Schlagwort-Archive: Antidemokraten

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 12.01.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 12. Januar 2025 von staseve

Musk – die unbekannte Größe: Der Bundestags-Wahlkampf wird interessant Berlin. Knapp sieben Wochen vor der vorgezogenen Bundestagswahl zeichnen sich laut einer Insa-Umfrage für die „Bild“-Zeitung interessante Veränderungen des Parteienspektrums ab. Die AfD legt weiter zu und liegt neuerdings auf dem … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch, MdB, AfD äußert sich zum Verbotsantrag von Bundestagsabgeordneten

Publiziert am 1. Oktober 2024 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Ich finde das prima. Ein Verbotsantrag gegen die AfD, getragen von CDU und SPD. Wir werden eine namentliche Abstimmung beantragen. Das delegitimiert jeden einzelnen Antragsteller und jeden Ja-Sager und jeden Enthaltungs-Stimmer namentlich als Antidemokraten. Nicht … Weiterlesen →

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GIBT ES MORGEN EINEN TRITT, IN DEN ALLERWERTESTEN?

Publiziert am 24. September 2022 von staseve

Carsten Jahn Da Morgen in Italien Wahlen stattfinden, zeigt Brüssel schon mal sein Demokratieverständnis. Man droht den Italienern, wählt ja EU freundlich. Wenn der Schuss, nicht mal nach hinten los geht. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.09.2022 … Weiterlesen →

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Damit Regensburger AfD-Fraktion verhindert wird: Geschäftsordnung soll geändert werden

Publiziert am 23. März 2020 von staseve

22. März 2020 Regensburger Antidemokraten: Sind sich in punkto Fraktionstärke einig: Josef Zimmerman (CSU), Stefan Christoph (Grüne), Ludwig Artinger (FW) und Joachim Wolbergs (Brücke)   Bayern/Regensburg – Damit die AfD keine Fraktion im Regensburger Stadtrat bilden kann, haben die übrigen … Weiterlesen →

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Debattenkultur: Kubicki (FDP): „Wenn es gegen rechts geht, machen viele vor Regelbrüchen nicht halt“

Publiziert am 25. Oktober 2019 von staseve

25. Oktober 2019 Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki (dpa / picture-alliance / Carsten Rehder) Bundestagsvizepräsident Kubicki hat die Debattenkultur in Deutschland kritisiert. Wenn es gegen rechts gehe, machten viele politische Mitbewerber vor Regelbrüchen keinen Halt mehr, dann gelten offenbar andere Maßstäbe, … Weiterlesen →

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EU-„Demokratie“: Europarat verweigert „Rechtspopulisten“ eigene Fraktion

Publiziert am 25. Mai 2019 von staseve

  24. Mai 2019 Plenarsaal des Europarats (Bild: PPCOE ; CC BY-SA 3.0)   Paris  – Wie der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, hat sich das Präsidium der Parlamentarier-Versammlung des Europarats mit großer Mehrheit geweigert, der AfD und anderen … Weiterlesen →

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