Schlagwort-Archive: beschlossen

Besatzungsmacht USA: Truppenteilabzug aus Deutschland beschlossen

01. Juli 2020 Donald Trump (Credit: Stefani Reynolds / CNP / dpa/picture-alliance) Der Abzug von rund 9.500 US-Soldaten aus Deutschland ist beschlossene Sache. Präsident Trump habe einem entsprechenden Vorschlag von Verteidigungsminister Esper zugestimmt, teilte das Pentagon in Washington mit. Damit … Weiterlesen

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Bundestag: Neuzuschnitt mehrerer Wahlkreise beschlossen

29. Mai 2020 In Deutschland werden mehrere Wahlkreise neu zugeschnitten. (dpa/Kay Nietfeld) Für die nächste Bundestagswahl werden mehrere Wahlkreise neu zugeschnitten. Das beschloss der Bundestag. Betroffen ist jeweils ein Wahlkreis in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Brandenburg. In Thüringen werden vier Wahlkreise … Weiterlesen

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Berater im Verteidigungsministerium – U-Ausschuss beschlossen

30. Januar 2019 Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. (imago / Christian Ditsch) Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags wird sich mit dem Einsatz externer Berater im Verteidigungsministerium befassen. Das teilten Oppositionspolitiker mit. Der Verteidigungsausschuss wird sich demnach noch heute als Untersuchungsausschuss konstituieren. … Weiterlesen

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Libyen und Italien: Gemeinsame Bekämpfung von Schleusern beschlossen

10. Dezember 2017Afrikanische Migranten in einem Lager in Tripolis in #Libyen (AFP / Mahmud Turkia) Die Regierungen Libyens und #Italiens wollen gemeinsam gegen Schleuser und illegale Migration vorgehen. Dazu solle eine Kommission mit Vertretern der Geheimdienste, der Küstenwache und der … Weiterlesen

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US-Senat: Neue Sanktionen gegen Russland beschlossen

28. Juli 2017 Der US-Senat stimmt für zusätzliche Sanktionen gegen Russland (picture alliance / dpa / Ron Sachs) Der #US-Senat hat mit großer Mehrheit für neue #Sanktionen gegen #Russland gestimmt. 98 Senatoren votierten für den Gesetzentwurf. Es gab zwei Gegenstimmen. … Weiterlesen

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Langfristige russische Militärpräsenz in Syrien beschlossen

Moskau (IRNA/ParsToday)- Das russische Militär kann den Stützpunkt in Hamaimim in der syrischen Provinz Latakia künftig unbefristet nutzen, das beschloss heute der Rat der russischen Föderation. Eine entsprechende Resolution wurde durch die Mehrheit der Senatoren des russischen Föderationsrats angenommen. Allerdings bedarf … Weiterlesen

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