Schlagwort-Archive: beschlossen

Bundestag: Deutscher Beitritt zum Vertrag für Schutz indigener Völker beschlossen

Publiziert am 16. April 2021 von staseve

16. April 2021 Indigene in Brasilien. (AFP / CARL DE SOUZA) Der Bundestag hat den Beitritt Deutschlands zum internationalen Vertrag für den Schutz der Rechte von indigenen Völkern beschlossen. Das Parlament billigte gestern Abend mit großer Mehrheit ein entsprechendes Vertragsgesetz. … Weiterlesen →

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Kabinett: Änderungen im Meldegesetz beschlossen

Publiziert am 15. Juli 2020 von staseve

15. Juli 2020 Kabinettssitzung (dpa-pool) Das Bundeskabinett hat eine Reform des Meldegesetzes beschlossen. Ziel der Änderung ist es, den Aufwand von Bürgern und Verwaltung zu reduzieren. Unter anderem ist geplant, dass ein neuer Wohnsitz online gemeldet werden kann. Wer umzieht, … Weiterlesen →

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Besatzungsmacht USA: Truppenteilabzug aus Deutschland beschlossen

Publiziert am 1. Juli 2020 von staseve

01. Juli 2020 Donald Trump (Credit: Stefani Reynolds / CNP / dpa/picture-alliance) Der Abzug von rund 9.500 US-Soldaten aus Deutschland ist beschlossene Sache. Präsident Trump habe einem entsprechenden Vorschlag von Verteidigungsminister Esper zugestimmt, teilte das Pentagon in Washington mit. Damit … Weiterlesen →

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Bundestag: Neuzuschnitt mehrerer Wahlkreise beschlossen

Publiziert am 29. Mai 2020 von staseve

29. Mai 2020 In Deutschland werden mehrere Wahlkreise neu zugeschnitten. (dpa/Kay Nietfeld) Für die nächste Bundestagswahl werden mehrere Wahlkreise neu zugeschnitten. Das beschloss der Bundestag. Betroffen ist jeweils ein Wahlkreis in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Brandenburg. In Thüringen werden vier Wahlkreise … Weiterlesen →

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Berater im Verteidigungsministerium – U-Ausschuss beschlossen

Publiziert am 30. Januar 2019 von staseve

30. Januar 2019 Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. (imago / Christian Ditsch) Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags wird sich mit dem Einsatz externer Berater im Verteidigungsministerium befassen. Das teilten Oppositionspolitiker mit. Der Verteidigungsausschuss wird sich demnach noch heute als Untersuchungsausschuss konstituieren. … Weiterlesen →

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Libyen und Italien: Gemeinsame Bekämpfung von Schleusern beschlossen

Publiziert am 10. Dezember 2017 von staseve

10. Dezember 2017 Afrikanische Migranten in einem Lager in Tripolis in #Libyen (AFP / Mahmud Turkia) Die Regierungen Libyens und #Italiens wollen gemeinsam gegen Schleuser und illegale Migration vorgehen. Dazu solle eine Kommission mit Vertretern der Geheimdienste, der Küstenwache und … Weiterlesen →

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US-Senat: Neue Sanktionen gegen Russland beschlossen

Publiziert am 28. Juli 2017 von staseve

28. Juli 2017 Der US-Senat stimmt für zusätzliche Sanktionen gegen Russland (picture alliance / dpa / Ron Sachs) Der #US-Senat hat mit großer Mehrheit für neue #Sanktionen gegen #Russland gestimmt. 98 Senatoren votierten für den Gesetzentwurf. Es gab zwei Gegenstimmen. … Weiterlesen →

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Langfristige russische Militärpräsenz in Syrien beschlossen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von staseve

Moskau (IRNA/ParsToday)- Das russische Militär kann den Stützpunkt in Hamaimim in der syrischen Provinz Latakia künftig unbefristet nutzen, das beschloss heute der Rat der russischen Föderation. Eine entsprechende Resolution wurde durch die Mehrheit der Senatoren des russischen Föderationsrats angenommen. Allerdings bedarf … Weiterlesen →

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