Schlagwort-Archive: Verteidigungsausschuss

Nach Breuer-Äußerungen zu Taurus – Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss – Vorsitzende schaltet Staatsanwaltschaft ein

16.03.2024 Verteidigungsausschuss im Bundestag Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag sind laut der Vorsitzenden Strack-Zimmermann womöglich geheime Details verraten worden. Das sagte die FDP-Politikerin der „Süddeutschen Zeitung“. Sie kündigte an, die Staatsanwaltschaft einzuschalten. Bundestagspräsidentin Bas werde umgehend informiert. Aus … Weiterlesen

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Taurus-Abhöraffäre – Pistorius: Auch Luftwaffeninspekteur Gerhartz war über nicht sichere Leitung in Videokonferenz eingewählt

12.03.2024 Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister, spricht nach der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestag Verteidigungsminister Pistorius hat weitere Details zur Taurus-Abhöraffäre bekannt gegeben. Bei einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag sagte der SPD-Politiker, bei der von Russland abgehörten Videokonferenz deutscher Offiziere … Weiterlesen

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Abgeordneter der Staatsduma: Konflikt mit Ukraine ist nur kleiner Teil der bevorstehenden Kämpfe

Ein russischer Soldat bei der Ausbildung(Archivbild)Konstantin Michaltschewski / Sputnik Der Krieg in der Ukraine werde lange dauern, da dieser Konflikt nur ein kleiner Teil der bevorstehenden Kämpfe sei. Dies erklärte ein Mitglied des Verteidigungsausschusses der Staatsduma, General Andrei Guruljow. Weiter brachte der … Weiterlesen

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Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), bekräftigt Forderungen nach einem Chef-Manager für Ukrainelieferungen

Foto: Michael Kappeler/dpa  Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), bekräftigt Forderungen nach einem Chef-Manager für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Sie plädiere dafür, dass schnell ein Sonderkoordinator im Kanzleramt alle Beteiligten aus Politik, Wirtschaft und Militär an … Weiterlesen

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AMPEL-EKLAT – FDP verlässt Ausschuss-Sitzung wegen Kanzler Olaf Scholz Union: Das demonstrative Verlassen sei ein „ungeheuerlicher Vorgang“

  Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (64, FDP)Foto: Michael Kappeler/dpa Artikel von: KARINA MÖSSBAUER veröffentlicht am13.05.2022 – 11:34 Uhr Zerreißprobe für die Ampel-Regierung! Die FDP-Arbeitsgruppe hat die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses aus Protest gegen die Antworten von Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) kurz … Weiterlesen

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Linke kritisieren Habeck: „Die Grünen sind derzeit die größte Gefahr für den Frieden in Europa“

28. Mai 2021 NATIONAL Berlin. Mit ihrem Säbelrasseln gegen Rußland machen sich die Grünen selbst in der bundesdeutschen Politik nicht viele Freunde. Vom jüngsten Vorschlag von Grünen-Co-Chef Habeck, an die Ukraine Waffen zu liefern, distanzierte sich nicht nur die Bundesregierung, sondern … Weiterlesen

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Lucassen: AfD-Fraktion fordert Sondersitzung des Verteidigungsausschusses

06.01.2020 – 09:20 AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: Berlin (ots) Die Bundesregierung sieht nach der Tötung des iranischen Top-Terroristen Soleimani durch die USA keine Notwendigkeit das deutsche Streitkräftekontingent aus dem Irak abzuziehen. Ganz im Gegenteil, die Ausbildungsmission werde zurzeit lediglich unterbrochen, so … Weiterlesen

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Medienbericht; Bundeswehr soll weitere 80 Panzer bekommen

09. November 2019 Kampfpanzer Leopard 2: Die Bundeswehr soll 80 weitere Panzer bekommen. (DPA / Krauss-Maffei Wegmann) Die Bundeswehr soll 80 „Leopard“-Panzer des neuesten Typs 2 A7V erhalten. Das berichtet das Magazin „Der Spiegel“. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages habe beschlossen, … Weiterlesen

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Einsatzbereitschaft von Bundeswehr-Waffensystemen künftig geheim

© Foto: U.S. Army Europe / Staff Sgt. Joel Salgado POLITIK 21:14 11.03.2019 (aktualisiert 21:43 11.03.2019) Die Bundeswehr stuft die Berichte zur Einsatzbereitschaft ihrer großen Waffensysteme künftig als geheim ein, nachdem diese zuletzt oft den schlechten Zustand des Geräts offenbart hatten. … Weiterlesen

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Bundeswehr: Kritik an Geheimhaltung des Zustandsberichtes

12. März 2019 Kampfpanzer Leopard 2 (imago stock&people) Im Verteidigungsausschuss des Bundestages stößt auf Kritik, dass Berichte über den Zustand deutscher Waffensysteme künftig als geheim eingestuft werden sollen. Alle Mitglieder seien darüber verwundert, sagte der Ausschuss-Vorsitzende von der SPD, Hellmich, … Weiterlesen

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Berater im Verteidigungsministerium – U-Ausschuss beschlossen

30. Januar 2019 Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. (imago / Christian Ditsch) Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags wird sich mit dem Einsatz externer Berater im Verteidigungsministerium befassen. Das teilten Oppositionspolitiker mit. Der Verteidigungsausschuss wird sich demnach noch heute als Untersuchungsausschuss konstituieren. … Weiterlesen

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Bundeswehr: Von der Leyen soll wegen Berater-Affäre vor Verteidigungsausschuss

  15. November 2018 Bundeswehruniformen mit Emblem. (imago – Gerhard Leber) In der Affäre um den Einsatz externer Berater im Bundesverteidigungsministerium haben #FDP, #Linke und #Grüne im #Verteidigungsausschuss zwei Sondersitzungen beantragt. Die Aufklärung verlaufe unbefriedigend, heißt es in einer gemeinsamen … Weiterlesen

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Bundeswehr: Ministerin schränkt offenbar Kontakte mit Abgeordneten weiter ein

21. Oktober 2018 Das Bundesverteidigungsministerium (picture alliance / ZB) Verteidigungsministerin von der Leyen hat einem Zeitungsbericht zufolge Angehörigen der #Bundeswehr Kontakte mit Bundestagsabgeordneten untersagt. Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des Ministeriums an die Mitarbeiter hervor, aus dem die „Welt … Weiterlesen

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Eurofighter: Verteidigungsministerium: Zulieferer verursacht Engpässe

05. Mai 2018 Ein Eurofighter der #Bundeswehr fliegt am 11.06.2016 in Neuburg an der Donau (picture alliance / dpa / Sven Hoppe) Die Probleme beim Kampfflugzeug #Eurofighter sind einem Medienbericht zufolge größer als bislang bekannt. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND – KRISE DER TRUPPE – „Dann schlage ich die Auflösung der Bundeswehr vor“

  Anfang 2019 soll die #Bundeswehr die Führung der multinationalen „Very High Readiness Joint Task Force“ in Osteuropa übernehmen. Die Ausrüstung wirkt bisher schmalbrüstig. Nach dem WELT-Bericht über die mangelnde Einsatzbereitschaft der Truppe stellt der Chef des #Bundeswehrverbandes der Politik … Weiterlesen

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Nordamerika – USA: Gleichzeitiger Krieg gegen China und Russland möglich?

  13.06.2017 • 23:00 Uhr Quelle: Reuters Der amerikanische Verteidigungsminister #James Mattis am Montag der dem #Verteidigungsausschuss des Senats, Washington, 12. Juni 2017.   Die Anhörung des des Verteidigungsausschusses im #US-Senat sollte sich um das Budget der #US-Armee drehen. Es … Weiterlesen

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