Schlagwort-Archive: Verwaltungsgericht Leipzig

Weg frei: Was der Leipziger Spaziergangs-Beschluss für die Montagsproteste bedeutet

Publiziert am 7. Juni 2021 von staseve

Verwaltungsgericht Leipzig Jeden Montag gehen in Sachsen tausende Bürger auf die Straßen, teils bei angemeldeten Kundgebungen, teils bei Spaziergängen, die in eine Grauzone zwischen Versammlung und Nicht-Versammlung fallen. Um die Spaziergänge zu schikanieren, haben lokale Polizeibehörden diese teilweise als Aufzüge … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

„Querdenken“-Demo in Leipzig verlegt

Publiziert am 6. November 2020 von staseve

LEIPZIG 06.11.2020 12:25 Uhr Corona-Leugner wollten am Samstag durch Leipzig ziehen. Die Stadt verbietet das und verlegt die Demo an den Stadtrand. Dagegen klagen die Organisatoren. Am Wochenende wollen Tausende Menschen bei einer Demonstration in Leipzig gegen die von Bund … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

AUFHEBUNG VON STRASSEN-AUSBAU-BEITRÄGEN VERZÖGERT – Hier kommt Ärger auf Leipzigs OB Jung zu

Publiziert am 16. Dezember 2018 von staseve

CDU reicht Klage gegen Rathaus-Chef ein CDU-Fraktions-Chef Frank Tornau (43) und seine Stellvertreterin Andrea Niermann (56) mit der fertigen Klage gegen OB Jung am Freitag vor dem Rathaus   Artikel von: ERIK TRÜMPER veröffentlicht am 14.12.2018 – 21:42 Uhr Leipzig – Der CDU-Fraktion im Stadtrat … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Gericht verbietet Salafisten-Kita in Leipzig

Publiziert am 29. August 2017 von staseve

  Bildrechte: IMAGO Salafisten dürfen in Leipzig keinen #Kindergarten betreiben. Das hat das #Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen entschieden. In der Begründung hieß es, das Wohl von Kindern erfordere nach deutschem Recht einen erzieherischen Ansatz, der auf die #Integration in die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Kabarett vor Arbeitsgericht Crailsheim – „Reichsbürger“ muss zahlen

Publiziert am 16. September 2016 von staseve

Bild: Screenshot Im Verfahren vor dem Arbeitsgericht Crailsheim um die Entlassungs-Klage eines Angestellten ist das Urteil gesprochen. Der beklagte Arbeitgeber, ein sogenannter Reichsbürger, muss zahlen. Laut Gerichtsurteil ist das Arbeitsverhältnis des Angestellten einer Technikfirma im Kreis Schwäbisch Hall gegen eine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Freies Deutschland, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Ewig ruft der Hund und im Himmel geht es weiter oder die Merkwürdige Hundesteuer der Stadt Zwickau!

Publiziert am 27. Juni 2016 von staseve

Nachfolgendes Schreiben erreichte die Redaktion der Nachrichtenagentur ADN, mit der Bitte um Veröffentlichung, was wir gerne tun: Sehr geehrte Frau Richter, ich, der Mensch Birgit, lese weder ihre unsinnigen „Amts“blätter noch ihre sogenannte Presse. Das erfundene Kommunalrecht ist unterstes Firmenrecht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Administration befürchtet Angriff auf indirekte Demokratie

Publiziert am 12. November 2015 von staseve

Leipzig (ADN). Die Administration der Stadt Leipzig befürchtet einen schweren Angriff auf die auch in den sächsischen Kommunen angewandte repräsentative Demokratie. Das brachte der Vertreter des städtischen Rechtsamtes, Thomas Kube, am Dienstag im Verwaltungsgericht Leipzig bei einer mündlichen Verhandlung über … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Überfall auf den Staatlichen Selbstverwalter Dietmar Schneider wegen eines nichtbestellten Gerichtsprozesses

Publiziert am 5. September 2015 von staseve

Am 1. September 2015 fand ein nichtbestellter Prozeß wegen Unterschlagung vor dem Landgericht Görlitz gegen den Spediteur Dietmar Schneider aus Malschwitz statt. Dietmar Schneider hat eine Firma mit Firmenlizenz der DDR. In den vergangenen Jahren wurde er schickaniert, trangsaliert, inhaftiert … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar