Schlagwort-Archive: Kommune

Die Kommunalkräfte haben das sagen vor Ort – Diktatur funktioniert nur durchs blinde mitmachen

Netzfund Offenbar ist vielen Deutschen nicht klar, wer bei ihnen vor Ort das Sagen hat. Daher an dieser Stelle etwas Aufklärung. In allen kreisfreien Städten ist die oberste „Behörde“ der 1. Oberbürgermeister, In allen übrigen Städten und Gemeinden ist es … Weiterlesen

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Was geht wirklich vor in Zwönitz – Die Gemeindeversammlung Zwönitz gibt Auskunft

  •May 21, 2021 Die Situation in Zwönitz ist hochbrisant. Warum? Der hochgehaltene Rechtsstaat steht vor einem riesigen Problem: Wenn die Zwönitzer über ihr Organ der Gemeindeversammlung ihren Willen durchsetzen, dann könnten Sie in ihrer schönen Stadt im Erzgebirge das … Weiterlesen

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Ralf Stegner: Bürger akzeptieren Islamisierung in der Kommune

Leipzig (ADN) – Die SPD führt derzeit 23 Regionalkonferenzen durch, um einen neuen Vorsitz zu wählen. Auf einer Regionalkonferenz verbreitete der stv. SPD-Bundesvorsitzende, Ralf Stegner, die Bürger hätten kein Problem mit der Islamisierung ihrer Gemeinde. Nachfolgend die Videosequenz: Hören Sie … Weiterlesen

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Neue Gebührenordnung: So treibt Hamburg Menschen in Hartz IV

Von Mike Schlink 03.04.18, 21:39 Uhr Flüchtlinge, Geringverdiener und Rentner leben in den Einrichtungen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung – wie hier in Sieversstücken (Rissen). Foto: Ruega   Bezahlbarer Wohnraum in #Hamburg ist rar. Knapp 29 000 Menschen sind auf städtische Unterbringung angewiesen … Weiterlesen

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NEUNKIRCHEN – Amtsgericht fällt Blitzer-Urteil: Die Knöllchen sind ungültig

Von Oliver Spettel   Im Saarland gibt es zahlreiche stationäre Blitzer – der Blitzer in der Hauptstraße in Köllerbach (Foto) wurde inzwischen demontiert. Foto: Becker und Brdeel Mit Spannung dürften viele Autofahrer den Ausgang des Neunkircher Blitzer-Prozesses (wir haben berichtet) … Weiterlesen

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Flüchtlingsaktion von Landrat DreierProtest-Bus mit 31 Flüchtlingen erreicht Kanzleramt

  Aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik hat der Landshuter Landrat Peter Dreier einen Bus mit 31 Flüchtlingen zum Bundeskanzleramt geschickt. Mit Verspätung: Ein Migrant wurde an einer Raststätte vergessen. Die Männer bleiben vorerst in Berlin. Von: Achim Wendler Stand: 14.01.2016 … Weiterlesen

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Administration befürchtet Angriff auf indirekte Demokratie

Leipzig (ADN). Die Administration der Stadt Leipzig befürchtet einen schweren Angriff auf die auch in den sächsischen Kommunen angewandte repräsentative Demokratie. Das brachte der Vertreter des städtischen Rechtsamtes, Thomas Kube, am Dienstag im Verwaltungsgericht Leipzig bei einer mündlichen Verhandlung über … Weiterlesen

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Unübersehbares Zahlenchaos -1,5 Millionen Flüchtlinge in Deutschland zu erwarten

Veröffentlicht am 16. Oktober 2015 Berlin, 16. Oktober 2015 (ADN).   “Geht der Trend von im Schnitt 10.000 ankommenden Flüchtlingen pro Tag weiter, werden es bis Jahresende 1, 5 Millionen sein.” Wie am Freitag der “Berliner Kurier” aufgrund vertraulicher Papiere aus … Weiterlesen

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