Schlagwort-Archive: Versammlungsrecht

Der Corona-Faschismus kippt | Von Anselm Lenz

Publiziert am 26. November 2020 von staseve

Dieser Artikel ist auch als kostenlose MP3 für Dich verfügbar! Download MP3    Statt »dunklem Winter« bringen Demokratinnen und Demokraten Licht in die Düsternis des Corona-Regimes. Die Zeichen stehen auch international auf Wende. In Deutschland ließ neuerlich ein Universitätsprofessor in … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Die Diktatur kommt bei den Behörden an – Willkommen in der neuen Realität

Publiziert am 24. November 2020 von staseve

Symbolbild Corona-Demo in Berlin Mario Buchner informiert über Angemeldete Kundgebung in Mainz: Am Montag, den 23.11.2020 fand für die am kommenden Samstag, den 28.11. in Mainz angemeldete Kundgebung das sogenannte Kooperationsgespräch zwischen der Versammlungsbehörde, der Polizei und mir als dem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

RT berichtet aus Leipzig (Livestream) – Demo gegen Corona-Maßnahmen – Gegendemonstrationen

Publiziert am 21. November 2020 von staseve

  🔸 Demo:❗️Leipzig! Es füllt sich! Anti Lockdown Demos in Leipzig heute. Mindestens eine vorläufige Festnahme soll es auch schon gegeben haben. Ich fürchte, heute könnte es etwas ruppiger zugehen. 👉 @HaunsiAppmann (13:08) Quelle: Russia Today (RT) vom 21.11.2020 Sie finden staseve auf Telegram … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 6 Kommentare

Großeinsatz der Polizei – Erneut Corona-Proteste in Leipzig: Hier wird am Samstag in der Innenstadt demonstriert

Publiziert am 21. November 2020 von staseve

Insgesamt acht Demonstrationen wurden für Samstag in der Leipziger Innenstadt angezeigt. Fünf von ihnen haben die Pandemie zum Thema – wobei vier als Gegenproteste zu einer Veranstaltung aus dem Umfeld der „Querdenken“-Initiative zu sehen sind. Die Polizei bereitet sich auf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Corona-Pandemie: Hamburgs Bürgermeister Tschentscher für Verbot von Großdemonstrationen in Innenstädten

Publiziert am 16. November 2020 von staseve

16. November 2020 Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). (imago/Jannis Große) Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher hat sich für ein zeitweises Verbot großer Demonstrationen in Innenstädten ausgesprochen. Kundgebungen mit Tausenden Teilnehmern auf engen Straßen und Plätzen sollten unter den derzeitigen Pandemiebedingungen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Maskenwahnsinn, Willkür und Glaubhaftmachungen gesundheitlicher Gründe auf der Schüler-Demo in Memmingen (Bayern) am 13.11.20

Publiziert am 14. November 2020 von staseve

Rechtsanwalt Markus Haintz von Querdenken berichtet von der Schüler-Demo in Memmingen: Ich bin heute spontan nach Memmingen gefahren und habe die Schüler vor Ort unterstützt. Es gab eine Auftaktkundgebung mit anschließenden Demo-Zug durch die Stadt. Die Versammlungsbehörde hat eine allgemeine Maskenpflicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

PATRIOT SVEN LIEBICH STÖRT GEDENKEN AN HALLE-OPFER: POLIZEI VERWEIST AUF VERSAMMLUNGSRECHT

Publiziert am 24. September 2020 von staseve

Halle (Saale) – Die Polizei in Halle hat nach scharfer Kritik von Oberbürgermeister Bernd Wiegand (63, parteilos) an der Genehmigung einer Kundgebung des Patrioten Sven Liebich (49) (TAG24 berichtete) auf das Versammlungsrecht hingewiesen. Immer wieder demonstriert Rechtsextremist Sven Liebich (49, auf dem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Widerstand2020: Teilweises Verbot des Versammlungsrechts kann Widerstandsrecht auslösen

Publiziert am 30. Mai 2020 von staseve

Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig Leipzig (rl,ADN) Der Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Mitbegründer der Partei Widerstand2020, fordert die deutschen Verwaltungsgerichte und Verfassungsgerichte auf, Jahrzehnte alte Grundlagen des effektiven Rechtsschutzes und die besondere Bedeutung des Versammlungsrechts in der Cororna-Krise wiederherzustellen. Sollten weiterhin … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

LINKE GEWALT  – Blockade des Frauenmarsches: Immunitäten von sechs Abgeordneten aufgehoben

Publiziert am 23. Dezember 2018 von staseve

(c) Screenshot Youtube Von David Berger  – 21. Dezember 2018   Während bundesweit in den Medien die Immunitätsaufhebung von Björn Höcke wegen einer Lappalie Thema ist, wurden völlig unbeachtet von den Qualitätsmedien, die Immunitäten von sechs linken und grünen Abgeordneten des Bundestags … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Roth lehnt generelles Auftrittsverbot für türkische Politiker ab

Publiziert am 5. März 2017 von staseve

 Sichtlich freute sich die Grünenpolitikerin Claudia Roth, dass sie sich nach einer mehrere Jahrzehnte langen „Wartezeit“ nun ins Goldene Buch ihrer Heimatgemeinde eintragen durfte. Unser Foto zeigt sie mit Bürgermeister Otto Göppel. Foto: Fritz Settele Im aktuellen Streit mit der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Thüringen: Gesetzentwurf zur Änderung des Versammlungsrechtes

Publiziert am 22. Dezember 2016 von staseve

Die Landesregierung will Demonstrationen an historisch sensiblen Tagen und Orten erschweren. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Reform des Versammlungsrechts billigte das Kabinett. Die neuen Regeln sollen mehr Rechtsklarheit schaffen und für Demonstrationsteilnehmer eine klare politische Botschaft setzen, wie Innenminister Holger Poppenhäger … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 16 Kommentare