Schlagwort-Archive: Bundeskabinett

Bundeskabinett: Sofortprogramm für mehr Pflegekräfte geplant

01. August 2018 Kaum Zeit für Wundversorgung, Medikamentengabe und Körperpflege: Patientenschützer kritisieren das Sofortprogramm der Bundesregierung für die Altenpflege. (picture-alliance / dpa / Frank Rumpenhorst) Die #Bundesregierung will heute das #Sofortprogramm für mehr #Pflegekräfte auf den Weg bringen. Dem Kabinett … Weiterlesen

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Bundeskabinett: Neuregelung des Familiennachzugs

09. Mai 2018 Flüchtlinge mit Koffern und Plastiktüten (dpa) Das #Bundeskabinett berät heute über eine Neuregelung des Familiennachzugs für so genannte subsidiär schutzberechtigte #Flüchtlinge. Flüchtlinge mit eingeschränktem Status dürfen seit März 2016 keine Familienangehörigen mehr nach #Deutschland nachholen. Der neue … Weiterlesen

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Rentenbeitrag: Kabinett will Senkung um 0,1 Prozent beschließen

22. November 2017 Ein Senioren-Paar sitzt auf einer Bank an der Elbe (dpa / Christian Charisius) Das #Bundeskabinett will heute die #Senkung des #Rentenbeitrags um 0,1 Punkte auf 18,6 Prozent beschließen. Der Schritt soll Anfang kommenden Jahres wirksam werden. Zudem … Weiterlesen

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Kabinett: Bericht zu Maßnahmen gegen Fachkräfte-Mangel

30. August 2017 Automechaniker in einer Werkstatt. (Symbolfoto) (imago / Westend61) Das #Bundeskabinett befasst sich heute mit dem Fachkräfte-Bedarf in Deutschland. Das Arbeitsministerium will dazu einen sogenannten #Fortschrittsbericht 2017 vorlegen. Die Wirtschaft beklagt seit längerem einen zunehmenden Mangel an Fachkräften. … Weiterlesen

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Bundeskabinett: Regierung bringt Rentenangleichung Ost-West auf den Weg

Andrea Nahles (SPD) (picture allince /dpa /Kay Nietfeld) Die Bundesregierung will heute die jahrelang umstrittene Anhebung der Rentenwerte im Osten auf das höhere Westniveau auf den Weg bringen. Dem Kabinett liegt ein Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Nahles vor, wonach ab dem … Weiterlesen

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Bundeskabinett – Minister wollen Fußfessel für Gefährder beschließen

  Das Bundeskabinett bei einer Sitzung Ende April (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Das Bundeskriminalamt soll künftig sogenannte Gefährder zum Tragen einer elektronischen Fußfessel verpflichten können. Dazu will das Bundeskabinett heute eine entsprechende Änderung des BKA-Gesetzes beschließen. Die … Weiterlesen

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Bundeskabinett stimmt Unterzeichnung von CETA zu

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel Datum: 19.10.2016 Das Kabinett hat heute die Zustimmung zur Unterzeichnung von CETA für die Bundesrepublik Deutschland gegeben. Bundeswirtschaftsminister Gabriel: „Nach dem Bundestag, hat sich heute auch die gesamte Bundesregierung für den Abschluss des Freihandelsabkommens der EU mit … Weiterlesen

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