Schlagwort-Archive: Bundesjustizminister Maas

Besuch bei SPD-Basis: Schulz auf GroKo-Werbetour

16. Januar 2018Der SPD-Vorsitzende #Martin Schulz kommt am 15.01.2018 in Dortmund in den Sitzungssaal. (picture alliance / dpa / Marcel Kusch) SPD-Chef Schulz hat seine Partei zur Aufnahme von #Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgerufen. Man habe in den Sondierungsgesprächen große … Weiterlesen

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NRW: Messer-Angriff auf Bürgermeister von Altena

28. November 2017 #Andreas Hollstein (picture alliance / dpa / Bernd Thissen) In der nordrhein-westfälischen Kleinstadt #Altena ist der Bürgermeister, #Hollstein, mit einem Messer angegriffen worden. Er wurde verletzt, aber nicht lebensgefährlich. Der Täter wurde festgenommen. Die Behörden halten ein … Weiterlesen

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Polen: Maas kritisiert umstrittene Justizreformen

17. Juli 2017 Das ganze Wochenende über fanden in #Warschau #Demonstrationen gegen die #Justizreformen der nationalkonservativen polnischen Regierung.statt. (dpa / picture alliance / Stach Leszczynki) #Bundesjustizminister Maas hat das Vorgehen der polnischen Regierung bei der Ausgestaltung der Gerichte kritisiert. Der … Weiterlesen

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Facebook: Künast besucht Hasskommentare-Löscheinheit

14. Juni 2017 Miniaturfiguren geben sich die Hand vor einem Facebook-Logo. (imago / Ralph Peters) Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, #Künast, hat als erste Politikerin das #Löschteam für #Hasskommentare von #Facebook besucht. Dies habe sie seit fast zwei Jahren … Weiterlesen

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Maas-Gesetzentwurf – Branchenverband Bitkom warnt vor „Löschorgien“

15. März 2017 Eine von der Polizei Oberbayern Süd identifizierte und rot markierte Falschmeldung auf Facebook (Imago/ Christian Ohde) Der Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Maas gegen Falschmeldungen und Hasskommentare im Internet stößt in der Branche auf Ablehnung. Der Digitalverband Bitkom erklärte, … Weiterlesen

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Hasskommentare und Falschnachrichten – Bundesregierung plant härteres Vorgehen

14. März 2017 Fake News Schriftzug auf einem Smartphone (imago) Im Kampf gegen Hasskriminalität und Falschnachrichten in sozialen Netzwerken will Bundesjustizminister Maas heute neue Vorschläge unterbreiten. Der SPD-Politiker gibt dazu am späten Vormittag in Berlin eine Stellungnahme ab. Die Bundesregierung … Weiterlesen

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Türkei: Maas hält nichts von Einreiseverbot gegen Erdogan

06. März 2017 Minister Maas: Einreiseverbot bringt nichts (dpa /picture alliance / Wolfgang Borrs ) Bundesjustizminister Maas lehnt ein Einreiseverbot gegen den türkischen Präsidenten Erdogan und andere Politiker ab. Maas sagte gestern Abend in der ARD, die Äußerungen Erdogans seien … Weiterlesen

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Maas kritisiert Untersuchungshaft für Yücel

Deniz Yücel in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“ (dpa/Karlheinz Schindler) Der Fall des inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel sorgt für neue Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei. Bundeskanzlerin Merkel kritisierte die Entscheidung der Justiz, Untersuchungshaft gegen den 43-Jährigen anzuordnen. Sie sagte, … Weiterlesen

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Reform des Betreuungsrechts – Bei Krankheit automatisch für Partner verantwortlich: Das kommt auf Eheleute zu

Mittwoch, 15.02.2017, 05:29 dpa/Sebastian Kahnert/SymbolEhe (Symbolbild) Bundesjustizminister Maas will das Betreuungsrecht für Ehepartner reformieren. Eheleute sollen so künftig automatisch als Betreuer eingesetzt werden, wenn der Partner schwer verunglückt oder psychisch erkrankt. Das geht aus einer Kabinettsvorlage von Bundesjustizminister Heiko Maas … Weiterlesen

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Bundeskabinett – Minister wollen Fußfessel für Gefährder beschließen

  Das Bundeskabinett bei einer Sitzung Ende April (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Das Bundeskriminalamt soll künftig sogenannte Gefährder zum Tragen einer elektronischen Fußfessel verpflichten können. Dazu will das Bundeskabinett heute eine entsprechende Änderung des BKA-Gesetzes beschließen. Die … Weiterlesen

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Hasskommentare: Regierung über härteres Vorgehen einig

Der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder (dpa / picture-alliance / Maurizio Gambarini) CDU/CSU und SPD haben sich über ein schärferes Vorgehen gegen Hasskommentare und gefälschte Nachrichten in den sozialen Medien verständigt. Wie Unionsfraktionschef Kauder nach einem Treffen mit Bundesjustizminister Maas mitteilte, wird … Weiterlesen

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Bundesjustizminister Maas ist ein Fake

DEZEMBER 18, 2016 Angeblich hat Heiko Maas Juristerei studiert. Entsprechend sollte ihm der Unterschied zwischen Rechtsetzung und Naturrecht bekannt sein. Ist es aber nicht. Angeblich ist Heiko Maas Bundesjustizminister. Als Bundesjustizminister sollte es Maas bekannt sein, dass der ständige Ruf … Weiterlesen

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Hasskriminalität: „Soziale Netzwerke müssen Täter nennen“

Der frühere Leiter des Kriminologischen Forschungsinstituts, Christian Pfeiffer. (dpa / picture alliance / Hauke-Christian Dittrich) Der Kriminologe Christian Pfeiffer fordert angesichts der zunehmenden Hasskriminalität im Internet, die Betreiber von Sozialen Netzwerken in die Pflicht zu nehmen. Pfeiffer sagte im Deutschlandfunk, … Weiterlesen

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Fremdenfeindlichkeit: Maas macht AfD für Radikalisierung im Internet mitverantwortlich

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). (picture alliance / dpa / Marcel Kusch) Die AfD ist nach den Worten von Bundesjustizminister Maas mitverantwortlich für die zunehmende verbale Verrohung in den sozialen Netzwerken. Der SPD-Politiker sagte dem „Handelsblatt“, die AfD missbrauche die Radikalisierung … Weiterlesen

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