Schlagwort-Archive: Erzwingungshaft

Selbstverwalter Guntram Penker im Rahmen von Willkür verhaftet

Crimmitschau/Zwickau (ADN) – Auf der Rechtsgrundlage ungültiger Gesetze wurde Guntram Penker am Mittwoch-Abend gegen 20 Uhr von zwei Polizisten verhaftet und in die JVA-Zwickau verbracht. Die Redaktion der Nachrichtenagentur ADN erfuhr am Samstag davon und fragte bei der JVA Zwickau nach … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, StaSeVe Fälle, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 11 Kommentare

Zwickau: ANKÜNDIGUNG DER ZWANGSVOLLSTRECKUNG – ANTRAG AUF ERZWINGUNGSHAFT

So, so, der Enno soll mal wieder unschuldig in den Knast ! Es wurde ein Bußgeld von 21,03 € erpreßt, welches er am 09.07.18 beglichen hat. Nun sind daraus schon 26,03 € geworden, durch Mahngebühr, versteht sich. Aber seht selbst … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Staatsfernsehen nicht mit der DDR untergegangen

Frankfurt am Main, 17. Mai 2017 (ADN). Das Staatsfernsehen ist nicht mit der DDR untergegangen. Dass der Vorwurf im Raum steht, erläutert eindrucksvoll und ausführlich am Beispiel der Sendung „hart aber fair“ im ARD-Programm zu Beginn dieser Woche  Alexander Wallasch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Nun doch wegen GEZ-Gebühren in den Knast? Erneut Haftbefehl gegen junge Mutter

Mittlerweile zahlen 4,9 Millionen Menschen in Deutschland keinen Rundfunkbeitrag mehr – die Nerven liegen blank, schreibt Heiko Schrang. Und so wird von Seiten der Verantwortlichen der öffentlich-rechtlichen Sender erneut gegen eine Kritikerin des GEZ-Systems ein Haftbefehl veranlasst. Von Katrin Sumpf  … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 9 Kommentare

GEZ-Rebellion wächst rasant – Heer der Verweigerer auf mehr als acht Millionen gestiegen

Berlin (ADN). Der Widerstand gegen den GEZ-Zahlungszwang in Deutschland wächst rasant und bringt in immer kürzer werdenden Abständen neue „Helden“ der Rebellion gegen die mittlerweile als Meinungsdikatur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstaltenen empfundenen Bandagen hervor. Von der jüngsten Widerständlerin berichtet die Wochenzeitung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

ÖFFENTLICH-RECHTLICHE – Eintreibung des Rundfunkbeitrags wird mit Härte durchgesetzt

  Veröffentlicht: 21.10.16 01:51 Uhr Der Rundfunkbeitrag wird mit allen Mitteln durchgesetzt. Einer alleinerziehenden Mutter wird das Konto gepfändet, ein Gericht lehnt einem Pastor die Zahlungsverweigerung aus religiösen Gründen ab. Der Rundfunkbeitrag muss durchgesetzt werden. (Foto: dpa) Die dpa meldet: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Hartz IV: Bundesagentur für Arbeit verschärft laut Bericht Bußgeld-Regeln

Blick in den Wartebereich eines Jobcenters (dpa / picture-alliance / Peer Grimm) Hartz IV-Empfängern drohen nach Presseinformationen Bußgelder, wenn sie den Jobcentern wichtige Informationen verschweigen. Die Bundesagentur für Arbeit wolle damit eine Regelungslücke schließen, schreibt die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutschland – Öffentlich-Rechtliche knicken ein: Künftig kein Knast mehr für GEZ-Beitragsverweigerer

  16.09.2016 • 13:26 Uhr Quelle: Reuters Sie sehen sich selbst in der Tradition früherer Dissidenten. Bislang drohte hartnäckigen GEZ-Verweigerern in letzter Konsequenz sogar tatsächlich Gefängnis. Damit soll nun Schluss sein. Wer sich weigert, GEZ-Gebühren zu bezahlen, musste bisher damit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Gesundheit, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

FRAU IN SACHSEN SEIT 60 TAGEN IN HAFT, WEIL SIE KEINE GEZ ZAHLT

Sitzt seit 4. Februar in Chemnitz in Haft: GEZ-Rebellin Sieglinde Baumert.Von Alexander Bischoff  Chemnitz – Seit 60 Tagen sitzt Sieglinde Baumert (46) im Chemnitzer Frauengefängnis. Ihr „Verbrechen“: Sie weigert sich, Rundfunkgebühren zu zahlen. Seit 2013 hat die gelernte Krippenerzieherin aus Thüringen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 62 Kommentare

  Erste Verhaftungen: 2,2 Millionen Deutsche streiken gegen Zwangsgebühren

  Markus Mähler Nicht GEZahlt? Immer mehr Deutsche streiken via Bankkonto gegen ARD und ZDF. Doppelt so viele wie 2014, drei Mal so viele wie 2013. Inzwischen müssen ganze Hundertschaften von Gerichtsvollziehern GEZ-Fahnder spielen: Es hagelt Pfändungen, Einträge ins Schuldner-Verzeichnis … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare