Schlagwort-Archive: Patrick Sensburg

Kramp-Karrenbauer dringt nicht durch: Streit um Impfpflicht bei der Bundeswehr

Publiziert am 19. November 2021 von staseve

19. November 2021 NATIONAL Berlin. In der Bundeswehr wächst offenbar der Widerstand gegen eine Corona-Impfpflicht für Soldaten. Obwohl Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nach Angaben eines Ministeriumssprechers „bereits im Frühjahr“ und „mit Nachdruck“ dafür eingetreten sei, „konnte bis heute leider keine Zustimmung seitens der … Weiterlesen →

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Stasi-Amt Verfassungsschutz? Mitarbeiter sollen sämtliche AfD-Kontakte offenlegen

Publiziert am 8. März 2019 von staseve

08. März 2019 Stasi-Oberst Haldenwang? (Foto: Imago) Köln – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) unter der Leitung seines neuen Präsidenten Thomas Haldenwang betreibt nun übelste Gesinnungsschnüffelei in den eigenen Reihen. Die rund 3000 Mitarbeiter wurden aufgefordert, eine etwaige AfD-Mitgliedschaft öffentlich … Weiterlesen →

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Die Angst vor den heimkehrenden Islam-Terroristen wächst!

Publiziert am 2. März 2019 von staseve

02. März 2019 Collage (Von Antonio Gravante/Shutterstock)   Berlin – Die Angst geht um. Zurecht, denn hier wollen jede Menge tickender Zeitbomben nach #Deutschland zurückkehren, um ihren Krieg gegen die #Ungläubigen fortzusetzen, auch weil sie hier auf fruchtbaren Boden stoßen: Jeder … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz: Zweifel an Eignung von Maaßen

Publiziert am 9. September 2018 von staseve

  08. September 2018 Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. (dpa) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Vorfällen in #Chemnitz weiterhin massiv in der Kritik. Politiker fast aller Parteien zweifeln an seiner Eignung für das Amt. … Weiterlesen →

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„Widerwärtige Syrien-Reise“: Weiter Debatte um AfD-Beobachtung

Publiziert am 10. März 2018 von staseve

10. March 2018 Aktualisiert: 10. März 2018 7:48 Die #Debatte um eine Beobachtung der #AfD durch die Nachrichtendienste geht weiter. „Die zwielichtige und widerwärtige Syrien-Reise der AfD-Abgeordneten und andere ähnlich seltsame Aktivitäten untergraben die auswärtigen Beziehungen Deutschlands,“ so Grünen-Politiker Notz. AfD-Plakat.Foto: … Weiterlesen →

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Nach NSA-Abschlussbericht: „Vermutlich hört BND immer noch unbescholtene Bürger ab“

Publiziert am 29. Juni 2017 von staseve

 East News/ Imago Stock and People 21:25 28.06.2017 Auch nach mehreren Wellen öffentlicher Empörung über die Datenspionage der #Geheimdienste sieht die #Linke die Gefahr für die Datensicherheit der Bürger nicht gebannt, berichtet dpa am Mittwoch. Linken-Vertreterin im #NSA-Untersuchungsausschuss, #Martina Renner, … Weiterlesen →

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Deutschland – Bundesregierung plant „Abwehrzentrum gegen Fake News“ vor den Wahlen 2017

Publiziert am 24. Dezember 2016 von staseve

  24.12.2016 • 10:42 Uhr Die deutsche Bundesregierung plant ein Abwehrzentrum gegen Desinformation vor den bevorstehenden Wahlen im Zuge einer andauernden „Fake News“- und „russischen Hacker“-Hysterie, die während der letzten Präsidentschaftswahlen in den USA entstanden ist. Das Bundespresseamt im Kanzleramt, … Weiterlesen →

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