Schlagwort-Archive: Horst Seehofer

„Antifa“ darf weiter Deutschland terrorisieren – Wegen Halle: SPD und FDP wollen Identitäre Bewegung verbieten

Publiziert am 15. Oktober 2019 von staseve

ALTPARTEIEN | LINKSEXTREMISMUS | RECHTSEXTREMISMUS Nach dem Anschlag von Stephan Balliet in Halle verfallen die Altparteien in Aktionismus. Innenminister Horst Seehofer (70, CSU) prüft Verbote gegen rechtsextremistische Gruppierungen, SPD und FDP fordern darüber hinaus ein Verbot der Identitären Bewegung. Anschläge der „Antifa“, wie vor … Weiterlesen →

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Nach Halle: Horst Seehofer fordert Einschränkungen der Meinungsfreiheit im Kampf gegen Rechts

Publiziert am 13. Oktober 2019 von staseve

(c) Ailura [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)] MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger   – 12. Oktober 2019   (David Berger) Bundesinnenminister Horst Seehofer plant als Konsequenz auf den Terrorakt von Halle die Freiheit des Internets weiter einzuschränken. Hier müsse die Sicherheit … Weiterlesen →

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MIGRATION:Seehofer warnt vor größerer Flüchtlingswelle als 2015

Publiziert am 7. Oktober 2019 von staseve

  AKTUALISIERT AM 06.10.2019–03:05 Bildbeschreibung einblenden   Der Bundesinnenminister schlägt angesichts steigender Migrantenzahlen in Griechenland Alarm. Er fordert mehr Einsatz bei den Kontrollen an den EU-Außengrenzen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat angesichts steigender Migrantenzahlen auf den griechischen Inseln vor einer größeren Flüchtlingswelle als … Weiterlesen →

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CSU stellt Kabinettbefassung mit Klimapaket vorerst ein 

Publiziert am 6. Oktober 2019 von staseve

© AFP 2019 / JOHN MACDOUGALL POLITIK 08:20 02.10.2019 (aktualisiert 08:48 02.10.2019) Die CSU hat die Befassung des Kabinetts mit dem Klimaschutzprogramm vorläufig gestoppt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfahren hat. Das von der CSU geführte Innenministerium sowie das ebenfalls CSU-geführte Verkehrsministerium … Weiterlesen →

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Grenzkontrollen: Grüne kritisieren Seehofer

Publiziert am 30. September 2019 von staseve

30. September 2019 Grenzkontrollen an der deutsch-österreichische Grenze in Lindau (Bayern) am Abend des 13. September 2015 (dpa / picture-alliance / Stefan Puchner) Die Grünen haben die Ankündigung von Bundesinnenminister Seehofer zu mehr Grenzkontrollen kritisiert. Die Grünen-Innenpolitikerin Mihalic sagte den … Weiterlesen →

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Seehofer: Können nicht verhindern, dass die anderen 75% auch kommen

Publiziert am 29. September 2019 von staseve

UNGLAUBLICHE AUSSAGEN DES INNENMINISTERS BEI ANHÖRUNG IM INNENAUSSCHUSS 29. September 2019 Horst Seehofer im Innenausschuss des Bundestags: „Grundlage der Sicherheitsüberprüfung vor Ort sind die Angaben der Bootsflüchtlinge.“ Von EUGEN PRINZ | Eine sichtlich erschütterte Beatrix von Storch nimmt unmittelbar nach … Weiterlesen →

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Merz fordert Debatte über Ausländer-Sozialleistungen: „Zuviel Sozialstaat für Einwanderer“

Publiziert am 27. September 2019 von staseve

  25. September 2019 NATIONAL Berlin. Der frühere Unions-Fraktionschef im Bundestag, Friedrich Merz (CDU), hat eine Debatte über Sozialleistungen für Migranten gefordert. „Wir sind das einzige Land auf der Welt, das Einwanderungsland sein will und zugleich den Sozialstaat eins zu eins … Weiterlesen →

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Zuwanderungs-Lobbyisten unter sich: Schlepper-Kapitän Reisch ruft zur Wahl von Ramelow auf

Publiziert am 25. September 2019 von staseve

24. September 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Erfurt. Der „Flüchtlings“kapitän Claus-Peter Reisch hat sich für die Wahl von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) ausgesprochen. Er habe sich immer von Wahlempfehlungen ferngehalten, aber da der CDU-Spitzenkandidat zur Thüringer Landtagswahl, Mike Mohring, eine „rechtsextreme … Weiterlesen →

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Was die Massenmedien verschweigen – ABSURD VIELE STRAFTATEN

Publiziert am 20. September 2019 von staseve

18. September 2019 Der AfD-MdB Andreas Mrosek stellte eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung, von der er die Zahl der Straftaten in Deutschland im Jahr 2018 wissen wollte, bei denen die Tatverdächtigen Personen mit dem Aufenthaltsanlass „Asylbewerber“, „Duldung“ oder „unerlaubter … Weiterlesen →

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Deutschland, Frankreich und Italien nehmen die Migranten der «Ocean Viking» auf – Salvini nennt das «verrückt»

Publiziert am 16. September 2019 von staseve

Migranten gehen in Lampedusa von Bord der «Ocean Viking». (Bild: Mauro Buccarello / Reuters) 15.9.2019, 20:43 Uhr (dpa) In Abstimmung mit den italienischen Behörden hat das Rettungsschiff «Ocean Viking» 82 Bootsflüchtlinge zum Hafen der Insel Lampedusa gebracht. Die Ausschiffung mit … Weiterlesen →

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Deutschland – Neue italienische Regierung entlasten: Deutschland will jeden vierten Bootsflüchtling aufnehmen

Publiziert am 14. September 2019 von staseve

  13.09.2019 • 22:54 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Mehr als 250 Migranten wurden, wie hier in der Nähe von Libyen, Ende August 2019 im Mittelmeer gerettet.   Die Bundesregierung will künftig jeden vierten Flüchtling aufnehmen, der in Italien ankommt. Das erklärte … Weiterlesen →

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Deutschland – Offener Brief an Innenminister Seehofer: Journalisten fordern Schutz vor Rechtsextremisten 

Publiziert am 31. August 2019 von staseve

  30.08.2019 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Kai Pfaffenbach (Symbolbild). Anhänger der rechtsextremen Gruppe „Die Rechte“ während einer Kundgebung in Kassel, Deutschland, 20. Juli 2019.   Mehrere Journalisten-Vereinigungen haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, Medienschaffende besser vor rechtsextremen Gewalttätern zu … Weiterlesen →

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Bundesregierung bereitet massive Kriminalisierung von Migrationskritikern vor

Publiziert am 24. August 2019 von staseve

(c) Chris Grabert, flickr – CC BY-NC-SA 2.0 MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von PP-Redaktion – 24. August 2019   Die Bundesregierung baut deutsche Sicherheitsbehörden zur Schutzbehörde der Einheitsparteien um. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Linie gebracht wurde, wird jetzt das Bundeskriminalamt … Weiterlesen →

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Horst Seehofer: Wir nehmen am Tag 10 Schiffe Flüchtlinge etwa 500 Leute auf

Publiziert am 6. August 2019 von staseve

https://twitter.com/i/status/1157896768912338945 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 05.08.2019 

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„Sichere Häfen“: Acht große Städte allein in Bayern wollen mehr Flüchtlinge aufnehmen

Publiziert am 2. August 2019 von staseve

(c) Bernd Schwabe in Hannover [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)] Von David Berger  – 02. August 2019   (David Berger) Vom unterfränkischen Würzburg bis zur Kapitale München: Immer mehr Städte in Bayern wollen zu „Sicheren Häfen“ werden, d.h. viel mehr Immigranten … Weiterlesen →

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Hilflose Reaktionen: Mehr Sicherheit durch mehr Polizei?

Publiziert am 2. August 2019 von staseve

  01. August 2019 Foto: Polizei (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Die täglichen Horrormeldungen sind der Beweis: Die Sicherheit im Öffentlichen Raum ist von der Politik, die immer mehr linksgrün geprägt ist, nachhaltig zerstört worden. Und jeder noch so hilflose Versuch, diese … Weiterlesen →

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Wieder nur „Fake News“: Es gibt keine „Todeslisten“ von „Rechtsextremen“

Publiziert am 2. August 2019 von staseve

  01. August 2019 NATIONAL Berlin. Lügen haben kurze Beine: das Bundesinnenministerium wies jetzt Berichte über angebliche „Todeslisten“ von Rechtsextremen zurück. Zwar gebe es Informationssammlungen, in denen „Namen, Adressen und Telefonnummern des politischen Gegners“ zusammengestellt seien. Allerdings habe eine Prüfung durch … Weiterlesen →

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Bundespolizei beschlagnahmt 2018 fast 1.600 Schusswaffen an Flughäfen

Publiziert am 18. Juli 2019 von staseve

  17. Juli 2019 Foto: Von Cascadia_J/Shutterstock  Berlin – Die Beamten der Bundespolizei haben bei ihren gut 88 Millionen Luftsicherheitskontrollen an 14 deutschen Flughäfen im Jahr 2018 genau 404.381 „verbotene Gegenstände“ gefunden. Das geht aus dem „Jahresbericht der Bundespolizei 2019“ hervor, … Weiterlesen →

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Der parlamentarische Arm der Linksradikalen, Ralf Stegner, hetzt mal wieder gegen die AfD

Publiziert am 30. Juni 2019 von staseve

30. Juni 2019 Foto: Ralf Stegner (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Der parlamentarische Arm der Linksradikalen, Ralf Stegner,  missbraucht den schrecklichen Mord an Walter Lübcke mal wieder, um gegen die AfD zu hetzen: Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Bundesinnenminister … Weiterlesen →

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Kein Minarettverbot in Bayern: AfD scheitert im Landtag

Publiziert am 27. Juni 2019 von staseve

27. Juni 2019 Sieht so das bald ganz Deutschland aus? (Symbolbild: Pixabay   Bayern – Der Bau von Minaretten bleibt im Freistaat erlaubt. Die Forderung der AfD nach einem entsprechenden Verbot scheiterte im Landtag am Mittwoch. CSU, Freie Wähler, FDP, … Weiterlesen →

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Dammbruch im Kampf „gegen Rechts“: Seehofer denkt laut über Ungeheuerliches nach

Publiziert am 23. Juni 2019 von staseve

23. Juni 2019 Foto: Horst Seehofer (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Innenminister Seehofer denkt allen Ernstes darüber nach, einen bislang nur gedanklichen Dammbruch zu vollziehen, den Ex-Generalsekretär Peter Tauber dieser Tage in den Raum warf: Es geht um den … Weiterlesen →

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MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR: Auch Seehofer denkt nun über den Entzug von Grundrechten für „Feinde der Demokratie“ nach

Publiziert am 22. Juni 2019 von staseve

Bildquelle: Screenshot YT Von David Berger  – 22. Juni 2019 (David Berger) Auch Seehofer nimmt nun die Forderungen Peter Taubers auf. Der Mord an Lübcke hat einen hochgefährlichen Mechanismus in Gang gesetzt, in dem rechtsextreme Freiheitshasser mit linksgrün gedrehten Freiheitshassern unsere … Weiterlesen →

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Bericht des Bundesbau-Ministeriums: Sozialer Wohnungsbau in Deutschland stockt

Publiziert am 16. Juni 2019 von staseve

  15. Juni 2019 Hochhäuser in Berlin-Marzahn in der Abendsonne (Februar 2015). (picture alliance / dpa) Der soziale Wohnungsbau in Deutschland kommt offenbar nicht nennenswert voran – trotz milliardenschwerer Subventionen durch den Bund. Das geht aus einem Bericht des Bundesbauministeriums … Weiterlesen →

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Mit Unterstützung von CDU-Politikern: Grüne Minister wollen Abschiebegesetz entschärfen

Publiziert am 13. Juni 2019 von staseve

  13. Juni 2019 Foto: Flüchtling (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin  – Die ersten CDU-Politiker lutschen den Grünen die Füße: Der Rechtsausschuss des Bundesrates will die vom Bundestag auf den Weg gebrachten Erleichterungen bei #Abschiebungen verhindern und den Vermittlungsausschuss anrufen. … Weiterlesen →

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Empörung über Seehofer ebbt rasch ab

Publiziert am 10. Juni 2019 von staseve

Veröffentlicht am 8. Juni 2019 Berlin (ADN). Die helle Empörung über die jüngsten Äußerungen des Bundesinnenministers Horst Seehofer ebbt schnell wieder ab. Die Welle der Emotionen war ohnehin recht schwach, wenn nicht sogar gespielt. Immerhin hatte Seehofer in seiner gewohnten Nonchalance … Weiterlesen →

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Gigantischer Lauschangriff der Stasi-Nachfolger geplant: Innenminister wollen Daten von „Alexa“ & Co. auswerten

Publiziert am 5. Juni 2019 von staseve

05. Juni 2019 Foto: Durch Fresnel/Shutterstock  Hätte die Stasi schon über diese technischen Möglichkeiten verfügt, die DDR wäre wohl nie untergegangen, einfach weil fast alle Bürger in irgendwelchen Gefängnissen gesteckt worden wären. Nun aber schlägt die neue Stasi erst richtig … Weiterlesen →

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Syrisches Glück in Deutschland: Drei Frauen, 13 Kinder, und 3800 Euro (wirklich?) vom Steuerzahler

Publiziert am 9. Mai 2019 von staseve

  08. Mai 2019 Symbolfoto: Von Zurijeta/Shutterstock   Münster – Stolz erzählt der Syrer Abboud Sweid (40) der Bildzeitung, dass er jeden Abend gemäß Koran bei einer anderen Frau seines dreiköpfigen Harems übernachtet und fleißig Kinder mit ihnen macht. Die Bildzeitung … Weiterlesen →

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Islamische Vielehen in Deutschland weiterhin erlaubt!

Publiziert am 5. Mai 2019 von staseve

05. Mai 2019 So sieht die Zukunft in Deutschland aus (Symbolfoto: Durch Zurijeta/Shutterstock)   Berlin – Unter dieser Bundesregierung darf sich der politische Islam weiterhin breit machen und Freiheit und Demokratie aushebeln: Sie hat ein geplantes Einbürgerungsverbot für Ausländer, die … Weiterlesen →

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Hat Horst Seehofer den Tag der Deutschen Einheit vergessen?

Publiziert am 2. Mai 2019 von staseve

  30. April 2019 Foto: Imago Wiesbaden – Das Land ist dank Angela Merkel gespalten wie nie. Auch zwischen Ostdeutschland und Westdeutschland zieht sich wieder ein tiefer Graben. Da braucht man sich nur die Wahlergebnisse der AfD anschauen. Doch zum Tag … Weiterlesen →

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Jetzt wird es eng: Hofreiter meint, der Staat muss Kampf gegen Rechtsextremismus verstärken

Publiziert am 29. April 2019 von staseve

29. April 2019 A.H. 2019 – Foto: Imago  Berlin – Erst kommt die linksradikale Studie, dann die linksradikale Posaune. Für einen wie Anton Hofreiter beginnt die rechte Front bekanntlich schon vor der eigenen Haustür und in der eigenen Partei (zum Beispiel … Weiterlesen →

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