Schlagwort-Archive: Horst Seehofer

Bundesregierung und Grüne: Wer gegen Migrantengewalt demonstriert, ist ein Nazi!

  11. Oktober 2018 Chemnitz (Bild: AfD) Bürger aufgepasst! Wer in Zukunft auf die Straße geht, um gegen die vielen Vergewaltigungen und das Messern seitens der Migranten und Flüchtlinge demonstriert, wer sich und seine Familien verteidigen will, oder überhaupt etwas … Weiterlesen

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Werner Patzelt: CDU in Wunschdenken verfangen

Veröffentlicht am 07. Oktober 2018 Frankfurt am Main (ADN). Seehofer hat mit seinem Masterplan zur Migration und Integration genau das wohl entscheidende Thema angepackt. Ein Staat muss nämlich in der Lage sein, seine Grenzen zu kontrollieren und über die Zusammensetzung … Weiterlesen

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Umfrage-Sensation – Absturz auf 33 Prozent: Bayern-Koalition ohne CSU möglich

dpa,  04.10.2018 – 22:18 Uhr

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Revolution mit Luftgewehr und Schlagstöcken? – VON SACHSEN AUS SOLLTE „RECHTSRADIKALER UMSTURZ DEUTSCHLANDS“ ERFOLGEN

01. Oktober 2018 Von PLUTO | Angela Merkel kann aufatmen. Die Kanzlerin, ihr Kabinett, ja – die gesamte Bundesrepublik ist haarscharf an einem rechtsradikalen Umsturzversuch vorbeigeschrammt. Sechs Rechtsterroristen der Terrorgruppe „#Revolution Chemnitz“ konnten gerade noch festgenommen werden, ehe sie den … Weiterlesen

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Eil! Jetzt fliegt Maaßen doch: Seehofer knickt vor Merkel und Nahles ein und erschreckt die CSU-Wähler in Bayern

21. September 2018 Das nächste Krisentreffen steht an: Merkel, Seehofer und Nahles. Fotos: Screenshots Youtube  Jetzt geht das Drama von vorne los: Dem offenen Druck der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und dem internen Mobbing der Bundeskanzlerin hat sich Horst Seehofer (#CSU) … Weiterlesen

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Merkel muss weg! – Warum ich nach 26 Jahren aus der CDU austrat

02.11.2015 Thorsten Schulte Angela Merkel und Horst Seehofer konnten sich am Sonntag mit Transitzonen nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen. Es gärt in der Union. Ein Insider berichtete mir, dass selbst Staatssekretäre der Bundesregierung den Kurs von Merkel heftig … Weiterlesen

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Nach Fanal von Chemnitz: Risse im „Wahrheitssystem“ der Altparteien und Lückenpresse werden offenbar

06. September 2018 NATIONAL Das Fanal von #Chemnitz hat ein gespaltenes Land offenbar werden lassen, das von Sachsens Ministerpräsident #Kretschmer geäußerte Mißfallen gegenüber den rechten Angriffen auf das offiziöse „#Wahrheitssystem“ erhält nun immer weitere Nahrung. Nachdem sich am gestrigen Tage … Weiterlesen

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Nach Chemnitz: Der SPIEGEL im NAZI-Rausch

Zum Artikel Wegen der technischen Störung wurde der Artikel auf unserem Zweitblog veröffentlicht.

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Der Terror gegen die indigenen Völker der Deutschen – Geht jetzt der Krieg gegen das eigene Volk los?

Ministerpräsident Michael Kretschmer – Screenshot Der Freistaat #Sachsen hat nach den Vorfällen in #Chemnitz die Hilfe der #Bundespolizei angefordert. Dahinter steckt ein Telefonat von Kanzlerin #Angela Merkel mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (beide CDU). Es ist das erste Mal, dass … Weiterlesen

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Deutschland – Feind war gestern: Konservative CSU-Politiker erwägen Koalition mit AfD

  28.08.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Innenminister Horst Seehofer und Alexander Gauland im Bundestag, Berlin, Deutschland, 4. Juli 2018.   Die konservative Basis der CSU schließt eine Koalition mit der AfD nicht mehr aus und wehrt sich … Weiterlesen

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Die Pro-Asyl-Mafia: Die Bremer BAMF-Affäre und die Verantwortung der Bundesregierung

10. August 2018 NATIONAL Die Bremer #BAMF-Affäre ist längst zum bundesweiten Skandal eskaliert, doch das darf den Blick nicht auf die Verantwortung von #Merkel und Co. verstellen. Die Bombe platzte am 20. April. Wie verschiedene Medien berichteten, war die Bremer … Weiterlesen

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Bayern: Asyl-„Ankerzentren“ nehmen ihren Betrieb auf

01. August 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT München. Bereits im Vorfeld gab es große Diskussionen, nun sind sie da: Die von Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) geplanten „#Ankerzentren“. Die ersten davon nehmen nun in #Bayern ihren Betrieb auf. Sie sollen Asylverfahren und damit … Weiterlesen

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Der Skandal gegen die Deutschen geht weiter – Kriminalstatistik: „Migrantengewalt wird Deutschen in die Schuhe geschoben“

Afrikaner in Handschellen (Symbolfoto) Foto: picture alliance/dpa BERLIN. In der Polizeilichen #Kriminalstatistik (PKS) des Bundes wird auch künftig nicht der #Migrationshintergrund von Tatverdächtigen erfaßt. Dies wäre nur mit „unverhältnismäßig hohem Aufwand“ möglich, teilte die #Bundesregierung auf eine Anfrage des stellvertretenden … Weiterlesen

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BAMF-Skandal: Boris Pistorius und SPD wussten Bescheid – SPD VERSCHWIEG ZEHNTAUSENDE ASYL-BETRUGSFÄLLE ÜBER MONATE

08. Juli 2018 Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen. Mit Doris Köpf hat er privat aufs richtige Pferd gesetzt. Doch durch die Veröffentlichung von Chat-Protokollen aus eigenen Genossen-Reihen kommt die Partei massiv in Bedrängnis in der „BAMF-Bremermann-Pistorius-Affaire“. Von DAVID DEIMER | … Weiterlesen

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Vor Seehofers Besuch in Wien: Vize-Kanzler Strache: Keine Asyl-Lösung zulasten Österreichs

05. Juli 2018 Aktualisiert: 05. Juli 2018 7:40 Die Unionsparteien haben einen Asylkompromiss gefunden – nun brauchen sie den Koalitionspartner SPD und den Nachbarn Österreich für die Umsetzung. Mit beiden stehen wichtige Gepräche an. FPÖ-Mann Strache (r) will nicht, dass Österreich … Weiterlesen

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Wunderwaffen vor dem Einsatz

„Wenn man wissen will, was eine #Annexion ist, dann sollte man sich das traurige Schicksal der syrischen #Golanhöhen ansehen.“ Von:  #Willy Wimmer, Staatssekretär a.D., 27. Juni 2018 Es gibt eine Bemerkung, wenn jemand von einer Entwicklung überrollt wird und sich … Weiterlesen

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Deutschland – Polit-Beben: CSU will Berichten zufolge Unionsbündnis mit CDU aufkündigen

  15.06.2018 • 12:08 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © dpa/Kay Nietfeld Dem Hessischen Rundfunk zufolge hat #CSU-Vorsitzender Horst #Seehofer vor, das Bündnis mit der CDU aufzukündigen. Dabei beruft sich der HR auf interne Mails des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (#CDU). Hintergrund ist … Weiterlesen

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Flüchtlingspolitik: Zerbricht die große Koalition schon nach knapp 100 Tagen?

15. June 2018 Aktualisiert: 15. Juni 2018 7:54 Zerbricht die große Koalition schon nach knapp 100 Tagen? Der Streit zwischen CDU und CSU über die Flüchtlingspolitik stellt auch die Union vor eine Zerreißprobe. Und der dritte Koalitionspartner ist ebenfalls in Sorge. … Weiterlesen

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BAMF – Eisige Stimmung zwischen Leitung und Angestellten – Doch die Leitung ist auch nur ein Opferlamm

  Von Andreas Lilge 11. Juni 2018 Aktualisiert: 11. Juni 2018 5:48 Nach Aussagen des Personalrats ist man im BAMF enttäuscht, dass sich Horst Seehofer bisher nicht klarer vor die Angestellten der Behörde gestellt hat. Man sieht sich als Opfer von Überforderung und … Weiterlesen

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Zweite Sondersitzung des Innenausschusses zur BAMF-Affäre

08. June 2018 Aktualisiert: 08. Juni 2018 8:21 Der frühere BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise ist ein Mann klarer Worte. Er sieht eine Mitverantwortung der Regierung für die Missstände in der Behörde während der Flüchtlingskrise. Nun wird er im Bundestag erwartet. Horst Seehofer … Weiterlesen

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Bundestag vor der Stunde der Wahrheit: Untersuchungsausschuss in Sachen Merkel-Migration

von Willy Wimmer   Die Lage für eine Entscheidung in Sachen „Kanzlerinnen-Akt“ zur Schutzlosigkeit deutscher Staatsgrenzen ist mit dem Antrag der #AfD-Bundestagsfraktion über die Einsetzung eines Bundestags-#Untersuchungsausschusses klar und eindeutig. Wer aus dem Deutschen Bundestag dem Antrag auf Einsetzung eines … Weiterlesen

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Bremer Skandal-Chefin steht zu allem und droht Politikern: Es wird noch alles ans Licht kommen …

Außenstelle BAMF-Bremen. © dpa / Carmen Jaspersen Aktualisiert: 31.05.18 10:12 ULRIKE B. ERKLÄRT SICH ERSTMALS IN BAMF-AFFÄRE von Maximilian Kettenbach   Die Auslöserin des derzeit größten Skandals der Bundesrepublik erklärt sich erstmals. Dabei greift sie die Bamf-Chefs an – und droht auch führenden Politikern. … Weiterlesen

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INTERNE DOKUMENTE AUFGETAUCHT: Bamf-Vorgesetzter drohte Josefa Schmid: „Wenn noch ein Bericht über Sie erscheint, dann …“

Josefa Schmid. © dpa von Maximilian Kettenbach Der #Bamf-Skandal weitet sich aus: Interne Dokumente scheinen zu belegen, dass die Behörde die leitende Mitarbeiterin mundtot machen wollte, die die Misstände ans Licht brachte. Das Amt dementiert. München – Die Affäre um das Bundesamt … Weiterlesen

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Korruptionsskandal im BAMF: Asyl-Industrie kassierte ordentlich ab

30. Mai 2018 NATIONAL Die Kette an Korruptionsskandalen um das #Bamf (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) will nicht abreißen: Wie die deutsche Presseagentur dpa mitteilte, sollen in den neueren Fällen insbesondere Dolmetscher, Ärzte und Vermittler #Bestechungsgelder kassiert haben. So steht … Weiterlesen

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BAMF-Skandal: Nach FDP und AfD – jetzt drohen auch SPD und Grüne mit Untersuchungsausschuss

29. May 2018 Aktualisiert: 29. Mai 2018 8:44 Newsticker: Im Skandal um das Flüchtlingsamt BAMF kommen immer mehr Details ans Licht. Der BAMF-Personalrat macht Behördenchefin Jutta Cordt für Misere mitverantwortlich. Nach FDP und AfD drohen nun auch SPD und Grüne mit … Weiterlesen

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Dirk Müller zu Datenschutzregeln: Es geht um Macht und Unterdrückung von Meinung – und um nichts anderes

26. May 2018 Aktualisiert: 26. Mai 2018 12:18 Dirk Müller zur neuen Datenschutzverordnung: „Meine Damen und Herren, dass ist auch ein Teil der Unterdrückung von Pressefreiheit, von Meinungsfreiheit und wird dann noch verkauft als Datenschutz für den Bürger.“ Zensuriert.Foto: iStock Begleitet … Weiterlesen

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Das Bamf-Protokoll – Großer Asyl-Skandal beim Düsseldorfer Amt für Migration

  Kölner ExpressDie BAMF-Außenstelle in Düsseldorf. Diese Dokumenten-Auszüge beweisen Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Asyl-Entscheidungen. Es gibt schnelle falsche und viele Beschwerden über Untätigkeit.Fotos/Repros: Classen Samstag, 26.05.2018, 09:49 Nachdem Bundesinnenminister #Horst Seehofer (CSU) die Bremer Außenstelle des #BAMF (Bundesamt für … Weiterlesen

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So kommentiert Deutschland: Bamf-Skandal„Das Kanzleramt ist in der Debatte gänzlich abgetaucht“

Rolf Vennenbernd/dpaSo kommentiert Deutschland: „Das Kanzleramt ist in der Debatte gänzlich abgetaucht“ Freitag, 25.05.2018, 21:49 Der #Bamf-Skandal zieht in der Presselandschaft weiter seine Kreise. Regelmäßig kommen neue Informationen ans Tageslicht, die Skandal-Stelle in #Bremen darf vorerst keine Asylentscheidungen mehr treffen. … Weiterlesen

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Bundesregierung: SPD droht plötzlich mit GroKo-Aus

Mehrere SPD-Politiker bringen ein Ende der Großen Koalition ins Gespräch: “Sollte die Union Vereinbarungen torpedieren, können wir das Regieren nicht einfach so fortsetzen”, sagte Bremens Regierungschef #Carsten Sieling im “Spiegel”. Auch #Matthias Miersch, Chef der Parlamentarischen Linken, äußerte sich zu dieser Möglichkeit: “Wenn Provokationen … Weiterlesen

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Zwei verdächtige Kanzleien identifiziert40 Prozent der Entscheidungen im Bremer Bamf müssen wiederholt werden

dpa/Bernd von JutrczenkaPräsidentin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge Jutta Cordt spricht bei einer Pressekonferenz. Samstag, 19.05.2018, 07:48 In der Affäre um die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (#Bamf) werden nach Angaben der Behördenchefin #Jutta Cordt rund … Weiterlesen

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