Schlagwort-Archive: Wahlen

Trump attackiert erneut eigenen Justizminister Sessions

Publiziert am 5. September 2018 von staseve

Washington (orf/ParsToday) – US-Präsident Donald Trump hat seine Angriffe auf Justizminister Jeff Sessions fortgesetzt. In einer Twitter-Botschaft hielt er seinem Minister heute vor, dass dieser Mitschuld daran trage, wenn die Republikaner bei den bevorstehenden Midterm-Wahlen im November zwei als sicher … Weiterlesen →

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Brasilien: Gefängnisinsasse Lula ist haushoher Favorit bei Präsidentschaftswahlen

Publiziert am 1. September 2018 von staseve

01.09.2018 • 07:30 Uhr © Sergio Moraes Ein Banner mit „Lula ist unschuldig“ hängt an einem Gebäude in Rio de Janeiro, Brasilien, 16. August 2018.   Brasilien: Präsidentschaftskandidat Lula da Silva steht bei Wählerumfragen weiterhin an erster Stelle. Wären heute … Weiterlesen →

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Deutschland – Feind war gestern: Konservative CSU-Politiker erwägen Koalition mit AfD

Publiziert am 28. August 2018 von staseve

  28.08.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Innenminister Horst Seehofer und Alexander Gauland im Bundestag, Berlin, Deutschland, 4. Juli 2018.   Die konservative Basis der CSU schließt eine Koalition mit der AfD nicht mehr aus und wehrt sich … Weiterlesen →

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Regierungsantwort wirft Fragen auf: „Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für deutsche Staatsangehörigkeit“

Publiziert am 15. August 2018 von staseve

14. August 2018 Aktualisiert: 15. August 2018 0:21 Die Landesregierung Baden-Württembergs erklärte in einem Schreiben, dass nur der #Staatsangehörigkeitsausweis die deutsche Staatsangehörigkeit verbindlich nachweist. Was bedeutet dies dann für den Großteil der Menschen in diesem Land, die nicht einen solchen Ausweis … Weiterlesen →

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Tote bei Ausschreitungen nach Wahl in Simbabwe

Publiziert am 2. August 2018 von staseve

02.08.2018 • 07:30 Uhr Quelle: Reuters Tote bei Ausschreitungen nach Wahl in Simbabwe Nach der Präsidentenwahl in #Simbabwe sind bei Protesten gegen einen möglichen Wahlbetrug nach Angaben des staatlichen Fernsehens mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften … Weiterlesen →

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Videoaufnahmen aufgetaucht: Hier stellt angebliche russische Agentin Trump eine Frage

Publiziert am 19. Juli 2018 von staseve

19.07.2018 • 10:22 Uhr Aufnahmen, die am Dienstag aufgetaucht sind, zeigen eine der vermeintlichen russischen Spione, die die US-Wahl manipuliert haben sollen. In dem Video fragt Maria #Butina den damaligen US-Präsidentschaftskandidaten Donald #Trump, wie seine #Russland-Politik aussehen würde, wenn er … Weiterlesen →

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Aktuelle Umfrage in Frankreich: Zustimmungswerte für EU erreichen neuen Tiefstand

Publiziert am 12. Juli 2018 von staseve

12.07.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Symbolbild   Während die EU-Skepsis immer mehr Mitgliedsländer ergreift, galt #Frankreich neben #Deutschland noch als sichere Bank bezüglich eines einmütigen Bekenntnisses zu „mehr Europa“. Die aktuelle große Themenumfrage von „Le Monde“ offenbart jedoch einen … Weiterlesen →

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Wahlen in der Türkei – Erdogan offiziell Sieger

Publiziert am 25. Juni 2018 von staseve

25. Juni 2018 Anhänger des türkischen Präsidenten Erdogan jubeln (PA/dpa/Oliver Weiken) Die türkische Wahlkommission hat offiziell den Sieg von Präsident #Erdogan bestätigt. Der Chef der Behörde, Güven, sagte in der Nacht auf einer vom Fernsehen übertragenen Pressekonferenz in Ankara, Erdogan … Weiterlesen →

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Europa: „Der Wind hat sich gedreht“ – Soros‘ Äußerungen stoßen in Italien auf heftige Kritik

Publiziert am 6. Juni 2018 von staseve

  05.06.2018 • 22:55 Uhr © Andrew Kelly Die Äußerungen des Investmentsbankers #George Soros zur politischen Lage in Italien haben in der dortigen Regierung zu heftigen Reaktionen geführt. Politiker der Regierungspartei #Lega Nord wiesen dessen Vorwürfe zurück, Moskau habe die … Weiterlesen →

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Europa: Wieso bildet britische Regierung Rücklagen für EU-Wahlen nach offiziellem Brexit-Datum? (Video)

Publiziert am 31. Mai 2018 von staseve

  31.05.2018 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Picture Alliance/Klaus Ohlenschläger Die britische Regierung hat offenbar Rücklagen für die #Europawahl im März 2019 gebildet. Zwei Monate vor besagter Wahl soll eigentlich der Brexit endgültig vollzogen sein. Offiziell ist das Geld für … Weiterlesen →

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Europa: Unsicherheit in Brüssel über die Marschrichtung Italiens – Neuwahlen unausweichlich

Publiziert am 28. Mai 2018 von staseve

  28.05.2018 • 08:44 Uhr Quelle: Reuters Das EU-kritische Bündnis aus #Lega und #Fünf Sternen ist in Italien vorerst gescheitert. Der designierte Premierminister Giuseppe #Conte gab überraschend den Regierungsauftrag an Staatspräsident Sergio #Mattarella zurück. Eine Neuwahl scheint unausweichlich. Fast drei … Weiterlesen →

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Europa Ungarn: Egal wie sehr sich EU und Soros bemühen, wir nehmen keine illegalen Einwanderer auf

Publiziert am 23. April 2018 von staseve

  23.04.2018 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters Ungarische Grenzpatrouille Der deutliche Wahlsieg der Fidesz und der Abschied der Soros-Stiftung verschaffen Ungarns Regierung Rückenwind in ihrer Verweigerungshaltung gegen eine offene Einwanderungspolitik. Außenminister Péter Szijjártó gibt sich kämpferisch. Wenige Tage nach der … Weiterlesen →

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Russland – Auf Putins Wahlsieg: Keine Glückwünsche aus Washington, Freude in Japan

Publiziert am 20. März 2018 von staseve

  20.03.2018 • 14:01 Uhr Quelle: Reuters © Juri Kadobnow Wladimir Putin, Moskau, Russland, 19. März 2018. Am Montag gab das Weiße Haus bekannt, dem wiedergewählten russischen Präsidenten Wladimir #Putin nicht zu seinem #Wahlsieg zu gratulieren. Andere Töne waren aus Japan … Weiterlesen →

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CDU – Unionsfraktion will Gröhe und Linnemann zu Vize-Fraktionschefs wählen

Publiziert am 20. März 2018 von staseve

20. März 2018 Das Logo der CDU ist in Berlin an der CDU-Zentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus, rot beleuchtet. (picture-alliance / dpa / Maurizio Gambarini) Der bisherige Gesundheitsminister #Gröhe von der #CDU soll heute zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag … Weiterlesen →

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Russland – Wladimir Putin als russischer Präsident entschieden wiedergewählt – vorläufige Ergebnisse

Publiziert am 19. März 2018 von staseve

  18.03.2018 • 22:52 Uhr Quelle: Reuters Der russische Präsident wurde wiedergewählt. Auf dem Bild: Putin am 18. März nach Bekanntgabe der ersten Wahlergebnisse.   Der amtierende russische Präsident Wladimir #Putin wird sich einen durchschlagenden Sieg bei den russischen #Präsidentschaftswahlen … Weiterlesen →

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Russland: Unfreiwillige Dusche und Beleidigungen – Russische Wahldebatte endet im Tumult (Video)

Publiziert am 2. März 2018 von staseve

In den Debatten im Vorfeld der russischen Präsidentschaftswahlen wird es teilweise richtig hitzig und spritzig. RT Deutsch zeigt einen Ausschnitt aus der Debatte, bei der es ordentlich zur Sache ging. So sparte #LDPR-Chef #Schirinowski, nachdem die Oppositionelle #Xenija Sobtschak ihr … Weiterlesen →

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Europa: „Jetzt oder nie, Italiener zuerst“ – Migration als Hauptwahlkampthema in Italien

Publiziert am 28. Februar 2018 von staseve

  27.02.2018 • 22:30 Uhr Quelle: Reuters © Yara Nardi Flüchtling im Hafen von Vibo Marina, Italien, 22. Oktober 2016 Am 4. März wird in #Italien gewählt, und #Europa blickt ängstlich darauf, ob sich das Land von Brüssel entfernt. Im Januar … Weiterlesen →

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Präsidentschaftswahl in Finnland: Niinistö bleibt im Amt

Publiziert am 29. Januar 2018 von staseve

29.01.2018 • 08:30 Uhr Quelle: Reuters Präsidentschaftswahl in Finnland: Niinistö bleibt im Amt Der Konservative #Sauli Niinistö bleibt Präsident in #Finnland. Der 69 Jahre alte Amtsinhaber gewann die Wahl am Sonntag so klar, dass zum ersten Mal seit Einführung der … Weiterlesen →

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Europa – Unabhängigkeitsparteien erhalten in Katalonien-Wahl absolute Mehrheit

Publiziert am 22. Dezember 2017 von staseve

  21.12.2017 • 22:54 Uhr Quelle: Reuters Bei der Neuwahl in Katalonien haben die separatistischen Parteien am Donnerstag zusammen erneut die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament von Barcelona errungen. Das teilte die Wahlbehörde nach Auszählung von mehr als 93 … Weiterlesen →

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Europa – Katalonien vor den Wahlen: Druck der spanischen Zentralregierung auf allen Ebenen

Publiziert am 14. Dezember 2017 von staseve

  13.12.2017 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Ein Katalane demonstriert gegen den Transport der 44 Kunstwerke in die Region Aragonien. Seit eineinhalb Monaten hat die spanische Regierung die Kontrolle in #Katalonien. Mit Konsequenzen bis hin zur katalanischen #Kulturpolitik: Das Museum … Weiterlesen →

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Hurra, wir haben keine Regierung! – Warum das Scheitern des Jamaika-Projekts Anlass zur Freude ist

Publiziert am 22. November 2017 von staseve

22.11.2017 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Regierung? Welche Regierung? Hauptsache gute Laune!   Mit etwas Glück gehen wir ohne #Regierung besseren Zeiten entgegen. Ohne eine #Bundesregierung als Exekutiv-Organ der #Großbourgeoisie im Dienst der #Banken und #Großkonzerne kann die … Weiterlesen →

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OECD-Studie zu politischem Mitspracherecht: Russland Platz 4, Deutschland abgeschlagen auf Platz 24

Publiziert am 18. November 2017 von staseve

17.11.2017 • 14:21 Uhr Quelle: Reuters Die Menschen in der angeblichen #Diktatur #Russland sind der Meinung, mehr Mitsprache in politischen Entscheidungen zu haben, als jene in #Deutschland oder #Frankreich. Zu diesem Ergebnis kommt die jüngst veröffentlichte Wohlbefindens-Studie der #OECD. Anfang … Weiterlesen →

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Jamaika-Gespräche: Grüne zu Kompromissen bereit

Publiziert am 7. November 2017 von staseve

Deutschland 07.11.2017 • 08:25 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © imago stock&people/Ralph Peters Die #Umwelt- und #Klimapolitik gilt als ein zentraler Streitpunkt bei den Jamaika-Gesprächen. Viel erreicht haben die Unterhändler bisher noch nicht. Doch nun gehen die #Grünen einen ersten großen Schritt auf … Weiterlesen →

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US-Senat fordert von Twitter Offenlegung aller WikiLeaks-Direktnachrichten

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

27.10.2017 • 23:20 Uhr Quelle: Reuters © Regis Duvignau / Reuters Der Rechtsausschuss des Senats hat #Twitter um Dokumente gebeten, Direktnachrichtenübermittlung zwischen #Wikileaks und #Julian Assange offenzulegen. Die zuständige Senatorin Dianne Feinstein hatte sich bereits zuvor für strafrechtliche Verfolgung Assanges eingesetzt. Jetzt … Weiterlesen →

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Merkel nicht weg

Publiziert am 20. Oktober 2017 von staseve

  18. Oktober 2017 Foto: Collage   #Deutschland nach der #Bundestagswahl 2017: Auf in die schwarz-gelb-grüne Niedergangsrepublik Warum #Wahlen unter postdemokratischen Bedingungen keine progressive Veränderung der politischen Machtverhältnisse bewirken können Von Hartmut Krauss Die Durchführung von Wahlen an sich ist … Weiterlesen →

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Hillary Clinton: Immer sind die anderen Schuld

Publiziert am 15. September 2017 von staseve

14.09.2017 • 21:36 Uhr Quelle: Reuters © Andrew Kelly #Hillary Clinton ist wieder präsent in den Medien und macht Werbung für ihr neues Buch „#What Happened“. Laut diesem haben alle denkbaren Menschen, Länder und Organisationen wirklich jeglicher Couleur verhindert, dass Hillary … Weiterlesen →

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Burundi rückt ins Fadenkreuz von UNO-Menschenrechtsexperten

Publiziert am 7. September 2017 von staseve

Veröffentlicht am 6. September 2017 Genf/Bujumbura (ADN). Der afrikanische Kleinstaat Burundi rückt ins Fadenkreuz der UNO-Menschenrechtsexperten. Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) am Mittwoch weiter berichtet, haben Ermittler der Vereinten Nationen die internationale Strafjustiz zum Eingreifen aufgefordert. Sie verlangen ein Verfahren … Weiterlesen →

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Rainer Rupp: CDU-Wahlwerbung – wen meint Merkel mit „wir“?

Publiziert am 2. September 2017 von staseve

02.09.2017 • 06:30 Uhr Quelle: RT #Rainer Rupp beobachtet den Wahlkampf für die #Bundestagswahl im September. Vor allem der Wahlslogan der #CDU, „Für ein #Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“, stößt bei Rupp auf Kritik. Er fragt sich: … Weiterlesen →

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Deutschland – Alice Weidel: SPD-Politikerin Özoğuz ist ein Schandfleck für Deutschland [Video]

Publiziert am 31. August 2017 von staseve

  30.08.2017 • 12:32 Uhr Quelle: RT #Alice Weidel ist neben #Alexander Gauland die Spitzenkandidatin der #AfD für die #Bundestagswahl. Am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in #Leipzig spricht sie mit RT Deutsch über die Äußerungen ihres Parteikollegen in Bezug auf die … Weiterlesen →

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Wahlkampf: Kaum zu hören – Massives Pfeifkonzert bei Merkel-Auftritt in Brandenburg

Publiziert am 31. August 2017 von staseve

30.08.2017 • 10:01 Uhr #Bundeskanzlerin Merkel hat in #Brandenburg an der Havel einen #Wahlkampfauftritt abgehalten und traf dort auf massiven Protest. Über 40 Minuten lang hat die Protestmenge sie ausgebuht und ausgepfiffen. An vielen Stellen im Publikum war die Rede … Weiterlesen →

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