Schlagwort-Archive: Thomas Oppermann

Thomas Oppermann gestorben

Publiziert am 26. Oktober 2020 von staseve

26. Oktober 2020 Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann ist tot. (picture alliance/ dpa/ Michael Kappeler) Bundestags-Vizepräsident Oppermann ist tot. Er starb im Alter von 66 Jahren, wie die Sender n-tv und RTL melden. Oppermann sei gestern Abend bei Dreharbeiten mit dem ZDF … Weiterlesen →

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Kritik an den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung

Publiziert am 19. Oktober 2020 von staseve

Symbolbild Wie kann die rasante Ausbreitung des #Coronavirus in Deutschland gebremst werden? Angesichts steigender Corona-Zahlen steht das Krisenmanagement der #Bundesregierung in der Kritik. pic.twitter.com/YlDVVnuq8Q — ZDF heute (@ZDFheute) October 19, 2020 Quelle: ZDF (Morgenmagazin) via Twitter vom 19.10.2020 

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Bundestagsvizepräsident Oppermann (SPD): nicht auf Rot-Rot-Grün fixieren

Publiziert am 17. August 2020 von staseve

17. August 2020 Der SPD-Politiker Thomas Oppermann (picture alliance / dpa / Christophe Gateau) Der SPD-Politiker Oppermann hat seine Partei aufgerufen, sich mehrere Koalitionsoptionen nach der nächsten Bundestagswahl offenzuhalten. Nach insgesamt drei Großen Koalitionen wäre es an der Zeit, wieder … Weiterlesen →

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Nach Brandner-Abwahl – Oppermann: Wer Menschen beleidigt, gehört nicht in dieses Amt

Publiziert am 14. November 2019 von staseve

14. November 2019 Thomas Oppermann, stellvertretender Bundestagspräsident (dpa / picture alliance / Kai Nietfeld) Der Vizepräsident des Bundestages, Oppermann, hat die Abwahl des AfD-Politikers Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses verteidigt. Wer Menschen beleidige, erniedrige oder abwerte, der gehöre nicht in … Weiterlesen →

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Oppermann plädiert für Migrationspolitik mit „knallharten Regeln“

Publiziert am 10. Juni 2019 von staseve

DEUTSCHLAND SPD-VIZE Stand: 12:14 Uhr Screenshot – Thomas Oppermann Konsequent und „notfalls mit Härte“ soll die #SPD verschärfte Regeln in der #Migrationspolitik durchzusetzen, wenn es nach Thomas Oppermann geht. Dies soll nicht nur im Interesse seiner Partei sein. Nach Sigmar Gabriel spricht … Weiterlesen →

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Oppermann beglückwünscht Schulschwänzer – BUNDESTAGSVIZE NIMMT ES NICHT SO GENAU MIT DER SCHULPFLICHT

Publiziert am 17. März 2019 von staseve

17. März 2019 Am Freitag waren tausende Schüler in ganz Deutschland vom Gretawahn befallen einmal mehr statt in der Schule auf der Straße. Die Kanzlerin hat sie schon fürs Schulschwänzen gelobt, den Segen des Bundespräsidenten haben sie auch und viele Schulen gaben ihnen frei. Die Kids … Weiterlesen →

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Nach Chemnitz: Der SPIEGEL im NAZI-Rausch

Publiziert am 3. September 2018 von staseve

Zum Artikel Wegen der technischen Störung wurde der Artikel auf unserem Zweitblog veröffentlicht.

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Vor Mitgliederentscheid: Oppermann spricht jetzt aus, was sich die SPD-Spitze noch nicht zu sagen traut

Publiziert am 22. Februar 2018 von staseve

  Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat seine Partei vor dem Risiko von Neuwahlen gewarnt. Für den Fall einer Zustimmung zu einer neuen „GroKo“, für die Oppermann eintritt, empfahl er seiner Partei, ihr Verhalten im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode zu ändern. … Weiterlesen →

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Die Zusammensetzung des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag

Publiziert am 3. Februar 2018 von staseve

Stephan Brandner zum Vorsitzenden des Rechts­ausschusses gewählt Bildinformationen öffnen Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat sich am Mittwoch, 31. Januar 2018, unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) konstituiert. Der Abgeordnete Stephan Brandner (AfD) ist in geheimer Wahl mit 19 Ja-Stimmen, zwölf Nein-Stimmen und zwölf Enthaltungen zum Vorsitzenden … Weiterlesen →

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Bundestagspräsidium: AfD-Kandidat fällt dreimal durch

Publiziert am 25. Oktober 2017 von staseve

24. Oktober 2017 Kein Stellvertreter: der #AfD-Politiker Albrecht Glaser im Bundestag. (dpa / Bernd von Jutrczenka) Insgesamt sechs Stellvertreter soll der neue #Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (#CDU) bekommen. Fünf davon wurden erwartungsgemäß im ersten Anlauf gewählt. Der Kandidat der #AfD, #Albrecht Glaser, erhielt … Weiterlesen →

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Europa: Gabriel hält EU-Beitritt der Türkei für unrealistisch

Publiziert am 19. März 2017 von staseve

Außenminister Sigmar Gabriel sieht kaum noch eine Chance für den EU-Beitritt der Türkei. Das Land sei davon „heute weiter entfernt als je zuvor“, sagte Gabriel dem SPIEGEL. Von Christoph Schult AP Sigmar Gabriel Samstag, 18.03.2017   08:17 Uhr Im Interview … Weiterlesen →

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Deutschland – Bundesregierung plant „Abwehrzentrum gegen Fake News“ vor den Wahlen 2017

Publiziert am 24. Dezember 2016 von staseve

  24.12.2016 • 10:42 Uhr Die deutsche Bundesregierung plant ein Abwehrzentrum gegen Desinformation vor den bevorstehenden Wahlen im Zuge einer andauernden „Fake News“- und „russischen Hacker“-Hysterie, die während der letzten Präsidentschaftswahlen in den USA entstanden ist. Das Bundespresseamt im Kanzleramt, … Weiterlesen →

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SPD-Chef Gabriel erwägt Rückzug aus Kabinett

Publiziert am 19. November 2016 von staseve

Die Zeichen stehen auf Wahlkampf: Um für eine mögliche Kanzlerkandidatur gerüstet zu sein, erwägt SPD-Chef Gabriel nach SPIEGEL-Informationen, aus der Regierung auszutreten. Zudem plant die SPD kostenfreie Bildung. DPA SPD-Chef Sigmar Gabriel Samstag, 19.11.2016   08:02 Uhr SPD-Chef Sigmar Gabriel erwägt … Weiterlesen →

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Auf Gesetzesentwurf geeinigt – EU-Ausländer sollen künftig weniger Sozialhilfe erhalten

Publiziert am 7. Oktober 2016 von staseve

  Andrea Nahles: Arbeitete ein Jahr lang an Gesetzesentwurf Foto: dpa BERLIN. Die Bundesregierung hat sich auf eine Neuregelung zur Sozialhilfe für EU-Bürger in Deutschland verständigt. Demnach sollen EU-Ausländer künftig frühestens nach fünf Jahren Hartz IV oder Sozialhilfe erhalten können. … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Merkels Flüchtlings-Chef offenbar vor Auswechslung

Publiziert am 18. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 18.08.16 02:32 Uhr Bundeskanzlerin Merkel will den Chef des Bundesamts, Weise, für Flüchtlinge offenbar durch eine Nachfolgerin ersetzen. Es ist Merkel bisher nicht gelungen, die Flüchtlinge wie erhofft auf bezahlte Arbeitsplätze zu bekommen. Die Wirtschaft sperrt sich gegen unrealistische … Weiterlesen →

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Heimliche Einwanderung über die deutsche Ostgrenze

Publiziert am 12. Juni 2016 von staseve

Seit der Schließung der Balkanroute wächst die illegale Migration über die deutsche Ostgrenze und die Schweiz. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann fordert nun die Schleierfahndung. Von Michael Behrendt,Hannelore Crolly,Claus Christian Malzahn Foto: pa/ZB/dpa-ZBDie Oder ist der Grenzfluss zwischen Polen (l.) und … Weiterlesen →

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TTIP: Angela Merkel besteht auf zügigen Abschluss von TTIP

Publiziert am 3. Mai 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 02.05.16 17:29 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel will das TTIP-Abkommen zügig zu Ende verhandeln. Die öffentlich gewordenen harten Positionen der US-Seite sind aus Merkels Sicht kein Grund, die Verhandlungen zu stoppen. Dies wird aus Teilen der SPD gefordert. Bundeskanzlerin Angela … Weiterlesen →

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SCHMÄHGEDICHT – Böhmermann: Proteste aus allen Parteien

Publiziert am 15. April 2016 von staseve

   Veröffentlicht: 15.04.16 14:41 Uhr Merkel wird für die Entscheidung, Ermittlungen gegen Jan Böhmermann zuzulassen, von allen Seiten kritisiert. Merkel wird vorgeworfen, sich wegen des Türkei-Deals Erdogan zu unterwerfen Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: dpa) SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Entscheidung … Weiterlesen →

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Anti-Terror-Forderungen. Die Verlogenheit der SPD

Publiziert am 8. Dezember 2015 von staseve

08.12.2015 Stefan Schubert In Zeiten, da Merkels CDU die SPD links überholt hat, verharren die Genossen im Quotentief und verlieren sogar noch Wähler an die AfD, wie Wahlanalysen belegen. Die sozialdemokratisierte Union greift ein Thema nach dem anderen ab, da … Weiterlesen →

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Thomas Oppermann (SPD) verunglimpft Patrioten als „Bachmänner“ – Er rechtfertigt geistige Brandstifter wie Heiko Maas und Sigmar Gabriel und den Staatsanwalt aus Dresden

Publiziert am 3. November 2015 von staseve

Der Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann beleidigt Mehrheit des deutschen Volkes. Alle die „Bachmänner“ in einer Linie mit Pegida wurden als incorrekte Bürger und Bewohner erkannt und verunglimpft. Es wird immer skandalöser! Die Sozialdemokratie läutet das Totenglöckchen der Demokratie ein. Thomas Oppermann … Weiterlesen →

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Demokratie – Merkel sprachlos: Leidenschaftliche Anti-Kriegs-Rede von Gregor Gysi

Publiziert am 10. September 2015 von staseve

Veröffentlicht: 10.09.15 00:35 Uhr Gregor Gysi hat in einer schonungslosen Rede im Bundestag die Kriege, von denen auch die deutsche Rüstungsindustrie profitiert, als die Ursache für Flucht und Vertreibung benannt. Er stellte wichtige Fragen an die Kanzlerin. Eine Antwort wird … Weiterlesen →

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