Schlagwort-Archive: Thomas Oppermann

Vor Mitgliederentscheid: Oppermann spricht jetzt aus, was sich die SPD-Spitze noch nicht zu sagen traut

  Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat seine Partei vor dem Risiko von Neuwahlen gewarnt. Für den Fall einer Zustimmung zu einer neuen „GroKo“, für die Oppermann eintritt, empfahl er seiner Partei, ihr Verhalten im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode zu ändern. … Weiterlesen

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Die Zusammensetzung des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag

Stephan Brandner zum Vorsitzenden des Rechts­ausschusses gewählt Bildinformationen öffnen Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat sich am Mittwoch, 31. Januar 2018, unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) konstituiert. Der Abgeordnete Stephan Brandner (AfD) ist in geheimer Wahl mit 19 Ja-Stimmen, zwölf Nein-Stimmen und zwölf Enthaltungen zum Vorsitzenden … Weiterlesen

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Bundestagspräsidium: AfD-Kandidat fällt dreimal durch

24. Oktober 2017 Kein Stellvertreter: der #AfD-Politiker Albrecht Glaser im Bundestag. (dpa / Bernd von Jutrczenka) Insgesamt sechs Stellvertreter soll der neue #Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (#CDU) bekommen. Fünf davon wurden erwartungsgemäß im ersten Anlauf gewählt. Der Kandidat der #AfD, #Albrecht Glaser, erhielt … Weiterlesen

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Europa: Gabriel hält EU-Beitritt der Türkei für unrealistisch

Außenminister Sigmar Gabriel sieht kaum noch eine Chance für den EU-Beitritt der Türkei. Das Land sei davon „heute weiter entfernt als je zuvor“, sagte Gabriel dem SPIEGEL. Von Christoph Schult AP Sigmar Gabriel Samstag, 18.03.2017   08:17 Uhr Im Interview … Weiterlesen

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Deutschland – Bundesregierung plant „Abwehrzentrum gegen Fake News“ vor den Wahlen 2017

  24.12.2016 • 10:42 Uhr Die deutsche Bundesregierung plant ein Abwehrzentrum gegen Desinformation vor den bevorstehenden Wahlen im Zuge einer andauernden „Fake News“- und „russischen Hacker“-Hysterie, die während der letzten Präsidentschaftswahlen in den USA entstanden ist. Das Bundespresseamt im Kanzleramt, … Weiterlesen

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SPD-Chef Gabriel erwägt Rückzug aus Kabinett

Die Zeichen stehen auf Wahlkampf: Um für eine mögliche Kanzlerkandidatur gerüstet zu sein, erwägt SPD-Chef Gabriel nach SPIEGEL-Informationen, aus der Regierung auszutreten. Zudem plant die SPD kostenfreie Bildung. DPA SPD-Chef Sigmar Gabriel Samstag, 19.11.2016   08:02 Uhr SPD-Chef Sigmar Gabriel erwägt … Weiterlesen

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Auf Gesetzesentwurf geeinigt – EU-Ausländer sollen künftig weniger Sozialhilfe erhalten

  Andrea Nahles: Arbeitete ein Jahr lang an Gesetzesentwurf Foto: dpa BERLIN. Die Bundesregierung hat sich auf eine Neuregelung zur Sozialhilfe für EU-Bürger in Deutschland verständigt. Demnach sollen EU-Ausländer künftig frühestens nach fünf Jahren Hartz IV oder Sozialhilfe erhalten können. … Weiterlesen

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FLÜCHTLINGE – Merkels Flüchtlings-Chef offenbar vor Auswechslung

Veröffentlicht: 18.08.16 02:32 Uhr Bundeskanzlerin Merkel will den Chef des Bundesamts, Weise, für Flüchtlinge offenbar durch eine Nachfolgerin ersetzen. Es ist Merkel bisher nicht gelungen, die Flüchtlinge wie erhofft auf bezahlte Arbeitsplätze zu bekommen. Die Wirtschaft sperrt sich gegen unrealistische … Weiterlesen

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Heimliche Einwanderung über die deutsche Ostgrenze

Seit der Schließung der Balkanroute wächst die illegale Migration über die deutsche Ostgrenze und die Schweiz. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann fordert nun die Schleierfahndung. Von Michael Behrendt,Hannelore Crolly,Claus Christian Malzahn Foto: pa/ZB/dpa-ZBDie Oder ist der Grenzfluss zwischen Polen (l.) und … Weiterlesen

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TTIP: Angela Merkel besteht auf zügigen Abschluss von TTIP

  Veröffentlicht: 02.05.16 17:29 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel will das TTIP-Abkommen zügig zu Ende verhandeln. Die öffentlich gewordenen harten Positionen der US-Seite sind aus Merkels Sicht kein Grund, die Verhandlungen zu stoppen. Dies wird aus Teilen der SPD gefordert. Bundeskanzlerin Angela … Weiterlesen

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SCHMÄHGEDICHT – Böhmermann: Proteste aus allen Parteien

   Veröffentlicht: 15.04.16 14:41 Uhr Merkel wird für die Entscheidung, Ermittlungen gegen Jan Böhmermann zuzulassen, von allen Seiten kritisiert. Merkel wird vorgeworfen, sich wegen des Türkei-Deals Erdogan zu unterwerfen Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: dpa) SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Entscheidung … Weiterlesen

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Anti-Terror-Forderungen. Die Verlogenheit der SPD

08.12.2015 Stefan Schubert In Zeiten, da Merkels CDU die SPD links überholt hat, verharren die Genossen im Quotentief und verlieren sogar noch Wähler an die AfD, wie Wahlanalysen belegen. Die sozialdemokratisierte Union greift ein Thema nach dem anderen ab, da … Weiterlesen

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Thomas Oppermann (SPD) verunglimpft Patrioten als „Bachmänner“ – Er rechtfertigt geistige Brandstifter wie Heiko Maas und Sigmar Gabriel und den Staatsanwalt aus Dresden

Der Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann beleidigt Mehrheit des deutschen Volkes. Alle die „Bachmänner“ in einer Linie mit Pegida wurden als incorrekte Bürger und Bewohner erkannt und verunglimpft. Es wird immer skandalöser! Die Sozialdemokratie läutet das Totenglöckchen der Demokratie ein. Thomas Oppermann … Weiterlesen

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Demokratie – Merkel sprachlos: Leidenschaftliche Anti-Kriegs-Rede von Gregor Gysi

Veröffentlicht: 10.09.15 00:35 Uhr Gregor Gysi hat in einer schonungslosen Rede im Bundestag die Kriege, von denen auch die deutsche Rüstungsindustrie profitiert, als die Ursache für Flucht und Vertreibung benannt. Er stellte wichtige Fragen an die Kanzlerin. Eine Antwort wird … Weiterlesen

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