Schlagwort-Archive: üble Nachrede

USA: Einreisesperre für deutsche Schmäh-Journalisten wegen Kirk-Mord / Krasse Fake News im ZDF

Publiziert am 13. September 2025 von staseve

13. September 2025 Christopher Landau, US-Vizeaußenminister Die Kugel zerriss Charlie Kirks Halsschlagader und Nackenwirbel, vor laufender Kamera. Ein Schock. Doch deutsche Medien feierten den Mord und verbreiten Fake News. Von Meinrad Müller Der Berliner Tagesspiegel brachte es am 12. September … Weiterlesen →

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„Liebesgrüße aus Moskau“: Marla-Svenja Liebich flieht nach Rußland

Publiziert am 4. September 2025 von staseve

03. September 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Chemnitz/Moskau. Sven Liebich alias Svenja-Marla Liebich hat das Zeug zum Robin Hood der Bundesrepublik. Eigentlich hätte Liebich am Freitag seine/ihre Freiheitsstrafe im Frauengefängnis von Chemnitz antreten sollen, zu der der damals 53jährige im Juli … Weiterlesen →

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ORF wegen übler Nachrede von Gerald Grosz verurteilt

Publiziert am 17. Mai 2024 von staseve

  Gerald Grosz Wir haben den ORF in die Knie gezwungen. Ich lasse mir nicht jede Verleumdung bieten. Der öffentlich-rechtliche geriert sich immer mehr als Propagandist des Systems! Wir haben den ORF in die Knie gezwungen. Ich lasse mir nicht … Weiterlesen →

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Hass im Netz: Razzien und Vernehmungen in Sachsen

Publiziert am 23. März 2022 von staseve

  Nach Hasskommentaren im Netz haben Ermittler am Dienstag bundesweit Verdächtige vernommen und Häuser durchsucht. 18 Fälle verfolgt das LKA Sachsen. Bundesweit hat die Polizei am Dienstag Razzien und Vernehmungen nach Hasskommentaren gegen Politiker im Netz durchgeführt. Allein 18 Fälle … Weiterlesen →

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Stuttgarter Zeitung macht üble Propaganda und begeht Rufmord an Dan Stein

Publiziert am 24. Juli 2021 von staseve

An Die Stuttgarter Zeitung, betreffend des Artikels über Querdenker bei den Fluthelfern! Hier ist wieder einmal ein Beispiel, wo nicht recherchiert wurde und infame Behauptungen aufgestellt werden! Das Bild im Artikel zeigt Dan Stein, einen Musiker und Produzent, der einfach … Weiterlesen →

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Zwönitz: Bürgermeister untergräbt Demokratie nach Grundgesetz und spaltet die Gemeinde via Facebook

Publiziert am 25. Mai 2021 von staseve

Bild: Ina Baldauf (Mitte) und Klaudia König (rechts) von der Gemeideversammlung im Interview Im Grundgesetz heißt es: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 28 (1) Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muß den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates … Weiterlesen →

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Stephan Brandner erstattet Strafanzeige gegen Karl Lauterbach

Publiziert am 18. Januar 2020 von staseve

Von PS  – 18. Januar 2020 Am Freitag erstattete der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner Strafanzeige und stellte Strafantrag gegen den SPD-Abgeordneten Karl Lauterbach. Lauterbach hatte am 14. Januar 2020 einen Beitrag auf seinem Twitterkonto verfasst, in dem er wahrheitswidrig behauptete, dass … Weiterlesen →

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BAYERNS JUSTIZMINISTER FORDERT Fünf Jahre Knast für Online-Hetzer

Publiziert am 25. November 2019 von staseve

  Internet-Hetze und Cybermobbing – kommen dafür bald härtere Strafen? (Symbolfoto)Foto: picture alliance / dpa veröffentlicht am 24.11.2019 – 09:05 Uhr München – Knallhart-Strafen für Menschen, die andere im Internet beleidigen – das fordert Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (48, CSU). Beleidigungen und … Weiterlesen →

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Twitters Anleitung für Amateurzensoren

Publiziert am 16. Dezember 2017 von staseve

16. Dezember 2017 Foto: Collage   Der 140-Zeichen-Schleuder #Twitter legt als erstes #Social Media Netzwerk sein extra für Heikos #Netzwerkdurchsetzungsgesetz angepasstes Beschwerdesystem vor. Zum Jahresanfang sollen alle großen Plattformen einess haben Die großen Social Media Plattformen müssen bis zum 1. … Weiterlesen →

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Bundesjustizminister Maas ist ein Fake

Publiziert am 19. Dezember 2016 von staseve

DEZEMBER 18, 2016 Angeblich hat Heiko Maas Juristerei studiert. Entsprechend sollte ihm der Unterschied zwischen Rechtsetzung und Naturrecht bekannt sein. Ist es aber nicht. Angeblich ist Heiko Maas Bundesjustizminister. Als Bundesjustizminister sollte es Maas bekannt sein, dass der ständige Ruf … Weiterlesen →

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Hass ist nicht strafbar! Kampf gegen Hasskommentare hat in der Regel keine rechtliche Grundlage

Publiziert am 10. Dezember 2016 von staseve

DEZEMBER 9, 2016 Ausgerechnet der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat gerade seine fundierte Ansicht publiziert, dass es keine Grundlage des Kampfes gegen Hasskommentare im allgemeinen Strafrecht gebe, sofern sich die Hasskommentare nicht als Verstoß gegen § 130 StGB (Volksverhetzung) erwiesen, … Weiterlesen →

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