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Schlagwort-Archive: Strafanzeige
Corona-Untersuchungsausschuss: Aufruf zur Zeugenaussage für Den Haag: Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Sarah Luzia Hassel-Reusing, Menschenrechtsverteidigerin im Sinne der UN-Resolution 53/144, bereitet wegen der Corona-Massnahmen eine Strafanzeige zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vor. Sie wird dabei unterstützt von ihrem Ehemann Volker Reusing und dem Corona-Aussschuss. Im Gespräch mit Rechtsanwältin Viviane Fischer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Corona-Diktatur, Corona-Maßnahmen, Corona-Untersuchungsausschuß, Coronakrise, COVID-19, Den Haag, Deutschland, ICC, Internationaler Strafgerichtshof, IStGH, PCR-Tests, Sarah Luzia Hassel-Reusing, Strafanzeige, UN-Resolution 53/144, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Zeugenaussage
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Biotonne bittet den „Abfall“ um Hilfe – „TAZ“ – SCHREIBERLING HENGAMEH YAGHOOBIFARAH WIRD ANGEBLICH MASSIV BEDROHT
29. Juni 2020 Das „nichtbinäre“ ES Hengameh Yaghoobifarah. Cooles Outfit! Die Polizeimütze hat ihr allerdings der Autor aufgesetzt. Von EUGEN PRINZ | Das in der Berliner „taz“ erschienene Machwerk „All cops are berufsunfähig„, verfasst von einem „nichtbinären“ ES iranischer Abstammung … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Berliner Polizei, Berliner Staatsanwaltschaft, deutsche Polizeigewerkschaften, Deutschland, Hengameh Yaghoobifarah, Horst Seehofer, Polizei, Strafanzeige
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Merkels Waschlappen Seehofer und die „taz“: Der nächste Umfaller
23. Juni 2020 Seehofer macht mal wieder die Merkel (Foto: © jouwatch Collage) Das einzige, was an Horst Seehofers Ankündigung vom Wochenende störte, Strafanzeige gegen die „Tageszeitung“ (taz) für die menschenverachtende Hetze der/des Kolumnisten-Subjekts namens Hengameh Yaghoobifarah zu erstatten, war dass … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Angela Merkel, Bundespolizei, CDU, CSU, Deutschland, Deutschlands Polizei, Hengameh Yaghoobifarah, Horst Seehofer, linksradikale Hasspresse, Strafanzeige, Tageszeitung, taz, Verunglimpfung der Polizei, Volksverhetzung
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…Jutta Ditfurth kassiert Anzeige wegen „Schändung von Denkmälern“
16. Juni 2020 Strafanzeige gegen Ditfurth (Bild: Screenshot) Jutta Dithfurth, die klamme „ökosozialistische Fundamentalistin“ hat auf Facebook zur Schändung von Denkmälern aufgerufen. Nun kassiert sie für ihren Bildestürmer-Wahnsinn eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Verunglimpfung des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit 1984, Bildestürmer, Black Lives Matter, David Bendels, Denkmäler, Geschichte, Jutta Dithfurth, Kultur, Strafanzeige, Verunglimpfung des Ansehens Verstorbener, Volksverhetzung, §130 StGB, §189 StGB
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Strafanzeige gegen Generalbundesanwalt und Unbekannt im Zusammenhang mit Hanau gestellt
Von PS – 23. Februar 2020 Die AfD-Bundestagsabgeordneten Christian Wirth und Andreas Bleck haben bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe Strafantrag und Strafanzeige gegen den Generalbundesanwalt und Unbekannt wegen aller in Betracht kommender Straftatbestände gestellt. Nach Aussage des Generalbundesanwalts war ihm die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Andreas Bleck, Anschlag, Behördenversagen, Christian Wirth, Deutschland, Generalbundesanwalt, gestellt, Hanau, Kreisverwaltung Main-Kinzig-Kreis, MeldIT, Staatsanwaltschaft Karlsruhe, Strafantrag, Strafanzeige, Terroranschlag, Tobias Rathjen, Unbekannt, Zusammenhang
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RECHTSSTAAT – AfD stellt Strafanzeige gegen Kanzlerin Merkel
(c) Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 DE (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)] Von David Berger – 11. Februar 2020 Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat beschlossen, eine rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen Amtsmissbrauchs einzureichen. Zeitgleich stellt die AfD … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Alternative für Deutschland, Amtsmissbrauch, Angela Merkel, CDU, CSU, Kanzlerin Merkel, Koalitionsausschuss, Nötigung, Nötigung von Thomas Kemmerich, Paragraf 106 StGB, Prof. Dr. Jörg Meuthen, Rechtsstaat, SPD, Stephan Brandner, Strafanzeige, Thomas Kemmerich, Thüringen, Tino Chrupalla, Verletzung der Chancengleichheit der Parteien
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Björn Höcke stellt Strafanzeige gegen Merkel
Von PS – 11. Februar 2020 Die Einflußnahme der Bundeskanzlerin auf die Regierungsbildung in einem Bundesland, die den gewählten Ministerpräsidenten und Angehörigen einer anderen Partei – der FDP – zum Rücktritt genötigt hat, ist nicht hinnehmbar. Diesen Ministerpräsidenten habe auch … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Björn Höcke, CDU, FDP, Merkel, Regierungsbildung, Strafanzeige, Thüringen
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Stephan Brandner erstattet Strafanzeige gegen Karl Lauterbach
Von PS – 18. Januar 2020 Am Freitag erstattete der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner Strafanzeige und stellte Strafantrag gegen den SPD-Abgeordneten Karl Lauterbach. Lauterbach hatte am 14. Januar 2020 einen Beitrag auf seinem Twitterkonto verfasst, in dem er wahrheitswidrig behauptete, dass … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit AfD, Beleidigung, Bundestag, Deutschland, falsche Verdächtigung, Hausfriedensbruch, Karl Lauterbach, SPD, Stephan Brandner, Strafantrag, Strafanzeige, Twitter, üble Nachrede, Verleumdung
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Bahnmitarbeiter von Neger aus Guinea mit dem Tode bedroht und mit der Faust ins Gesicht geschlagen
Von PS – 26. November 2019 Symbolfoto BundespolizeiZu einer Bedrohung und einem Angriff auf einen Bahnmitarbeiter kam es Sonntagmorgen (24. November, 08:45 Uhr) in einer Eurobahn (RB 89924) zwischen Dortmund-Derne und dem Dortmunder Hauptbahnhof. Den Zug nutzt ein 24-Jähriger guineischer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Ausländerkriminalität, Bedrohung, Beleidigung, Dortmund, Dortmunder Hauptbahnhof, Ermittlungsverfahren, Guinea, Körperverletzung, Missbrauch von Ausweispapieren, Neger, Nordrhein-Westfalen, NRW, Schwarzer, Strafanzeige
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Landgericht Berlin: Strafanzeige gegen Richter wegen Urteil im Fall Künast gestellt
28. September 2019 Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Imago/photothek) Das umstrittene Urteil des Berliner Landgerichts im Fall Künast zieht ein weiteres juristisches Verfahren nach sich. Eine Anwaltskanzlei im Rhein-Main-Gebiet hat Strafanzeige gegen die drei Richter gestellt, die gegen die Grünen-Politikerin … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Berliner Staatsanwaltschaft, Fall Künast, gestellt, Hasskommentare, Holger Thiel, Katharina Saar, Landgericht Berlin, Richter, Sonja Hurek, Strafanzeige, Urteil
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Prozess gegen EX-AfD-Chefin Frauke Petry – Marcus Pretzell stellt Strafanzeige gegen die Mitglieder des Wahlprüfungsausschuss
AfD 15.03.2019 09:18 283 PROZESS GEGEN EX-AFD-CHEFIN PETRY: EHEMANN ZEIGT MITGLIEDER AN MARCUS PRETZELL HAT STRAFANZEIGE GESTELLT Von Torsten Hilscher Dresden/Düsseldorf – Jetzt schlagen sie zurück: Marcus Pretzell (45), Ehemann von Frauke Petry (43), hat Strafanzeige gegen die Mitglieder des Wahlprüfungsausschuss im Sächsischen Landtag gestellt (siehe … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, André Schollbach, Arvid Samtleben, CDU, Christian Piwarz, Deutschland, Frauke Petry, Grüne, Jörg Vieweg, Katja Meier, Landgericht Dresden, Linke, Marko Schiemann, Markus Prezell, Martin Motschiedler, Rechtsbeugung, Sachsen, SPD, Staatsanwaltschaft Dresden, Strafanzeige
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Chemnitz: Strafanzeige gegen zwei Juristen
08. März 2019 Demonstranten von Rechten im August 2018 in Chemnitz. (picture alliance/dpa/Foto: Jan Woitas) Im Fall der tödlichen Messerattacke in Chemnitz drohen einem Staatsanwalt und einem Haftrichter strafrechtliche Ermittlungen. Ein zunächst als mutmaßlicher Täter inhaftierter und später mangels … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft
Verschlagwortet mit Chemnitz, Daniel Hillig, Deutschland, Iraker, Messerattacke, Sachsen, Strafanzeige, Strafanzeige gegen zwei Juristen
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Steinhöfel und Peymani: Warum wir wegen der Hessenwahl Strafanzeige erstattet haben
16. November 2018 Hessenwahl (Bild: Screenshot) Nachdem bis Dienstag noch keine Strafanzeige zu den Vorfällen im Zusammenhang mit der Hessen-Wahl vorlag, haben dies nun Ramin Peymani und der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel am Donnerstag nachgeholt. Sie haben Strafanzeige wegen Wahlfälschung bei … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Hessenwahl, Peymani, Politik, Steinhöfel, Strafanzeige
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Sachsen ist nicht der Fußabstreifer der linksgrünen Medienrepublik – STRAFANZEIGE EINES RECHTSANWALTS GEGEN JAKOB AUGSTEIN WEGEN VOLKSVERHETZUNG
Von EUGEN PRINZ | Mit voller Hose ist gut stinken. Wer dieses Sprichwort geprägt hat, tat es wohl unmittelbar nach einer Begegnung mit #Jakob Augstein. Der Salonlinke Thomas Jakob Augstein, millionenschwerer Miteigentümer des SPIEGEL Verlages, nervtötender Talkshow-Dauergast und Chefredakteur … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Chemnitz, Dresdner Rechtsanwalt Frank Hannig, Lückenpresse, Lügenpresse, Mainstream, Mainstream-Medien, Medien, Pressefreiheit, Sachsen, Strafanzeige, Volksverhetzung
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Strafanzeige gegen Claudia Roth wegen „Verletzung der Menschenwürde“
10. Juni 2018 Foto: Imago Die #Wut der #Bürger auf die menschenverachtende Politik der Kanzlerin und ihrer Steigbügelhalter bei den #Grünen und der #SPD wird immer größer. Nun richten sich die Augen wieder einmal auf #Claudia Roth, die durch ihr … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Bürger, Claudia Roth, Grüne, Merkel, SPD, Strafanzeige, Susanna Feldmann, Thomas Seitz, Würde, Wut, „Verletzung der Menschenwürde“
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Deutschland – Causa Skripal: Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel eingereicht
13.04.2018 • 06:15 Uhr Quelle: Reuters Das Agieren der #Bundesregierung im Skripal-Fall hat ein juristisches Nachspiel. Ein Rechtsanwalt hat beim Generalbundesanwalt Strafanzeige wegen #Volksverhetzung gegen Angela #Merkel und Außenminister Heiko #Maas gestellt. RT Deutsch dokumentiert die Anzeige. Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angela Merkel, Bundeskanzlerin, Bundesregierung, Causa Skripal, CDU, Deutschland, eingereicht, Heiko Maas, Justiz, Selkant, Skripal-Affäre, SPD, Strafanzeige, Volksverhetzung, Wilfried Schmitz
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AfD-BW erstattet Strafanzeige gegen das Land und Flüchtlingshelfer wegen Gefälligkeitsattesten
VON EDWARD FRANIEL 6 MRZ 2018 Die Mitglieder der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag Klaus Dürr, Daniel Rottmann und Lars Patrick Berg haben #Strafanzeige gegen Unbekannt im Regierungspräsidium Nordbaden erstattet. Anlaß war ein Artikel in den „Badischen Neuesten Nachrichten“ vom 23. Januar 2018 mit der Überschrift … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abschiebung, AfD, AfD-BW, Baden-Württemberg, Daniel Rottmann, Deutschland, Flüchtlingspolitik, Klaus Dürr, Lars Patrick Berg, NGO, Regierungspräsidium Nordbaden, Strafanzeige, Strafanzeige gegen das Land und Flüchtlingshelfer wegen Gefälligkeitsattesten, Verein zur Unterstützung traumatisierter Migranten e.V.
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Essener Tafel: Migranten-Partei stellt Strafanzeige
ESSEN „Menschenverachtende Ausdrucksweise“: Darum zeigt die Migranten-Partei ADD die Essener Tafel an am 02.03.2018 um 19:57 Uhr Die Partei ADD hat Stranfanzeige gegen die Essener Tafel gestellt. Foto: Ingo Otto/ FUNKE Foto Services #Essen. Die #Migranten-Partei „Allianz Deutscher Demokraten“ (#ADD) stellt … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit ADD, Allianz Deutscher Demokraten, Erdoğan, Essen, Essener Tafel, Jörg Sartor, Mehmet Tunas, Migranten-Partei, Nordrhein-Westfalen, NRW, Recep Dadas, Strafanzeige
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Erfurter CDU-Stadtrat stellt Strafanzeige gegen KIKA
22. Januar 2018 Prof. Hans Pistner, Erfurter CDU-Stadtrat (Bild: Hans_Pistner_CDU: cdu) #Erfurt – #Prof. Hans Pistner, CDU-Stadtrat, hat bei der Erfurter #Staatsanwaltschaft #Strafanzeige und #Strafantrag gegen die Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders “#Kika” (für #Kinderkanal) gestellt. Hintergrund ist der Beitrag “Malviana, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Deutschland, Erfurt, Erfurter CDU-Stadtrat, Erfurter CDU-Stadtrat stellt Strafanzeige gegen KIKA, Erfurter Staatsanwaltschaft, Kika, Kinderkanal, Paragrahph 180 Strafgesetzbuch, Prof. Hans Pistner, sexuelle Handlungen, Strafantrag, Strafanzeige
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Deutschland – Völkerrechtswidrige Drohnenmorde: Hans-Christian Ströbele stellt Strafanzeige wegen Ramstein
19.12.2016 • 06:36 Uhr Quelle: Reuters Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) im Bundestag. Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat Strafanzeige gegen die Nutzung der US-amerikanischen Militärbasis in Ramstein für den weltweiten Drohnenkrieg gestellt. Zuvor gaben Washington und Berlin … Weiterlesen
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Deutschland – Kassel: Weihnachten in Kitas fällt aus – Grüne drohen Eltern mit Strafanzeige
Von Anonymous – 19. Oktober 2016 Weihnachten 2013 in einer christlichen Kita in Syriens Hauptstadt Damaskus. Im Kasseler Stadtrat wurde ein Antrag abgelehnt, mit dem die CDU das Weihnachtsfest in Kitas explizit sicherstellen wollte – als klares Bekenntnis zur christlich-abendländischen … Weiterlesen
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Nürnberg: 91-Jährige füllt Kreuzworträtsel-Kunstwerk aus
DPA Das Neue Museum „Insert words“ steht neben dem Kunstwerk. Das nahm eine Rentnerin im Neuen Museum in Nürnberg wörtlich und füllte offene Kästchen aus. Nun hat sie eine Strafanzeige am Hals. Eine 91 Jahre alte Frau hat im … Weiterlesen
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ERMITTLUNGEN GESTATTET – Böhmermann: Internationale Medien attackieren Merkel
16.04.16, 07:57 Die Medien in den USA und Großbritannien kritisieren Merkel für ihre Haltung in der Böhmermann-Affäre scharf. Merkel sei aufgrund des Flüchtlings-Deals mit der Türkei auf Erdogan angewiesen. The Atlantic titelt: „In Deutschland sind Witze über Erdogan nicht witzig“. … Weiterlesen
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Journalist der Schwäbischen Zeitung schlägt Wahlhelfer der AfD mit der Faust ins Gesicht
11.03.2016 Torben Grombery Polizeieinsätze bei Wahlkampfveranstaltungen der Alternative für Deutschland (AfD) sind in unserem demokratischen Rechtsstaat anno 2016 leider traurige Realität. Selbst an die alltäglichen Schimpf- und Hasstiraden gegen alles und jeden mit AfD-Etikett im extrem linksdominierten deutschen Blätterwald haben … Weiterlesen
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