Schlagwort-Archive: Fremdenfeindlichkeit

Bundeswehr: Zahl interner Beschwerden drastisch gestiegen

15. Juli 2017 Der Eingang zur betroffenen Staufer-Kaserne in Pfullendorf (dpa) Die #Bundeswehr verzeichnet einen deutlichen Anstieg von #Beschwerden über Vorgesetzte oder Kameraden in der Truppe. Die „Rheinische Post“ berichtet unter Berufung auf das #Verteidigungsministerium, dass es in der ersten … Weiterlesen

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Neue Studie: Rechtsextremer Nährboden in Ostdeutschland

18. Mai 2017 Hiergegen richtete sich der Protest: Demonstration von rechtspopulistischen und rechtsextremen Gruppen am 04.03.2017 in Berlin unter dem Motto „Merkel muss weg“. (dpa-bildfunk / Maurizio Gambarini) Rechtsextremes Gedankengut fällt einer Studie zufolge in Ostdeutschland auf besonders fruchtbaren Boden. … Weiterlesen

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Bundeswehr – 275 rechtsextreme Verdachtsfälle

09. April 2017 Ist die Bundeswehr anfällig für Rechtsextreme? (Sebastian Gollnow, picture alliance / dpa) Der Militärische Abschirmdienst geht laut Presseinformationen zahlreichen rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Bundestags-Linksfraktion … Weiterlesen

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Hass ist nicht strafbar! Kampf gegen Hasskommentare hat in der Regel keine rechtliche Grundlage

DEZEMBER 9, 2016 Ausgerechnet der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat gerade seine fundierte Ansicht publiziert, dass es keine Grundlage des Kampfes gegen Hasskommentare im allgemeinen Strafrecht gebe, sofern sich die Hasskommentare nicht als Verstoß gegen § 130 StGB (Volksverhetzung) erwiesen, … Weiterlesen

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Zweischneidiger Bürgerjournalismus – Politik- und Mediennomenklatura im Sinkflug

  Berlin (ADN). Die Krise der Medien ist unübersehbar.  Dafür steht nicht nur der ungeheuerliche und inzwischen gängige Begriff „Lügenpresse“,  sondern auch die – wie die Gesellschaft überhaupt – deutlich sichtbare Spaltung in den Bereich der wohlhabenden Politik- und Medien-Nomenklatura … Weiterlesen

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Politiker dennoch besorgt – Kein nachweisbarer Pegida-Effekt für Sachsens Wirtschaft

  Als vor knapp einem Monat der Jahresbericht zur Deutschen Einheit erschien, waren danach sorgenvolle Stimmen zu hören. Denn die Wirtschaft im Osten entwickelt sich zwar gut, aber die anhaltende Fremdenfeindlichkeit wird der Bundesregierung zufolge zur Gefahr für Wirtschaft und … Weiterlesen

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Fremdenfeindlichkeit: Maas macht AfD für Radikalisierung im Internet mitverantwortlich

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). (picture alliance / dpa / Marcel Kusch) Die AfD ist nach den Worten von Bundesjustizminister Maas mitverantwortlich für die zunehmende verbale Verrohung in den sozialen Netzwerken. Der SPD-Politiker sagte dem „Handelsblatt“, die AfD missbrauche die Radikalisierung … Weiterlesen

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Bericht zur deutschen Einheit Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland bereitet Regierung große Sorge

Fremdenfeindliche Proteste in Ostdeutschland alamieren die Bundesregierung. Im Bild Demonstranten in Heidenau. (picture alliance / dpa / Marko Förster) In Ostdeutschland (Anmerkung Red. staseve: gemeint ist natürlich Mitteldeutschland) ist die Zahl der rechtsextremen und fremdenfeindlichen Übergriffe im vergangenen Jahr gestiegen. … Weiterlesen

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BREXIT – Großbritannien: Freizügigkeit für EU-Bürger wird beendet

Veröffentlicht: 02.09.16 03:14 Uhr Großbritannien stellt klar: Die von der EU geforderte Freizügigkeit werde es unter keinen Umständen geben. Großbritannien wolle seine eigene Einwanderungspolitik verfolgen und werde damit einer zentralen Forderung der Austritts-Befürworter entsprechen. Die britische Premierministerin Theresa May. (Foto: … Weiterlesen

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Die Hirten und die Oberhirten: Politisch korrekt im Hochamt der Verlogenheit

07.08.2016 Heinz-Wilhelm Bertram Als der Bremer Pfarrer Olaf Latzel vor genau eineinhalb Jahren es wagte, den Islam zu kritisieren, wurde er von Pfarrern, Politik und Medien fast inquisitorisch verfolgt. Nach der jüngsten islamischen Anschlagserie und dem bestialischen Mord an einem … Weiterlesen

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PARTY-PATRIOTISMUS – Osnabrücker Psychologin warnt vor Jubel in Schwarz-Rot-Gold

Die Osnabrücker Sozialpsychologin Julia Becker warnt vor dem Spiel der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-EM vor einem Party-Patriotismus. Foto: dpa Osnabrück. Die Osnabrücker Sozialpsychologin Julia Becker hat vor dem Halbfinalspiel der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft vor einem allzu überschwänglichen … Weiterlesen

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Essener Ratsherr wechselt nach 26 Jahren in der Partei SPD zur AfD

05.07.2016 Birgit Stöger Entsetzen weit über die Essener SPD hinaus: Guido Reil hat es getan. Der ehemalige SPD-Ratsherr aus Essen ‒ zuständig für den Stadtteil Karnap ‒ hat den Genossen den Rücken gekehrt und ist seit Samstag Fördermitglied der Alternative … Weiterlesen

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KRIMINALITÄT – Justizminister Maas: „Neun-Millimeter-Patrone in meinem Briefkasten“

    Veröffentlicht: 05.06.16 17:13 Uhr Bundesjustizminister Maas hat nach eigenen Angaben zahlreiche Morddrohungen erhalten. Er sagt, jemand habe außerdem eine Neun-Millimeter-Patrone in seinem Briefkasten geworfen. Über die Täter gibt es keine polizeilich gesicherten Erkenntnisse. Maas sagt, „die Angreifer“ kämen „vor … Weiterlesen

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Brennende Asylheime: Nur jeder achte Fall mit fremdenfeindlichen Hintergrund

Brand im Asylbewerberheim in Rottenburg bei Tübingen. Bild: Youtube / ARD Mittagsmagazin Immer wenn ein Asylheim brennt, lautet der erste Verdacht „fremdenfeindlicher Hintergrund“. Doch ein Blick in die Statistik zeigt: Dies ist nur selten der Fall. Der weitaus größte Anteil … Weiterlesen

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DOKUMENTATION – Eine wichtige Rede vom Verfassungsschutz: Deutschland radikalisiert sich

 Veröffentlicht: 29.02.16 01:29 Uhr Der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hat in einer wichtigen Rede die explosive Lage in Deutschland beschrieben: Die unkontrollierte Einwanderung stelle ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar, weil die Behörden nicht mehr wissen, wer sich im Land befindet. … Weiterlesen

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Wahrheit soll Hetze und Fremdenfeindlichkeit sein

Ein Jura-Professor der Uni Leipzig schrieb auf Twitter folgende Aussagen: “Wenn man Illegale nicht mehr ausweisen kann, ohne dass Gutmenschen sich inszenieren, ist das die Besetzung der EU durch Roma und ‘Flüchtlinge’.” Weiter schrieb er: “Es gibt keinen friedfertigen Islam. … Weiterlesen

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Steuergelder – Brandenburg finanziert Demonstrationen gegen Rechts

Linke Demonstration in Frankfurt: Steuergelder für Demonstrationen ausgegeben Foto: dpa POTSDAM. Die AfD im Brandenburger Landtag hat die finanzielle Unterstützung linker Demonstrationen durch die rot-rote Landesregierung scharf kritisiert. „Das erinnert mich sehr stark an die Jubel-Feiern der SED. Nur bezahlt … Weiterlesen

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Silvester-Nacht – Auch in Hamburg gab es mindestens 27 Übergriffe

05.01.16 Nicht nur in Köln und Stuttgart, auch in Hamburg kam es zu sexuellen Übergriffen auf junge Frauen. Die Polizei will nun Facebook-Einträge auswerten und überprüfen, ob es Verbindungen gibt. Von Tim Walther, Jörn Lauterbach Foto: dpaRund um die Große … Weiterlesen

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  Gesellschaft – „Die Leute sind feige“

Alles klar in Rottenburg, keiner sieht mehr ein Problem. Foto: Joachim E. Röttgers Von Anna Hunger Datum: 30.12.2015 Im September hat eine Flüchtlingsunterkunft in Rottenburg gebrannt. Kontext hat darüber berichtet. Und über das Engagement der örtlichen SPD. Die hat sich zum ersten … Weiterlesen

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„Mehr Zivilcourage – weniger Pegida“ – Justizminister Heiko Maas appelliert an die Deutschen

  Justizminister Maas fordert, sich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu wehren.(Foto: DPA) Ob im Büro, in der U-Bahn oder im Verein: Der Justizminister fordert mehr Zivilcourage in der Flüchtlingsfrage. Deutschland dürfe nicht von „Brandstiftern“ zerstört werden. Dazu gehöre auch Pegida. … Weiterlesen

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Verlag im Fokus des Verfassungsschutzes

Von Anton Maegerle Das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz hat den auf Verschwörungstheorien spezialisierten Kopp Verlag in Rottenburg (Landkreis Tübingen) im Blick. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Tübinger SPD-Landtagsabgeordneten Rita Haller-Haid hervor. Verschwörungstheorien und rechtsextreme Weltsichten (Screenshot) Die Überprüfung … Weiterlesen

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Die Dauerrunde der »Weicheier«: ARD, ZDF und ihr Flüchtlings-Talk

06.11.2015 Markus Mähler Endlosschwafeln zum Flüchtlingschaos. Jauch, Will, Illner, Maischberger und Plasberg zeigen Woche für Woche: Die Öffentlich-Rechtlichen verengen den Meinungskorridor auf »Schießschartengröße«. Immer die gleichen Gesichter und nur Durchhalteparolen. Sogar Klartext muss man jetzt schon von draußen importieren. Osteuropas … Weiterlesen

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Ideologie – Nato vermutet russische Nationalisten hinter Rassismus in Europa

 Veröffentlicht: 28.10.15 00:54 Uhr Im Nato-Kommunikationszentrum in Lettland vermuten Beobachter, dass „eine ausländische Macht“ hinter der Zunahme an Fremdenfeindlichkeit in Europa steckt. Schwedische Experten wollen die „Russische Reichsbewegung“ als Urheber von Hass-Kampagnen ausgemacht haben. Die Gruppe gehört zur russischen Opposition. … Weiterlesen

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Fernsehen für Flüchtlinge: »Gibt es noch Deutsche in Deutschland?«

Markus Mähler Immer mehr Sender in Deutschland entdecken Flüchtlinge als die Zielgruppe der Stunde. Die Deutsche Welle spricht jetzt Arabisch, Paschtu, Dari und Urdu. Bei n-tv wird unser Land jetzt auf Arabisch erklärt: »Fremdenfeindlichkeit und No-go-Areas.« Vielen deutschen Zuschauern gefällt … Weiterlesen

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Asyldebatte: Die Milchmädchenrechnung vom »braunen Osten«

02.09.2015 Peter Harth Die Mainstreammedien spalten die Einheit Deutschlands ausgerechnet mit der Flüchtlingsfrage. Besonders die Bild und Bundespräsident Gauck machen es sich dabei ganz einfach: Der Osten ist »brauner« – sagen die Statistiken – und damit für die guten Menschen … Weiterlesen

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Hetze gegen Flüchtlinge: Maas fordert Löschung fremdenfeindlicher Facebook-Posts

  REUTERS SPD-Politiker Maas: „Keine falsch verstandene Toleranz“ Bundesjustizminister Heiko Maas hält die Gemeinschaftsstandards von Facebook für unzureichend. In einem Brief an die Verantwortlichen dringt der SPD-Politiker auf einen rigideren Umgang mit extremistischen Inhalten. Rassisten hetzen bei Facebook gegen Flüchtlinge … Weiterlesen

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Ist Pegida an Fremdenfeindlichkeit und brennenden Unterkünften schuld? Zwei Politikwissenschaftler – zwei Meinungen

August 25, 2015 Zwei Interviews mit Politikwissenschaftlern sind uns auf den Tisch gekommen. Eines hat Werner Patzelt, seines Zeichens Professor für politische Systeme und Systemvergleich an der Technischen Universität Dresden der dpa gegeben. Eines hat Hajo Funke, emeritierter Professor der … Weiterlesen

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Asyl: Statistiken, Mythenjäger und eine heimliche Einwanderung

Posted by Andreas van de Kamp on 15. August 2015 Pseudo-Notstand? Asylanträge ’15. Quelle Bundesministerium für InneresDie österreichische Politik versagt in Sachen “Asyl” – aber anders als Amnesty und der Chor der Gutmeinenden (und -gläubigen) das behaupten: Unsere Politiker spielen … Weiterlesen

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Nach Beitrag über Flüchtlinge“Liebe Kommentatoren“ – ARD-Moderatorin Anja Reschke antwortet ihren Kritikern

Freitag, 14.08.2015, 06:23 Screenshot Anja Reschke spricht in den „Tagesthemen“ Klartext gegen Fremdenhass ARD-Moderatorin Anja Reschke hat sich in einem offenen Brief an die Kommentatoren ihres Flüchtlings-Kommentars gewendet. Sie dankte ihren Unterstützern und fand deutliche Worte für ihre Kritiker. NDR-Journalistin … Weiterlesen

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