Schlagwort-Archive: Großdemonstrationen

Corona-Pandemie: Hamburgs Bürgermeister Tschentscher für Verbot von Großdemonstrationen in Innenstädten

16. November 2020 Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). (imago/Jannis Große) Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher hat sich für ein zeitweises Verbot großer Demonstrationen in Innenstädten ausgesprochen. Kundgebungen mit Tausenden Teilnehmern auf engen Straßen und Plätzen sollten unter den derzeitigen Pandemiebedingungen … Weiterlesen

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Keinerlei Ausbrüche nach Berliner Massendemos: Lauterbach lag mit sämtlichen Corona-Prognosen falsch

  01. August 2020 Von wegen Superspreading: Berliner „Bootsparty“-Demo Ende Mai (Screenshot:Youtube)   Sie redeten wie Blinde vom Licht: Wann werden die Corona-Alarmisten, allen voran die Dauerzumutung Karl Lauterbach mit seiner Panikmache, endlich stummgeschaltet? Aktuelle Untersuchungen zur Corona-Infektionsausbreitung nach den … Weiterlesen

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Vielen Dank an die „Anti-Rassisten“: Wirtschaft fordert nach Demos Lockerungen der Corona-Regeln

09. Juni 2020 Foto: Imago   Viele brave Bürger waren ja zutiefst erschüttert über die wilden Horden, die in den letzten Tagen abstands- und zum Teil auch maskenlos durch die Straßen wankten, um irgendwas zu feiern. Jetzt wissen wir, wofür … Weiterlesen

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Widerstand2020: Teilweises Verbot des Versammlungsrechts kann Widerstandsrecht auslösen

Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig Leipzig (rl,ADN) Der Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Mitbegründer der Partei Widerstand2020, fordert die deutschen Verwaltungsgerichte und Verfassungsgerichte auf, Jahrzehnte alte Grundlagen des effektiven Rechtsschutzes und die besondere Bedeutung des Versammlungsrechts in der Cororna-Krise wiederherzustellen. Sollten weiterhin … Weiterlesen

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Polizei: GdP beklagt hohe Zahl an Überstunden

07. Januar 2019 Ein Polizeieinsatz in einem Fußballstadion (augenklick/firo Sportphoto) Die Polizisten in Deutschland haben im vergangenen Jahr schätzungsweise 22 Millionen Überstunden vor sich hergeschoben. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Malchow, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, damit verharre die … Weiterlesen

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Ceta: Kanada zu rechtsverbindlichen Klarstellungen bereit

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (imago / Metodi Popow) Kanada ist zu rechtsverbindlichen Klarstellungen beim Freihandelsabkommen Ceta mit der EU bereit. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin nach einem Treffen von Minister Gabriel mit Kanadas Premierminister Trudeau in Montreal mit. Gabriel selbst … Weiterlesen

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