Schlagwort-Archive: Joachim Paul

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 26.03.2024 (Textausgabe)

20 Prozent mehr Asylanträge in den EU-Staaten im Jahr 2023 Mehr als eine Million Menschen haben im vergangenen Jahr zum ersten Mal einen Asylantrag in der Europäischen Union gestellt. Das sind 20 Prozent mehr als 2022. Das meldet das europäische … Weiterlesen

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Joachim Paul (AfD): Upload-Filter kommen nun doch – Internet-Zensur droht

  Berlin (ADN) 19. Oktober 2020. Ursprünglich plante die Bundesregierung die von der EU verabschiedete Urheberrechtsreform auf nationaler Ebene ohne die umstrittenen Upload-Filter – komplexe Software, die Inhalte ausfiltert und unterdrückt – umzusetzen. Der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zum „Gesetz zur Anpassung des … Weiterlesen

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AfD enthebt saarländischen Landesvorstand seines Amtes – Räpple ausgeschlossen

(c) Leon Wallis [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)] EILMELDUNG Von  David Berger  – 31. März 2020 Der Bundesvorstand der AfD befreit sich zunehmend von parteischädigenden Mitgliedern, die bislang als rechter Narrensaum der Partei galten. Besonders Baden-Württemberg und das Saarland stehen derzeit im Focus. Der … Weiterlesen

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Mainz: Bublies-Leifert verlässt AfD-Landtagsfraktion

(c) PR POLITIK David Berger   – 07. August 2019   Die Landtagsabgeordnete Gabriele Bublies-Leifert (AfD) hat soeben die Landtagsfraktion aufgrund des Abstimmungsergebnisses zugunsten von Uwe Junge innerhalb der Fraktion verlassen. In einer Pressemitteilung lässt sie wissen: „Ungeachtet zahlreicher parteischädigender Aussagen … Weiterlesen

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AfD fordert nach Krawall SPD-Landtagsabgeordnete Köberling zum Rücktritt auf

  28. Mai 2019 Pöbeleien während einer AfD-Veranstaltung. Foto: Screenshot/Youtube   Koblenz/Mainz – Während des Wahlkampfes hat die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köberling zusammen mit einem linksextremen Antifa-Mob eine Veranstaltung der AfD-Koblenz so stark gestört, dass die Polizei eingreifen musste. Für … Weiterlesen

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AfD-Rheinland-Pfalz kritisiert „geschlossene Gesellschaft“ bei SWR-Intendanten Nachfolge

14. März 2019 Foto: Screenshot/Youtube   Mainz – Im Februar hatte die ARD mit einer internen Handreichung dem sogenannten „Framing Manual“ selbst bei der gleichgeschalteten Tagespresse für Entsetzen gesorgt, als ein Sprachinstitut den Staatsendern vorschlug  „Nicht so viel über Fakten … Weiterlesen

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Grüne „Hierbleibe-Ministerin“ mit Gutsherrenart

21. Oktober 2017 #Anne Spiegel (#Grüne) (Foto: Sven Teschke ; CC BY-SA 3.0 de; siehe Link)   #Rheinland-Pfalz – Laut einem Bericht der Rhein-Zeitung musste die #Ausländerbehörde Bitburg-Prüm auf eine #Anweisung von Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) einer libanesischen Familie eine #Aufenthaltsgenehmigung erteilen. Der Vorwurf: … Weiterlesen

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