Schlagwort-Archive: Einwanderungspolitik

US-Studie: Qualifizierte Schwarzafrikaner zieht es in die USA, geringqualifizierte nach Europa

28. April 2018 INTERNATIONAL Washington. Ein aufschlußreicher, aber nicht sonderlich überraschender Befund: laut einer aktuellen Studie des US-Meinungsforschungsinstituts Pew Research Center gibt es große Unterschiede zwischen jenen #Migranten aus (Schwarz-)#Afrika, die nach #Europa auswandern, und denjenigen, die sich in den #USA … Weiterlesen

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Europa Ungarn: Egal wie sehr sich EU und Soros bemühen, wir nehmen keine illegalen Einwanderer auf

  23.04.2018 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters Ungarische Grenzpatrouille Der deutliche Wahlsieg der Fidesz und der Abschied der Soros-Stiftung verschaffen Ungarns Regierung Rückenwind in ihrer Verweigerungshaltung gegen eine offene Einwanderungspolitik. Außenminister Péter Szijjártó gibt sich kämpferisch. Wenige Tage nach der … Weiterlesen

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Gertrud Höhler: „Merkel verschweigt ihre Ziele, denn sonst würden die Menschen Nein sagen“

Von Gastautorin Eva Herman – 13. March 2018 Aktualisiert: 14. März 2018 9:15 Am Mittwoch soll Angela Merkel wieder zur deutschen Bundeskanzlerin gewählt werden. Das wäre dann die vierte Amtsperiode. Die ehemalige Beraterin Helmut Kohls, Gertrud #Höhler, rechnet in einem erst jetzt veröffentlichten … Weiterlesen

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Für Merkels Kronprinzessin hat nicht Einwandererflut, sondern Digitalisierung Vorrang

Die neue CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer ist voll auf Merkel-Kurs. Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons (CC-BY-SA 3.0) 02. März 2018 – 10:24 Am 26. Februar wurde die bisherige saarländische Ministerpräsidentin #Annegret Kramp-Karrenbauer mit 98,9 Prozent zur neuen #CDU-Generalsekretärin gewählt. Die 55-Jährige, … Weiterlesen

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„Deutschland trifft Realität“: Professor zu Rassismus-Vorwürfen gegen Wohltätigkeit

© REUTERS/ Martin Meissner 21:46 27.02.2018 (aktualisiert 07:33 28.02.2018) Die #Essener Tafel ist eine gemeinnützige #non-Profit-Organisation, die Armen und Obdachlosen Essen zur Verfügung stellt. Zuletzt musste sie einen Aufnahmestopp für #Ausländer ausrufen – und wurde auf das Heftigste kritisiert. In einem … Weiterlesen

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US-Einwanderungspolitik: Weißes Haus bekräftigt Trumps Pläne

26. Januar 2018 US-Präsident Donald Trump (MANDEL NGAN / AFP) Das #Weiße Haus hat die Pläne von US-Präsident #Trump in der #Einwanderungspolitik bekräftigt. In der kommenden Woche werde der Kongress darüber informiert, teilte ein Sprecher in Washington mit. Trump hatte … Weiterlesen

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US-Haushaltsstreit: Morgen neue Abstimmung im Senat

21. Januar 2018 Das Kapitol in Washington (dpa-Bildfunk / AP / J. Scott Applewhite) In den #USA ist im Ringen um eine Lösung im #Haushaltsstreit für morgen eine weitere Abstimmung im #Senat angesetzt worden. Das teilte der republikanische Mehrheitsführer #McConnell … Weiterlesen

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US-Präsident Trump gegen Einwanderung aus „Drecksloch-Ländern“

12. Januar 2018 US-Präsident Donald Trump (picture-alliance / dpa / Mike Theiler) US-Präsident #Trump hat sich Berichten zufolge abfällig über Staaten geäußert, aus denen ein Teil der Einwanderer kommt. Bei einem Treffen mit Senatoren im Weißen Haus zur #Einwanderungspolitik sprach … Weiterlesen

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Der schöne Tod mit Sarah Wagenknecht

06. November 2017 Foto: Imag0   In vielen Fragen sind die Schwampelverhandlungen festgefahren. Die #CSU leugnet, daß jeder Flüchtling so wertvoll wie Gold ist, die #FDP leugnet, daß sie Merkel vor einen Untersuchungsausschuß zerren wollte und die Grünen leugnen einfach … Weiterlesen

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Reflexionen zum Thema Nazi-Keule

01. November 2017 Foto: Collage   Ein Teil unserer Väter und Großväter hat in den Jahren zwischen 1933 und 1945 Dinge getan, welche für immer als dunkler Fleck auf dem Gewissen und Namen der deutschen Volkes lasten werden – dies … Weiterlesen

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Ist Horst Seehofer etwa demenzkrank?

26. Oktober 2017 Scheint geistig etwas verwirrt zu sein: Horst Seehofer (Foto: JouWatch)   Das „Bündnis der Schande“, die „Schwampel“ wird der #CSU in #Bayern bei den #Landtagswahlen das Genick brechen, einfach weil die einst konservative Bastion sich wie alle … Weiterlesen

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Grüne „Hierbleibe-Ministerin“ mit Gutsherrenart

21. Oktober 2017 #Anne Spiegel (#Grüne) (Foto: Sven Teschke ; CC BY-SA 3.0 de; siehe Link)   #Rheinland-Pfalz – Laut einem Bericht der Rhein-Zeitung musste die #Ausländerbehörde Bitburg-Prüm auf eine #Anweisung von Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) einer libanesischen Familie eine #Aufenthaltsgenehmigung erteilen. Der Vorwurf: … Weiterlesen

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Lindner erwartet „Bewegungsbereitschaft“ von den Partnern

17. Oktober 2017 #Christian Lindner, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat der #FDP. (dpa / Julian Stratenschulte) FDP-Chef Lindner hält den Ausgang der #Sondierungsgespräche mit #Union und #Grünen für offen. Nach den Wahlen in #Niedersachsen und #Österreich sehe er eine gewisse Unruhe in … Weiterlesen

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Internes Regierungspapier: Strengere Einwanderungspolitik nach dem Brexit

07. September 2017 INTERNATIONAL #London. Noch als inoffiziell gehandelte Vorschläge der britischen Regierung zur künftigen #Einwanderungspolitik des Landes sorgen zwischen London und der #EU derzeit für neue Aufregung. Die britische Regierung strebt offenbar einen deutlich rigideren Kurs als bisher an. Der … Weiterlesen

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Harte Linie mit Verzögerung: Trump kehrt zur rigiden US-Einwanderungspolitik zurück

15. Juli 2017 #Washington. Mit einigen Monaten Verspätung versucht #US-Präsident Trump doch noch, wenigstens einige seiner Wahlziele in Ansätzen umzusetzen. Nach rund einem halben Jahr Trump-Amtszeit zeigt sich, daß verstärkt #Illegale aus den #USA abgeschoben werden. Immerhin elf Millionen Menschen haben … Weiterlesen

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Wegen neuem Parteichef: Finnischer Ministerpräsident kündigt Koalition mit den Wahren Finnen auf

15. Juni 2017 INTERNATIONAL Der finnische Ministerpräsident #Juha Sipilä hat angekündigt, die Koalition mit der rechtspopulistischen Partei der Wahren Finnen aufzukündigen. Eine Zusammenarbeit mit der Partei unter ihrem neuen Vorsitzenden sei nicht möglich, teilte Sipilä mit. Grund: #die Wahren Finnen … Weiterlesen

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Warschau bleibt hart: „Flüchtlings“quoten sind schlimmer als EU-Sanktionen

23. Mai 2017 Warschau. Neben Ungarn bleibt auch Polen hartnäckig bei seiner Weigerung, im Zuge europäischer Umverteilungsprogramme „Flüchtlinge“ aufzunehmen. Im Zweifelsfall würde das Land dafür sogar EU-Sanktionen in Kauf nehmen. Wie der polnische Innenminister Mariusz Blaszczak von der regierenden Partei … Weiterlesen

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Mai-Demonstrationen: Gewalt und Festnahmen in Berlin und Hamburg

  02. Mai 2017 Vermummte Teilnehmer der nicht angemeldeten „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ in Berlin-Kreuzberg. (Ralf Hirschberger/dpa-Zentralbild/dpa ) In Berlin und Hamburg hat es bei Demonstrationen zum 1. Mai gewaltsame Ausschreitungen gegeben. In Berlin wurden Polizisten mit Flaschen und Feuerwerkskörpern beworfen. … Weiterlesen

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Einwanderungspolitik: Grüne für Punktesystem und Probejahr zur Arbeitssuche

05. April 2017 Schilder mit der Aufschrift „Passkontrolle“ und „Europäische Union“ am Flughafen Frankfurt am Main. (imago / Rolf Braun) Die Grünen haben ihre Vorschläge zur Einwanderungspolitik präzisiert. Die Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Göring-Eckardt, sagte in Berlin, ihre Partei bevorzuge … Weiterlesen

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Einwanderungspolitik – US-Regierung streitet mit Großstädten

28. März 2017 Die Freiheitsstatue auf Liberty Island, New York. (picture alliance / dpa / Klaus Nowottnick) Die US-Regierung hat die Städte des Landes aufgefordert, illegale Einwanderer an die Bundesbehörden zu überstellen. Justizminister Sessions drohte sogenannten „Sanctuary Cities“, die nicht … Weiterlesen

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Trump erwägt Einsatz von 100.000 Soldaten für Kampf gegen illegale Migranten

© AFP 2016/ Elizabeth Ruiz 16:27 17.02.2017 (aktualisiert 16:50 17.02.2017) Die Administration des US-Präsidenten Donald Trump erwägt einen Vorschlag zur Mobilisierung von 100.000 Soldaten der Nationalgarde für den Kampf gegen illegale Migranten, berichtet die Agentur AP am Freitag. Zuvor schrieb die … Weiterlesen

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Einwanderungspolitik: Mehr als 680 Festnahmen in den USA bei Razzien

Gegen die Einwanderungspolitik von US-Präsident Trump gibt es immer wieder Proteste (Archivaufnahmen) (dpa-Bildfunk / AP / Eugene Hoshiko) In den USA sind in der vergangenen Woche mehr als 680 Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere festgenommen worden. Das teilte das Heimatschutzministerium gestern … Weiterlesen

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Europa – Unsichtbare Mauern: Griechenlands Flüchtlings-Appelle prallen an EU ab

  06.02.2017 • 06:40 Uhr Quelle: Reuters Ein weinendes Kind in einem Flüchtlingslager in der Nähe von Athen Erneut appelliert Griechenland an die EU-Staaten, ihren Verpflichtungen zur Solidarität in der Flüchtlingskrise nachzukommen. Doch während in griechischen Lagern Flüchtlinge sterben, echauffiert … Weiterlesen

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Trump – Obama kritisiert Einwanderungspolitik

Barack Obama bei seiner Abschiedsrede als US-Präsident in Chicago. (Nicholas Kamm / AFP) Der frühere US-Präsident Obama hat sich hinter die Proteste gegen die Einwanderungspolitik seines Nachfolgers Trump gestellt. Es ermutige ihn, zu sehen, wie sich die Menschen in den … Weiterlesen

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EUROPA: „Es wird blutig werden“: Briten planen EU-Austritt als Crash

Veröffentlicht: 27.12.16 01:44 Uhr In Großbritannien wird eine neue Variante für den EU-Austritt diskutiert: der Crash. Die komplexen Verträge können nicht einfach aufgelöst werden, also sollten die Gerichte am Ende entscheiden, wie es weiter geht. Die britische Premierministerin Theresa May … Weiterlesen

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Kramp-Karrenbauer (CDU): Neue Debatte über Leitkultur notwendig

Flüchtlinge in einer Schulklasse. (picture alliance/dpa/Felix Kästle) Die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer hat sich für eine neue Debatte über eine Leitkultur in Deutschland ausgesprochen. Die CDU-Politikerin sagte der Deutschen Presse-Agentur, wer sich aktiv in die Gesellschaft einbringen wolle, müsse wissen, was … Weiterlesen

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Trump-Wahl – Vom hohen Roß absteigen

von Werner Patzelt Angela Merkel (CDU) mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (links, SPD) und SPD-Chef Sigmar Gabriel Foto: picture alliance / dpa Trumps Wahl schockierte viele – auch weil sie überhaupt nicht mit ihm als Gewinner gerechnet hatten. Dazu führte eine … Weiterlesen

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GEOPOLITIK – Donald Trumps neuer Kurs deutet auf Konfrontation mit dem Iran hin

Veröffentlicht: 19.11.16 01:51 Uhr Der neue CIA-Chef und der Sicherheitsberater von Donald Trump sind entschiedene Feinde des Iran. Ihre Ernennung deutet darauf hin, dass Trump das Verhältnis zu Russland normalisieren könnte – mit dem Iran jedoch langfristig auf Konfrontationskurs geht. … Weiterlesen

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USA – Analyst: Donald Trump ist ungewöhnlich, aber rational

Veröffentlicht: 18.11.16 02:40 Uhr Donald Trump wird nach Einschätzung der DZ Bank keine irrationale Politik machen, sondern wie jeder demokratisch gewählt Politiker versuchen, die Lebensbedingungen seiner Wähler zu verbessern. Donald Trump mit Frau Melania auf dem Parteitag der Republikaner in … Weiterlesen

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EU – EU-Staaten finden keine gemeinsame Linie bei Flüchtlingen

  Veröffentlicht: 17.09.16 02:16 Uhr Die EU-Staaten haben sich in Bratislava nicht auf eine gemeinsame Linie in der Flüchtlingskrise einigen können. Der kleinste gemeinsame Nenner heißt nun „flexible Solidarität“. Außerdem wollen die EU-Staaten die Außengrenzen wirksam schützen. Das war schon … Weiterlesen

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