Schlagwort-Archive: Sozialleistungen

Bildungspolitik der künftigen österreichischen Regierung: SPÖ sieht „gefährlichen Populismus“

6. Dezember 2017 NATIONAL Wien. Die künftige österreichische Bundesregierung aus #ÖVP und #FPÖ hat vor Pressevertretern weitere Einzelheiten der künftigen gemeinsamen #Bildungspolitik bekanntgegeben. Dabei betonte der mutmaßliche künftige Bundeskanzler Sebastian #Kurz, man bekenne sich zu einem differenzierten #Schulsystem, „das auch Leistung … Weiterlesen

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Nicht genug Sozialgeld – Nigerianer verletzt drei Polizisten

  01. November 2017 Polizeiliche Festnahme (Symbolbild: JouWatch)   Es sieht so aus, als ob die #deutsche Polizei bei so viel Migrantengewalt nicht mal mehr in der Lage ist, sich selbst zu schützen. JouWatch hatte dieses „Phänomen“ ja schon mal ausführlich beschrieben. … Weiterlesen

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Grüne „Hierbleibe-Ministerin“ mit Gutsherrenart

21. Oktober 2017 #Anne Spiegel (#Grüne) (Foto: Sven Teschke ; CC BY-SA 3.0 de; siehe Link)   #Rheinland-Pfalz – Laut einem Bericht der Rhein-Zeitung musste die #Ausländerbehörde Bitburg-Prüm auf eine #Anweisung von Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) einer libanesischen Familie eine #Aufenthaltsgenehmigung erteilen. Der Vorwurf: … Weiterlesen

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Schöne Aussichten nach der Bundestagswahl 2017

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 21.09.2017

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13 falsche Identitäten – Asylbetrüger zockte 85.000 Euro Sozialleistungen ab

16. September 2017 Redaktion Meldungen Bad Fallingbostel: Diese Woche konnte die Polizei in der Landesaufnahmebehörde (LAB) in #Bad Fallingbostel einen #Asylbewerber aus dem #Sudan festnehmen, der durch seine Betrügereien bereits rund 85.000 Euro an #Sozialleistungen kassiert hatte. Symbolbild / Foto: albund / 123RF … Weiterlesen

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Dortmunderin Karin Schmitt: Bürgin für Flüchtlinge soll 20.000 Euro zahlen

#DORTMUND 20.000 Euro – das ist die Summe, die #Karin Schmitt zahlen soll, nachdem sie 2014 mit einer Unterschrift die #Bürgschaft für zwei syrische #Flüchtlinge übernommen hatte, eine Mutter und ihre elfjährige Tochter. Dabei hatte sie sich zuvor genau beim Ausländeramt … Weiterlesen

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„Integration“ ist auch in Österreich teuer: 8,1 Milliarden Euro zwischen 2015 und 2019

26. August 2017 Wien. Auch in #Österreich sind „#Flüchtlinge“ für die Aufnahmegesellschaft nicht gerade eine Bereicherung. Sowohl mittel- wie langfristig übersteigen die Kosten für #Zuwanderer den finanziellen Nutzen bei weitem. Aus Wien gibt es dazu jetzt eine aktuelle Zahl: 8,1 Milliarden … Weiterlesen

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Deutschland: Sozialausgaben steigen auf 918 Milliarden Euro – Asyl-Ansturm macht sich auch hier bemerkbar

02. August 2017 Berlin. Erneut stiegen die Ausgaben für #Sozialleistungen im vergangenen Jahr deutlich. Im Vergleich zum Jahr 2015 wuchsen die Ausgaben um 3,7 Prozent auf 918 Milliarden Euro. Das ergibt sich aus dem Sozialbericht 2017 von #Sozialministerin Andreas Nahles (#SPD), … Weiterlesen

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Jobcenter zahlen zu wenig für Mieten

Stand: 13.06.2017 14:57 Uhr von Jan Körner In Herbert Masslaus Wohnung stapeln sich die Akten. Er verklagt den Landkreis Göttingen regelmäßig auf die komplette Übernahme seiner Wohnkosten. Jobcenter zahlen zu wenig für Mieten #Hartz-IV-Empfänger haben kaum genug zum Leben. Hohe … Weiterlesen

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Bundesagentur für Arbeit – Zahl der ausländischen Hartz-IV-Bezieher sprunghaft gestiegen

27. April 2017 Asylsuchende vor Sparkasse: 466.000 Syrer bezogen 2016 Hartz IV Foto: dpa BERLIN. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus nichteuropäischen Ländern ist im vergangenen Jahr sprunghaft gestiegen. Die Bundesagentur für Arbeit registrierte bis zum Jahresende 698.872 Bezieher – rund … Weiterlesen

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Studie: 27 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger sind Ausländer

18. April 2017 WIRTSCHAFT Was anfangs geleugnet wurde, wird nun auch aus offiziellen Zahlen ersichtlich: Der Zustrom von Asylbewerbern wird die deutschen Sozialsysteme vor eine immense Belastungsprobe stellen. In den letzten fünf Jahren sind mindestens drei Millionen Menschen in die … Weiterlesen

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Landgericht Heidelberg – „Reichsbürger“ kassierten zu Unrecht Sozialleistungen

Berufungsverhandlung vor dem Landgericht: Heidelberger Ehepaar wegen Betrugs verurteilt – Weitere Klage steht an 08.04.2017, 06:00 Uhr Symbolfoto: dpa Von Denis Schnur Sie lehnen den Staat ab, halten die Bundesrepublik und ihre Organe für Firmen und fühlen sich nicht an … Weiterlesen

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USA – Regierung Trump plant keine Kürzungen im sozialen Bereich

US-Finanzminister Steven Mnuchin im Weißen Haus (Archivbild). (dpa picture alliance / Olivier Douliery) US-Präsident Trump plant nach den Worten seines Finanzministers Mnuchin im Etat vorerst keine Kürzungen bei Sozialleistungen und Gesundheitsversorgung. Im ersten Haushaltsplan der Regierung Trump seien solche Einsparungen … Weiterlesen

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Berlin-Attentat – Amris Freund soll abgeschoben werden – Er hatte 18 Scheinindenditäten

Stand: 27.01.2017 17:59 Uhr Bilel B. war ein Freund des Berlin-Attentäters Amri und stand bislang im Verdacht, ein Mitwisser zu sein. Jetzt steht er kurz vor der Abschiebung, weil er 18 Scheinidentitäten verwendete und sich damit Sozialleistungen erschlichen haben soll. … Weiterlesen

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Sozialleistungsbetrug in Bremerhaven: EU-Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien zocken Jobcenter ab – Sozialbetrug: Rosche gibt sich ahnungslos

  Jürgen Theiner 17.01.2017  Mehr als 1000 EU-Zuwanderer in Bremerhaven sollen 2014 und 2015 mit fingierten Arbeitsverträgen unberechtigt Zahlungen vom Jobcenter erhalten haben. Nun wurde der erste Zeuge vernommen. Doch in seiner Vernehmung durch den Ausschuss trug Klaus Rosche wenig zur … Weiterlesen

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HUNDERTE SCHEINIDENTITÄTEN – Sozialbetrug durch Asylbewerber kostet Niedersachsen Millionen

Landesaufnahmebehördenchef Jens Grote, Innenminister Boris Pistorius und Niedersachsens Landespolizeipräsident Uwe Binias (v.l.) versuchten am Mittwoch, den Sozialhilfebetrug in Braunschweig zu erklären. Foto: dpa Hannover. Mit falschen Identitäten sollen sich hunderte Asylbewerber in Niedersachsen Sozialleistungen erschlichen haben. Die Mitarbeiterin der Landesaufnahmebehörde, … Weiterlesen

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Deutschland unterwirft sich dem Scharia-Recht – „In Deutschland hat sich eine Paralleljustiz etabliert“

  von Soeren Kern4. Dezember 2016 Englischer Originaltext: Germany Submits to Sharia LawÜbersetzung: Stefan Frank Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass sieben Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, … Weiterlesen

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Garmisch-Partenkirchen: POLIZEI GREIFT DURCH – Groß-Razzia im Abrams

Im Abrams sind derzeit rund 250 Asylbewerber untergebracht. © Sehr Garmisch-Partenkirchen – Mehr als 100 Polizeikräfte haben am Montagvormittag die Erstaufnahmeeinrichtung im Ortsteil Garmisch durchsucht und 19 Asylbewerber festgenommen. Den meisten wird Sozialbetrug vorgeworfen. Zwei Rädelsführer wurden verlegt. Die Aktion, sie … Weiterlesen

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Viele ohne Paß –  Über 7.000 abgelehnte Asylbewerber in Brandenburg

Abgelehnte Asylbewerber werden nur selten abgeschoben Foto: picture alliance/Ulrich Baumgarten POTSDAM. In Brandenburg halten sich derzeit mehr als 7.000 abgelehnte Asylbewerber vor. Laut einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Thomas Jung, lebten bis … Weiterlesen

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Jobcenter streichen pro Monat über 7000 Hartz-Empfängern die Leistungen

Es habe insgesamt 45.267 Hartz-Bezieher gegeben, die wegen wiederholter Verstöße gegen Hartz-Regeln mit zwei oder mehr Sanktionen belegt worden seien, so ein Bericht der „Bild“. 7100 Hartz-Beziehern wurde die Leistungen komplett gestrichen. Arme Deutsche Die Jobcenter haben im ersten Halbjahr … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND AUS ANDEREN EU-LÄNDERN – Warum anerkannte Flüchtlinge unbedingt nach Deutschland wollen

Von Marcel Leubecher | Stand: 07:13 Uhr  Symbolbild – Screenshot Viele in anderen EU-Ländern anerkannte Asylbewerber ziehen nach Deutschland – obwohl sie weder Sozialleistungen noch Arbeit bekommen. Der Abschiebung können einige mit einem Trick entgehen. Noch immer nimmt Deutschland mehr … Weiterlesen

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USA – Reden enthüllt: Hillary Clinton steht Finanz-Industrie sehr nahe

Veröffentlicht: 08.10.16 17:18 Uhr Wikileaks hat die Reden von Hillary Clinton vor großen Finanzinstitutionen veröffentlicht. Die Reden zeigen eine außerordentliche Vertrautheit und belegen, dass die Banken bei ihrer Regulierung ein gewichtiges Wort mitreden können. Hillary Clinton im Wahlkampf. (Foto: dpa) … Weiterlesen

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Heikos kleines Einmaleins oder wie ein Minister den Blick auf die Realität verliert

von Felix Krautkrämer Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Foto: picture alliance/dpa Die Integration von Asylsuchenden, Flüchtlingen und anderen Einwanderern kostet bekanntlich Milliarden. Sprachkurse, Ausbildung, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Sozialleistungen, Unterbringung, Betreuung, und, und, und … Kein Wunder also, daß sich immer mehr Deutsche fragen: … Weiterlesen

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Flüchtlingshelferin auf SAT1: Familiennachzug in vollem Gange! Wir schaffen es nicht !

Katja Schneidt – Flüchtlingshelferin seit 20 Jahren: Sehr große Teile in Syrien vom Krieg nicht betroffen. Intransparenter Geldfluss an Flüchlinge. Jobcenter unterliegen Schweigepflicht. KEINERLEI Straftaten dürfen Einfluss auf das Asylverfahren haben Selbst Mörder haben Recht auf Asyl. Asylbewerber kommen mit vollkommen … Weiterlesen

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Schock für Mieter: Ausländer melden sich in fremden Wohnungen an

Immer öfter melden sich Ausländer in fremden Wohnungen an – ohne Wissen der Mieter. Foto: Ich selber / wikimedia (gemeinfrei) Immer mehr Asylwerber kommen nach Österreich und leben vom heimischen Sozialsystem. Weil dieses offenbar leicht zu unterwandern ist, geschieht es gar … Weiterlesen

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EINWANDERUNG – Studie: Europäer haben Angst vor Migranten und Flüchtlingen

Veröffentlicht: 12.07.16 01:15 Uhr Eine US-Studie zeigt: Die Europäer haben mehrheitlich Angst vor Flüchtlingen und Migranten. In ganz Europa fürchtet eine Mehrheit einen Anstieg des Terrors. In Osteuropa sehen viele Bürger ihre Arbeitsplätze gefährdet. In Deutschland und Schweden ist diese … Weiterlesen

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Frustrierter Polizist an Merkel: „Weit mehr als Hälfte der Abschiebungen scheitert“

Epoch Times, Donnerstag, 7. Juli 2016 13:36 In einem Brief an die Kanzlerin prangert ein Polizist offen Missstände an. Darunter: Mangelnde Zusammenarbeit mit anderen Staaten und die Gewalt gegen Beamte durch Migranten. Viele abgelehnte Asylbewerber entziehen sich geschickt der Abschiebung. … Weiterlesen

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Asylkrise – Sisyphos-Arbeit oder die Merkwürdigkeiten um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

Demonstration in Freiburg gegen Abschiebungen Foto: picture alliance/Winfried Rothermel Man stelle sich einmal vor, die Zahl der Unfallopfer in Deutschland würde ungeachtet der gültigen Straßenverkehrsordnung innerhalb von zwei Jahren von 3.339 auf 30.000 steigen. Und zwar, weil sich Polizei und … Weiterlesen

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Bundesagentur für Arbeit – Jedes siebte Kind ist von Hartz-IV abhängig

Kind: Fast jedes Dritte in Berlin von Hartz-IV abhängig Foto: dpa BERLIN. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, deren Eltern Hartz-IV-Leistungen beziehen, ist im vergangenen Jahr auf rund 1,54 Millionen gestiegen. Das entspricht einem Anstieg von etwa 30.000, wie aus … Weiterlesen

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Flüchtlinge: Bund kalkuliert bis 2020 mit rund 94 Milliarden Euro Kosten

DPA Notunterkunft für Flüchtlinge im früheren Ballsaal des ICC in Berlin Das Finanzministerium hat nach Informationen des SPIEGEL durchgerechnet, wie viel die Aufnahme von Flüchtlingen und die Bekämpfung der Fluchtursachen kosten. Jährlich werden Hunderttausende erwartet. Zur Versorgung der Flüchtlinge wird … Weiterlesen

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