Schlagwort-Archive: Sozialleistungen

Bundessozialgericht: Kinder anerkannter Flüchtlinge haben keinen Anspruch auf Hartz IV

Publiziert am 16. Juni 2018 von staseve

Hände und Geld Foto: picture alliance KASSEL. Kinder anerkannter Flüchtlinge haben keinen Anspruch auf #Hartz IV. Dies hat das #Bundessozialgericht am Donnerstag entscheiden und damit die Klage einer abgelehnten aber geduldeten Asylbewerberin auf Hartz IV abgelehnt. Ein Anspruch auf Geld … Weiterlesen →

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Leipzig: Diskussionsbedarf zum Ende des Linken-Parteitags

Publiziert am 10. Juni 2018 von staseve

10. Juni 2018 IFahne der Partei Die Linke (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Die #Linke beendet heute ihren #Bundesparteitag in #Leipzig. Geplant sind Reden von Thüringens Ministerpräsident #Ramelow und Fraktionschefin #Wagenknecht. Gestern hatten die Delegierten einen Beschluss gefasst, … Weiterlesen →

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Österreich: Sozialleistungen für Kinder an Bedingungen geknüpft

Publiziert am 29. Mai 2018 von staseve

29. Mai 2018 Österreichs Bundeskanzler Sebastian #Kurz (dpa / picture alliance / Daniel Naupold) In #Österreich hat die Regierung eine #Reform der #Sozialleistungen für Kinder beschlossen. Unter anderem wird ein Teil der #Sozialhilfe künftig an bestimmte Bedingungen geknüpft. So müssen … Weiterlesen →

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Schweden – Wird aus dem Land der Wikinger ein Land der Muslime?

Publiziert am 21. Mai 2018 von staseve

Von Andreas Lilge  20. May 2018 Aktualisiert: 21. Mai 2018 8:19 #Schweden, einst bekannt für seine #Politik, die dem Schutz seiner Bürger und der Wahrung ihrer Rechte diente, droht abzugleiten. Anscheinend ist seinen führenden Politikern und auch Kirchenvertretern der Schutz des eigenen … Weiterlesen →

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„KOPFTUCHMÄDCHEN“-DEBATTE – Professor Kovács: Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach

Publiziert am 19. Mai 2018 von staseve

  18. Mai 2018 Prof. Adorján Ferenc Kovács (kleines Foto r.) ist ein deutscher Gesichtschirurg und Publizist. Mit solchen Interventionen ausgedienter #Mainstream-Politiker wie #Schäuble, der sein Volk zwar für „degeneriert“, aber immer noch für gut genug hält, finanziell ausgepresst zu … Weiterlesen →

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EUROPA – Die EU könnte an Italiens neuer Regierung zerbrechen

Publiziert am 15. Mai 2018 von staseve

  Veröffentlicht: 14.05.18 02:05 Uhr Die neue italienische Regierung stellt für die EU die größte Herausforderung seit langem dar. Matteo Salvini, Vorsitzender der Lega-Partei, zwischen Giorgia Meloni, Vorsitzende der Partei Fratelli d’Italia, und Silvio Berlusconi, Vorsitzender der Partei Forza Italia. (Foto: dpa) … Weiterlesen →

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Österreichische Regierung setzt auf Gerechtigkeit: „Flüchtlinge“ sollen nicht mehr Sozialleistungen bekommen als Rentner

Publiziert am 30. April 2018 von staseve

29. April 2018 NATIONAL Wien. Die österreichische Bundesregierung hat weitere Schwerpunkte ihrer Politik bekanntgegeben. Dabei steht neben der Haushaltspolitik und einer Reform der #Sozialversicherungen vor allem eine Änderung der #Mindestsicherung im Raum. Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian #Strache unterstrich, man wolle „das … Weiterlesen →

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Eilmeldung – Großrazzia in NRW: Tausende sollen Sozialleistungen erschlichen haben

Publiziert am 26. April 2018 von staseve

09:39 26.04.2018 (aktualisiert 10:00 26.04.2018) Wegen des Verdachts auf #Missbrauch von #Sozialleistungen durchsucht die Polizei im Ruhrgebiet am heutigen Donnnestagmorgen zahlreiche Wohn- und Geschäftsräume, wie deutsche Medien berichten. So sollen nach Angaben von waz.de in Essen, Duisburg, Gelsenkirchen und Hagen die Daten … Weiterlesen →

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Strache setzt sozialpolitische Akzente: Renten rauf, Sozialleistungen für Asylanten runter

Publiziert am 11. April 2018 von staseve

10. April 2018 WIRTSCHAFT Wien. In #Österreich bemüht sich die ÖVP-/#FPÖ-Regierung, nicht nur im Bereich der Asyl- und Ausländerpolitik wichtige Akzente zu setzen, sondern auch in der #Sozialpolitik. Jetzt hat sich FPÖ-Chef Strache, der wegen des China-Besuches von Kanzler Sebastian #Kurz … Weiterlesen →

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SPD und Grüne weiter für Familiennachzug

Publiziert am 5. April 2018 von staseve

  04. April 2018 Und weiter geht’s…(Foto: Durch Denis Rozan/Shutterstock) Wenn es um die „Flutung“ weiter Sozialhilfeempfänger geht, sind die #SPD und die #Grünen ganz eng beieinander:  Die Pläne des Bundesinnenministeriums zur Neuregelung des Familiennachzugs stoßen auf massive Kritik der … Weiterlesen →

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Neue Gebührenordnung: So treibt Hamburg Menschen in Hartz IV

Publiziert am 4. April 2018 von staseve

Von Mike Schlink 03.04.18, 21:39 Uhr Flüchtlinge, Geringverdiener und Rentner leben in den Einrichtungen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung – wie hier in Sieversstücken (Rissen). Foto: Ruega   Bezahlbarer Wohnraum in #Hamburg ist rar. Knapp 29 000 Menschen sind auf städtische Unterbringung angewiesen … Weiterlesen →

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Dank Vizekanzler Strache: Aberkennung türkischer Doppelstaatsbürgerschaften in Wien

Publiziert am 31. März 2018 von staseve

Zehntausende mutmaßlich illegale Austro-Türken nehmen regelmäßig an österreichischen Wahlen teil. Foto: Oytun 73 – Wikimedia – Public Domain 30. März 2018 – 9:00 Auch Wien geht jetzt den illegalen, türkischen Doppelstaatsbürgerschaften auf den Grund. Im Ö1-Mittagsjournal bestätigte der Leiter der MA 35 (Magistrat … Weiterlesen →

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Flüchtlinge kosten nur dem Bund 93 Milliarden Euro bis 2020

Publiziert am 24. März 2018 von staseve

Nachdem Heiko #Maas vor einigen Tagen sich geäußert hat, dass Flüchtlinge kein Geld kosten, zeigen wir hier die Realität auf! Bereits 2016 hat die Welt einen Artikel dazu gebracht. Und das sind nur die Kosten des Bundes! Die #Länder und … Weiterlesen →

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11 Fakten, an denen du siehst, dass in Deutschland ein neues Zeitalter angebrochen ist

Publiziert am 20. März 2018 von staseve

1. Die Anzahl der #Messerangriffe in #Deutschland sind in den letzten Monaten um 300 Prozent angestiegen (Quelle: Bild Zeitung vom 19.03.2018) 2. Du brauchst in Deutschland einen amtlichen Ausweis wenn du #Fische #Angeln möchtest aber um in Deutschland umfangreiche #Sozialleistungen … Weiterlesen →

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Niederländisches Bekenntnis zum Plattenbau – Europas Mittelschicht geboren im grauen Beton anonymer Gebäude

Publiziert am 1. Februar 2018 von staseve

Veröffentlicht am 31. Januar 2018 von cotta77 Den Haag (ADN). „Überall in Europa werden große Wohnsiedlungen mit immer größerer Entschlossenheit abgerissen, wodurch eine ganze Periode unserer modernen Geschichte. der Vergessenheit anheimfällt. Nicht einmal zwanzig Jahre zählt das neue Jahrhundert und es ist, als … Weiterlesen →

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Immer mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger

Publiziert am 17. Januar 2018 von staseve

17. January 2018 Aktualisiert: 17. Januar 2018 7:42 Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist in den ersten neun Monaten 2017 leicht auf 718 803 gestiegen. Das waren 14 410 oder zwei Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Symbolbild.Foto: Ralf Hirschberger/Illustration/dpa Die … Weiterlesen →

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Symptomatischer „Einzelfall“: Abschiebung seit 3,5 Jahren in der Schwebe – Tunesier begeht weiter Straftaten

Publiziert am 12. Januar 2018 von staseve

11. Januar 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Ein aktueller Fall von #Ausländerkriminalität offenbart das behördliche Desaster in diesem Land: ein zur #Abschiebung verpflichteter #Tunesier kann seit 3,5 Jahren nicht abgeschoben werden, da sich keine Behörde zuständig fühlt. Der #multikriminelle Migrant begeht … Weiterlesen →

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Asylbewerber: Nürnberger Institut kritisiert CSU-Forderung nach Leistungskürzungen

Publiziert am 3. Januar 2018 von staseve

03. Januar 2018Die politische Diskussion über Leistungen für #Asylbewerber nimmt an Fahrt auf. (pa/dpa/Stratenschulte) Das #Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat die #CSU-Forderung nach #Leistungskürzungen für Asylbewerber kritisiert. Dies wäre integrationspolitisch falsch und verfassungsrechtlich fragwürdig, sagte der Leiter der … Weiterlesen →

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Bildungspolitik der künftigen österreichischen Regierung: SPÖ sieht „gefährlichen Populismus“

Publiziert am 7. Dezember 2017 von staseve

6. Dezember 2017 NATIONAL Wien. Die künftige österreichische Bundesregierung aus #ÖVP und #FPÖ hat vor Pressevertretern weitere Einzelheiten der künftigen gemeinsamen #Bildungspolitik bekanntgegeben. Dabei betonte der mutmaßliche künftige Bundeskanzler Sebastian #Kurz, man bekenne sich zu einem differenzierten #Schulsystem, „das auch Leistung … Weiterlesen →

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Nicht genug Sozialgeld – Nigerianer verletzt drei Polizisten

Publiziert am 2. November 2017 von staseve

  01. November 2017 Polizeiliche Festnahme (Symbolbild: JouWatch)   Es sieht so aus, als ob die #deutsche Polizei bei so viel Migrantengewalt nicht mal mehr in der Lage ist, sich selbst zu schützen. JouWatch hatte dieses „Phänomen“ ja schon mal ausführlich beschrieben. … Weiterlesen →

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Grüne „Hierbleibe-Ministerin“ mit Gutsherrenart

Publiziert am 21. Oktober 2017 von staseve

21. Oktober 2017 #Anne Spiegel (#Grüne) (Foto: Sven Teschke ; CC BY-SA 3.0 de; siehe Link)   #Rheinland-Pfalz – Laut einem Bericht der Rhein-Zeitung musste die #Ausländerbehörde Bitburg-Prüm auf eine #Anweisung von Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) einer libanesischen Familie eine #Aufenthaltsgenehmigung erteilen. Der Vorwurf: … Weiterlesen →

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Schöne Aussichten nach der Bundestagswahl 2017

Publiziert am 21. September 2017 von staseve

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 21.09.2017

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13 falsche Identitäten – Asylbetrüger zockte 85.000 Euro Sozialleistungen ab

Publiziert am 18. September 2017 von staseve

16. September 2017 Redaktion Meldungen Bad Fallingbostel: Diese Woche konnte die Polizei in der Landesaufnahmebehörde (LAB) in #Bad Fallingbostel einen #Asylbewerber aus dem #Sudan festnehmen, der durch seine Betrügereien bereits rund 85.000 Euro an #Sozialleistungen kassiert hatte. Symbolbild / Foto: albund / 123RF … Weiterlesen →

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Dortmunderin Karin Schmitt: Bürgin für Flüchtlinge soll 20.000 Euro zahlen

Publiziert am 10. September 2017 von staseve

#DORTMUND 20.000 Euro – das ist die Summe, die #Karin Schmitt zahlen soll, nachdem sie 2014 mit einer Unterschrift die #Bürgschaft für zwei syrische #Flüchtlinge übernommen hatte, eine Mutter und ihre elfjährige Tochter. Dabei hatte sie sich zuvor genau beim Ausländeramt … Weiterlesen →

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„Integration“ ist auch in Österreich teuer: 8,1 Milliarden Euro zwischen 2015 und 2019

Publiziert am 27. August 2017 von staseve

26. August 2017 Wien. Auch in #Österreich sind „#Flüchtlinge“ für die Aufnahmegesellschaft nicht gerade eine Bereicherung. Sowohl mittel- wie langfristig übersteigen die Kosten für #Zuwanderer den finanziellen Nutzen bei weitem. Aus Wien gibt es dazu jetzt eine aktuelle Zahl: 8,1 Milliarden … Weiterlesen →

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Deutschland: Sozialausgaben steigen auf 918 Milliarden Euro – Asyl-Ansturm macht sich auch hier bemerkbar

Publiziert am 3. August 2017 von staseve

02. August 2017 Berlin. Erneut stiegen die Ausgaben für #Sozialleistungen im vergangenen Jahr deutlich. Im Vergleich zum Jahr 2015 wuchsen die Ausgaben um 3,7 Prozent auf 918 Milliarden Euro. Das ergibt sich aus dem Sozialbericht 2017 von #Sozialministerin Andreas Nahles (#SPD), … Weiterlesen →

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Jobcenter zahlen zu wenig für Mieten

Publiziert am 14. Juni 2017 von staseve

Stand: 13.06.2017 14:57 Uhr von Jan Körner In Herbert Masslaus Wohnung stapeln sich die Akten. Er verklagt den Landkreis Göttingen regelmäßig auf die komplette Übernahme seiner Wohnkosten. Jobcenter zahlen zu wenig für Mieten #Hartz-IV-Empfänger haben kaum genug zum Leben. Hohe … Weiterlesen →

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Bundesagentur für Arbeit – Zahl der ausländischen Hartz-IV-Bezieher sprunghaft gestiegen

Publiziert am 27. April 2017 von staseve

27. April 2017 Asylsuchende vor Sparkasse: 466.000 Syrer bezogen 2016 Hartz IV Foto: dpa BERLIN. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus nichteuropäischen Ländern ist im vergangenen Jahr sprunghaft gestiegen. Die Bundesagentur für Arbeit registrierte bis zum Jahresende 698.872 Bezieher – rund … Weiterlesen →

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Studie: 27 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger sind Ausländer

Publiziert am 19. April 2017 von staseve

18. April 2017 WIRTSCHAFT Was anfangs geleugnet wurde, wird nun auch aus offiziellen Zahlen ersichtlich: Der Zustrom von Asylbewerbern wird die deutschen Sozialsysteme vor eine immense Belastungsprobe stellen. In den letzten fünf Jahren sind mindestens drei Millionen Menschen in die … Weiterlesen →

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Landgericht Heidelberg – „Reichsbürger“ kassierten zu Unrecht Sozialleistungen

Publiziert am 8. April 2017 von staseve

Berufungsverhandlung vor dem Landgericht: Heidelberger Ehepaar wegen Betrugs verurteilt – Weitere Klage steht an 08.04.2017, 06:00 Uhr Symbolfoto: dpa Von Denis Schnur Sie lehnen den Staat ab, halten die Bundesrepublik und ihre Organe für Firmen und fühlen sich nicht an … Weiterlesen →

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