Schlagwort-Archive: Bundesinnenministerium

CDU-Politiker stürzt über Blutwurst-Tweet – MEHMET ÜNAL MUSS PARTEI NACH BELEIDIGUNGEN VERLASSEN

    Mehmet Ünal ist nach der Blutwurst-Debatte aus der CDU ausgetreten Foto: dpa, Mehmet Ünal/Twitter   Artikel von: MICHAEL KRUSE veröffentlicht am 04.12.2018 – 12:35 Uhr Die Blutwurst-Debatte reißt nicht ab. Bei der #Islamkonferenz im #Bundesinnenministerium wurde als Häppchen unter anderem Blutwurst gereicht. Blutwurst … Weiterlesen

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Deutschland – Seehofer schickt Maaßen in einstweiligen Ruhestand

  05.11.2018 • 14:57 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Hans-Georg #Maassen (L), Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Bundesinnenminister Horst Seehofer am 12. September 2018 während einer Anhörung des Parlamentsausschusses des Bundestages in Berlin. Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) versetzt den … Weiterlesen

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Bundesinnenministerium: Mehr selbsternannte Reichsbürger und Selbstverwalter

27. Oktober 2018 Das Symbolbild zeigt Reichsbürger-Pässe mit der Aufschrift „Deutsches Reich“. (imago / Christian Ohde) In #Deutschland gibt es nach Erkenntnissen der #Bundesregierung mittlerweile rund 19.000 selbsternannte #Reichsbürger und #Selbstverwalter. 950 von ihnen werden als Rechtsextremisten eingestuft. Das geht … Weiterlesen

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Bundesinnenministerium: 2018 bisher mehr als 700 Angriffe auf Flüchtlinge

12. August 2018 Ulla Jelpke, Die Linke (picture-alliance / dpa / Britta Pedersen) Im ersten Halbjahr dieses Jahres hat es nach Angaben der #Bundesregierung mehr als 700 Angriffe auf #Flüchtlinge und #Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums … Weiterlesen

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Bundesinnenministerium: Forderung nach Reform des Prozessrechts

17. April 2018 Szene im Landgericht Freiburg. (dpa / picture alliance / Patrick Seeger) Das #Bundesinnenministerium fordert eine #Reform des #Prozessrechts, um das Vertrauen der Bürger in den #Rechtsstaat zu stärken. Der Parlamentarische Staatssekretär #Krings sagte den Zeitungen der Neuen … Weiterlesen

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Immer mehr Türken bekommen Asyl in Deutschland

03. March 2018 Aktualisiert: 03. März 2018 7:35 Asylanträge von Türken in Deutschland haben derzeit deutlich bessere Aussichten auf Erfolg als noch vor einem Jahr. „Die hohe Schutzquote zeigt einmal mehr, dass die Türkei weder rechtsstaatlich noch demokratisch ist,“ heißt es … Weiterlesen

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Auf dem Weg in den totalen Überwachungsstaat: Ab April müssen alle Neuwagen mit SIM-Karte und eCall ausgestattet sein

16. Januar 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Es ist leider kein vorgezogener Aprilscherz: Ab dem 1. April dürfen #Neuwagen nur noch verkauft werden, wenn sie ständig online sind. Als Begründung wird eine bessere Schutzwirkung des Fahrers genannt, da ein #Notfallsystem bei … Weiterlesen

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Warum sollte es auch anders sein: Bundesinnenministerium: Familiennachzug wird nicht gedrosselt

09. November 2017 Foto: Flüchtlingslager (über dts Nachrichtenagentur)   #Berlin – #Syrien ist vom Terror und Krieg so gut wie befreit, doch der Wahnsinn geht unvermindert weiter: Das Bundesinnenministerium hat Vorwürfen widersprochen, die Überstellung von #Flüchtlingen aus Griechenland per Familienzusammenführung zu … Weiterlesen

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Schritt zum Überwachungsstaat – Auftakt zur biometrischen Gesichtserkennung auf Bahnhof Südkreuz

Veröffentlicht am 1. August 2017 Berlin (ADN). Umstrittene Technik zur automatischen biometrischen Gesichtserkennung wurde am Dienstag auf dem Berliner Bahnhof Südkreuz in Betrieb genommen. Der Feldversuch soll ein halbes Jahr dauern. Die Überwachungsapparaturen, die mit Software des Karlsruher Fraunhofer Instituts für … Weiterlesen

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Bundesinnenministerium: Immer mehr illegale Einreiseversuche per Flugzeug

  15. Mai 2017 Berlin/Athen. Eine neue Entwicklung an der europäischen Zuwanderungsfront: immer mehr „Flüchtlinge“ versuchen angesichts verschärfter Grenzmaßnahmen entlang der bisherigen Routen mit dem Flugzeug nach Europa zu gelangen. Allein 2016 seien rund 2000 Migranten aufgrund fehlender Einreisedokumente daran … Weiterlesen

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Flüchtlingsheime: Weniger rassistische Angriffe

09. Mai 2017 Eine zum Teil ausgebrannte Asylbewerberunterkunft in Flensburg (Archivbild). (picture alliance/dpa/Carsten Rehder) Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Deutschland ist einem Medienbericht zufolge rückläufig. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, zählte das Bundeskriminalamt im ersten Quartal 93 … Weiterlesen

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Bundesinnenministerium: Beobachtung von „Reichsbürgern“ wird geprüft

Das Haus in Georgensgmünd, in dem ein 49-Jähriger Angehöriger der Reichsbürger-Bewegung bei einer Razzia am Donnerstag vier Polizisten anschoss. (dpa-Bildfunk / Daniel Karmann) Das Bundesinnenministerium erwägt, die Bewegung der sogenannten Reichsbürger vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Ein Sprecher betonte allerdings … Weiterlesen

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Unübersehbares Zahlenchaos -1,5 Millionen Flüchtlinge in Deutschland zu erwarten

Veröffentlicht am 16. Oktober 2015 Berlin, 16. Oktober 2015 (ADN).   “Geht der Trend von im Schnitt 10.000 ankommenden Flüchtlingen pro Tag weiter, werden es bis Jahresende 1, 5 Millionen sein.” Wie am Freitag der “Berliner Kurier” aufgrund vertraulicher Papiere aus … Weiterlesen

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