Schlagwort-Archive: Bundesinnenministerium

Nach „Compact“-Urteil: Bundesinnenministerium kündigt weitere Verbote an

Publiziert am 29. Juni 2025 von staseve

28. Juni 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Kein Grund zur Entwarnung: trotz der Niederlage im „Compact“-Verbotsverfahren schließt das Bundesinnenministerium (BMI) weitere Verbotsverfügungen nicht aus. „Natürlich schauen wir uns auch für künftige Verbote jetzt genau an, was wir aus diesem Urteil dafür … Weiterlesen →

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Extremismus: Bundesinnenministerium verbietet Islamisches Zentrum Hamburg – Durchsuchungen in mehreren Bundesländern

Publiziert am 24. Juli 2024 von staseve

24.07.2024 Das Bundesinnenministerium hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten. Es handele sich um eine extremistische Organisation, die verfassungsfeindliche Ziele verfolge, hieß es in einer Mitteilung. Auch weitere Teilorganisationen seien verboten worden, darunter in Frankfurt am Main, München und Berlin. Seit … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 12.08.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 12. August 2023 von staseve

Geldvernichtung pur: Die Ukraine erhielt pro Minute 79.022 Euro von den USA Washington/Brüssel. Es gibt viele Indizien dafür, daß die Ukraine-Unterstützung des Westens zusehends wackelt. Selbst westliche Medien bringen neuerdings immer mehr unbequeme Details zur Sprache, die nicht dazu angetan … Weiterlesen →

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Bundesinnenministerium gab Corona-„Horror“papier in Auftrag

Publiziert am 10. Februar 2021 von staseve

09. Februar 2021 NATIONAL Berlin. Es ist eigentlich eine politische Bombe, die in jedem „normalen“ Land die Regierung aus dem Amt fegen würde. In Deutschland hingegen, das noch weithin im Corona-Schlaf vor sich hindämmert, regt sich kaum jemand auf. Die Rede … Weiterlesen →

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Twitter löscht Acount von Martin Sellner und Identitäre – Linksradikale und Antifa jubeln

Publiziert am 11. Juli 2020 von staseve

Gestern hat das soziale Netzwerk Twitter viele Acounts von Aktivisten der Identitären Bewegung gelöscht. Auch der Acount von Martin Sellner war dabei. Die Linksfaschisten und die Antifa jubeln. Wir bieten unseren Lesern nachfolgend einen Artikel des Linksradikalen Blogs – Der … Weiterlesen →

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Bundesinnenministerium: Studie zu Rassismus bei der Polizei kommt doch nicht

Publiziert am 6. Juli 2020 von staseve

06. Juli 2020 Polizisten stehen neben einem Einsatzwagen der Polizei (imago) Nachdem Bundesinnenminister Seehofer eine bereits angekündigte Studie zu Rassismus bei der Polizei wieder abgesagt hat, wird er von der SPD und der Opposition kritisiert. Der CSU-Politiker hatte argumentiert, dass … Weiterlesen →

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Zu viele böse Linke? Innenministerium sagt Vorstellung von Verfassungsschutzbericht ab

Publiziert am 23. Juni 2020 von staseve

23. Juni 2020 Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang (Foto:Imago/IPON)   Bei dem, was hier in den letzten Tagen in Deutschland passiert ist, kann man schon mal durcheinander oder einfach mit dem Zählen nicht mehr hinterher kommen. Das Bundesinnenministerium hat die Vorstellung des … Weiterlesen →

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Bundesinnenministerium: Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019 kurzfristig abgesagt

Publiziert am 23. Juni 2020 von staseve

23. Juni 2020 Der Eingang zu den Dienststellen des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Verfassungsschutzes. (picture alliance / dpa / Peer Grimm) Das Bundesinnenministerium hat die für heute angekündigte Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019 kurzfristig abgesagt. Gründe für die Absage wurden … Weiterlesen →

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Politik fällt Polizei in den Rücken: Bundesministerien planen „Racial Profiling“-Studie

Publiziert am 11. Juni 2020 von staseve

11. Juni 2020 Symbolfoto: Durch mattomedia Werbeagentur/Shutterstock    Berlin – – Bekanntlich lag der Anteil der Ausländer an der Bevölkerung in Deutschland lag 2015 bei 9,72 Prozent. Der Anteil der Ausländer in deutschen Gefängnissen lag dagegen bei 27,9 Prozent. Und … Weiterlesen →

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Nach 2015: Das zweite Totalversagen der Mainstream-Medien

Publiziert am 13. Mai 2020 von staseve

PRESSEMITTEILUNG DER EXTERNEN EXPERTEN DES CORONA-PAPIERS – LETZTE CHANCE FÜR DIE GLAUBWÜRDIGKEIT DER VIERTEN GEWALT 13. Mai 2020 Von EUGEN PRINZ | Im Herbst 2015 wurde man noch ans Kreuz genagelt, wenn man Bedenken über die Merkelsche Grenzöffnung äußerte, die … Weiterlesen →

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Corona-Leak: Der fehlende Satz in der Presseerklärung – VIRUSDIKTATUR IN ERKLÄRUNGSNOT

Publiziert am 11. Mai 2020 von staseve

11. Mai 2020 Von EUGEN PRINZ | Volltreffer! Das Corona-Leak ist viral gegangen und hat sich mittlerweile zum „Corona-Gate“ für das Bundesinnenministerium entwickelt. Inzwischen haben auch die Mainstream Medien das Thema aufgegriffen. Der Tenor ihrer Berichterstattung: „Es ist eine „Privatmeinung“ – die … Weiterlesen →

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Das komplette Geheimpapier aus dem Innenministerium zum Lockdown-Schwindel

Publiziert am 11. Mai 2020 von staseve

Von  Redaktion  – 10. Mai 2020 Unseren Recherchen nach ist das Geheimpapier des Innenministeriums zuerst auf dieser Internetseite veröffentlicht worden. ichbinanderermeinung.de Ein uns zugespieltes Dokument des Bundesministeriums für Inneres, Bau und Heimat zeigt auf, dass es seit Tagen ein Papier des Referates … Weiterlesen →

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Der „Shutdown“ und mögliche Folgen: Bundesinnenministerium schließt „wirtschaftlichen Zusammenbruch“ nicht aus

Publiziert am 7. April 2020 von staseve

07. April 2020 NATIONAL Berlin. Es ist womöglich die dezente Vorbereitung der deutschen Öffentlichkeit auf das, was bevorsteht: ein aktuelles Strategiepapier aus dem Bundesinnenministerium (BMI) hat jetzt – als eines unter mehreren Szenarien – einen düsteren Verlauf der weiteren Corona-Krise angedeutet. … Weiterlesen →

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Ostdeutsche erhalten politische Bildungs- und Denkzentrale

Publiziert am 14. Januar 2020 von staseve

Veröffentlicht am 13. Januar 2020 Thomas Krüger Bonn/Hannover, 13. Januar 2020 (ADN). Die Ostdeutschen erhalten dreißig Jahre nach dem DDR-Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland (BRD) eine politische Denkzentrale. Sie soll nach Aussage des Präsidenten der in Bonn ansässigen Bundeszentrale für politische Bildung … Weiterlesen →

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Politik – Weitere Schikane für Bürger: Fotografen dürfen künftig keine Passfotos machen

Publiziert am 8. Januar 2020 von staseve

Von PS  – 07. Januar 2020 Wer einen neuen Pass oder Personalausweis beantragt, muss das Foto nach dem Willen des Bundesinnenministeriums künftig direkt bei der zuständigen Behörde machen lassen. Das Lichtbild sei „in Gegenwart eines Mitarbeiters“ aufzunehmen und „elektronisch zu … Weiterlesen →

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350.000 illegale Migranten in Deutschland

Publiziert am 21. Dezember 2019 von staseve

Von PS  – 21. Dezember 2019 Symbolbild Wie DIE WELT mit Verweis auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, halten sich aktuell rund 350.000 Migranten ohne jegliches Aufenthaltsrecht in Deutschland auf. Laut Bundesinnenministerium (BMI) handelt es sich dabei vor allem um … Weiterlesen →

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Deutschland – Offener Brief an Innenminister Seehofer: Journalisten fordern Schutz vor Rechtsextremisten 

Publiziert am 31. August 2019 von staseve

  30.08.2019 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Kai Pfaffenbach (Symbolbild). Anhänger der rechtsextremen Gruppe „Die Rechte“ während einer Kundgebung in Kassel, Deutschland, 20. Juli 2019.   Mehrere Journalisten-Vereinigungen haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, Medienschaffende besser vor rechtsextremen Gewalttätern zu … Weiterlesen →

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Strache-Sturz: BKA und Bundesinnenministerium involviert?

Publiziert am 24. Mai 2019 von staseve

24. Mai 2019 Foto: Collage   Eine Münchner Sicherheitsfirma mit Wiener Besitzer soll das verhängnisvolle Ibiza-Treffen organisiert haben. Auf der Webseite der Firma stehe geschrieben, man betreibe „Geschäfte mit dem deutschen Bundesinnenministerium“, berichtet die Welt.  Das Bundesinnenministerium (BMI) streitet das … Weiterlesen →

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Bericht: Rechtsextreme haben Zugriff auf mehr als 140 Immobilien

Publiziert am 13. Mai 2019 von staseve

13. Mai 2019 Ein Rechtsradikaler besucht ein Rechtsrock-Festival im thüringischen Themar (imago / Michael Trammer) Die Zahl der Immobilien, die in Deutschland von Rechtsextremen kontrolliert werden, ist gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion … Weiterlesen →

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Sprecher des Bundesinneministeriums veranstaltet Kabarett in der Bundespressekonferenz

Publiziert am 6. Januar 2019 von staseve

Merkt euch: Bittet das Bundesinnenministerium bloß nie, der Öffentlichkeit den Unterschied zwischen „Leak“, #Hackerangriff, „Cyberangriff“ usw zu erklären! pic.twitter.com/PV3kFgpOUv — Tilo (@TiloJung) January 4, 2019 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 06.01.2019

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CDU-Politiker stürzt über Blutwurst-Tweet – MEHMET ÜNAL MUSS PARTEI NACH BELEIDIGUNGEN VERLASSEN

Publiziert am 6. Dezember 2018 von staseve

    Mehmet Ünal ist nach der Blutwurst-Debatte aus der CDU ausgetreten Foto: dpa, Mehmet Ünal/Twitter   Artikel von: MICHAEL KRUSE veröffentlicht am 04.12.2018 – 12:35 Uhr Die Blutwurst-Debatte reißt nicht ab. Bei der #Islamkonferenz im #Bundesinnenministerium wurde als Häppchen unter anderem Blutwurst gereicht. Blutwurst … Weiterlesen →

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Deutschland – Seehofer schickt Maaßen in einstweiligen Ruhestand

Publiziert am 5. November 2018 von staseve

  05.11.2018 • 14:57 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Hans-Georg #Maassen (L), Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Bundesinnenminister Horst Seehofer am 12. September 2018 während einer Anhörung des Parlamentsausschusses des Bundestages in Berlin. Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) versetzt den … Weiterlesen →

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Bundesinnenministerium: Mehr selbsternannte Reichsbürger und Selbstverwalter

Publiziert am 27. Oktober 2018 von staseve

27. Oktober 2018 Das Symbolbild zeigt Reichsbürger-Pässe mit der Aufschrift „Deutsches Reich“. (imago / Christian Ohde) In #Deutschland gibt es nach Erkenntnissen der #Bundesregierung mittlerweile rund 19.000 selbsternannte #Reichsbürger und #Selbstverwalter. 950 von ihnen werden als Rechtsextremisten eingestuft. Das geht … Weiterlesen →

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Bundesinnenministerium: 2018 bisher mehr als 700 Angriffe auf Flüchtlinge

Publiziert am 12. August 2018 von staseve

12. August 2018 Ulla Jelpke, Die Linke (picture-alliance / dpa / Britta Pedersen) Im ersten Halbjahr dieses Jahres hat es nach Angaben der #Bundesregierung mehr als 700 Angriffe auf #Flüchtlinge und #Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums … Weiterlesen →

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Bundesinnenministerium: Forderung nach Reform des Prozessrechts

Publiziert am 17. April 2018 von staseve

17. April 2018 Szene im Landgericht Freiburg. (dpa / picture alliance / Patrick Seeger) Das #Bundesinnenministerium fordert eine #Reform des #Prozessrechts, um das Vertrauen der Bürger in den #Rechtsstaat zu stärken. Der Parlamentarische Staatssekretär #Krings sagte den Zeitungen der Neuen … Weiterlesen →

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Immer mehr Türken bekommen Asyl in Deutschland

Publiziert am 3. März 2018 von staseve

03. March 2018 Aktualisiert: 03. März 2018 7:35 Asylanträge von Türken in Deutschland haben derzeit deutlich bessere Aussichten auf Erfolg als noch vor einem Jahr. „Die hohe Schutzquote zeigt einmal mehr, dass die Türkei weder rechtsstaatlich noch demokratisch ist,“ heißt es … Weiterlesen →

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Auf dem Weg in den totalen Überwachungsstaat: Ab April müssen alle Neuwagen mit SIM-Karte und eCall ausgestattet sein

Publiziert am 17. Januar 2018 von staseve

16. Januar 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Es ist leider kein vorgezogener Aprilscherz: Ab dem 1. April dürfen #Neuwagen nur noch verkauft werden, wenn sie ständig online sind. Als Begründung wird eine bessere Schutzwirkung des Fahrers genannt, da ein #Notfallsystem bei … Weiterlesen →

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Warum sollte es auch anders sein: Bundesinnenministerium: Familiennachzug wird nicht gedrosselt

Publiziert am 10. November 2017 von staseve

09. November 2017 Foto: Flüchtlingslager (über dts Nachrichtenagentur)   #Berlin – #Syrien ist vom Terror und Krieg so gut wie befreit, doch der Wahnsinn geht unvermindert weiter: Das Bundesinnenministerium hat Vorwürfen widersprochen, die Überstellung von #Flüchtlingen aus Griechenland per Familienzusammenführung zu … Weiterlesen →

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Schritt zum Überwachungsstaat – Auftakt zur biometrischen Gesichtserkennung auf Bahnhof Südkreuz

Publiziert am 2. August 2017 von staseve

Veröffentlicht am 1. August 2017 Berlin (ADN). Umstrittene Technik zur automatischen biometrischen Gesichtserkennung wurde am Dienstag auf dem Berliner Bahnhof Südkreuz in Betrieb genommen. Der Feldversuch soll ein halbes Jahr dauern. Die Überwachungsapparaturen, die mit Software des Karlsruher Fraunhofer Instituts für … Weiterlesen →

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Bundesinnenministerium: Immer mehr illegale Einreiseversuche per Flugzeug

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

  15. Mai 2017 Berlin/Athen. Eine neue Entwicklung an der europäischen Zuwanderungsfront: immer mehr „Flüchtlinge“ versuchen angesichts verschärfter Grenzmaßnahmen entlang der bisherigen Routen mit dem Flugzeug nach Europa zu gelangen. Allein 2016 seien rund 2000 Migranten aufgrund fehlender Einreisedokumente daran … Weiterlesen →

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