Schlagwort-Archive: Rot-Rot-Grün

Rot-rot-grün: Lauterbach sieht Option für den Bund

  15. August 2019 Karl Lauterbach sieht Rot-Rot-Grün als Zukunftsmodell. (www.imago-images.de) Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzenden Lauterbach hat ein rot-rot-grünes Bündnis als Zukunftsmodell auch auf Bundesebene bezeichnet. Wenn man einen Politikwechsel wünsche, sei das mit der Union nicht zu machen, sagte Lauterbach … Weiterlesen

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Jetzt droht Deutschland auch noch Rot-Rot-Grün

10. August 2019 Auf Deutschland könnte noch was zu kommen (Foto: Von andreiuc88/Shutterstock)  Berlin – Am Ende ihrer Zeit wollen die Asozialisten noch einmal eine Spur der Verwüstung durch Deutschland ziehen: Nach der kommissarischen SPD-Chefin Malu Dreyer haben auch andere … Weiterlesen

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Gesinnungsdatenbank bei Berliner Polizei

Birgit Stöger   Barbara Slowik, Chefin der Berliner Polizei, plant die Einführung einer Gesinnungsdatenbank für »rechtslastige Meinungen und rechtsmotivierte Taten« ihrer Beamten. Die polizeiinterne Überprüfung soll künftig jeglichen Zweifel an der politischen Zuverlässigkeit der Berliner Polizeibeamten dokumentieren. Es gebe einzelne … Weiterlesen

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Lust auf Öko-Diktatur? 48 Prozent der Deutschen würden rot-rot-grün wählen

  20. Juli 2019 NATIONAL Bielefeld. Ein entlarvendes Stimmungsbild: wären jetzt Bundestagswahlen, hätte einer Umfrage zufolge eine grün-rot-rote Koalition eine Mehrheit im Bundestag. Im „Sonntagstrend“ für die „Bild am Sonntag“ erreichten die Grünen, die SPD und die Linke zusammen 48 Prozent. … Weiterlesen

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Bremen: Rot-Rot-Grün trifft sich zu Koalitionsverhandlungen

12. Juni 2019 Linke Bremen am 6. Juni – Foto: Imago   Bremen  –  Die SPD, in Bremen erstmals seit über 70 Jahren nicht mehr stärkste Kraft, trifft sich heute mit Grünen und Linkspartei  zu Verhandlungen über eine erste rot-rot-grün-Koalition in … Weiterlesen

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Zukunft der SPD: Müller und Lauterbach für Rot-Rot-Grün auch im Bund

  11. Juni 2019 Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, hier auf einem Landesparteitag seiner SPD (dpa / Jörg Carstensen) In der SPD wird weiter über ein Linksbündnis als Machtoption auch auf Bundesebene debattiert. Berlins Regierender Bürgermeister Müller sagte dem „Tagesspiegel“, … Weiterlesen

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Nach der Bremen-Wahl: Debatte über Rot-Rot-Grün im Bund

  09. Juni 2019 Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner (imago stock&people) Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner plädiert dafür, sich die Möglichkeit für ein Linksbündnis im Bund offenzuhalten. Eine Koalition mit Grünen und Linken sei die strategische Alternative diesseits der Union, sagte … Weiterlesen

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Dürfen wir uns bald über „Vergewaltigungs-Nischen“ und Messerstecher-Ecken freuen?

  10. Mai 2019 Foto: Collage   Die Hauptstadt ist unter Rot-Rot-Grün zu einem Versuchslabor verkommen, in dem jeder Frankenstein-Politiker herum experimentieren darf, wie er gerade lustig ist. Die bereits aus dem Labor entlassenen Bürger nehmen das alles nicht so … Weiterlesen

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Deutschland – Sahra Wagenknecht zur Kühnert-Debatte: Prekäre Jobs sind letztlich eine Enteignung der Arbeitnehmer

  09.05.2019 • 09:26 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht   Im andauernden Sturm allgemeiner Entrüstung über Kevin Kühnert, dem Vorsitzenden der Jusos, hat Sahra Wagenknecht als Vorsitzende der Linksfraktion den Vorwurf, Enteignung kollidiere mit dem Grundgesetz, kommentiert. Rot-Rot-Grün sei … Weiterlesen

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Aufatmen in Deutschland: Rot-Rot-Grün chancenlos

19. März 2019   Berlin – Wenn Deutschland Glück hat, bleibt es dieses Mal von der politischen „Pest“ verschont: Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) verlieren #CDU/#CSU (29,5 Prozent) und #FDP (9 Prozent) jeweils einen Punkt. Die #SPD (16 Prozent) … Weiterlesen

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Wagenknecht erklärt Rot-Rot-Grün für erledigt

06. March 2018 Aktualisiert: 06. März 2018 13:53 Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hält die Perspektive eines rot-rot-grünen Regierungsbündnisses für erledigt. „Diese Option ist tot“, sagte Wagenknecht der Berliner „taz“. Sahra #Wagenknecht – Foto: über dts Nachrichtenagentur Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hält die Perspektive eines … Weiterlesen

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AfD reizt politische Gegner mit Antrag

Erfurt. Es wird die Abgeordneten von #Rot-Rot-Grün überraschen, aber Stefan Möller (AfD) sagt von sich, es sei nicht seine Art, die politischen Gegner „bis zur Weißglut zu reizen“. Jedenfalls nicht im Schriftverkehr. Den Effekt erzielte Möller jedoch treffsicher mit dem Antrag seiner Fraktion zur … Weiterlesen

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Berlin: Rot-Rot-Grün plant Verschärfung des „Enteignungsgesetzes“

04. Juli 2017 Berlin. Nach #Friedrichshain-Kreuzberg wollen nun auch #Neukölln und andere Bezirke der Bundeshauptstadt den Kampf gegen #Wohnungsnot mit neuen Mitteln führen. Zukünftig soll das Vorkaufsrecht und der Einsatz von Treuhändern, die zweckentfremdete #Immobilien an den #Wohnungsmarkt bringen, öfters genutzt … Weiterlesen

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GESELLSCHAFT – CDU-Politiker: Putin will Angela Merkel über das Internet stürzen

Veröffentlicht: 14.12.16 00:30 Uhr Die CDU sieht Ambitionen von Wladimir Putin, im Bundestagswahlkampf Angela Merkel über das Internet zu Fall zu bringen. Daher will die CDU strenge Regeln für die Kommunikation in Internet. Unklar ist, ob Personen, die sich nicht … Weiterlesen

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Berlin: SPD billigt Koalitionsvertrag mit Grünen und Linken

SPD und Grüne haben der Koalition mit der Linkspartei zugestimmt. – Die Linke entscheidet am Mittwoch. (pa/dpa/Pleul) Die Berliner SPD hat dem Koalitionsvertrag mit Grünen und Linkspartei zugestimmt. Bei einem Parteitag votierten rund 90 Prozent der Delegierten mit Ja. Berlins … Weiterlesen

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Deutschland auf der Couch: Psychoanalytiker analysiert was vierte Merkel-Amtszeit bedeutet

29.11.2016 • 06:00 Uhr Quelle: RT Dr. Hans-Joachim Maaz im RT Deutsch-Gespräch mit Jasmin Kosubek. Neben der Großen Koalition sind auch Schwarz-Grün und Rot-Rot-Grün mögliche Koalitionsalternativen. Die SPD wird sich von der CDU abgrenzen müssen, aber nur zu einem gewissen … Weiterlesen

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Rot-Rot-Grün Bartsch: Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein

  Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag (picture alliance / ZB – Karlheinz Schindler) Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Bartsch, sieht nach den Gesprächen seiner Partei mit SPD und Grünen gute Chancen für ein künftiges Dreier-Bündnis. … Weiterlesen

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600 000 abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben – EU verklagt Deutschland

29.09.2015 Stefan Schubert Dieser Tage kommt man aus dem Kopfschütteln gar nicht mehr heraus. In den Jahren 2013 und 2014 wurden in Deutschland nur einer von drei Asylbewerbern anerkannt. Dadurch ist behördlich und letztinstanzlich vor Gericht festgestellt, dass die überwiegende … Weiterlesen

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„Schulpflicht für Flüchtlingskinder ändern“

26. August 2015 Der Thüringer SPD-Chef und Bürgermeister von Erfurt, Andreas Bausewein (SPD), fordert in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin, Immigrantenkinder nur unter bestimmten Bedingungen einzuschulen. Er fürchte, dass „die Stimmung in der Bevölkerung kippen wird.“ Parteikollegen sprechen von … Weiterlesen

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