Schlagwort-Archive: Sophie Schönberger

Die Akte Olaf Scholz: seine Worte – seine Taten

Publiziert am 16. September 2021 von staseve

12.09.2021 Kurz vor den Bundestagswahlen in Deutschland, am 26. September, steigt ein Mann als Kanzlerkandidat hoch wie Phönix aus der Asche: Olaf Scholz. Im bisherigen Wahlkampf stets im Hintergrund gehalten, wird er plötzlich als der aussichtsreichste Kanzlerkandidat gehandelt, noch vor … Weiterlesen →

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Covid-19 – Staatsrechtlerin Schönberger: „Unsichere Tatsachenlage“ durch Coronavirus

Publiziert am 24. März 2020 von staseve

24. März 2020 Justitia vor grauem Himmel (imago stock&people) Die Coronavirus-Pandemie stellt den Staat nach Ansicht der Juristin Sophie Schönberger vor besondere Herausforderungen. Die Staatsrechtlerin an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), die Menschen in Deutschland erlebten gerade massive … Weiterlesen →

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AfD-Landeslisten-Kürzung: Jetzt wird gegen den Anwalt geschossen

Publiziert am 15. Juli 2019 von staseve

    MARILLA SLOMINSKI 14. Juli 2019   Foto: Collage   In der Redaktionsstube von Tag24 scheint blanke Wut zu herrschen angesichts des AfD-Widerstand gegen die Kürzung ihrer Kandidatenliste in Sachsen. Und weil man sich als Mainstreamjournalist im „Kampf gegen … Weiterlesen →

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Juraprofessorin kritisiert AfD-Teilausschluss in Sachsen

Publiziert am 13. Juli 2019 von staseve

  13. Juli 2019 Foto: Sächsischer Landtag (über dts Nachrichtenagentur)   Dresden – Die „kriminelle Energie“ der etablierten Parteien ist wirklich ungebremst. Jetzt kritisiert sogar eine Juraprofessorin  die Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses, die AfD-Landesliste größtenteils für ungültig zu erklären. Sophie … Weiterlesen →

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Wahlausschuss strich Kandidaten von Wahlliste: Sachsen-AfD stellt Ultimatum und droht mit Strafanzeigen  

Publiziert am 13. Juli 2019 von staseve

  dpa/Sebastian Kahnert Bild Eine Debatte im Sächsischen Landtag in Dresden. Freitag, 12.07.2019, 13:57 Die sächsische AfD will die Kürzung ihrer Landesliste mit Kandidaten für die Landtagswahl am 1. September nicht hinnehmen und mit allen verfügbaren Mitteln dagegen vorgehen. Sollte die … Weiterlesen →

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Grüne zerren Bayerns Grenzpolizei vor den Verfassungsgerichtshof

Publiziert am 5. Mai 2019 von staseve

  03. Mai 2019 Foto: Imago   Bayern – Seit der Wiederbelebung im vergangenen Jahr ist die Bayerische Grenzpolizei den Grünen ein Dorn im Auge. Nun teilt Vielfliegerin und Übersee-Eisleckerin Katharina Schulze, Fraktionschefin der Grünen im Bayerischen Landtag mit, die … Weiterlesen →

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Start des Deutschen Medienschiedsgerichts – Konflikte zwischen Medienunternehmen ohne Justiz lösen

Publiziert am 2. Januar 2017 von staseve

Veröffentlicht am 1. Januar 2017 Leipzig, 1. Januar 2017 (ADN). Das in Leipzig konzipierte, gegründete und ansässige Deutsche Medienschiedsgericht (DMS) nimmt mit dem ersten Tag dieses neuen Jahres seine Tätigkeit auf. Träger des erstmals installierten, neuartigen Gremiums ist ein im … Weiterlesen →

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