Schlagwort-Archive: Beobachtung

Erfolg für die AfD – Beobachtung der AfD-Jugend: Erste Niederlage für den Verfassungsschutz

Publiziert am 15. Juni 2023 von staseve

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang Ende April macht das Bundesamt für Verfassungsschutz öffentlich, daß es die AfD-Jugend als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft. Nun muß der Inlandsgeheimdienst kleinlaut alle Mitteilungen dazu löschen. BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) hat der AfD zugesichert, die Jugendorganisation … Weiterlesen →

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Beobachtung des „Flügel“: AfD-Politiker kritisiert Verfassungsschutz

Publiziert am 13. März 2020 von staseve

13. März 2020 Der AfD-Bundestagsabgeordnete Armin-Paul Hampel. (imago) Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Hampel, hat dem Bundesamt für Verfassungsschutz vorgeworfen, keine unabhängige Behörde zu sein. Vielmehr werde die Einrichtung als Instrument missbraucht, um die AfD aus dem politischen … Weiterlesen →

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NRW: Verfassungsschutz weitet Beobachtung der „Neuen Rechten“ aus – 1.000 Leute vom AfD-„Flügel“ betroffen

Publiziert am 23. Februar 2020 von staseve

23. Februar 2020 AfD-Politiker Björn Höcke im brandenburgischen Landtagswahlkampf (Picture Alliance / Patrick Pleul / dpa-Zentralbild / ZB) Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen hat nach eigenen Angaben das Beobachtungsspektrum im Bereich der sogenannten „Neuen Rechten“ ausgeweitet. Dort würden dem völkisch-nationalistischen „Flügel“ … Weiterlesen →

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SPD-Generalsekretär Klingbeil zu Hanau: Erneut Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz gefordert

Publiziert am 21. Februar 2020 von staseve

21. Februar 2020 Klausur des SPD-Parteivorstands (dpa / Michael Kappeler) SPD-Generalsekretär Klingbeil hat vor dem Hintergrund des Anschlags von Hanau erneut gefordert, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Klingbeil wählte im ARD-Interview die gleichen Worte wie vor vier Monaten … Weiterlesen →

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AfD: Dobrindt will Beobachtung durch Verfassungsschutz

Publiziert am 12. Oktober 2019 von staseve

12. Oktober 2019 Alternative für Deutschland (AfD) (dpa) CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hat sich dafür ausgesprochen, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Man müsse bei AfD-Parteigliederungen wie dem sogenannten Flügel genau hinschauen, ob sie sich noch auf dem Boden der Verfassung … Weiterlesen →

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Deutsche Bürger stellen Verfassungsschutz ab sofort unter Beobachtung

Publiziert am 12. Juli 2019 von staseve

Leipzig (ADN) – Seit heute steht der Verfassungsschutz unter Beobachtung. Nachdem festgestellt wurde, dass es keine reguläre Verfassung gibt, wurde durch die Bürger beschlossen den Verfassungsschutz unter Beobachtung zu stellen. Fünf Millionen Selbstverwalter und viele Andersdenkende werden seit Jahren unter … Weiterlesen →

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Medienberichte: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

Publiziert am 15. Januar 2019 von staseve

15. Januar 2019 Die AfD soll geheimdienstlich überprüft werden. (imago stock&people) Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat laut übereinstimmenden Medienberichten die „Alternative für Deutschland“ zum Prüffall erklärt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als einen Prüffall für eine mögliche … Weiterlesen →

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Sachsens AfD-Chef rechnet mit Beobachtung durch Verfassungsschutz

Publiziert am 9. November 2018 von staseve

09. November 2018   #Dresden  – Der sächsische #AfD-Landeschef #Jörg Urban rechnet mit einer Beobachtung seiner Partei durch den #Verfassungsschutz. Er sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben): „Wir werden der #Beobachtung durch den #Verfassungsschutz nicht entgehen können.“ Er gebe sich da … Weiterlesen →

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AfD-Basis formiert sich gegen Bevormundungsversuche von oben – “STUTTGARTER AUFRUF” GEGEN POLITISCH KORREKTE MAULKORBERLASSE

Publiziert am 30. Oktober 2018 von staseve

29. Oktober 2018 Seit der sich zuspitzenden Debatte über eine mögliche Verfassungsschutz-Beobachtung der Alternative für Deutschland (AfD) gärt es in der Partei. In zahlreichen Landesverbänden häufen sich Ausschlussverfahren und Ordnungsmaßnahmen gegen angebliche “Extremisten”. Doch allzu oft ist schon auf den … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz: Bayerische AfD-Abgeordnete unter Beobachtung

Publiziert am 18. Oktober 2018 von staseve

18. Oktober 2018   Deutschlandtagung der AfD in Tettau/Oberfranken (dpa / Timm Schamberger) Einige Mitglieder der neuen bayerischen AfD-Fraktion werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Wie der „Münchner Merkur“ unter Verweis auf das Landesamt für Verfassungsschutz berichtet, ist unklar, ob die Betroffenen … Weiterlesen →

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AfD: Debatte um Beobachtung durch Verfassungsschutz

Publiziert am 18. Februar 2018 von staseve

18. Februar 2018 Ein Aufkleber mit dem Logo der AfD. (picture alliance / dpa / Andreas Arnold) Der #Verfassungsschutz analysiert nach Zeitungsrecherchen mögliche Verbindungen zwischen #AfD und rechtsextremer Szene. Die „Welt am Sonntag“ zitiert eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums, wonach man … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Verfassungsschutz lehnt Beobachtung der AfD ab

Publiziert am 22. Februar 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 22.02.16 18:55 Uhr Der Verfassungsschutz hat die von Justizminister Maas ins Gespräch gebrachte Beobachtung der AfD abgelehnt. Die Parteien müssten sich selbst mit ihren Mitbewerbern auseinandersetzen. Staatliche Behörden sollen nicht in den demokratischen Diskurs eingreifen. Der Verfassungsschutz will die … Weiterlesen →

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