Schlagwort-Archive: Beobachtung

Sachsens AfD-Chef rechnet mit Beobachtung durch Verfassungsschutz

09. November 2018   #Dresden  – Der sächsische #AfD-Landeschef #Jörg Urban rechnet mit einer Beobachtung seiner Partei durch den #Verfassungsschutz. Er sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben): „Wir werden der #Beobachtung durch den #Verfassungsschutz nicht entgehen können.“ Er gebe sich da … Weiterlesen

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AfD-Basis formiert sich gegen Bevormundungsversuche von oben – “STUTTGARTER AUFRUF” GEGEN POLITISCH KORREKTE MAULKORBERLASSE

29. Oktober 2018 Seit der sich zuspitzenden Debatte über eine mögliche Verfassungsschutz-Beobachtung der Alternative für Deutschland (AfD) gärt es in der Partei. In zahlreichen Landesverbänden häufen sich Ausschlussverfahren und Ordnungsmaßnahmen gegen angebliche “Extremisten”. Doch allzu oft ist schon auf den … Weiterlesen

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Verfassungsschutz: Bayerische AfD-Abgeordnete unter Beobachtung

18. Oktober 2018   Deutschlandtagung der AfD in Tettau/Oberfranken (dpa / Timm Schamberger) Einige Mitglieder der neuen bayerischen AfD-Fraktion werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Wie der „Münchner Merkur“ unter Verweis auf das Landesamt für Verfassungsschutz berichtet, ist unklar, ob die Betroffenen … Weiterlesen

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AfD: Debatte um Beobachtung durch Verfassungsschutz

18. Februar 2018 Ein Aufkleber mit dem Logo der AfD. (picture alliance / dpa / Andreas Arnold) Der #Verfassungsschutz analysiert nach Zeitungsrecherchen mögliche Verbindungen zwischen #AfD und rechtsextremer Szene. Die „Welt am Sonntag“ zitiert eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums, wonach man … Weiterlesen

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PARTEIEN – Verfassungsschutz lehnt Beobachtung der AfD ab

 Veröffentlicht: 22.02.16 18:55 Uhr Der Verfassungsschutz hat die von Justizminister Maas ins Gespräch gebrachte Beobachtung der AfD abgelehnt. Die Parteien müssten sich selbst mit ihren Mitbewerbern auseinandersetzen. Staatliche Behörden sollen nicht in den demokratischen Diskurs eingreifen. Der Verfassungsschutz will die … Weiterlesen

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