Schlagwort-Archive: SPD-Generalsekretär Klingbeil

Werteunion: Kritik nach Wahl von Otte zum Vorsitzenden

Publiziert am 31. Mai 2021 von staseve

31. Mai 2021 Max Otte ist neuer Vorsitzender der Werteunion. (imago / APress) Nach dem Führungswechsel bei der Werteunion hat SPD-Generalsekretär Klingbeil die CDU zu einem klaren Bruch mit der Gruppierung aufgefordert. Klingbeil bezeichnete die Wahl des Ökonomen Otte zum … Weiterlesen →

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Pflegereform: Kritik an den Plänen von Gesundheitsminister Spahn

Publiziert am 5. Oktober 2020 von staseve

05. Oktober 2020 Eine Pflegerin (l) und eine Bewohnerin des Pflegeheims schauen zusammen aus einem Fenster (dpa/Tom Weller) Sozialdemokraten und Linke dringen auf Nachbesserungen bei der von Gesundheitsminister Spahn vorgesehenen Pflegereform. SPD-Generalsekretär Klingbeil begrüßte die Pläne Spahns im Grundsatz, forderte … Weiterlesen →

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Corona-Widerstand zeigt Wirkung: Politiker rücken von Impfzwang und Immunitätsausweis ab

Publiziert am 6. Mai 2020 von staseve

05. Mai 2020 NATIONAL Berlin. Ein Teilerfolg für den Corona-Widerstand: die Einführung eines sogenannten „Immunitätsausweises“ wird nicht wie ursprünglich geplant im Corona-Gesetz geregelt, das am Donnerstag in erster Lesung im Bundestag beraten wird. „Die Frage, ob im Falle von Corona zusätzlich … Weiterlesen →

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Nach dem Attentat in Hanau: Forderungen nach Beobachtung der AfD mehren sich

Publiziert am 22. Februar 2020 von staseve

22. Februar 2020 Ein Fall für den Verfassungschutz? Die AfD. (dpa / Paul Zinken) Nach dem rassistischen Attentat in Hanau mehren sich die Forderungen, die AfD stärker in den Fokus des Verfassungsschutzes zu rücken. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im … Weiterlesen →

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SPD-Generalsekretär Klingbeil zu Hanau: Erneut Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz gefordert

Publiziert am 21. Februar 2020 von staseve

21. Februar 2020 Klausur des SPD-Parteivorstands (dpa / Michael Kappeler) SPD-Generalsekretär Klingbeil hat vor dem Hintergrund des Anschlags von Hanau erneut gefordert, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Klingbeil wählte im ARD-Interview die gleichen Worte wie vor vier Monaten … Weiterlesen →

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Parteivorsitz: SPD-Kandidatenduo Scholz/Geywitz erhält weitere Unterstützung

Publiziert am 9. November 2019 von staseve

09. November 2019 Olaf Scholz und Klara Geywitz treten ab Mitte November in einer Stichwahl gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (von l. n. r.) um den SPD-Vorsitz an. (imago) Ungeachtet der Aufforderung von SPD-Generalsekretär Klingbeil, keine Wahlempfehlungen für den … Weiterlesen →

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Thüringen: Gruppe von CDU-Politikern will doch mit der AfD reden

Publiziert am 5. November 2019 von staseve

05. November 2019 Thüringer Landtag (dpa / Martin Schutt) In Thüringens CDU hält die Debatte über Gespräche mit der AfD an. In einer Erklärung, die von 17 Kommunalpolitikern unterzeichnet wurde, werden „ergebnisoffene Gespräche“ mit der AfD gefordert. Wie mehrere Medien … Weiterlesen →

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Nach den Wahlen: SPD-Generalsekretär kritisiert MDR-Moderatorin wegen Bezeichnung „bürgerlich“ für etwaige Koalition von CDU und AfD

Publiziert am 2. September 2019 von staseve

02. September 2019 Ein Interview im MDR sorgt für Aufregung. (dpa / Michael Kappeler) SPD-Generalsekretär Klingbeil hat eine Moderatorin des Mitteldeutschen Rundfunks kritisiert. Diese hatte in der gestrigen Wahlsendung bei der Frage nach möglichen Koalitionen ein Bündnis von CDU und … Weiterlesen →

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Wehretat: Grüne kritisieren Verteidigungsministerin

Publiziert am 22. Juli 2019 von staseve

  22. Juli 2019 Transall C 160 auf dem Flughafen in Weeze. (Archivbild) (imago / photothek.net / Florian Gaertner) Die Grünen haben die Forderung von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nach einer besseren finanziellen Ausstattung der Bundeswehr zurückgewiesen. Mehr Geld werde die Probleme … Weiterlesen →

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Koalitionsausschuss – SPD-Generalsekretär: „Dissens über Grundrente besteht weiter“

Publiziert am 14. Februar 2019 von staseve

14. Februar 2019 Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil (PA/dpa/Christoph Schmidt) Union und SPD haben sich nach den Worten von SPD-Generalsekretär Klingbeil noch nicht über die Grundrente geeinigt. Auch nach der gestrigen Sitzung des Koalitionsausschusses bestehe der Dissens weiter, sagte Klingbeil … Weiterlesen →

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Twitter ohne Habeck – Debatte über Social Media

Publiziert am 8. Januar 2019 von staseve

08. Januar 2019 Grünen-Chef Robert Habeck (dpa / picture alliance / Patrick Pleul) Die Auswirkungen Sozialer Medien auf die Gesellschaft sind verstärkt in die Diskussion geraten. Angefacht wurde die Debatte durch die Ankündigung von Grünen-Chef #Habeck, sich aus #Facebook und #Twitter, … Weiterlesen →

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Berlin: Union und SPD besprechen Sondierungsfahrplan

Publiziert am 20. Dezember 2017 von staseve

20. Dezember 2017 Das Kanzleramt in #Berlin (picture alliance/dpa – Wolfgang Kumm) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD wollen heute den Fahrplan für ihre #Sondierungsgespräche im Januar festlegen. Das Treffen der Partei- und Fraktionschefs beginnt am Vormittag in Berlin. … Weiterlesen →

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Vor Sondierungen: SPD und Union setzen unterschiedliche Schwerpunkte

Publiziert am 10. Dezember 2017 von staseve

10. Dezember 2017 Schwarz und Rot: Vielleicht doch noch einmal vier Jahre lang Regierungspartner? (imago) Der neue #SPD-Generalsekretär #Klingbeil fordert von der Union Entgegenkommen vor den ersten Beratungen über eine mögliche Zusammenarbeit. Gespräche seien nur dann sinnvoll, wenn Kanzlerin #Merkel … Weiterlesen →

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