Schlagwort-Archive: Lischka

Hans-Georg Maaßen bleibt im Amt – es hagelt Kritik

13. September 2018 Aktualisiert: 13. September 2018 8:30 Hans-Georg #Maaßen bleibt im Amt. Das hat Innenminister #Seehofer entschieden. Seitens der #SPD hagelt es Kritik. Grüne, Linke und SPD kritisierten Seehofers (r) Entscheidung, an Maaßen festzuhalten.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Die Interview-Äußerungen von … Weiterlesen

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Kubicki nennt Einwanderungspolitik „ökonomischen Wahnsinn“

01. August 2018 In der Diskussion um ein #Einwanderungsgesetz hat der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang #Kubicki die Union scharf kritisiert. „Es ist ökonomischer Wahnsinn, dass wir gut integrierte und ausgebildete Menschen, die ihren Lebensunterhalt selbst verdienen, außer Landes bringen müssen, weil … Weiterlesen

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SPD: Seehofer sollte für ausreisepflichtige Gefährder zuständig sein

18. Juli 2018 Abgeschobene Asylbewerber aus Deutschland bei ihrer Ankunft am afghanischen Flughafen in Kabul. (picture alliance / dpa / Mohammad Jawad) Der Bund sollte nach Ansicht des #SPD-Innenpolitikers #Lischka für die #Abschiebung islamistischer #Gefährder zuständig sein. Dann gäbe es … Weiterlesen

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Bamf-Affäre: SPD macht Innenministerium für Missstände verantwortlich

09. Juni 2018 Sondersitzung des Innenausschusses zur #Bamf-Affäre (dpa/Bernd von Jutrczenka) Die #SPD hat das Bundesinnenministerium dafür verantwortlich gemacht, dass das Bundesamt für Flüchtlinge der schnell wachsenden Zahl der Asylsuchenden nicht gewachsen war. Obwohl das Ministerium seit 2013 von der … Weiterlesen

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AfD: Debatte um Beobachtung durch Verfassungsschutz

18. Februar 2018 Ein Aufkleber mit dem Logo der AfD. (picture alliance / dpa / Andreas Arnold) Der #Verfassungsschutz analysiert nach Zeitungsrecherchen mögliche Verbindungen zwischen #AfD und rechtsextremer Szene. Die „Welt am Sonntag“ zitiert eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums, wonach man … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Treffen der Spitzen von Union und SPD

03. Januar 2018 Beraten heute in Berlin: Seehofer, Merkel und Schulz (v.l) (M.Kappeler/M.Gambarini/dpa) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD beraten heute in Berlin über eine mögliche gemeinsame #Regierungsbildung. An dem Treffen nehmen die Parteichefs #Merkel, #Seehofer und #Schulz, die … Weiterlesen

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