Schlagwort-Archive: Sicherheitsgesetze

Linkes Neujahrsgeschenk: Conte will Salvinis Sicherheitsgesetze rückgängig machen

04. Januar 2020 INTERNATIONAL Rom. Das war zu erwarten: der italienische Regierungschef Giuseppe Conte will die Sicherheitspakete ändern, die schwere Strafen für sogenannte „Rettungsschiffe“ vorsehen, die ohne Erlaubnis in Italien eintreffen. Die zwei Sicherheitspakete waren von der rechten Lega um Ex-Innenminister … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Terror weltweit: Ein falsches Versprechen von Sicherheit

28.07.2016 • 06:04 Uhr Quelle: Reuters Hilft nix? Macht nix…. Mehr Beamte, mehr Waffen und mehr Befugnisse verhindern offensichtlich keine Gewaltexzesse. Nach den öffentlichen Gewaltexzessen der letzten Wochen sollte als empirisch erwiesen gelten, dass zusätzliche polizeiliche und geheimdienstliche Befugnisse keine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

600 000 abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben

03.12.2015 Stefan Schubert Falls Sie beim Lesen der Überschrift gerade ein Déjà-vu-Erlebnis heimsucht, so haben Sie vollkommen recht. Diese Überschrift habe ich bereits einmal Ende September verwendet. Und trotz der eifrig von den Mainstreammedien verbreiteten Zahl von »nur« 200 000 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Bürgerrechte – Spanien bestraft Jugendliche wegen öffentlichen Cola-Trinkens

Veröffentlicht: 04.09.15 00:50 Uhr In Spanien mussten Jugendliche 300 Euro Strafe zahlen, weil sie auf einem öffentlichen Platz Cola tranken. Polizei-Beamte werteten dies als „illegale Versammlung.“ Die neuen Sicherheitsgesetze der Rajoy-Regierung bringen immer groteskere Beispiel von Behörden-Willkür hervor. Merkel hatte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar