Schlagwort-Archive: Politik in Deutschland

Das Sondierungspapier – Realitätsverweigerung bei den Volksparteien

16.01.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Friede. Freude, Eierkuchen – und weiter so? Unser Kommentator hat seine Zweifel. Es war eine harte und zähe Lektüre. Es waren 28 Seiten geballte Fantasielosigkeit, Uneinsichtigkeit in das eigene Versagen und nahezu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Deutschland – Programmbeschwerde: ARD verschweigt Illegalität von Bundeswehreinsätzen

  19.12.2017 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © dpa/Philipp Schulze Symbolbild Der frühere Tagesschau-Redakteur #Volker Bräutigam und #Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die #ARD eingereicht. Es geht um die unkritische #Berichterstattung zu Bundeswehrauslandseinsätzen. RT-Deutsch dokumentiert die Beschwerde, die sich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutschland – SPD: Schulz sichert Parteibasis Abstimmung über GroKo zu

  24.11.2017 • 13:36 Uhr Quelle: Reuters © Pawel Kopczynski Möchte die Entscheidung über eine eventuelle Wiederauflage der GroKo von den Parteimitgliedern abgesichert wissen: #SPD-Chef Martin Schulz. SPD-Chef Martin Schulz will die Mitglieder seiner Partei über eine Beteiligung der #Sozialdemokraten an … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Jamaika-Gespräche: Grüne zu Kompromissen bereit

Deutschland 07.11.2017 • 08:25 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © imago stock&people/Ralph Peters Die #Umwelt- und #Klimapolitik gilt als ein zentraler Streitpunkt bei den Jamaika-Gesprächen. Viel erreicht haben die Unterhändler bisher noch nicht. Doch nun gehen die #Grünen einen ersten großen Schritt auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutschland: Steuerliche Vorteile für Minijobber sollen gestrichen werden

19.10.2017 • 09:20 Uhr Quelle: Reuters © Lukas Barth Kellnerinnen auf dem Oktoberfest reinigen Bierbänke, München, Deutschland, 5. Oktober 2014. Die Arbeitslosigkeit ist auf einem Rekordtiefstand. Seit 2003 hat sich aber die Zahl derjenigen, die mehr als einem Job nachgehen, verdoppelt. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Deutschland – Rechts trifft Links auf der Frankfurter Buchmesse [Video]

  13.10.2017 • 23:30 Uhr Quelle: RT Die #Frankfurter Buchmesse ist mit über 7.000 Ausstellern aus 100 Ländern die größte ihrer Art. Kontroversen gehören zum guten Geschäft, und auch dieses Jahr erregt ein kleiner, aber äußerst politischer Stand die mediale … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutschland – BAMF: Immer mehr Grundschullehrer suchen Rat bei Radikalisierungs-Hotline wegen „Salafisten-Kindern“

05.10.2017 • 06:15 Uhr Quelle: Reuters Symbolbild – Das BAMF weist daraufhin, dass zahlreiche Probleme mit salafistischen Tendenzen nicht bei Kindern aus Migrantenfamilien anzutreffen sind, sondern bei deutschen Familien, die konvertiert sind. Die Radikalisierungs-Hotline des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutschland -„Menschenunwürdiger Verfassungsbruch“: Bundessozialgericht rügt Gesetz von SPD-Ministerin Nahles

  17.09.2017 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Das schriftliche Urteil zu dem Gesetz soll in zwei Monaten vorliegen. Das #Bundessozialgericht rügte ein Gesetz der #SPD-Ministerin Nahles. Laut dem Beschluss des Gerichts, muss das #Sozialamt mittellosen EU-Bürger im Härtefall … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Deutschland – Sex in deutschen Bordellen künftig „TÜV-geprüft“

  04.09.2017 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Christian Charisius Reeperbahn in Hamburg, Deutschland, 3. März 2006. Ein TÜV-ähnliches Gütesiegel soll das Leben von Prostituierten verbessern. Kritiker sehen die Idee als unpraktibel. Zu wenige Einrichtungen sind Teil des BSD-Verbands, der die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 5 Kommentare

Rainer Rupp: CDU-Wahlwerbung – wen meint Merkel mit „wir“?

02.09.2017 • 06:30 Uhr Quelle: RT #Rainer Rupp beobachtet den Wahlkampf für die #Bundestagswahl im September. Vor allem der Wahlslogan der #CDU, „Für ein #Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“, stößt bei Rupp auf Kritik. Er fragt sich: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Deutschland – Alice Weidel: SPD-Politikerin Özoğuz ist ein Schandfleck für Deutschland [Video]

  30.08.2017 • 12:32 Uhr Quelle: RT #Alice Weidel ist neben #Alexander Gauland die Spitzenkandidatin der #AfD für die #Bundestagswahl. Am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in #Leipzig spricht sie mit RT Deutsch über die Äußerungen ihres Parteikollegen in Bezug auf die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Europa – Soziologe Hauke Brunkhorst: Bilanz nach zwölf Jahren Merkel – Europäische Union liegt in Trümmern

  15.08.2017 • 06:14 Uhr Quelle: Reuters Während man sich in Berlin gern über eine neoimperiale Politik der USA moniert, erinnert der #Soziologe #Hauke Brunkhorst daran, dass die #Europäische Union selbst aufgrund der #Politik von #Angela Merkel zu zerbrechen droht. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Deutschland – Programmbeschwerde: „Schönfärberei und Manipulation“ – ARD-Berichterstattung über Arbeitsmarkt

  14.08.2017 • 06:15 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Zwei Medien-Experten haben eine Beschwerde über die Berichterstattung der #ARD zur neuen #Arbeitslosenstatistik eingereicht. Sie werfen der Tagesschau vor, die neuen Zahlen zur Arbeitslosigkeit „regierungfromm-propagandistisch“ schönzufärben. RT Deutsch dokumentiert die Beschwerde von Ex-ARD-Redakteur #Volker Bräutigam und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutschland – BAMF darf auf Handys von Asylbewerbern zugreifen

  29.07.2017 • 19:01 Uhr Quelle: Reuters © Phil Noble / Reuters   Ab Samstag kann das #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (#BAMF) #Mobiltelefone und andere portable Datenträger auslesen, um die #Identität von Asylsuchenden festzustellen. Mehr als die Hälfte der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Sanfte Besatzung: Investigative Dokumentation über den Einfluss der USA auf die deutsche Politik

29.07.2017 • 19:42 Uhr Quelle: Reuters REUTERS/Tobias Schwarz   Der #Journalist Jurij Kofner ist deutscher Staatsbürger. Um zu hinterfragen, inwieweit die politischen Entscheidungen seines Heimatlandes von der amerikanischen Agenda beeinflusst werden, erforschte er die #Nachkriegsgeschichte Deutschlands, um zu verstehen, wie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutschland – „Bayernplan“: CSU beschließt Wahlprogramm mit Obergrenze für Flüchtlinge

  17.07.2017 • 20:48 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © imago stock&people/Michael Trammer Archivbild Die #CSU hat ein #Wahlprogramm mit einer #Obergrenze für Flüchtlinge beschlossen. Von Drohungen oder Bedingungen sieht die Partei ab. Aber wohl nur bis zum Wahltag. Denn der Konflikt mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Europa – „Unannehmbar“ – Berlin und Wien verurteilen neue US- Sanktionen gegen Russland

  15.06.2017 • 21:30 Uhr Quelle: Reuters Der deutsche Außenminister äußerte sich zusammen mit Christian Kern (SPÖ) deutlich zu neuen US-Sanktionen gegen Russland Den Gesetzentwurf über #Russland-Sanktionen des US-Senats kritisierten der österreichische Bundeskanzler #Christian Kern (#SPÖ) und der deutsche Außenminister … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutschland MdB Movassat zu G20: Deutsche Afrikapolitik ist „neoliberaler Giftcocktail“ und Etikettenschwindel

05.06.2017 • 07:50 Uhr Quelle: Reuters Kanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen der G20-Gesundheitsminister in Berlin am 19. Mai. RT Deutsch sprach mit #MdB Niema Movassat (#Die Linke), über die #Politik der Bundesregierung hinsichtlich der beiden Schwerpunktthemen für das bevorstehende #G20-Treffen, #Afrika … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Deutschland: Verteidigungsministerium bestätigt: Bundeswehr-Sturmgewehre gestohlen

12.05.2017 • 08:31 Uhr Quelle: Reuters © Kai Pfaffenbach Ein G36-Sturmgewehr während einer Übung in Hammelburg; Deutschland, 27. Oktober 2010. Der Fall des Franco A. hat das Ansehen der Bundeswehr und der Verteidigungsministerin von der Leyen geschädigt. Bereits drei Soldaten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Prof. Mausfeld über Meinungskontrolle: reine Demokratie ist Illusion – und gefährlich für Eliten!

08.05.2017 • 06:20 Uhr Quelle: Reuters © Ralph Orlowski Protestplakate vor der EZB-Zentrale in Frankfurt, Deutschland, 3. Juli 2015. Am 01. Mai 2017 sprach Rainer Mausfeld bei der ödp in München. Das Thema, „Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert“, hatte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Deutschland – Diplomatische Schlappe für Bundesregierung: Gabriels Treffen mit türkischem Außenminister

  08.03.2017 • 19:20 Uhr Quelle: Reuters Das Treffen der Außenminister der beiden Staaten scheint nichts Wesentliches gebracht zu haben. Wenige Stunden nach dem Gespräch zog der türkische Spitzendiplomat erneut einen Vergleich zur NS-Zeit. Mitten in einer diplomatischen Krise haben … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Neue Entwicklungen in Berlin machen Kiew nervös: Bahnt sich in München eine neue Ostpolitik an?

16.02.2017 • 21:10 Uhr Quelle: Sputnik Frank Walter Steinmaier besuchte am 7. Mai 2015 Erinnerungsorte im ehemaligen Stalingrad, darunter einen deutschen Soldatenfriedhof. Ein Kniefall ähnlich jenem Willy Brandts im Jahre 1970 in Warschau ist bis jetzt in Russland ausgeblieben. Zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Russischer Star-Moderator: „Merkel ist aus der Mode gekommen“ – Springerpresse tobt

03.02.2017 • 06:00 Uhr „Bild“ zu scharfer Merkel-Kritik in den Nachrichten der Woche von Rossija 1: „Alles Lüge und fiese Propaganda“ Der Fernsehkanal Rossija 1 lieferte in der politischen Wochenschau am 30. Januar eine vernichtende Merkel-Kritik. BILD hyperventilierte. RT Deutsch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 10 Kommentare

Deutschland – Die Geister, die ich rief: F.A.Z. denkt über deutsche Atomwaffen nach

  29.11.2016 • 16:45 Uhr Quelle: Reuters Ein US-amerikanischer Atombombentest auf dem Eniwetok-Atoll; 30. Mai 1956 Der designierte US-Präsident Donald Trump ist noch nicht im Amt. Er hat noch keine einzige außenpolitische Entscheidung getroffen. Doch diesseits des Atlantiks wird schon … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Gesellschaft – Internet setzt dem Mainstream zu: CDU will Gegenöffentlichkeit torpedieren

  30.10.2016 • 13:13 Uhr Quelle: Reuters Mehr Größe, mehr Verantwortung: Die Social-Media-Monopolisten haben den Ruf gehört… Hier Sheryl Sandberg von Facebook auf einer Internet-Konferenz in Laguna Beach, Oktober 2016. Die Internet-Medien erlauben ihren Nutzern immer mehr selbstbestimmten Medienkonsum. Nicht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Deutschland: Peter Ramsauer – USA führen „Wirtschaftskrieg“ gegen Deutsche Bank 

04.10.2016 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters Washington hat eine „lange Tradition“ Handelskriege zu führen, wenn sie den Interessen der US-Wirtschaft dienen, und der Fall Deutsche Bank ist ein Beispiel dafür, sagte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages, Peter Ramsauer, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Terror weltweit: Ein falsches Versprechen von Sicherheit

28.07.2016 • 06:04 Uhr Quelle: Reuters Hilft nix? Macht nix…. Mehr Beamte, mehr Waffen und mehr Befugnisse verhindern offensichtlich keine Gewaltexzesse. Nach den öffentlichen Gewaltexzessen der letzten Wochen sollte als empirisch erwiesen gelten, dass zusätzliche polizeiliche und geheimdienstliche Befugnisse keine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Deutschland – Arbeitslosigkeit und frisierte Statistiken: Atypische Jobs auf dem höchsten Stand seit 13 Jahren

3.05.2016 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters In der vergangenen Woche veröffentlichte die Bundesregierung die aktuellen Arbeitslosenzahlen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sank die Zahl der Menschen, die keine bezahlte Arbeit haben. Der Chef der Agentur, Frank-Jürgen Weise, behauptete: „Die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Deutschland – Bundesregierung: Deutsches Reich existiert weiter – Aber: BRD mit diesem identisch

7.07.2015 • 18:31 Uhr Laut Bundesverfassungsgericht und Bundesregierung völkerrechtlich identisch: Bundesrepublik Deutschland und Deutsches Reich Der völkerrechtliche Status der Bundesrepublik Deutschland sorgt immer wieder für Streit. Die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke wollte es nun genau wissen und stellte eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar