Schlagwort-Archive: Rajoy

Spanien: Misstrauensantrag gegen Rajoy

01. Juni 2018 Misstrauensantrag gegen spanischen Ministerpräsidenten (Francisco Seco/AP/dpa) Auf Antrag der spanischen Sozialisten befasst sich das Parlament in Madrid mit einem #Misstrauensantrag gegen Regierungschef Rajoy. Hintergrund sind die Gerichtsurteile in der #Korruptionsaffäre um seine konservative Partei. Der nationale Strafgerichtshof … Weiterlesen

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Opposition plant Misstrauensvotum gegen Rajoy

Ein weitreichender Korruptionsskandal erschüttert Spanien. Immer mehr Politiker werden mit hineingezogen, auch Ministerpräsident Mariano Rajoy gerät zunehmend in den Fokus der Ermittlungen. Die Opposition hat deshalb zum Misstrauensvotum aufgerufen. Mariano Rajoy, Ministerpräsident von Spanien, muss mit einem Misstrauensvotum wegen Korruptionsverdacht … Weiterlesen

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Separatisten-Präsident unerwünscht: Katalonien bleibt unter Madrider Zwangsverwaltung

17. Januar 2018 INTERNATIONAL Madrid/Barcelona. In der spanischen Krisenprovinz #Katalonien bleibt die Lage angespannt. Die #Madrider Zentralregierung will die #Zwangsverwaltung Kataloniens nicht aufheben, wenn das Regionalparlament den ins Exil geflohenen Ex-Präsidenten #Puigdemont erneut ins Amt wählen sollte. Ministerpräsident #Rajoy bezeichnete es … Weiterlesen

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Der Unabhängigkeits-Krimi geht weiter: Katalanische Separatisten gestärkt, Rajoy geschwächt

28. Dezember 2017 INTERNATIONAL Barcelona/Madrid. In #Spanien geht der Krimi um die Abspaltung #Kataloniens in die nächste Runde. Die Neuwahl in der Autonomieregion #Katalonien brachte keine Entspannung in der seit Monaten schwelenden Krise: die drei separatistischen Wahllisten konnten bei der Wahl … Weiterlesen

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Spanien: Puigdemont bittet Madrid um Rückkehr nach Katalonien

24. Dezember 2017 Der abgesetzte katalanische Regierungschef #Carles Puigdemont hält sich wegen der Ermittlungen gegen ihn derzteit in Brüssel auf. (AFP/Aurore BELOT) Der entmachtete Regierungschef der spanischen Region #Katalonien, #Puigdemont, hat darum gebeten, bald heimkehren zu dürfen. Das wären gute … Weiterlesen

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Katalonien-Wahl: Separatisten gewinnen Mehrheit der Sitze

22. Dezember 2017 Ein Wahlhelfer beginnt mit der Auszählung der Stimmzettel bei der katalonischen Regionalwahl. (AFP/Lago) Bei der Regionalwahl in #Katalonien haben die Befürworter einer #Unabhängigkeit von #Spanien ihre absolute Mehrheit verteidigt. Wie nach der Auszählung fast aller Stimmen in … Weiterlesen

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Eskalation in der Katalonien-Krise: „Wir steuern auf einen Krieg zu!“

28. Oktober 2017 Madrid/Barcelona. Spannende Entwicklung in #Spanien: nach der vom katalanischen Regionalparlament verabschiedeten #Unabhängigkeitserklärung am Freitag hat die Zentralregierung in Madrid die Absetzung der katalonischen Autonomieregierung beschlossen. Zudem wurden Ermittlungen gegen Regionalpräsident #Puigdemont wegen „Rebellion“ eingeleitet. Darauf steht im spanischen … Weiterlesen

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Katalonien-Konflikt: Puigdemont hält an Forderungen fest

19. Oktober 2017 Demonstranten protestierten für die spanische Einheit und gegen die Unabhängigkeit von #Katalonien. (pa/dpa/AP/Fernandez) Im #Katalonien-Konflikt ist um zehn Uhr das neue Ultimatum der spanischen Zentralregierung abgelaufen. Die katalanische Regionalregierung reagierte mit einem weiteren Brief an Ministerpräsident #Rajoy. Darin bekräftigt … Weiterlesen

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Spanien: Regierung fordert Katalonien erneut zur Mäßigung auf

18. Oktober 2017 Spanische Regierung fordert Katalonien zur Mäßigung auf (dpa-Bildfunk / Vack) Einen Tag vor Ablauf des Ultimatums hat die spanische Regierung Katalonien erneut zur Mäßigung aufgerufen. Der katalanische Regionalpräsident #Puigdemont müsse im Interesse aller Bürger handeln, sagte der … Weiterlesen

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Katalonien: Ultimatum läuft um zehn Uhr ab

16. Oktober 2017 Der katalanische Regierungschef #Carles Puigdemont spricht bei einer Pressekonferenz im Palau Generalitat in Barcelona. (pa/dpa/Presidency Press Service/AP/Bedmar) In #Spanien läuft am Vormittag das Ultimatum von Ministerpräsident #Rajoy an den Chef der katalanischen Regionalregierung, #Puigdemont, ab. Er soll … Weiterlesen

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Streit um Abspaltung Kataloniens: „Mit Putschisten gibt es nichts zu verhandeln“

11. Oktober 2017 INTERNATIONAL Madrid. In der Auseinandersetzung um die Sezession Kataloniens von #Spanien wird der Ton rauher. Jetzt hat kein geringerer als der Sprecher des spanischen Ministerpräsidenten #Rajoy dem Kopf der katalanischen Sezessionsbewegung, dem Präsidenten der Autonomieregion, #Puigdemont, unverblümt mit … Weiterlesen

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Rajoy-Rede: Katalonien unter Druck

12. Oktober 2017 Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy fordert binnen fünf Tagen Klarheit von Katalonien. (dpa-Bildfunk / AP / Paul White) Die spanische Regierung gibt #Katalonien fünf Tage Zeit, um sich eindeutig zum Thema Abspaltung zu positionieren. Das sagte Ministerpräsident … Weiterlesen

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Katalonien: Sanchez fordert Verzicht auf Unabhängigkeitserklärung

  09. Oktober 2017 Das gab es so bislang noch nicht: Erstmals gingen am Wochenende auch die Gegner der Unabhängigkeitsbewegung zu Tausenden auf Barcelonas Straßen. (imago / Zuma Press) Der Vorsitzende der spanischen #Sozialisten, #Sanchez, hat den Chef der katalonischen … Weiterlesen

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Katalonien-Krise: Spaniens Regierung lehnt Vermittlung ab

08. Oktober 2017 Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy stellt sich am Tag des katalanischen Unabhängigkeitsreferendums in Madrid der Presse. (AFP/JAVIER SORIANO) Im Streit über die Zukunft Kataloniens bleiben die Fronten zwischen der Regionalregierung und der Zentralregierung in Madrid verhärtet. Der … Weiterlesen

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Migrationsgipfel: EU-Staaten befürworten Schaffung legaler Fluchtwege aus Afrika

29. August 2017 Nach dem #Migrationsgipfel in Paris mit der EU-Außenbeauftragten #Mogherini, dem Präsidenten von Niger, #Issoufou, dem Präsidenten des Tschad, #Deby, dem französischen Staatschef #Macron, Bundeskanzlerin #Merkel und dem spanischen Ministerpräsidenten #Rajoy. (AFP / ludovic MARIN) Mehrere EU-Staaten haben … Weiterlesen

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Paris: Merkel bei Spitzentreffen zur Flüchtlingskrise

28. August 2017 An dem Treffen nehmen unter anderem #Bundeskanzlerin Merkel und #Frankreichs Präsident Macron teil (Archivbild vom Mai 2017). (imago/Xinhua) Bundeskanzlerin Merkel berät heute mit Vertretern von europäischen und afrikanischen Ländern über die #Flüchtlingskrise. An dem Treffen in Paris … Weiterlesen

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Versailles-Treffen – Merkel und Hollande für Europa der zwei Geschwindigkeiten

06. März 2017 Frankreichs Präsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel bei Ihrem Treffen in Versailles (AFP POOL / Martin BUREAU) Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Hollande haben erneut für ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten geworben. Man müsse auch den Mut haben, … Weiterlesen

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EUROPA – Spaniens versinkt im Chaos: Rajoy verliert Vertrauensabstimmung

Veröffentlicht: 01.09.16 03:39 Uhr Der spanische Premier Rajoy hat eine entscheidende Vertrauensabstimmung verloren und kann keine Regierung bilden. Er regiert damit nach Monaten weiter interimistisch. Wichtige politische Weichenstellungen, wie etwa die Sanierung der Wirtschaft, sind damit unmöglich. Die nächste Neuwahl … Weiterlesen

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Spanien weiter chaotisch: Keine Regierung in Sicht

Veröffentlicht: 29.07.16 01:00 Uhr Die spanischen Sozialisten haben den Konservativen eine Abfuhrt erteilt und werden sich nicht an einer Regierung beteiligen. Doch Premier Rajoy will sich den Realitäten nicht beugen. Zuletzt brauchte er ausgerechnet die Hilfe seines Parteifreunds Wolfgang Schäuble. … Weiterlesen

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Bürgerrechte – Spanien bestraft Jugendliche wegen öffentlichen Cola-Trinkens

Veröffentlicht: 04.09.15 00:50 Uhr In Spanien mussten Jugendliche 300 Euro Strafe zahlen, weil sie auf einem öffentlichen Platz Cola tranken. Polizei-Beamte werteten dies als „illegale Versammlung.“ Die neuen Sicherheitsgesetze der Rajoy-Regierung bringen immer groteskere Beispiel von Behörden-Willkür hervor. Merkel hatte … Weiterlesen

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Schulden-Krise – Protest-Partei Podemos: Der Euro ist gescheitert

Veröffentlicht: 12.08.15 00:12 Uhr Der Podemos-Ökonom Iván Ayala hält den Euro in seiner jetzigen Form für gescheitert. Um die gemeinsame Währung zu erhalten, brauche es einen europäischen Marshall-Plan. Dafür müssten die gesamten Schulden der Euro-Zone restrukturiert werden, sagt Ayala den … Weiterlesen

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