Schlagwort-Archive: Ausnahmezustand

DEUTSCHLAND – Bundesverfassungsgerichtspräsident: Land nicht im Ausnahmezustand

Publiziert am 14. November 2020 von staseve

Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Foto: Uli Deck/dpa/dpa 14. NOVEMBER 2020 Aktualisiert: 14. November 2020 9:21   Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, ist nicht der Meinung, dass sich Deutschland in einem Ausnahmezustand befindet. „Wir sind in einer gesellschaftlich, politisch … Weiterlesen →

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Nächster Islam-Terror in Wien: Der Dschihad in Europa steht erst am Anfang

Publiziert am 3. November 2020 von staseve

03. November 2020 Novermberterror in Wien (Foto:Imago/RitzauScanpics)   Zu dumm für die Islamversteher und großen Gleichmacher im Medienbetrieb, die bei jedem neuen Anschlag den Atem anhalten und inständig beten, es handele sich doch hoffentlich um einen neuen Fall von Rechtsterrorismus: … Weiterlesen →

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Spanien: Gewaltsame Proteste gegen Corona-Maßnahmen

Publiziert am 1. November 2020 von staseve

01. November 2020 Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez (AFP / OSCAR DEL POZO) In Spanien ist es erneut zu gewaltsamen Protesten gegen die Corona-Beschränkungen der Regierung gekommen. In Barcelona wurden Polizisten gestern Abend mit Steinen beworfen. In der nordspanischen Stadt Logrono … Weiterlesen →

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Corona-Wahnsinn: Der Ausnahmezustand als neue Normalität

Publiziert am 1. November 2020 von staseve

(c) Screenshot YT CORONAWAHNSINN Von  David Berger  – 01. November 2020   Seit Mittwoch ist amtlich, was seit Wochen durch immer neue Panikmeldungen vorbereitet wurde: Ein neuer Ausnahmezustand wurde verhängt, ohne dass es einen Notstand gibt, der das erforderlich machen würde. Ein … Weiterlesen →

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The Great Reset: Der angekündigte Endsieg der globalen Umsturzbewegung

Publiziert am 21. Oktober 2020 von staseve

NEUE NORMALITÄT Von  PP-Redaktion  – 21. Oktober 2020   Ein totaler Neustart soll her, und niemand versucht zu verschleiern, dass es dabei um den endgültigen Sieg des Ökofaschismus geht. Dieser hat in der Kombination mit dem Corona-„Regiment“ die entscheidende Schlagkraft entwickelt, um … Weiterlesen →

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Corona-Diktatur in Italien: Militär kontrolliert Maskentragen, Haft für Quarantäne-Verweigerer

Publiziert am 10. Oktober 2020 von staseve

09. Oktober 2020 INTERNATIONAL Rom. Italien zurrt mit Verweis auf angeblich steigende Corona-Zahlen den Ausnahmezustand fest – und setzt dazu nun auch das Militär ein. Grundsätzlich wurde der Ausnahmezustand (mit Maskenpflicht im Freien) jetzt bis Ende Januar 2021 verlängert. Die Regierung … Weiterlesen →

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Tschechien: Regierung will wegen Corona wieder Ausnahmezustand verhängen

Publiziert am 29. September 2020 von staseve

29. September 2020 Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis – Archivfoto (AP / Petr David Josek) In Tschechien soll wegen der Ausbreitung des Coronavirus erneut der Ausnahmezustand verhängt werden. Regierungschef Babis erklärte, er gehe davon aus, dass das Kabinett am Mittwoch … Weiterlesen →

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Keine Maskenpflicht, kaum Infektionen: Die Dänen enttarnen den Unsinn der deutschen Corona-Politik

Publiziert am 1. September 2020 von staseve

Gestrige Straßenszene in Kopenhagen (bei einer Arbeitnehmerkundgebung): Keine Maske, kein Abstand – und kein Corona (Foto:Imago/DeanPictures) Die Maskenpflicht muss SOFORT beseitigt werden, denn nicht nur fehlen jede evidenzbasierten Grundlagen einer solch weitreichenden Maßnahme, die im Empfinden der Bürger den eigentlichen … Weiterlesen →

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Polizeigewalt in den USA: Gouverneur von Wisconsin verhängt Ausnahmezustand

Publiziert am 26. August 2020 von staseve

26. August 2020 Vandalismus nach Schüssen auf Schwarzen in Wisconsin (dpa / Sean Krajacic/Kenosha News) Der Gouverneur des US-Bundesstaats Wisconsin, Evers, hat den Ausnahmezustand über die Stadt Kenosha verhängt. Mehrere Gebäude seien angezündet und Geschäfte geplündert worden, hieß es in … Weiterlesen →

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Katastrophe in der taz: „Coronagegner und Grundrechte – Wut und Widerstand“

Publiziert am 25. August 2020 von staseve

24. August 2020 „Querdenken – zentrale Außenstelle“ in der Nähe des Kanzleramtes – Foto: Imago   Eine Frau taz-Kolumnistin in Berlin wird wütend, wenn sie Demonstranten gegen die „Pandemie“- Maßnahmen sieht. Als nächstes schreibt sie über ihr Gefühl und veröffentlicht … Weiterlesen →

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Angela, das Volk ist da! Hunderttausende demonstrieren trotz Repressalien

Publiziert am 2. August 2020 von staseve

01. August 2020 Teilaufnahme der heutigen Demo am Brandenburger Tor (Foto:ScreenshotTwitter)   Seit den DDR-Montagsdemonstrationen 1989 wurde vonseiten der Mächtigen und von den loyalen Staatsmedien auf deutschem Boden nicht mehr solch ein Aufwand getrieben wie bei der heutigen Großdemonstration „Tag … Weiterlesen →

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Flüchtlingsboote: Lampedusas Bürgermeister fordert Ausnahmezustand

Publiziert am 26. Juli 2020 von staseve

26. Juli 2020 Verlassene Flüchtlingsboote auf der italienischen Insel Lampedusa (dpa/Annette Reuther) Auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa wächst die Zahl der Flüchtlinge und Migranten. Bürgermeister Martello sagte, die Situation sei unkontrollierbar geworden. Er forderte die italienische Regierung auf, den Ausnahmezustand … Weiterlesen →

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Corona-Wahn: Freiheitsberaubung auch ohne Tests, aber mit Hilfe der Bundeswehr?

Publiziert am 17. Juli 2020 von staseve

17. Juli 2020 Kaffee trinken beim Bäcker – nach Corona; Foto: © jouwatch   Vorab: Lediglich 248 Intensivbetten sind noch belegt, kaum jemand wird noch ernsthaft krank, aber die Politiker und ihre angeschlossenen Medien tun immer noch so, als ob … Weiterlesen →

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Zu wenig Infizierte, R-Wert zu klein? Auch NRW-Opposition fordert flächendeckende Corona-Tests

Publiziert am 30. Juni 2020 von staseve

  29. Juni 2020 Foto: Zwei Männer mit Atemschutzmaske in Berliner S-Bahn (über dts Nachrichtenagentur)   In Deutschland sind kaum noch Intensivbetten belegt, geht die Zahl der an Covid-19 ERKRANKTEN weiterhin kontinuierlich zurück. Das ach so gefährliche Virus entpuppt sich … Weiterlesen →

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Noch vier Jahre Merkel? Deutsche wollen keinen der CDU-Vorsitzkandidaten als Kanzler

Publiziert am 28. Juni 2020 von staseve

28. Juni 2020 Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU, aufgenommen im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wolodymyr Selenskyj (nicht im Bild), Praesident der Ukraine, in Berlin, 18.06.2019. Berlin Deutschland *** Chancellor Angela Merkel, CDU, recorded during a joint press conference with Volodymyr … Weiterlesen →

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Verräterische Stellenanzeige: Überwachung und Ausnahmezustand mindestens bis Ende 2021

Publiziert am 24. Juni 2020 von staseve

23. Juni 2020 App, Maske, Abstand: Der neue Normalzustand in Merkeldeutschland (Foto:Imago/ActionPictures)   Es mehren sich die Hinweise, dass es sich bei den im Hintergrund laufenden Bemühungen der Politik, die Pandemie-Bestimmungen zu einer möglichst dauerhaften Einrichtung werden zu lassen und … Weiterlesen →

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„Mit dem Virus leben“ statt ihn zu missbrauchen

Publiziert am 1. Juni 2020 von staseve

01. Juni 2020 Die Bahn in der Corona-Krise (Symbolbild:Imago/Gudath)   Es wird mit jedem Tag offensichtlicher, wie das Virus Covid-19 dazu benutzt und missbraucht wird, um daraus politischen und medialen Gewinn zu erzielen. Wenn Bundeskanzlerin Merkel ungeachtet aller Fakten davon … Weiterlesen →

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Minneapolis: Kontrollverlust, Plünderungen und Randale nach tödlicher Festnahme

Publiziert am 30. Mai 2020 von staseve

29.05.2020 • 13:26 Uhr Minneapolis versinkt zusehend im Chaos, nachdem dort am Montag die Festnahme eines unbewaffneten, mit Handschellen gefesselten Afroamerikaners tödlich endete. Die Aufnahmen der Festnahme lösen im ganzen Land Bestürzung und Proteste aus. Im Epizentrum Minneapolis suchen seitdem … Weiterlesen →

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Hammer-Entscheidung in Berlin: Corona-Bußgelder sind hinfällig

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

26. Mai 2020 Für rechtswidrig erklärt: Corona-Bussgeld für basketballspielende Jugendliche (Foto:Imago/Huebner)   Neuer Gegenwind für Merkels Corona-Regime: In Berlin setzt das Landesverfassungsgericht sämtliche Corona-Bußgeldvorschriften vorläufig außer Kraft; ab sofort darf damit kein Bußgeld mehr verhängt werden, selbst wenn jemand die … Weiterlesen →

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Söders Alptraum: Stell dir vor es ist Pandemie, und keiner steckt sich mehr an

Publiziert am 21. Mai 2020 von staseve

20. Mai 2020 Corona-Panik überall – auch ohne Viren (Symbolbild: shutterstock.com/Von wavebreakmedia)   Mehr Tote, die angeblich allgegenwärtige Gefahr, Ausbrüche in Betrieben, Unterkünften, Heimen: Obwohl Corona in Deutschland real weiter auf dem Rückzug ist (unter 11.000 Infizierte gibt es derzeit … Weiterlesen →

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Coronavirus: Spanien verlängert Notstand bis 6. Juni

Publiziert am 21. Mai 2020 von staseve

21. Mai 2020 Spaniens Ministerpräsident Sánchez im Parlament. (AFP / OSCAR DEL POZO) In Spanien ist der wegen der Corona-Pandemie verhängte Notstand bis zum 6. Juni verlängert worden. Das Parlament in Madrid stimmte am Abend einem entsprechenden Antrag der Regierung … Weiterlesen →

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Angst im Nacken: Deutsche meiden Innenstädte trotz Corona-Lockerungen

Publiziert am 27. April 2020 von staseve

27. April 2020 Foto: Passantin in der Düsseldorfer Kö (über dts Nachrichtenagentur)   Die Staatsvirologen aus dem Bundeskanzleramt haben ganze Arbeit geleistet: Der von der Politik befürchtete und vom Einzelhandel mitunter erhoffte Ansturm auf die Innenstädte in Deutschland bleibt aus. … Weiterlesen →

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Lockerungen als Beruhigungspille – aber kein Fahrplan

Publiziert am 16. April 2020 von staseve

16. April 2020 Merkel bei ihrer gestrigen PK zu den ersten Erleichterungen (Foto:Imago/Schicke)   Auch wenn die heute verkündeten Lockerungen eine zaghafte Entspannung der Lage andeuten: Es bleiben offene Fragen. Die beliebig scheinende Öffnung von Einzelhandelsgeschäften bis 800 Quadratmetern, Bibliotheken … Weiterlesen →

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Covid-19: Thailand ruft Ausnahmezustand aus

Publiziert am 24. März 2020 von staseve

24. März 2020 Der thailändische Ministerpräsident Prayuth Chan-ocha (Archivbild) (dpa / Pacific Press / Vichan Poti) Thailand hat wegen der Coronavirus-Pandemie den Ausnahmezustand ausgerufen. Premierminister Prayuth Chan-Ocha teilte in Bangkok mit, dieser gelte von diesem Freitag an für einen Monat. … Weiterlesen →

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Covid-19: Portugal ruft Ausnahmezustand wegen Coronavirus-Krise aus

Publiziert am 19. März 2020 von staseve

19. März 2020 Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa (Archivbild) (AFP – Patricia de Melo Moreira) Wegen der Coronavirus-Krise hat Portugal den Ausnahmezustand verhängt. Staatsoberhaupt de Sousa verabschiedete am späten Abend das entsprechende Dekret, das kurz vorher vom Parlament beschlossen … Weiterlesen →

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Corona-Krise: Auch Tschechien macht dicht

Publiziert am 13. März 2020 von staseve

Stand: 12.03.2020 18:32 Uhr Die tschechische Regierung hat den Notstand ausgerufen. Für Deutsche und Reisende aus 14 weiteren Staaten werden die Grenzen geschlossen – und auch für Tschechen, die in die betroffenen Länder wollen. Von Peter Lange, ARD-Studio Prag Eigentlich … Weiterlesen →

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Migrationskrise – Griechenland rüstet militärisch gegen die Migrantenflutung durch die Türkei auf

Publiziert am 8. März 2020 von staseve

Jetzt verstärkt Athen auch seine Marineeinheiten, um illegale Grenzübertritte im Küstenbereich abzuwehren. Foto: Konstantinos Stampoulis / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0-GR) International 07. März 2020 / 23:48   Griechenland befindet sich durch die von der Türkei initiierte Migrantenflutung im Ausnahmezustand. Aktuell hat die griechische … Weiterlesen →

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Island ruft wegen Corona-Virus Ausnahmezustand aus

Publiziert am 7. März 2020 von staseve

  07.03.2020 • 08:20 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Frauke Scholz Island ruft wegen Corona-Virus Ausnahmezustand aus (Symbolbild) Wegen der Ausbreitung des Corona-Virus hat die isländische Regierung den Ausnahmezustand ausgerufen. Erstmals haben sich zwei Menschen innerhalb des Landes mit der Lungenkrankheit COVID-19 … Weiterlesen →

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Ausnahmezustand! Knapp 100 teilweise Bewaffnete in Baden-Württemberg unterwegs

Publiziert am 24. Februar 2020 von staseve

24. Februar 2020 Symbolbild Foto: Wtvnews/WTVnews/dpa Karlsruhe-Insider (dpa) – Völlig aus dem Ruder gelaufen ist die Geburtstagsfeier eines 14-Jährigen in Tübingen. Zu den rund 80 über den Internetdienst WhatsApp eingeladenen Gästen hatten sich am Samstagabend rund 100 bis 150 ungeladene … Weiterlesen →

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Lateinamerika – Ausnahmezustand nach Unruhen wegen Fahrpreis-Erhöhungen in Santiago de Chile

Publiziert am 19. Oktober 2019 von staseve

  19.10.2019 • 08:35 Uhr Quelle: Reuters Ausnahmezustand nach Unruhen wegen Fahrpreis-Erhöhungen in Santiago de Chile Nach Unruhen wegen Fahrpreiserhöhungen der U-Bahn in Santiago hat der Chiles Präsident Sebastián Piñera am Freitagabend (Ortszeit) den Ausnahmezustand ausgerufen. Im Fernsehen begründete er … Weiterlesen →

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