Schlagwort-Archive: Salvini

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 24.09.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 24. September 2022 von staseve

Spitzel-Atmosphäre in Habecks Ministerium: Um kritische Mitarbeiter kümmert sich der VS Berlin. Die Nicht-Inbetriebnahme der längst fertigen Ostseepipeline Nord Stream 2 und der gründliche Ruin der Beziehungen zu Rußland entpuppt sich immer mehr als zentrale politische Agenda der Grünen. Das … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 23.09.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 23. September 2022 von staseve

🟥 Orban will keine Sanktionspolitik Orban forderte seine Verbündeten in der ungarischen Regierungspartei auf, „alles zu tun, damit Europa diese Sanktionen bis Ende des Jahres aufhebt“. „Wenn die Sanktionen aufgehoben würden“, so der ungarische Ministerpräsident, „würden die Preise sofort um … Weiterlesen →

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Salvini in Budapest: „Ungarische Familiengesetzgebung ist die beste in Europa“

Publiziert am 28. August 2022 von staseve

27. August 2022 INTERNATIONAL Rom/Budapest. Im Vorfeld der vorgezogenen italienischen Parlamentswahlen im September setzt die italienische Rechte Akzente. Jetzt regte der frühere Innenminister Salvini, Chef der rechten Lega, an, die Maßnahmen des ungarischen Präsidenten Viktor Orbán zum Schutz der Familie zu … Weiterlesen →

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Neue eurorechte Fraktion: Orbán konferiert mit Morawiecki und Salvini

Publiziert am 6. November 2021 von staseve

05. November 2021 INTERNATIONAL Budapest. Die künftige neue Rechtsfraktion im Europäischen Parlament nimmt allmählich Gestalt an. Der ungarische Ministerpräsident Orbán, der auch Chef seiner Regierungspartei Fidesz ist, hielt jetzt eine Videokonferenz mit zwei weiteren wichtigen Akteuren ab – dem polnischen Ministerpräsidenten … Weiterlesen →

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Gemeinsam für die „europäische Renaissance“: Orbán, Salvini und Morawiecki treffen sich in Budapest

Publiziert am 6. April 2021 von staseve

05. April 2021 INTERNATIONAL Budapest. Die Chefs dreier bedeutender rechtskonservativer Parteien in Europa, die auch im EU-Parlament vertreten sind, haben sich jetzt erstmals zu einem offiziellen Sondierungsgespräch in Budapest getroffen. Es handelt sich um die Vorsitzenden der italienischen Lega, Salvini, der … Weiterlesen →

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Orbán macht ernst: „Die europäische Rechte neu organisieren“

Publiziert am 25. März 2021 von staseve

24. März 2021 INTERNATIONAL Budapest/Brüssel. Der ungarische Ministerpräsident Orbán macht ernst. Nach dem Austritt seiner Fidesz-Regierungspartei hat er jetzt erneut seine Absicht bekundet, auf europäischer Ebene ein neues rechtes Parteienbündnis zu schmieden. Im staatlichen ungarischen Rundfunk erklärte er dieser Tage: „Italien, … Weiterlesen →

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Keine Helden, sondern Schlepper-Handlanger: Ermittlungen gegen deutsche „Flüchtlings“helfer

Publiziert am 7. März 2021 von staseve

06. März 2021 INTERNATIONAL Trapani. Während „Flüchtlingshelfer“ im Mittelmeer für bundesdeutsche Medien quasi Säulenheilige sind, sieht man das im Ausland anders. In Italien etwa, das dank der organisierten Schlepperei mit „Flüchtlingen“ regelrecht überschwemmt wird, sieht man die selbst ernannten „Hilfsorganisationen“ wesentlich … Weiterlesen →

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Italien: Senat hebt erneut Immunität von Salvini auf

Publiziert am 31. Juli 2020 von staseve

31. Juli 2020 Matteo Salvini war von Juni 2018 bis September 2019 Italiens Innenminister (Archivbild). (AFP/Andreas SOLARO) In Italien hat der Senat zum zweiten Mal die Immunität des früheren Innenministers Salvini aufgehoben. Eine Mehrheit des italienischen Oberhauses stimmte dafür und … Weiterlesen →

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Fatale Kehrwende: Italienische Linksregierung macht Salvinis Zuwanderungspolitik rückgängig

Publiziert am 23. Juli 2020 von staseve

22. Juli 2020 INTERNATIONAL Rom. Die derzeitige italienische Linksregierung aus Cinque Stelle, Sozialdemokraten, Ex-Regierungschef Renzis „Italia Viva“ und der Linken macht sich jetzt daran, die strikte Zuwanderungspolitik der Vorgängerregierung offiziell außer Kraft zu setzen: die vom früheren Lega-Innenminister Salvini erlassenen Verordnungen, … Weiterlesen →

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Italien: Salvini muss vor Gericht

Publiziert am 13. Februar 2020 von staseve

13. Februar 2020 Matteo Salvini (imago / Independent Photo Agency / Salvatore Laporta) Der italienische Senat hat die Immunität des früheren Innenministers Salvini aufgehoben. Eine große Mehrheit des italienischen Oberhauses stimmte dafür und machte damit den Weg für Ermittlungen der … Weiterlesen →

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Italien – Schicksalhafte Regionalwahlen: Salvini greift nach der Macht

Publiziert am 25. Januar 2020 von staseve

Matteo Salvinis Partei Lega dürfte Wahlsiegerin der zwei Regionalwahlen am Sonntag werden. Foto: Innenministerium / Wikimedia (CC BY 3.0 IT) Politik 25. Jänner 2020 / 11:07 Im letzten Sommer hatte Lega-Chef Matteo Salvini hoch gepokert. Als Juniorpartner hatte er in der … Weiterlesen →

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Grenzschützer wiegeln ab: Illegale Einreisen in die EU auf Tiefststand

Publiziert am 12. Januar 2020 von staseve

11. Januar 2020 INTERNATIONAL Warschau. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex suggeriert Entspannung: die Zahl illegaler Einreisen in die EU sei im Vorjahr auf den niedrigsten Stand seit 2013 gesunken, ließ Frontex mitteilen. 2019 wurden demnach rund 139.000 irreguläre Grenzübertritte gezählt, heißt es unter … Weiterlesen →

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Linkes Neujahrsgeschenk: Conte will Salvinis Sicherheitsgesetze rückgängig machen

Publiziert am 5. Januar 2020 von staseve

04. Januar 2020 INTERNATIONAL Rom. Das war zu erwarten: der italienische Regierungschef Giuseppe Conte will die Sicherheitspakete ändern, die schwere Strafen für sogenannte „Rettungsschiffe“ vorsehen, die ohne Erlaubnis in Italien eintreffen. Die zwei Sicherheitspakete waren von der rechten Lega um Ex-Innenminister … Weiterlesen →

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Salvini will kein Nutella mehr essen: „Ich will lieber Betrieben helfen, die italienische Produkte verwenden“

Publiziert am 12. Dezember 2019 von staseve

11. Dezember 2019 INTERNATIONAL Ravenna. Der frühere italienische Lega-Innenminister Salvini zeigt, wie man´s macht: er boykottiert ab sofort den Schokoladen-Brotaufstrich Nutella – wegen der türkischen Nüsse. Bei einem Auftritt in Ravenna erklärte er jetzt, daß ihm Nutella nicht italienisch genug sei. … Weiterlesen →

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Gerichtshof: „Migranten“ an Bord eines Schiffes gehören dem Flaggenstaat!

Publiziert am 29. November 2019 von staseve

Symbolbild Gerichtshof stimmt mit Salvini überein, Migranten betreten ein Schiff und somit das Land unter dessen Flagge es segelt. Damit ist die Anlandung in Italien illegal. Doch warum? Fragen wir doch mal einen Admiral, um zu verstehen wie Seerecht funktioniert. … Weiterlesen →

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Auf Kosten Deutschlands will und soll Italien mit Salvinis restriktiver Einwanderungspolitik brechen

Publiziert am 12. Oktober 2019 von staseve

(c) Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons MIGRATION Von PP-Redaktion  – 12. Oktober 2019 Ein Gastbeitrag von Bodo Bost Nur um Italiens schwankendes Linksbündnis zu retten, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer an bestehenden europäischen Gesetzen vorbei … Weiterlesen →

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Italienische Linksregierung vollzieht Kehrtwende in der Zuwanderungspolitik: Ausländerkinder sollen automatisch Italiener sein

Publiziert am 11. Oktober 2019 von staseve

10. Oktober 2019 INTERNATIONAL Rom. Die neue italienische Linksregierung ist dabei, eine weitere Kehrtwende in der Zuwanderungspolitik zu vollziehen. Sie möchte jetzt per Gesetz allen in Italien geborenen Kindern von Einwanderern automatisch die Staatsbürgerschaft verleihen. Das Gesetz könnte bereits nächste Woche … Weiterlesen →

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Hinweise verdichten sich: Carola Rackete schleppte offenbar Mörder, Folterer und Vergewaltiger nach Italien

Publiziert am 29. September 2019 von staseve

  26. September 2019 Carola Rackete lässt sich bei „Friday for Future“ feiern (Foto:Imago/Future)   Rom / Bonn – Zum ersten Mal bestätigen sich genau die Warnungen und Prophezeiungen jener, die in der „Seenotrettung“ Beihilfe zur Schleppung von nicht nur … Weiterlesen →

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Salvini macht mobil: Lega sammelte 200.000 Unterschriften gegen neue Linksregierung

Publiziert am 27. September 2019 von staseve

  25. September 2019 INTERNATIONAL Rom. Der frühere italienische Lega-Innenminister Salvini ist weit davon entfernt, sich nach dem jüngsten Regierungswechsel geschlagen zu geben. Vielmehr haben Lega-Aktivisten am vergangenen Wochenende 200.000 Unterschriften gegen die neue – linke – Conte-Regierung gesammelt, die vor … Weiterlesen →

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Demografische Bedrohung durch Migranten, leere Großstädte in Afrika

Publiziert am 22. September 2019 von staseve

  Einer deutschen Studie zufolge leidet etwa die Hälfte der mutmaßlichen Flüchtlinge, die nach Europa gelangen, an psychischen Erkrankungen wie der gefährlichen (für andere) posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS). Wie Kabobo. Über die Motivationen hinaus stellt dies die Aufnahmegesellschaften vor ein ernstes … Weiterlesen →

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Demokratische Partei streicht die Geldstrafen für die NGO’s

Publiziert am 16. September 2019 von staseve

Die PD enthüllt ihre Prioritäten: Aufhebung der Geldbußen für die NRO-Schiffe, die Tausende illegaler Einwanderer nach Italien bringen, und Erlass des von der PD erfundenen und von Salvini abgeschafften Schutzes: Kurz gesagt, die NGOs können bringen so viel sie wollen, … Weiterlesen →

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Wegen Rackete-Anzeige: Gegen Salvini wird wegen „Verleumdung“ ermittelt

Publiziert am 10. September 2019 von staseve

  09. September 2019 INTERNATIONAL Mailand. Der italienische Ex-Innenminister Salvini sieht sich juristischen Nachstellungen ausgesetzt. Jetzt wird gegen ihn wegen angeblicher Verleumdung der deutschen Schlepper-Kapitänin Rackete ermittelt. Diese hatte gegen ihn geklagt. Rackete war Ende Juni auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa … Weiterlesen →

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Merkel versprach Italien Schuldenhilfe, wenn Salvini stürzt

Publiziert am 7. September 2019 von staseve

VON KAREL MEISSNER AM 05. SEPTEMBER 2019   Bislang galt die Einmischung des EU-Haushaltskommissars Günther Oettinger in Italiens Innenpolitik bereits als maximale Dreistigkeit: Die Entzweiung zwischen der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung bezeichnete er im SWR-Tagesgespräch als „gute Entwicklung“, wenn dadurch „eine proeuropäische Regierung“ … Weiterlesen →

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Noch ist Salvini Innenminister: Anlegeverbot für weiteres NGO-Schlepperschiff

Publiziert am 4. September 2019 von staseve

03. September 2019 INTERNATIONAL Rom. Lega-Chef Salvini ist trotz des bevorstehenden Regierungswechsels noch italienischer Innenminister – und in dieser Funktion hat er jetzt ein weiteres Anlegeverbot für ein NGO-Schlepperschiff mit Illegalen an Bord verhängt. Diesmal geht es um die deutsche „Alan … Weiterlesen →

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Italien: Salvini lässt Rettungsschiff nicht anlegen

Publiziert am 29. August 2019 von staseve

29. August 2019 Im Mittelmeer werden immer wieder Migranten von seeuntüchtigen Schlauchbooten gerettet. (PA/dpa/picture alliance) Italiens Innenminister Salvini hat erneut einem privaten Rettungsschiff verboten, in einem italienischen Hafen anzulegen. Dabei handelt es sich um die „Mare Jonio“ der italienischen Hilfsorganisation … Weiterlesen →

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Suche nach Regierung in Italien: Entscheidung steht an

Publiziert am 28. August 2019 von staseve

28. August 2019 Neuwahl oder neue Koalition? Warten im Quirinalspalast in Rom (dpa / AP Photo / Gregorio Borgia) Neuwahl oder neue Koalition? Italiens Staatspräsident Mattarella führt dazu noch bis zum Abend Gespräche. Dann steht eine Entscheidung an. In die … Weiterlesen →

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Italien: „Fünf Sterne“ beharren auf Conte als Regierungschef

Publiziert am 28. August 2019 von staseve

  27. August 2019 Die Fünf-Sterne-Bewegung beharrt auf Ministerpräsident Giuseppe Conte. (AFP / Andreas Solaro) In Italien hat die Fünf-Sterne-Bewegung die Gespräche mit der sozialdemokratischen PD über ein Regierungsbündnis ausgesetzt. Sie würden nur wieder aufgenommen, wenn die PD den zurückgetretenen … Weiterlesen →

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Regierungskrise in Italien: Mattarrella setzt Frist bis kommenden Dienstag

Publiziert am 23. August 2019 von staseve

23. August 2019 Italiens Präsident Mattarella während seiner Stelluingnahme zur Regierungskrise (dpa-bildfunk / AP / Alessandra Tarantino) Die Suche nach einer Lösung für die politische Krise in Italien geht weiter. Staatspräsident Mattarella kündigte am Abend an, dass die Parteien noch … Weiterlesen →

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Drei Optionen im Anti-Salvini-Spiel Vom Jäger zum Gejagten

Publiziert am 22. August 2019 von staseve

21. August 2019 Marco F. Gallina „Du hast mein Vertrauen mißbraucht, auf menschlicher Ebene und auf der des ganzen Landes.“ Luigi Di Maio (Fünf-Sterne-Bewegung) macht aus seinem Herzen keine Mördergrube. Das letzte Telefongespräch mit seinem Ex-Kollegen Matteo Salvini (Lega) liest … Weiterlesen →

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Italien: Mattarella berät mit Parteien über das weitere Vorgehen

Publiziert am 21. August 2019 von staseve

21. August 2019 Italiens Präsident Sergio Mattarella hat das Rücktrittsgesuch von Ministerpräsident Giuseppe Conte angenommen (Archivbild) (Paolo Giandotti/Italian Presidency via AP) In Italien sucht Staatspräsident Mattarella nach einen Ausweg aus der politischen Krise. Dazu beginnen am Nachmittag in der Hauptstadt … Weiterlesen →

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