Schlagwort-Archive: Auflagen

Corona-Kritik der FPÖ geht aufs Grundsätzliche: Kickl warnt vor „Umbau der Gesellschaft“

Publiziert am 16. Mai 2021 von staseve

15. Mai 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Wien. In Österreich hat sich die einzige Opposition gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung erneut zu Wort gemeldet: der FPÖ-Fraktionschef im Wiener Parlament, Herbert Kickl, hält die „sogenannten Öffnungsschritte“ der Regierung für eine Mogelpackung. Er sieht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Türkei: Parlament beschließt Auflagen für Organisationen

Publiziert am 27. Dezember 2020 von staseve

27. Dezember 2020 Das Parlament in Ankara beschließt Auflagen gegen zivile Organisationen. (picture alliance / dpa / Karl-Josef Hildenbrand) Das türkische Parlament hat neue Auflagen für zivilgesellschaftliche Organisationen beschlossen. Eine Mehrheit der Parlamentarier in Ankara stimmte in der Nacht für … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Gericht lehnt Eilantrag gegen Auflagen für Maskengegner-Demo ab

Publiziert am 14. November 2020 von staseve

Foto: Querdenken Demo am 29.08.2020 in Berlin Regensburg: Das Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag gegen die Auflagen für eine geplante Demonstration von Corona-Maskengegnern abgelehnt. Der Antrag sei unzulässig, teilte das Gericht mit, weil formale Regeln nicht eingehalten wurden. Die für heute … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Nach der Erfolgs-Demo: Linksgrünes Geschrei immer lauter

Publiziert am 4. August 2020 von staseve

04. August 2020 Die Erfolgsdemo vom vergangenen Samstag in Berlin hat die Politik direkt ins schwarze Herz getroffen. Das Geschrei aus der linksgrünen Ecke lässt nicht nach. Die Angst, dass hier etwas Neues, Unkontrollierbares entsteht, ist groß, am liebsten würde … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Covid-19 – „Bild“: NRW plant teils hohe Bußgelder für Verstöße gegen Auflagen in der Coronavirus-Krise

Publiziert am 24. März 2020 von staseve

24. März 2020 Coronavirus – NRW plant teils hohe Bußen bei Verstößen gegen die Auflagen. (dpa / picture alliance / Christian Charisius) Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland einen Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ausgearbeitet. Wie die „Bild“-Zeitung meldet, sollen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

EU-Handelsabkommen mit Kanada – Verfassungsgericht billigt Ceta mit Auflagen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von staseve

Die Bundesregierung darf das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada vorläufig auf den Weg bringen. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge gegen eine Zustimmung Deutschlands abgelehnt – stellt aber Bedingungen. picture alliance / dpa Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Donnerstag, 13.10.2016   … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare