Schlagwort-Archive: ÖDP

Kommunalwahl Nürnberg: König und Brehm in Stichwahl

Publiziert am 16. März 2020 von staseve

NÜRNBERG – Die Nürnberger haben abgestimmt, doch die Kommunalwahl bleibt weiterhin spannend: So machen Marcus König (CSU) und Thorsten Brehm (SPD) erst in zwei Wochen in der Stichwahl unter sich aus, wer nächster Nürnberger Oberbürgermeister wird. Ebenfalls noch offen ist die … Weiterlesen →

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Husarenstück: AfD sitzt ungewählt in Fraktionsstärke im Erdinger Kreistag – ALTPARTEIEN UND MEDIEN SCHÄUMEN VOR WUT

Publiziert am 22. September 2019 von staseve

  21. September 2019 Die AfD-Fraktion im Erdinger Kreistag: Peter Attenhauser (links oben); Martin Huber (links unten) und Rainer Forster (rechts) Von EUGEN PRINZ | Es wird in Bayern wenig Kreisverbände der AfD geben, die so gut geführt und erfolgreich … Weiterlesen →

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Traunstein: 300 Demonstranten der Altparteien folgten Bündnisaufruf gegen AfD

Publiziert am 8. Oktober 2018 von staseve

TRAUNSTEIN 07.10.2018 11:30 CEST    #Traunstein – »Hass ist krass – Liebe ist krasser« – unter diesem Motto hat am Samstagnachmittag ein breites Bündnis aus verschiedenen Parteien ein Zeichen gegen die geplante, aber dann kurzfristig abgesagte #AfD-Kundgebung auf dem Traunsteiner Stadtplatz … Weiterlesen →

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Gegen Kleinparteien: EU-Parlament stimmt für Sperrklausel

Publiziert am 5. Juli 2018 von staseve

© REUTERS / Vincent Kessler 12:19 05.07.2018 Bolle Selke Um eine Zersplitterung des Europaparlaments zu verhindern, wurde die von der Bundesregierung angeregte Sperrklausel bei Europawahlen gebilligt. Spätestens ab 2024 müssen sich Kleinparteien wie die PARTEI, Piraten und die NPD sorgen, … Weiterlesen →

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Gegner und Befürworter der Energiewende-Politik demonstrieren in Eichstätt

Publiziert am 29. April 2018 von staseve

EICHSTÄTT erstellt am 28.04.2018 um 14:01 Uhr aktualisiert am 28.04.2018 um 14:24 Uhr Eichstätt (EK) Es waren lautstarke Demonstrationen am Samstagvormittag vor dem Alten Stadttheater: Gegner und Befürworter der Energiewende positionierten sich dort und machten ihre Positionen deutlich – parellel … Weiterlesen →

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Prof. Mausfeld über Meinungskontrolle: reine Demokratie ist Illusion – und gefährlich für Eliten!

Publiziert am 8. Mai 2017 von staseve

08.05.2017 • 06:20 Uhr Quelle: Reuters © Ralph Orlowski Protestplakate vor der EZB-Zentrale in Frankfurt, Deutschland, 3. Juli 2015. Am 01. Mai 2017 sprach Rainer Mausfeld bei der ödp in München. Das Thema, „Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert“, hatte … Weiterlesen →

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Bürgerbegehren in Erlangen – Gegen die Landesgartenschau und für die ERBA-Siedlung

Publiziert am 14. Februar 2017 von staseve

Der Erlanger Stadtrat entscheidet heute Abend über die Zulassung von zwei Bürgerbegehren. Das eine wendet sich gegen die geplante Landesgartenschau 2024. Das andere fordert den Erhalt der sogenannten ERBA-Siedlung im Erlanger Westen. Stand: 13.02.2017 Eine Bürgerinitiative fordert mit Unterstützung der … Weiterlesen →

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EU-Handelsabkommen mit Kanada – Verfassungsgericht billigt Ceta mit Auflagen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von staseve

Die Bundesregierung darf das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada vorläufig auf den Weg bringen. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge gegen eine Zustimmung Deutschlands abgelehnt – stellt aber Bedingungen. picture alliance / dpa Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Donnerstag, 13.10.2016   … Weiterlesen →

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