Schlagwort-Archive: Verbote

Wagenknecht nennt SPD-Beschluss zum AfD-Verbot peinlich

Publiziert am 1. Juli 2025 von staseve

30. Juni 2025 Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) übt scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss der SPD, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. „Wenn eine Partei, die selbst beim Wähler immer weniger ankommt, gegen eine deutlich erfolgreichere politische Konkurrentin kein anderes Mittel mehr weiß, als … Weiterlesen →

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Nach „Compact“-Urteil: Bundesinnenministerium kündigt weitere Verbote an

Publiziert am 29. Juni 2025 von staseve

28. Juni 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Kein Grund zur Entwarnung: trotz der Niederlage im „Compact“-Verbotsverfahren schließt das Bundesinnenministerium (BMI) weitere Verbotsverfügungen nicht aus. „Natürlich schauen wir uns auch für künftige Verbote jetzt genau an, was wir aus diesem Urteil dafür … Weiterlesen →

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Priorität für Verbote: Grünen wollen Verbreitung „ausländischer Desinformation“ unter Strafe stellen

Publiziert am 29. Dezember 2024 von staseve

28. Dezember 2024 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Die Grünen haben aus ihrem Absturz bei den jüngsten Wahlen nichts gelernt – sie wollen sich weiter als Verbots- und Gängelungspartei präsentieren. Das jetzt vorgelegte Wahlprogramm zur vorgezogenen Bundestagswahl im Februar 2025 … Weiterlesen →

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Forsa-Chef über die Grünen: „Eine Art Diktatur“

Publiziert am 17. Juni 2023 von staseve

16. Juni 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, spricht Klartext. Er attestiert den Grünen eine Art Diktatur, die maßgeblich für die hohen Umfragewerte der AfD verantwortlich sei. Der „Welt“ sagte Güllner im Interview: „In … Weiterlesen →

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Der politische Klimawandel kommt….

Publiziert am 3. Juni 2023 von staseve

Der politische Klimawandel kommt. Der Wind dreht sich und er wird zu einem Sturm heranwachsen, der den ganzen woken und linksgrünen Mist wegfegen wird. Ihr werdet sehen. — Dr. Markus Krall (@Markus_Krall) June 2, 2023 Die Hetze der Mainstream-Medien wirkt … Weiterlesen →

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Härter als Habecks Heizpläne: EU plant neues Verbot von Heizungen

Publiziert am 6. Mai 2023 von staseve

Erstellt: 02.05.2023, 12:43 Uhr Von: Amy Walker Die Bundesregierung hat sich nach heftigem Streit gerade auf das neue Gebäudeenergiegesetz geeinigt. Auch die EU bereitet eine Richtlinie vor – die das Gesetz der Ampel praktisch überflüssig machen würde. Brüssel – Nicht nur in … Weiterlesen →

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Gleichgeschaltete „taz“: Leserreisen nur noch für Geimpfte

Publiziert am 5. Januar 2023 von staseve

05. Januar 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Sie galt einmal als linkes Alternativ-Blättchen mit viel Sinn für Solidarität und Zivilcourage. Doch das ist lange her. Spätestens in den letzten zwei Corona-Jahren entdeckte auch die „taz“ ihr faible für Ausgrenzung, … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 23.03.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 23. März 2022 von staseve

Der Westen bleibt draußen: Rußland verbietet Facebook und Twitter Moskau. Die Gräben zwischen dem Westen und Rußland werden tiefer. Dieser Tage hat Moskau die social media-Plattformen Facebook und Instagram in Rußland bereits abgeschaltet. Nun werden die Dienste ausdrücklich verboten. Grund ist … Weiterlesen →

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Entgleisung – Grüne Kanzlerkandidatin gesteht wahren Plan!

Publiziert am 4. August 2021 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.08.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

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Demos in Berlin – Fast 600 Festnahmen

Publiziert am 2. August 2021 von staseve

02. August 2021 Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen laufen die Bismarckstraße mit einem Schild mit der Aufschrift „Nein zur Impfapartheid nie wieder Faschismus“ entlang. (Fabian Sommer/dpa +++ dpa-Bildfunk +++) Ungeachtet eines Demonstrationsverbots haben in Berlin tausende Menschen versucht, gegen die Corona-Maßnahmen … Weiterlesen →

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Live aus Berlin von der Demo am 01.08.2021

Publiziert am 1. August 2021 von staseve

Livebericht von Michael Wittwer Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 01.08.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald  

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💥 Die Grünen wollen jetzt auch noch die Swimming-Pools verbieten

Publiziert am 31. Juli 2021 von staseve

Zitat des Tages: „Erst das Einfamilienhaus, jetzt Pool und Garten. Der grüne Umweltminister in Brandenburg überlegt, private Brunnen im Sommer zu verbieten. Ein eigener Pool sei egoistisch – und Baden im Natursee verträglicher für die Gesellschaft.“ (Die Welt) „Die grüne … Weiterlesen →

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ESSAY VON BILD-CHEF JULIAN REICHELT – Der Staat drangsaliert uns, um sein Scheitern zu übertünchen

Publiziert am 2. März 2021 von staseve

  Hamburg: Seit Samstag herrscht an Wochenenden und an Feiertagen von 10 bis 18 Uhr Maskenpflicht an der Alster – auch beim Joggen. Ein Verstoß kostet 150 Euro Foto: Thomas Knoop   Artikel von: JULIAN REICHELT veröffentlicht am 01.03.2021 – 04:17 Uhr Stehenbleiben kostet derzeit … Weiterlesen →

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Bei Schnupfen, Fieber, Heiserkeit: Ermächtigung jetzt per Gesetz

Publiziert am 6. November 2020 von staseve

05. November 2020 Foto: Collage   Auch wenn die Groko-Unterstützerfront und die gemeinhin unter „Systemvertreter“ subsumierten Meinungsführer in Politik und Medien sich noch so gegen diesen Begriff verwahren: Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, das aktuell vom Bundestag im Eilverfahren durchgedrückt werden … Weiterlesen →

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Zuchtmeister Söder jubelt: Bald noch mehr Einschränkungen und Verbote

Publiziert am 27. August 2020 von staseve

  26. August 2020 Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident (Foto: Imago)   Der Saubermann wird zum Schmutzfink: Markus Söder versucht, zu seiner scheinbaren Paraderolle als Corona-Hardliner vom Frühjahr zurückzufinden. Keiner redet die zweite Welle, die maximale Krise unreflektierter und kompromissloser herbei … Weiterlesen →

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Der/Die/Das Nächste bitte: Wieder Politiker ohne Maske ertappt

Publiziert am 11. August 2020 von staseve

10. August 2020 Foto: Screenshot/Youtube   Das Leben schreibt die besten Geschichten. Besonders in Corona-Zeiten, in denen sich deutsche Politiker eigentlich als Vorbild für das Volk präsentieren sollten, damit die, von ihnen selbst beschlossenen Regeln, auch Akzeptanz finden. Wenn aber, … Weiterlesen →

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Nach der Erfolgs-Demo: Linksgrünes Geschrei immer lauter

Publiziert am 4. August 2020 von staseve

04. August 2020 Die Erfolgsdemo vom vergangenen Samstag in Berlin hat die Politik direkt ins schwarze Herz getroffen. Das Geschrei aus der linksgrünen Ecke lässt nicht nach. Die Angst, dass hier etwas Neues, Unkontrollierbares entsteht, ist groß, am liebsten würde … Weiterlesen →

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Coronavirus-Pandemie: Mehrere Landesparlamente wollen Lockerungen beschließen

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

26. Mai 2020 Viele Bundesländer beraten heute über Lockerungen der Corona-Beschränkungen. (dpa/Filipp Brem/Sputnik) Zahlreiche Bundesländer wollen heute weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen beschließen. Neben Thüringen beraten die Landesparlamente von Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Hamburg über weitere Schritte zur Aufhebung von … Weiterlesen →

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Typisch: Kipping will Deutsche weiter einsperren – und mault über „Lockerungslobby“

Publiziert am 4. Mai 2020 von staseve

04. Mai 2020 Kipping in Corona-Vermummung im Bundestag (Foto:Imago/Eibner)   Berlin – Wo sich das ganze Land erleichtert zeigt, dass immerhin moderate Lockerungen umgesetzt werden, Geschäfte und ab heute auch Kultureinrichtungen und manche Dienstleister wieder öffnen dürfen, mosern die üblichen … Weiterlesen →

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Zur Rechtsgrundlage der Ausgangssperre: Was sagt das Infektionsschutzgesetz?

Publiziert am 21. März 2020 von staseve

20. März 2020 NATIONAL Die jüngsten Debatten über Ausgangssperren und sonstige Einschnitte in das Alltagsleben der Bundesbürger nennen immer wieder das Infektionsschutzgesetz als juristische Grundlage. Doch was steckt im Detail dahinter? Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz, … Weiterlesen →

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„Antifa“ darf weiter Deutschland terrorisieren – Wegen Halle: SPD und FDP wollen Identitäre Bewegung verbieten

Publiziert am 15. Oktober 2019 von staseve

ALTPARTEIEN | LINKSEXTREMISMUS | RECHTSEXTREMISMUS Nach dem Anschlag von Stephan Balliet in Halle verfallen die Altparteien in Aktionismus. Innenminister Horst Seehofer (70, CSU) prüft Verbote gegen rechtsextremistische Gruppierungen, SPD und FDP fordern darüber hinaus ein Verbot der Identitären Bewegung. Anschläge der „Antifa“, wie vor … Weiterlesen →

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Klimapolitik: Landsberg warnt vor „Hysterie“

Publiziert am 8. September 2019 von staseve

  08. September 2019 Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. (picture alliance / Britta Pedersen/dpa) Der Deutsche Städte und Gemeindebund warnt in der Klimapolitik vor zu vielen Verboten. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Landsberg, sagte den Zeitungen der Funke … Weiterlesen →

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Schicksalswahl in Sachsen

Publiziert am 19. August 2019 von staseve

(c) Ralf Roletschek [CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)] GASTBEITRAG Von PP-Redaktion  – 19. August 2019   Am 1. September finden in Sachsen Landtagswahlen statt. Ein Wahlaufruf für Selbstbestimmung und den Erhalt unserer Kultur. Von Frank W. Haubold Der Freistaat Sachsen steht vor … Weiterlesen →

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Kretschmer (CDU): „Mit mir wird es keine nationale CO2 Steuer geben“

Publiziert am 10. August 2019 von staseve

10. August 2019 Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen (dpa/ picture alliance/ Sebastian Kahnert) Sachsens Ministerpräsident Kretschmer lehnt eine CO2-Steuer ab. Der CDU-Politiker sagte im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks, eine solche Steuer wäre ein „großer Fehler“ und ein „Ablasshandel“. … Weiterlesen →

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„Frei.Wild“-Sänger: Deutschland auf bestem Weg zum dümmsten Land der Weltrtikel

Publiziert am 7. März 2019 von staseve

07. März 2019  Philipp Burger (Bild: Screenshot)   Philipp Burger – Frontsänger, Gitarrist und Songwriter der Südtiroler Deutschrock-Band Frei.Wild. kommentiert das Indianer-Faschingskostüm-Verbot der politisch-korrekten Hamburger Kita. Dabei ist sich der Sänger fast schon sicher: Deutschland ist auf dem bestem Weg … Weiterlesen →

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Nach skandalösen Vorfällen: Schwimmbäder verhängen Verbote für Migranten

Publiziert am 27. Januar 2016 von staseve

Epoch Times, Dienstag, 26. Januar 2016 15:44 Das Fehlverhalten männlicher Migranten in Badeanstalten gibt es nicht nur in Deutschland. Auch in Belgien und Österreich kam es zu sexuellen Belästigungen in Schwimmbädern. Der Bürgermeister einer belgischen Stadt will deshalb ein einmonatiges … Weiterlesen →

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