Schlagwort-Archive: Verbote

Coronavirus-Pandemie: Mehrere Landesparlamente wollen Lockerungen beschließen

26. Mai 2020 Viele Bundesländer beraten heute über Lockerungen der Corona-Beschränkungen. (dpa/Filipp Brem/Sputnik) Zahlreiche Bundesländer wollen heute weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen beschließen. Neben Thüringen beraten die Landesparlamente von Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Hamburg über weitere Schritte zur Aufhebung von … Weiterlesen

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Typisch: Kipping will Deutsche weiter einsperren – und mault über „Lockerungslobby“

04. Mai 2020 Kipping in Corona-Vermummung im Bundestag (Foto:Imago/Eibner)   Berlin – Wo sich das ganze Land erleichtert zeigt, dass immerhin moderate Lockerungen umgesetzt werden, Geschäfte und ab heute auch Kultureinrichtungen und manche Dienstleister wieder öffnen dürfen, mosern die üblichen … Weiterlesen

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Zur Rechtsgrundlage der Ausgangssperre: Was sagt das Infektionsschutzgesetz?

20. März 2020 NATIONAL Die jüngsten Debatten über Ausgangssperren und sonstige Einschnitte in das Alltagsleben der Bundesbürger nennen immer wieder das Infektionsschutzgesetz als juristische Grundlage. Doch was steckt im Detail dahinter? Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz, … Weiterlesen

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„Antifa“ darf weiter Deutschland terrorisieren – Wegen Halle: SPD und FDP wollen Identitäre Bewegung verbieten

ALTPARTEIEN | LINKSEXTREMISMUS | RECHTSEXTREMISMUS Nach dem Anschlag von Stephan Balliet in Halle verfallen die Altparteien in Aktionismus. Innenminister Horst Seehofer (70, CSU) prüft Verbote gegen rechtsextremistische Gruppierungen, SPD und FDP fordern darüber hinaus ein Verbot der Identitären Bewegung. Anschläge der „Antifa“, wie vor … Weiterlesen

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Klimapolitik: Landsberg warnt vor „Hysterie“

  08. September 2019 Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. (picture alliance / Britta Pedersen/dpa) Der Deutsche Städte und Gemeindebund warnt in der Klimapolitik vor zu vielen Verboten. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Landsberg, sagte den Zeitungen der Funke … Weiterlesen

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Schicksalswahl in Sachsen

(c) Ralf Roletschek [CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)] GASTBEITRAG Von PP-Redaktion  – 19. August 2019   Am 1. September finden in Sachsen Landtagswahlen statt. Ein Wahlaufruf für Selbstbestimmung und den Erhalt unserer Kultur. Von Frank W. Haubold Der Freistaat Sachsen steht vor … Weiterlesen

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Kretschmer (CDU): „Mit mir wird es keine nationale CO2 Steuer geben“

10. August 2019 Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen (dpa/ picture alliance/ Sebastian Kahnert) Sachsens Ministerpräsident Kretschmer lehnt eine CO2-Steuer ab. Der CDU-Politiker sagte im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks, eine solche Steuer wäre ein „großer Fehler“ und ein „Ablasshandel“. … Weiterlesen

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„Frei.Wild“-Sänger: Deutschland auf bestem Weg zum dümmsten Land der Weltrtikel

07. März 2019  Philipp Burger (Bild: Screenshot)   Philipp Burger – Frontsänger, Gitarrist und Songwriter der Südtiroler Deutschrock-Band Frei.Wild. kommentiert das Indianer-Faschingskostüm-Verbot der politisch-korrekten Hamburger Kita. Dabei ist sich der Sänger fast schon sicher: Deutschland ist auf dem bestem Weg … Weiterlesen

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Nach skandalösen Vorfällen: Schwimmbäder verhängen Verbote für Migranten

Epoch Times, Dienstag, 26. Januar 2016 15:44 Das Fehlverhalten männlicher Migranten in Badeanstalten gibt es nicht nur in Deutschland. Auch in Belgien und Österreich kam es zu sexuellen Belästigungen in Schwimmbädern. Der Bürgermeister einer belgischen Stadt will deshalb ein einmonatiges … Weiterlesen

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