Schlagwort-Archive: CDU-Politiker

Spahn: Versorgungsengpässe? Haben Warnhinweise übersehen, deshalb brauchen wir jetzt Bewegungsprofile!

Publiziert am 25. März 2020 von staseve

(c) Pixabay CC0 HINTERGRÜNDE – ANALYSE -DEBATTEN Von Michael van Laack  – 25. März 2020 (Michael van Laack) Bereits Anfang Februar gingen im Bundesgesundheitsministerium vermehrt Hinweise ein, dass die Entwicklung in China zu einem Mangel an Atemschutzmasken führen würde Wenn … Weiterlesen →

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Papier: CDU-Politiker fordern Einschränkung von Verbandsklagerecht

Publiziert am 16. September 2019 von staseve

  16. September 2019 Die CDU-Politiker wollen den Bau neuer Bahnstrecken beschleunigen. (picture alliance / dpa / Jens Wolf) Mehrere CDU-Politiker fordern eine Einschränkung des Verbandsklagerechts, um den Bau von Bahnstrecken oder Autobahnen zu beschleunigen. In einem Papier, aus dem … Weiterlesen →

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Flüchtlinge: CDU-Politiker wollen Rückführungen nach Syrien prüfen lassen

Publiziert am 8. September 2019 von staseve

  08. September 2019 Ein syrisches Flüchtlingsmädchen in Halle/Saale. (dpa/Sebastian Willnow) Die CDU-Politiker Sensburg und de Vries fordern eine Prüfung, ob syrische Flüchtlinge in ihre Heimat abgeschoben werden können. Sensburg erklärte in Berlin, die Flüchtlinge hätten nur ein zeitlich begrenztes … Weiterlesen →

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CDU-Politiker nach Ellwangen-Randale: Asylbewerber überschreiten beinahe täglich rote Linien unseres Rechtsstaats

Publiziert am 3. Mai 2018 von staseve

03. May 2018 Aktualisiert: 03. Mai 2018 7:55 Nach der gewaltsam verhinderten #Abschiebung eines Asylbewerbers im baden-württembergischen #Ellwangen fordert der #CDU-Innenpolitiker Armin Schuster ein härteres Durchgreifen der Sicherheitsbehörden. Geflüchtete aus Syrien in einer Aufnahmeeinrichtung in Ellwangen. Foto: Marijan Murat/dpa Vier Tage nach … Weiterlesen →

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Röttgen: CDU-Politiker beklagt „inhaltliche Entleerung“

Publiziert am 15. Februar 2018 von staseve

15. Februar 2018 Norbert Röttgen (CDU) (picture alliance / dpa / Karlheinz Schindler) Der #CDU-Politiker #Röttgen fordert eine programmatische Neuausrichtung seiner Partei. Der frühere Bundesumweltminister sagte dem „Tagesspiegel“ aus Berlin, die #CDU sehe sich mit dem größten Vertrauensverlust ihrer Geschichte … Weiterlesen →

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GESELLSCHAFT – CDU-Politiker: Putin will Angela Merkel über das Internet stürzen

Publiziert am 14. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht: 14.12.16 00:30 Uhr Die CDU sieht Ambitionen von Wladimir Putin, im Bundestagswahlkampf Angela Merkel über das Internet zu Fall zu bringen. Daher will die CDU strenge Regeln für die Kommunikation in Internet. Unklar ist, ob Personen, die sich nicht … Weiterlesen →

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Internet: CDU-Politiker für schärfere Strafen bei gezielten Falschinformationen

Publiziert am 13. Dezember 2016 von staseve

Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Ansgar Heveling (CDU) (picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm) Mehrere CDU-Politiker fordern schärfere Gesetze, um Falschinformationen im Netz strafrechtlich zu ahnden. Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Heveling, sagte der „Rheinischen Post“, er halte eine … Weiterlesen →

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STATT „WILLKOMMENSKULTUR“: CDU-Politiker fordert „Abschiedskultur“ für Flüchtlinge

Publiziert am 26. Juli 2016 von staseve

  Deutschland brauche nach dem Bombenanschlag durch einen Asylbewerber in Ansbach eine „Abschiedskultur“, fordert ein CDU-Innenexperte. Und bezieht sich ganz bewusst auf Merkels „Willkommenskultur“. Foto – Armin Schuster hält die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin für falsch Nach dem mutmaßlichen islamistischen Bombenanschlag in Ansbach … Weiterlesen →

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„Unantastbare“ und „Jubelparteitag“ – CDU-Politiker attackieren Merkels Asylpolitik

Publiziert am 18. Februar 2016 von staseve

CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann: Foto: veronika-bellmann.de HANNOVER. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann hat mit ungewohnt scharfen Worten die Asylpolitik Angela Merkels (CDU) verurteilt. „Substantielle Kritiken an der Unantastbaren werden laut. Daran ändern weder der Karlsruher CDU-Jubelparteitag, noch eine mögliche Vertrauensfrage im Bundestag … Weiterlesen →

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Platzmachen für Flüchtlinge: CDU-Politiker will das Grundrecht auf Eigentum einschränken

Publiziert am 13. August 2015 von staseve

12.08.2015 Torben GromberyDas Recht der Bundesbürger auf Eigentum ist ein hohes Gut und im Grundgesetz in Artikel 14 verankert. Dort steht aber auch, dass unser Eigentum uns verpflichtet und sein Gebrauch zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen soll. Was dort … Weiterlesen →

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