Schlagwort-Archive: CDU-Politiker

Spahn: Versorgungsengpässe? Haben Warnhinweise übersehen, deshalb brauchen wir jetzt Bewegungsprofile!

(c) Pixabay CC0 HINTERGRÜNDE – ANALYSE -DEBATTEN Von Michael van Laack  – 25. März 2020 (Michael van Laack) Bereits Anfang Februar gingen im Bundesgesundheitsministerium vermehrt Hinweise ein, dass die Entwicklung in China zu einem Mangel an Atemschutzmasken führen würde Wenn … Weiterlesen

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Papier: CDU-Politiker fordern Einschränkung von Verbandsklagerecht

  16. September 2019 Die CDU-Politiker wollen den Bau neuer Bahnstrecken beschleunigen. (picture alliance / dpa / Jens Wolf) Mehrere CDU-Politiker fordern eine Einschränkung des Verbandsklagerechts, um den Bau von Bahnstrecken oder Autobahnen zu beschleunigen. In einem Papier, aus dem … Weiterlesen

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Flüchtlinge: CDU-Politiker wollen Rückführungen nach Syrien prüfen lassen

  08. September 2019 Ein syrisches Flüchtlingsmädchen in Halle/Saale. (dpa/Sebastian Willnow) Die CDU-Politiker Sensburg und de Vries fordern eine Prüfung, ob syrische Flüchtlinge in ihre Heimat abgeschoben werden können. Sensburg erklärte in Berlin, die Flüchtlinge hätten nur ein zeitlich begrenztes … Weiterlesen

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CDU-Politiker nach Ellwangen-Randale: Asylbewerber überschreiten beinahe täglich rote Linien unseres Rechtsstaats

03. May 2018 Aktualisiert: 03. Mai 2018 7:55 Nach der gewaltsam verhinderten #Abschiebung eines Asylbewerbers im baden-württembergischen #Ellwangen fordert der #CDU-Innenpolitiker Armin Schuster ein härteres Durchgreifen der Sicherheitsbehörden. Geflüchtete aus Syrien in einer Aufnahmeeinrichtung in Ellwangen. Foto: Marijan Murat/dpa Vier Tage nach … Weiterlesen

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Röttgen: CDU-Politiker beklagt „inhaltliche Entleerung“

15. Februar 2018Norbert Röttgen (CDU) (picture alliance / dpa / Karlheinz Schindler) Der #CDU-Politiker #Röttgen fordert eine programmatische Neuausrichtung seiner Partei. Der frühere Bundesumweltminister sagte dem „Tagesspiegel“ aus Berlin, die #CDU sehe sich mit dem größten Vertrauensverlust ihrer Geschichte konfrontiert. … Weiterlesen

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GESELLSCHAFT – CDU-Politiker: Putin will Angela Merkel über das Internet stürzen

Veröffentlicht: 14.12.16 00:30 Uhr Die CDU sieht Ambitionen von Wladimir Putin, im Bundestagswahlkampf Angela Merkel über das Internet zu Fall zu bringen. Daher will die CDU strenge Regeln für die Kommunikation in Internet. Unklar ist, ob Personen, die sich nicht … Weiterlesen

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Internet: CDU-Politiker für schärfere Strafen bei gezielten Falschinformationen

Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Ansgar Heveling (CDU) (picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm) Mehrere CDU-Politiker fordern schärfere Gesetze, um Falschinformationen im Netz strafrechtlich zu ahnden. Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Heveling, sagte der „Rheinischen Post“, er halte eine … Weiterlesen

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STATT „WILLKOMMENSKULTUR“: CDU-Politiker fordert „Abschiedskultur“ für Flüchtlinge

  Deutschland brauche nach dem Bombenanschlag durch einen Asylbewerber in Ansbach eine „Abschiedskultur“, fordert ein CDU-Innenexperte. Und bezieht sich ganz bewusst auf Merkels „Willkommenskultur“. Foto – Armin Schuster hält die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin für falsch Nach dem mutmaßlichen islamistischen Bombenanschlag in Ansbach … Weiterlesen

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„Unantastbare“ und „Jubelparteitag“ – CDU-Politiker attackieren Merkels Asylpolitik

CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann: Foto: veronika-bellmann.de HANNOVER. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann hat mit ungewohnt scharfen Worten die Asylpolitik Angela Merkels (CDU) verurteilt. „Substantielle Kritiken an der Unantastbaren werden laut. Daran ändern weder der Karlsruher CDU-Jubelparteitag, noch eine mögliche Vertrauensfrage im Bundestag … Weiterlesen

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Platzmachen für Flüchtlinge: CDU-Politiker will das Grundrecht auf Eigentum einschränken

12.08.2015 Torben GromberyDas Recht der Bundesbürger auf Eigentum ist ein hohes Gut und im Grundgesetz in Artikel 14 verankert. Dort steht aber auch, dass unser Eigentum uns verpflichtet und sein Gebrauch zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen soll. Was dort … Weiterlesen

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