Schlagwort-Archive: Bundestagswahlkampf

Nachrichten AUF1 vom 13. September 2021

NACHRICHTEN AUF1 13.9.2021   Video herunterladen 13.09.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Vivien Vogt, Tina Gloria Wenko und Bernhard Riegler. Europaweiter Widerstand: Auch in Wien gingen Tausende gegen die Corona-Diktatur auf die … Weiterlesen

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Spritpreis-Hammer: Bald 2 Euro? Kostenexplosion an Tankstellen jetzt heißes Wahlkampfthema

Marcel Görmann 08.09.2021 um 22:15 Uhr   Der Bundestagswahlkampf hat ein neues Thema: Den Spritpreis! Die Preise fürs Tanken explodieren aktuell regelrecht. Erste Forderungen in der Politik werden laut, hier einzugreifen. Nun wird sogar davor gewarnt, dass Superkraftstoff im kommenden Jahr … Weiterlesen

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Fruchtsafthersteller will aufklären – und wird angegriffen: Die AfD darf nicht im Supermarktregal stehen

26. August 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Bonn. Der Bundestagswahlkampf ist jetzt auch im Supermarktregal angekommen – die political correctness ebenfalls. Der Smoothie-Produzent True Fruits hat anläßlich der Bundestagswahl Auszüge aus den Wahlprogrammen von sechs Parteien auf die Etiketten seiner Flaschen gedruckt … Weiterlesen

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Stimmung in der Union – NRW-Minister (CDU) kritisiert Söder (CSU) wegen dessen Umgang mit Laschet

06. August 2021 Hendrik Josef Wüst (CDU), Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen (picture alliance / dpa / Andreas Arnold) In der CDU regt sich Kritik am Umgang von CSU-Chef Söder mit dem gemeinsamen Kanzlerkandidaten der Union, dem CDU-Vorsitzenden und nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Laschet. … Weiterlesen

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Grüne wollen Stoppschild bei Plagiatsdebatte

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner hält die Debatte um Plagiatsvorwürfe gegen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock für überzogen. »Kritik ist völlig legitim (…), nur wir sehen eben auch, dass da auch Kleinigkeiten aufgebauscht werden«, sagte Kellner im ZDF. Als der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung im … Weiterlesen

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HAUSHALT: Wer soll die Kosten der Corona-Krise bezahlen?

06:06 Uhr Bundesfinanzminister Olaf Scholz verfolgt eine Debatte im Bundestag. Foto: Fabian Sommer, dpa   Die Corona-Krise hat die Regierung zur Schuldenaufnahme in Rekordhöhe getrieben. Finanzminister Scholz gibt sich gelassen – gerät im Wahlkampf aber unter Druck. VON STEFAN LANGE Es … Weiterlesen

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Bundestags-Wahlkampf: Laschet (CDU) attackiert Grüne – Lindner (FDP) wirbt für Schwarz-Gelb

  26. April 2021 Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner (l) und CDU-Chef Armin Laschet haben schon Koalitionsverhandlungen in Nordrhein-Westfalen geführt (dpa/Federico Gambarini) Der CDU-Vorsitzende und Unions-Kanzlerkandidat Laschet hat erste Schwerpunkte für den anstehenden Bundestagswahlkampf genannt. Er wolle unter anderem die Wirtschaftspolitik … Weiterlesen

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Parteispende: Grüne erhalten Rekordspende von einer Million Euro

15. April 2021 Die Grünen-Vorsitzenden Baerbock (l.) und Habeck bei der Vorstellung des Programms zur Bundestagswahl 2021 (AFP) Die Grünen haben eine Parteispende in Höhe von einer Million Euro erhalten. Es handele sich um den höchsten Betrag, den die Partei … Weiterlesen

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CDU-Personaldebatte – Günther: Auf Merkel als Zugpferd im Bundestagswahlkampf setzen

18. Februar 2020 Daniel Günther, CDU (dpa) In der Diskussion über den Wechsel an der CDU-Spitze regt der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Günther an, auch im nächsten Bundestagswahlkampf auf Bundeskanzlerin Merkel als Zugpferd zu setzen. Mit ihr habe man alle Chancen, ein … Weiterlesen

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Bundestagswahlkampf: BKA zählt rund 3.660 Straftaten

23. September 2017 Das war einmal ein AfD-Wahlplakat (Bild: JouWatch) Berlin – Das #Bundeskriminalamt (#BKA) hat bislang rund 3.660 #Straftaten im Zusammenhang mit dem #Bundestagswahlkampf registriert. (Gegen die AfD?) Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf ein aktuelles Lagebild … Weiterlesen

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Pfiffe auch in Trier – Angela Merkel Kundgebung am 15.09.2017

Machtbessessene #Merkel quatscht was von „Der Emir von #Qatar war da!“ Dadrauf ist Merkel ganz stolz. Angela Merkel auch in #Trier ausgepfiffen. #Pfiffe waren bis zum Podium zu hören. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 16.09.2017

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Deutschland Um Sozialausgaben für Arbeitgeber zu senken: Wirtschaftsforscher fordern mehr Einwanderung

  25.08.2017 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Reuters #Migranten treffen in einer vorübergehenden Unterkunft in Ingelheim ein. Wirtschaftsvertreter fordern mehr #Zuwanderung, um die #Sozialausgaben in #Deutschland zu senken.   Trotz offizieller Rekordbeschäftigung hat Deutschland 2016 über 900 Milliarden Euro für … Weiterlesen

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Wahlkampf in Trier: Schulz fordert Abzug amerikanischer Atomwaffen

23. August 2017 Der SPD-Vorsitzende Martin #Schulz bei einem Wahlkampfauftritt am 22.08.2017 in Trier. (dpa/Harald Tittel) #SPD-Kanzlerkandidat Schulz hat sich für den Abzug US-amerikanischer #Atomwaffen aus #Deutschland ausgesprochen. Er würde sich als Bundeskanzler dafür einsetzen, sagte Schulz auf einer Wahlkampfveranstaltung … Weiterlesen

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Bundestagswahlkampf: Merkel will auch Flüchtlingspolitik ansprechen

12. August 2017 UN-Flüchtlingskommissar Grandi und Kanzlerin Merkel (Foto: Gregor Fischer/dpa) Bundeskanzlerin #Merkel will im #Bundestagswahlkampf auch die #Flüchtlingspolitik ansprechen. Das Thema könne man aus der Debatte nicht heraushalten, sagte die CDU-Vorsitzende in Berlin. Zuvor hatte sie mit dem Generaldirektor … Weiterlesen

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SPD-Parteitag: Drastische Ausweitung des Bleiberechts für Asylbewerber gefordert

27. Juni 2017 Berlin. Mit einer Forderung nach drastischer #Ausweitung des Bleiberechts für abgelehnte #Asylbewerber zieht die #SPD in den #Bundestagswahlkampf. Das haben die Delegierten auf dem Parteitag in Dortmund beschlossen. „Außerdem werden wir eine Altfallregelung schaffen, so daß Menschen, … Weiterlesen

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Gesellschaft – Soziales Klima: Geht es Deutschland wirklich zu gut?

  06.06.2017 • 22:06 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Global Look Press Die offizielle Arbeitslosenquote ist so niedrig wie seit langem nicht mehr. Geht es den Menschen in Deutschland wirklich zu gut?   Nach Ansicht des Chefs des Instituts der Deutschen … Weiterlesen

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AfD-Parteitag: Delegierte verabschieden Wahlprogramm

24. April 2017 Die AfD-Politiker Beatrix von Storch, Alexander Gauland, Albrecht Glaser, Jörg Meuthen und Frauke Petry beklatschen die Verabschiedung des AfD-Wahlprogramms für die Bundestagswahl. (dpa-Bildfunk / Rolf Vennenbernd) Nach ihrem Bundesparteitag befindet sich die AfD nach Einschätzung des Zentralrats … Weiterlesen

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Köln: AfD-Parteitag will Spitzenkandidaten bestimmen

23. April 2017 Delegierte des AfD-Bundesparteitags in Köln (Rolf Vennenbernd/dpa ) In Köln wird am Vormittag der Parteitag der AfD fortgesetzt. Die rund 600 Delegierten wollen unter anderem die Spitzenkandidaten für den Bundestagswahlkampf bestimmen. Es wird damit gerechnet, dass die … Weiterlesen

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CDU-Kritik an Schulz – Tauber: „Kein Mensch weiss, wofür der Kandidat Schulz steht“

Das Duell als Gewinn für die parlamentarische Demokratie? Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) als Konkurrenten im Bundestagswahlkampf. (AFP / Frederick Florin) CDU-Politiker werfen dem SPD-Kanzlerkandidaten Schulz Profillosigkeit vor. Kein Mensch wisse, wofür der Kandidat Schulz stehe, zitiert die … Weiterlesen

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De Maiziere ruft zum Kampf gegen Fake News auf

01.01.2017 De Maiziere ruft zum Kampf gegen „Fake News“ auf. „Die Betreiber sozialer Netzwerke müssen ihrer Verantwortung stärker gerecht werden und Hass und Falschmeldungen aus dem Netz nehmen.“ Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat zum Kampf gegen Falschmeldungen im Internet … Weiterlesen

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GESELLSCHAFT – CDU-Politiker: Putin will Angela Merkel über das Internet stürzen

Veröffentlicht: 14.12.16 00:30 Uhr Die CDU sieht Ambitionen von Wladimir Putin, im Bundestagswahlkampf Angela Merkel über das Internet zu Fall zu bringen. Daher will die CDU strenge Regeln für die Kommunikation in Internet. Unklar ist, ob Personen, die sich nicht … Weiterlesen

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Desinformation: CSU-Politiker Mayer für neuen Strafttatbestand

  Hacker werden zunehmend eine Bedrohung für die Politik (imago/STPP) Der CSU-Innenpolitiker Mayer fordert einen Straftatbestand für Desinformationskampagnen im Internet. Es fehle die rechtliche Grundlage für eine Verfolgung entsprechender Vergehen, sagte Mayer dem „Tagesspiegel“. Die Gefahr für zunehmende Hackerangriffe auf … Weiterlesen

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DEMOKRATIE: Justizminister Heiko Maas sagt Falschmeldungen den Kampf an

Veröffentlicht: 28.11.16 01:49 Uhr Justizminister Heiko Maas will verhindern, dass „dubiose Personen“ versuchen, mit „Falschinformationen“ und „Propaganda“ Einfluss auf die Bundestagswahl nehmen. Welche Kriterien die Bundesregierung anlegen wird, um Meldungen entsprechend zu klassifizieren, ist nicht bekannt. Bundesjustizminister Heiko Maas spricht … Weiterlesen

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Rechtsnationale melden Führungsanspruch in der AfD an

Veröffentlicht: 19.11.16 01:47 Uhr Die AfD will mit größerem Spitzenteam in den Bundestagswahlkampf ziehen. Die Bundesvorsitzende der Partei „Alternative für Deutschland“, Frauke Petry, am 28.10.2016 in Neustadt an der Weinstraße (Rheinland-Pfalz). (Foto: dpa) Die AfD will mit einer aus mehreren … Weiterlesen

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RENTEN – Merkel will Rente nicht als Thema im Wahlkampf haben

  Veröffentlicht: 19.04.16 02:10 Uhr Angela Merkel will keine Renten-Diskussion vor der Bundestagswahl. Ihre Sorge ist begründet: Im anhaltenden Zinsumfeld schrumpfen die Sparguthaben. Die Lebensversicherer kämpfen ums Überleben, womit die hochgelobte private Vorsorge unter Druck gerät. Das sind keine schönen … Weiterlesen

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