Schlagwort-Archive: Pistorius

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 30.10.2023 (Textausgabe)

Polizei dämpft Abschiebungs-Erwartungen: „Wir haben nicht genug Personal“ Nachdem sich Bundeskanzler Scholz kürzlich dafür ausgesprochen hat, „in großem Stil“ Illegale aus Deutschland abzuschieben, sehen sich auch die Behörden veranlaßt, sich auf ein solches – mögliches – Szenario einzustellen. Und da … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 19.07.2023 (Textausgabe)

Auf dem Weg zum Dritte-Welt-Land: Deutsches Stromnetz instabiler und teurer als je zuvor Berlin. Die deutsche Wirtschaftspolitik, für die maßgeblich Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) verantwortlich zeichnet, kann sich einen neuen Erfolg ans Revers heften: sie hat mittlerweile dazu geführt, daß Deutschland … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 25.05.2023 (Textausgabe)

Tina Turner im Alter von 83 Jahren gestorben Die US-amerikanische Popsängerin Tina Turner ist im Alter von 83 Jahren verstorben. Das berichtet die Daily Mail mit Verweis auf Bekanntenkreis. Demnach sei Turner nach einer langen Krankheit in der Schweiz gestorben. … Weiterlesen

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Verteidigung – Pistorius: Ausrüstungsmängel der Bundeswehr können bis 2030 nicht behoben werden

02.04.2023 Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (picture alliance / Associated Press / Mindaugas Kulbis) Die Ausrüstungsmängel der Bundeswehr können laut Verteidigungsminister Pistorius in diesem Jahrzehnt nicht mehr behoben werden. Alle wüssten, dass die vorhandenen Lücken bis 2030 nicht vollends geschlossen … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.03.2023 (Textausgabe)

Baustopp gegen Flüchtlingsunterkunft beantragt – Upahl wehrt sich vor Gericht Erstmals geht eine Bürgerin der 508-Seelen-Gemeinde in Mecklenburg-Vorpommern juristisch gegen den Landkreis Nordwestmecklenburg und das geplante Containerdorf vor. Erstmalig geht eine Bürgerin der Gemeinde Upahl rechtlich gegen den geplanten Bau … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 31.05.2022 (Textausgabe)

Missbrauchskomplex Wermelskirchen – Pistorius wirbt für KI zur Auswertung von Daten Nach dem neu aufgedeckten Missbrauchskomplex Wermelskirchen wirbt Niedersachsens Innenminister Pistorius für den Einsatz künstlicher Intelligenz. In seinem Bundesland werde gerade eine Software getestet, die Bildmaterial auf mögliche kinderpornografische Inhalte hin … Weiterlesen

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Niedersachsen und Bayern – Strafrechtliche Konsequenzen für „Z“-Symbol

Niedersachsen und Bayern haben juristische Konsequenzen für das Verwenden des „Z“-Symbols in der Öffentlichkeit angekündigt. 26.03.2022 Russisches Militärfahrzeug mit dem Buchstaben „Z“. (imago images/SNA/Ilya Pitalev) Der niedersächsische Innenminister Pistorius sagte in Hannover, wer damit öffentlich Zustimmung zum russischen Angriffskrieg zum … Weiterlesen

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Covid-19: Pistorius fordert Strafen bei „Fake News“ zum Coronavirus

17. März 2020 Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) (dpa-Bildfunk / Holger Hollemann) Niedersachsens Innenminister Pistorius fordert im Zusammenhang mit dem Coronavirus ein härteres Vorgehen gegen absichtliche Falschmeldungen. Sogenannte Fake News könnten Panik und Konflikte auslösen und seien daher auf … Weiterlesen

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Deutsche Städte: Mehrere Oberbürgermeister verlangen Aufnahme von Kindern aus griechischen Flüchtlingslagern

06. März 2020 Neu angekommene Flüchtlinge aus Syrien auf der griechischen Insel Lesbos (picture alliance / AA / Ayhan Mehmet ) Die Oberbürgermeister von sieben deutschen Städten fordern von der Bundesregierung sofortige Schritte zur Aufnahme von Kindern aus griechischen Flüchtlingslagern. … Weiterlesen

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Habeck-Vorschlag: Kritik an Forderung nach Aufnahme von Flüchtlingskindern

23. Dezember 2019 In den völlig überfüllten Lagern harren auch tausende Kinder und Jugendliche aus, viele unbegleitet. (AFP / Aris Messinis ) Im Bundesinnenministerium gibt es Kritik am Vorschlag von Grünen-Chef Habeck, dass Deutschland Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern aufnehmen sollen. … Weiterlesen

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Parteivorsitz: SPD-Kandidatenduo Scholz/Geywitz erhält weitere Unterstützung

09. November 2019 Olaf Scholz und Klara Geywitz treten ab Mitte November in einer Stichwahl gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (von l. n. r.) um den SPD-Vorsitz an. (imago) Ungeachtet der Aufforderung von SPD-Generalsekretär Klingbeil, keine Wahlempfehlungen für den … Weiterlesen

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Genosse Pistorius will parteiübergreifenden „Migrationsfrieden“, aber natürlich ohne die AfD

27. November 2018 Foto: Imago   Jeder aufgeklärte Bürger in #Deutschland weiß, dass die Migrationskrise von den etablierten Parteien, allen voran der Merkel-Partei CDU verursacht wurde und das ohne die AfD, die sich bei den Freien Medien bedient hat, dieses … Weiterlesen

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Die Angst der Politik vor den Chemnitzer Bürgern oder wie man mit Propaganda die Öffentlichkeit täuscht

Die Bürger in Deutschland sind seit drei Tagen in den Fängen der Politik und der Massenmedien deren Propaganda ausgesetzt. Was war passiert. In Chemnitz gab es einen Messermord durch Asylbewerber aus Syrien und dem Irak. Spontan haben sich Bürger von Chemnitz … Weiterlesen

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Asylpolitik: Scholz nennt Bedingungen der SPD

12. Juni 2018 Bundesfinanzminister Scholz – Archivbild (Wolfgang Kumm/dpa ) Im Streit um die künftige#Asylpolitik der Bundesregierung hat Vizekanzler #Scholz Bedingungen seiner Partei formuliert. Es müsse sichergestellt werden, dass diejenigen, die Schutz vor Verfolgung suchten, in #Deutschland auch Schutz finden … Weiterlesen

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BAMF-Affäre: Högl (SPD) bremst Forderung nach U-Ausschuss

05. Juni 2018 Eva Högl (imago stock&people / Inga Kjer) Die stellvertretende #SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, #Högl, schließt einen #Untersuchungsausschuss zu den Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht aus. Zum jetzigen Zeitpunkt sieht sie aber noch keine Notwendigkeit, die … Weiterlesen

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Asyl-Affäre: Pistorius kritisiert BAMF-Leitung und Innenministerium

23. Mai 2018 Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (#SPD) (picture alliance/ dpa/ Holger Hollemann) In der Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide hat Niedersachsens Innenminister Pistorius die Führung des #Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und das #Bundesinnenministerium kritisiert. In beiden Einrichtungen gebe es … Weiterlesen

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Pistorius hält Seehofers Abschiebe-Versprechen für unglaubwürdig

19. März 2018 Foto: Imago   Hannover – Die Scharia Partei Deutschlands (#SPD) setzt weiterhin auf #Kontrollverlust und #Islamisierung. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Niedersachsens Innenminister Boris #Pistorius (SPD) hat Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) mit Blick auf die von ihm angekündigte Abschiebeoffensive … Weiterlesen

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Bundesverwaltungsgericht: Abschiebung zweier Gefährder war rechtmäßig

23. August 2017 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (dpa/picture Alliance Fotograf Peter Endig) Das #Bundesverwaltungsgericht in #Leipzig hat in einer #Grundsatzentscheidung die #Abschiebung zweier #Gefährder gebilligt. Die Richter bestätigten im Hauptverfahren, dass die nach #Nigeria beziehungsweise #Algerien abgeschobenen Männer dort nicht … Weiterlesen

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Pistorius (SPD): „Union bauscht Bedrohung von Links auf“

15. Juli 2017 #Niedersachsens Innenminister #Boris Pistorius (#SPD) (dpa / Holger Hollemann) Der niedersächsische Innenminister Pistorius hat der Union vorgeworfen, die Bedrohung durch den #Linksextremismus in #Deutschland übertrieben darzustellen. Der SPD-Politiker sagte dem Berliner „Tagesspiegel“, #CDU und #CSU bauschten das … Weiterlesen

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Report Mainz – Pistorius fordert zum Werbeboykott der JUNGEN FREIHEIT auf

Boris Pistorius: Hat ein Problem mit der Pressefreiheit Foto: dpa HANNOVER. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat einen Werbeboykott von nonkonformen Internetseiten gefordert. Mit Blick auf die JUNGE FREIHEIT und andere Internetportale sagte der SPD-Politiker dem SWR-Magazin Report Mainz: „Mich … Weiterlesen

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