Schlagwort-Archive: Stefanie Hubig

Hamas-Festnahme: Hubig warnt vor Bedrohung jüdischen Lebens

Publiziert am 2. Oktober 2025 von staseve

01. Oktober 2025 Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) hat angesichts der Festnahme von drei mutmaßlichen Mitgliedern der ausländischen terroristischen Vereinigung Hamas durch den Generalbundesanwalt am Mittwoch vor einer Bedrohung von Juden in Deutschland gewarnt. „Die Festgenommenen stehen im Verdacht, Anschläge auf … Weiterlesen →

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SPD-Stegner fordert rasches AfD-Verbotsverfahren

Publiziert am 6. September 2025 von staseve

05. September 2025 Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner drängt auf ein zeitnahes juristisches Vorgehen gegen die AfD. „Wir müssen bei der Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens jetzt Tempo machen“, sagte Stegner dem „Spiegel“. Zuvor hatte sich Stegners Parteikollegin, Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, skeptisch über … Weiterlesen →

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Justizministerin geht auf Distanz zu Polizei-Software von Palantir

Publiziert am 2. August 2025 von staseve

02. August 2025 Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich kritisch über den Einsatz der Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir geäußert, deren bundesweiten Einsatz Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) gerade prüfen lässt. Es sei zwar „wichtig, dass unsere Ermittlungsbehörden über zeitgemäße Instrumente verfügen, … Weiterlesen →

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Gewalt gegen Frauen – Hubig will Familienrecht reformieren

Publiziert am 21. Juni 2025 von staseve

21. Juni 2025 Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Sorge- und Umgangsrecht einschränken, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen. „Wer seine Partnerin schlägt, muss damit rechnen, dass er sein Kind nicht mehr sehen darf – oder nur im Beisein … Weiterlesen →

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Justizministerin will Schutz vor „Einschüchterungsklagen“ verbessern

Publiziert am 20. Juni 2025 von staseve

20. Juni 2025 Mit einem neuen Gesetz will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen sogenannte Einschüchterungsklagen vorgehen und so die Meinungsfreiheit in Deutschland besser schützen. Bei dieser Form von Klagen würden Organisationen, Vereine, Journalisten und Wissenschaftler „mit missbräuchlichen Klagen überzogen, und … Weiterlesen →

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Hubig schließt AfD-Verbotsverfahren „definitiv nicht aus“

Publiziert am 31. Mai 2025 von staseve

31. Mai 2025 Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) zeigt sich offen für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. Hubig sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe): „Ich schließe das definitiv nicht aus. Niemand sollte das.“ Noch sei es allerdings nicht soweit, so Hubig. „Die Hürden eines … Weiterlesen →

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Bayern und Saarland schließen flächendeckend Schulen und Kitas

Publiziert am 13. März 2020 von staseve

Als erste Bundesländer haben Bayern und das Saarland in der Nacht die Schließung aller Schulen und Kindertageseinrichtungen ab Montag beschlossen. Wegen seiner Grenznähe stehe das Saarland vor besonderen Herausforderungen, sagt Ministerpräsident Tobias Hans. Zuvor gab es schon vereinzelte Schul-Schließungen in … Weiterlesen →

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