Schlagwort-Archive: Alexander Dobrindt

Europa – Missklänge zwischen Berlin und Paris: Das Ende der deutsch-französischen Achse in Europa?

  24.04.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Emmanuel #Macron und Angela #Merkel in Berlin. In die Beziehungen zwischen #Deutschland und #Frankreich schleichen sich immer öfter gegensätzliche Positionen.   Die Beziehungen Berlins zu Paris seien „an einem Tiefpunkt angelangt“, meinte jüngst … Weiterlesen

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Linke Sicherheitsgefahr: Dobrindt hat den Eindruck, „linke Chaoten werden eher geschützt als bestraft“

05. April 2018 Aktualisiert: 05. April 2018 7:37 „Beispiele von linken Propagandahöhlen wie die Rote Flora in Hamburg oder die Rigaer Straße in Berlin lassen die Bürger am Rechtsstaat zweifeln,“ sagt CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt. Rigaer Straße in BerlinFoto: MAURIZIO GAMBARINI/AFP/Getty Images … Weiterlesen

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„Multikulti ist gescheitert“: Dobrindt legt in Islam-Debatte nach – Hofreiter fordert Seehofers Rücktritt

  dpa/Kay Nietfeld„Multi Kulti ist gescheitert“: Dobrindt legt in Islam-Debatte nach Aktualisiert am Sonntag, 25.03.2018, 08:17   Sonntag, 25. März, 07.02 Uhr: Im unionsinternen Streit um die Rolle des Islam in Deutschland legt die CSU noch einmal gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel nach. Die CSU sei nicht … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Aufstand der deutschen Sozialdemokraten

Die #Berliner SPD spricht sich wie bereits die Landesgruppen in #Sachsen gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union aus. Die Umfragewerte der Partei erreichen einen historischen Tiefstand. Parteichef Martin Schulz muss seine Parteibasis von einer Koalition überzeugen. – APA/AFP/dpa/MARCEL KUSCH 16.01.2018 um … Weiterlesen

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Unions-Politiker schießen gegen SPD-Vorschlag einer Kooperationskoalition: „KoKo ist ein No-Go“ – Niveau einer „Krabbelgruppe“

13. Dezember 2017 NATIONAL Berlin. Die von den Parteilinken in der #SPD vorgeschlagene Kooperationskoalition (#KoKo), nach der nur einige wenige Themen festgelegt werden sollen und sich die Regierung für alle anderen wechselnden Mehrheiten organisieren müßte, stößt auf Ablehnung bei der Union. … Weiterlesen

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Religion: CSU-Landesgruppenchef Dobrindt weist Überlegungen für islamischen Feiertag zurück

14. Oktober 2017 CSU-Landesgruppenchef #Alexander Dobrindt. (Maurizio Gambarini / dpa) CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hat Überlegungen von #Bundesinnenminister de Maizière zur Einführung eines islamischen Feiertags zurückgewiesen. #Deutschlands christliches Erbe sei nicht verhandelbar, sagte Dobrindt der „Bild“-Zeitung. #Islam-Feiertage einzuführen komme nicht in Frage. … Weiterlesen

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Systemparteien- runter kommen sie immer

06. Oktober 2017 Foto. Collage   „Auch nach der #Bundestagswahl geht der Abwärtstrend für Union und SPD weiter. Wenn die Wähler noch einmal wählen könnten, würden die drei stärksten Parteien verlieren. Die kleineren Parteien würden profitieren.“  Von Thomas Schlawig  Was … Weiterlesen

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Alexander Dobrindt – Blender auf der Überholspur

Veröffentlicht am 28. August 2017 Berlin (ADN). „Dieser Minister diskreditiert den Staat und den Markt zugleich. Er ist ein Blender auf der Überholspur.“ Dieses Zertifikat der Unfähigkeit stellt Jochen Arntz von der „Berliner Zeitung“ dem Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in der Montagausgabe … Weiterlesen

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Einigung zur Pkw-Maut – Mehreinnahmen oder Nullsummenspiel?

Verkehrsminister Alexander Dobrindt und die EU-Kommission haben sich offenbar auf eine Variante der Pkw-Maut geeinigt, die europarechtskonform sein soll. Die Entlastung der deutschen Mautzahler über die Kfz-Steuer soll an den Schadstoffausstoß des Autos gekoppelt werden. Die erhofften Einnahmen für den … Weiterlesen

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