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- Sonderregelung ausgelaufen: Krankschreibungen per Telefon ab jetzt nicht mehr möglich 1. Juni 2020
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- Nicht mehr ganz dicht: Leipziger Richard-Wagner-Platz soll in „Refugees-Welcome-Platz“ umbenannt werden 1. Juni 2020
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Zu wenig „Infizierte“? – Spahn will mehr Tests, Krankenkassen blockieren
22. Mai 2020 Jens Spahn als Angela Merkel; Foto: © jouwatch Collage Es ist einfach viel zu schön, als dass man die gesellschaftsfeindlichen Kontaktbeschränkungen (Mundschutz und Abstandsregeln) so schnell wieder aufgeben möchte. Die regierenden Politiker haben es sich in … Weiterlesen
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Netzsperren: Politiker nutzen Fußball, um Internetzensur voranzutreiben
21.06.2016 Udo Ulfkotte Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes gibt allen Bürgern das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. In Europa soll dieses Recht auf Betreiben der deutschen Bundesregierung gefiltert werden. Die allgemein zugänglichen Quellen (etwa das … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Artikel 5 Absatz 1 Grundgesetz, blockieren, Bundesjustizminister Heiko Maas, Bundeszensurminister Heiko Maas, Deutsche Leitmedien, EU-Bürger, Europaparlament, Fußball, Fußball-EM, Grundgesetz, Heiko Maas, Informationsfreiheit, Internetzensur, Kontrollinfrastruktur, Löschen, Netzsperren, Politiker, SPD, Udo Ulfkotte, voranzutreiben, Zensur
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EU Ungarn kommt Polen zu Hilfe und will EU-Sanktionen mit Veto blockieren
Veröffentlicht: 18.01.16 00:57 Uhr Die EU dürfte Schwierigkeiten haben, Sanktionen gegen Polen zu verhängen: Ungarn hat angedeutet, einen solchen Beschluss mit einem Veto stoppen zu wollen. Die polnische Regierung bezeichnet den Vorwurf, dass in Polen die Demokratie gefährdet sei, als … Weiterlesen
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