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Europa – Schweden will die Aufnahme von Ausländern aus Lesbos blockieren

Publiziert am 16. September 2020 von staseve

  15.09.2020 • 21:01 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Michael Sohn Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven möchte eine weitere Verschärfung des Asylrechts in Schweden umsetzen. Nach dem Brand in Moria will die Bundesregierung neben 400 Minderjährigen weitere 1.500 Ausländer aufnehmen. Doch zahlreiche andere Länder weigern … Weiterlesen →

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Zu wenig „Infizierte“? – Spahn will mehr Tests, Krankenkassen blockieren

Publiziert am 22. Mai 2020 von staseve

22. Mai 2020 Jens Spahn als Angela Merkel; Foto: © jouwatch Collage   Es ist einfach viel zu schön, als dass man die gesellschaftsfeindlichen Kontaktbeschränkungen (Mundschutz und Abstandsregeln) so schnell wieder aufgeben möchte. Die regierenden Politiker haben es sich in … Weiterlesen →

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Netzsperren: Politiker nutzen Fußball, um Internetzensur voranzutreiben

Publiziert am 21. Juni 2016 von staseve

21.06.2016 Udo Ulfkotte Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes gibt allen Bürgern das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. In Europa soll dieses Recht auf Betreiben der deutschen Bundesregierung gefiltert werden. Die allgemein zugänglichen Quellen (etwa das … Weiterlesen →

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Streiks gegen Arbeitsrechtsreform in Frankreich: Brennende Barrikaden blockieren AKW

Publiziert am 27. Mai 2016 von staseve

  26.05.2016 • 21:53 Uhr AddThis Sharing Buttons Streikende AKW-Mitarbeiter haben heute mit brennenden Barrikaden den Zugang zum Kernkraftwerk Nogent, im Rahmen des landesweiten Streiks im Energie-Sektor, blockiert. Auch Mitarbeiter anderer AKWs haben heute angekündigt, sich den Streiks anzuschließen. Die … Weiterlesen →

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EU Ungarn kommt Polen zu Hilfe und will EU-Sanktionen mit Veto blockieren

Publiziert am 18. Januar 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 18.01.16 00:57 Uhr Die EU dürfte Schwierigkeiten haben, Sanktionen gegen Polen zu verhängen: Ungarn hat angedeutet, einen solchen Beschluss mit einem Veto stoppen zu wollen. Die polnische Regierung bezeichnet den Vorwurf, dass in Polen die Demokratie gefährdet sei, als … Weiterlesen →

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