Schlagwort-Archive: Bundesjustizminister Heiko Maas

Deutschland – Völkerrechtswidrige Drohnenmorde: Hans-Christian Ströbele stellt Strafanzeige wegen Ramstein

  19.12.2016 • 06:36 Uhr Quelle: Reuters Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) im Bundestag.   Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat Strafanzeige gegen die Nutzung der US-amerikanischen Militärbasis in Ramstein für den weltweiten Drohnenkrieg gestellt. Zuvor gaben Washington und Berlin … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Stasi-Experte Hubertus Knabe empfiehlt Bundesjustizministerium nach Aktenstudium die Zusammenarbeit mit der Chefin der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, bei der Internetkontrolle zu beenden

Freitag, 02.12.2016, 08:54   IM Victoria – Anetta Kahane Berlin. Nach exklusiver Einsicht der Stasi-Akte der Vorsitzenden der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, erhebt der Direktor der Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, Vorwürfe gegen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Es sei unverständlich, wieso das Bundesjustizministerium … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Deutschland unterwirft sich dem Scharia-Recht – „In Deutschland hat sich eine Paralleljustiz etabliert“

  von Soeren Kern4. Dezember 2016 Englischer Originaltext: Germany Submits to Sharia LawÜbersetzung: Stefan Frank Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass sieben Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Reichsbürger: Maas will wegen Reichsbürgern Waffenrecht verschärfen

Reichsbürger würden zunehmend gewaltbereiter, warnt Bundesjustizminister Heiko Maas. Sie dürften gar nicht erst an Waffen kommen. Die Union lehnt seinen Vorschlag ab. 28. November 2016, 9:12 Uhr Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) © Michael Kappeler/dpa Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Heikos kleines Einmaleins oder wie ein Minister den Blick auf die Realität verliert

von Felix Krautkrämer Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Foto: picture alliance/dpa Die Integration von Asylsuchenden, Flüchtlingen und anderen Einwanderern kostet bekanntlich Milliarden. Sprachkurse, Ausbildung, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Sozialleistungen, Unterbringung, Betreuung, und, und, und … Kein Wunder also, daß sich immer mehr Deutsche fragen: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Zensur –  Angst vor offener Debatte

von Dieter Stein Facebook unter der Lupe: „Nichtregierungsorganisationen“ hetzen dort weiter, wo die Neutralitätspflicht des Staates gilt Foto: picture alliance / dpa Beim Kampf um politische Macht hört der Spaß auf. Wir sehen das in äußerst brutaler Form in der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Netzsperren: Politiker nutzen Fußball, um Internetzensur voranzutreiben

21.06.2016 Udo Ulfkotte Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes gibt allen Bürgern das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. In Europa soll dieses Recht auf Betreiben der deutschen Bundesregierung gefiltert werden. Die allgemein zugänglichen Quellen (etwa das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

KRIMINALITÄT – Justizminister Maas: „Neun-Millimeter-Patrone in meinem Briefkasten“

    Veröffentlicht: 05.06.16 17:13 Uhr Bundesjustizminister Maas hat nach eigenen Angaben zahlreiche Morddrohungen erhalten. Er sagt, jemand habe außerdem eine Neun-Millimeter-Patrone in seinem Briefkasten geworfen. Über die Täter gibt es keine polizeilich gesicherten Erkenntnisse. Maas sagt, „die Angreifer“ kämen „vor … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Der Bundestagspräsident stellt klar: Das Volk stört!

29.05.2016 Heinz-Wilhelm Bertram Zur Wahl des österreichischen Bundespräsidenten hat der deutsche Bundestagspräsident Norbert Lammert ein flammendes Plädoyer für die repräsentative Demokratie gehalten. Und gegen Volksentscheide. Nicht ohne Grund: Das Volk stört die privilegierten Herrscher nur! Norbert Lammert nutzte die Gunst … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Ein Gastkommentar von Propagandachef Bundesjustizminister Heiko Maas im Spiegel – AfD: Im Geiste von Putin, Trump und Erdogan

DPA Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Wie mit der AfD umgehen? Der saarländische SPD-Chef und Bundesjustizminister Heiko Maas will eine scharfe inhaltliche Auseinandersetzung mit der rechtspopulistischen Partei. Es ist nicht leicht, der AfD irgendetwas Positives abzugewinnen. Zugestehen muss man nur, dass … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

»Maas-lose« Bevormundung mündiger Bürger

11.04.2016 Birgit Stöger Erst vor Kurzem schwang sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zum Oberzensor in Facebook auf, und er bestimmt seither mit Unterstützung von ehemaligen Stasi-Zuträgern, was geschrieben werden darf und was nicht. Nun hat sich Oskar Lafontaines Ziehsohn ein … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Briefkastenfirmen: Auch viele Deutsche machten Panama-Geschäfte

  Die Enthüllungen um Briefkastenfirmen in Panama betreffen auch mehrere Tausend Deutsche. Vermittelt wurden die Geschäfte laut der „Süddeutschen Zeitung“ unter anderem von mindesten 28 deutschen Banken. Illegal ist die Praxis aber nicht per se. Mehrere tausend Deutsche sollen Briefkastenfirmen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Seehofer trifft ungarischen Premier Orban – Flüchtlingskrise im Mittelpunkt

© REUTERS/ Bernadett Szabo  hat sich am Freitag mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban getroffen. Ein Hauptthema beim umstrittenen Gespräch in Budapest sollte nach bayerischen Angaben die Flüchtlingskrise sein, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus der ungarischen Hauptstadt meldete. Orban … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kurznachrichtendienst Twitter – Wer rechts ist, fliegt raus

von Ronald Gläser Twitter-App: Die Zensur nimmt zu Foto: dpa Laura Böhm* geht auf die Seite von Twitter. Ihr Pseudonym in diesem sozialen Netzwerk heißt „Lasse Rehden“ (@LassRehd). In ihrem Profil zitiert sie Bertholt Brecht mit seinem wohl bekanntesten, auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Facebook löscht User-Inhalte im Auftrag der Bundesregierung

  Veröffentlicht: 27.02.16 02:26 Uhr Facebook hat in dieser Woche mit der Kontrolle von Postings auf seiner Website begonnen. Das Unternehmen teilte mit, es werde sicherstellen, dass „schlechte Inhalte“ entfernt werden. Diese Inhalte werden Facebook von Nutzern gemeldet und dann von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Nazikeule gegen Regierungskritiker

30.01.2016 Torben Grombery Nicht nur von der Berliner Regierungsbank aus wurden in den letzten Monaten und Jahren viele Persönlichkeiten wie Thilo Sarrazin und Nicolaus Fest mit der Nazikeule stigmatisiert und in die Nähe von geistigen Brandstiftern gerückt. Hinzugesellen darf sich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

MEINUNGSFREIHEIT – Bertelsmann überprüft für Facebook deutsche Internet-Inhalte

Veröffentlicht: 15.01.16 23:43 Uhr Der zum Bertelsmann-Konzern gehörende Dienstleister Arvato soll im Auftrag von Facebook das deutsche Internet auf Hass-Postings überprüfen. Welche Postings Bertelsmann dieser Kategorie zuordnen wird, ist unklar. Angela Merkel und Bertelsmann-Chefin Liz Mohn sind enge Freundinnen. Hier … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

SICHERHEIT – Justizminister nervös: Deutsche gründen Bürgerwehren

  Veröffentlicht: 14.01.16 13:16 Uhr Justizminister Maas ist nervös, weil offenbar zahlreiche neue Bürgerwehren in Deutschland entstehen. Der Selbstschutz der Bürger startete schon vor dem Bekanntwerden der Kölner Massen-Belästigungen. Es gibt solche Gruppen im ganzen Bundesgebiet. Bundesjustizminister Heiko Maas. (Foto: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Vorboten einer westlichen Götterdämmerung?

09.01.2016 Wolfgang Effenberger Auf dem Kölner Bahnhofsvorplatz kam es in der Silvesternacht zu einer spontanen Versammlung von 500 bis 1000 jungen Männern, die nach ersten Aussagen der Kölner Polizeiführung »dem Aussehen nach aus dem arabischen oder nordafrikanischen Raum« stammten. Dem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

SICHERHEIT – Gewalt gegen Frauen: Vorfälle aus ganz Deutschland gemeldet

Veröffentlicht: 06.01.16 22:55 Uhr In der Silvesternacht ist es offenbar in zahlreichen deutschen Städten zu sexuellen Belästigungen gegen Frauen und Eigentumsdelikten gekommen. Bundesinnenminister Maas hat keine Antwort und bietet statt dessen eine krude Verschwörungstheorie. Bundesjustizminister Heiko Maas ist hilflos und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Kölner Übergriffe: Bundesjustizminister Maas hält Ausweisung der Täter für möglich

© Flickr/ SPD Saar Nach den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln und Hamburg spricht Bundesjustizminister Heiko Maas nun von einer Ausweisung der Täter. Laut dem Politiker sollen diejenigen, die das Gesetz brechen, unabhängig von ihrer Herkunft bestraft werden. „Wer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Personaldaten unter Verschluss: Doch Flüchtlinge unter den Tätern von Köln?

07.01.2016 Torben Grombery Nach den gravierenden Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln durch Tätergruppen nordafrikanischer und arabischer Herkunft haben Kölns OB Henriette Reker und Polizeipräsident Wolfgang Albers in einer gemeinsamen Pressekonferenz unisono erklärt, dass es keinerlei Hinweise auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Hetze im Netz – Morddrohungen bei Pegida gegen Grünen-Politiker Beck

Mittwoch, 30.12.2015, 08:12 Volker Beck (Grüne) erstattete Anzeige wegen Morddrohungen im Netz Beleidigungen, Hetze, Drohungen: In der scheinbaren Anonymität des Internets verlieren manche Nutzer jedes Gefühl für Recht und Anstand und werden zu Straftätern. Auch bei Pegida wird gehetzt und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Justizminister Maas „Schließt Deutschland die Grenze, gibt es Chaos“

02:01 Justizminister Maas pocht auf strenge Kontrollen an den EU-Außengrenzen. Zugleich warnt der SPD-Politiker davor, die deutsche Grenze zu schließen. Maas befürchtet eine „Chaotisierung der Lage“. Von Stefan Aust , Manuel Bewarder , Thorsten Jungholt Bundesjustizminister Heiko Maas Bundesjustizminister Heiko … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Terror: Türkei nimmt IS-Anhänger fest

Asylbewerber in Eisenhüttenstadt: IS-Kämpfer wollten nach Deutschland Foto: picture alliance / dpa ISTANBUL. Die türkische Polizei hat acht mutmaßliche Mitglieder des Islamischen Staates am Istanbuler Flughafen festgenommen, die offensichtlich getarnt als syrische Asylbewerber nach Deutschland weitereisen wollten. Die Männer stammten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Lawinen-Vokabular – Maas wirft Schäuble verbale Brandstiftung vor

19:01 Die SPD tadelt Wolfgang Schäubles Lawinen-Vergleich zur Migrationsbewegung nach Deutschland. Pro Asyl wirft dem Finanzminister vor, rechtspopulistische Ressentiments zu bedienen. Foto: dpa Neuer Ärger zwischen Kabinettskollegen: Justizminister Maas (l.) und Finanzminister Schäuble Neuer Ärger zwischen den Koalitionspartnern SPD und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Die bedrohliche Rhetorik der linken Gutmenschen

05.11.2015 Bernd Höcker Es gibt keine Diktatur auf der Welt, in der Menschen aus »politischen Gründen« inhaftiert werden. Es wird immer ein Grund vorgeschoben, mit dem unliebsame Kritiker »rechtsstaatlich« korrekt verfolgt werden können. In der DDR wurden gern Gründe wie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Flüchtlinge – Bundesamt rechnet mit 40.000 Abschiebungen

06.11.2015 01:46 Uhr Update: 06.11.2015, 02:04 Uhr Wie viele Abschiebeentscheidungen fallen noch 2015? Das erfuhren die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten am Freitagabend. Unterdessen zeigte sich Justizminister Maas zufrieden mit dem Ende der Transitzonen-Idee. Die Koalition will das Asylverfahren beschleunigen. Beim … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Wenn der Staat die Kontrolle über das Volk verliert

Veröffentlicht am 30. August 2015 von conservo Von Thomas Böhm *) Immer dann, wenn das Volk, also der Souverän, sich auch souverän benimmt und nicht alles abnickt, was von oben auf ihn einrieselt, bekommt es der Staat mit der Angst … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Hetze gegen Flüchtlinge: Maas fordert Löschung fremdenfeindlicher Facebook-Posts

  REUTERS SPD-Politiker Maas: „Keine falsch verstandene Toleranz“ Bundesjustizminister Heiko Maas hält die Gemeinschaftsstandards von Facebook für unzureichend. In einem Brief an die Verantwortlichen dringt der SPD-Politiker auf einen rigideren Umgang mit extremistischen Inhalten. Rassisten hetzen bei Facebook gegen Flüchtlinge … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar