Schlagwort-Archive: Maier

Gefahr für Demokratie? Von links kommend, nach rechts gehend? Diskussion um Einordnung der „Querdenken“-Bewegung

Publiziert am 6. Dezember 2020 von staseve

06. Dezember 2020 Eine Mischung aus „besorgten Bürgern“, Anhängern von Verschwörungsmythen und Rechtsextremen – wie gefährlich sind die Proteste gegen die Anti-Corona-Maßnahmen? (Archivbild) (imago / Müller-Stauffenberg) Seit dem Frühjahr demonstrieren sogenannte „Querdenker“ gegen die Corona-Maßnahmen. Teile der Bewegung werden radikaler, … Weiterlesen →

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Rassismus-Debatte: Strobl (CDU) weist „Generalverdacht“ gegen Polizei zurück

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

09. Juni 2020 Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl, CDU, sieht (imago/Lichtgut/Max Kovalenko) In Deutschland hält die Debatte um Polizeigewalt und Rassismus an. Der baden-württembergische Innenminister Strobl sagte im Deutschlandfunk, in der deutschen Polizei gebe es keinen strukturellen Rassismus. Die Beamten stünden … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz und Politik: Warnung vor Unterwanderung der Corona-Proteste durch Extremisten

Publiziert am 17. Mai 2020 von staseve

17. Mai 2020 Plakate auf einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen in Dresden (Sachsen) (dpa/Sebastian Kahnert) Die Verbreitung von Verschwörungsmythen auf den Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen bereitet Politik und Sicherheitsbehörden zunehmend Sorge. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Haldenwang, sagte der „Welt … Weiterlesen →

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Gotha: SPD-Minister wollen härtere Strafen für Hetzer

Publiziert am 19. September 2019 von staseve

  18. September 2019 Die SPD-Innenminister der Länder fordern stärkere Konsequenzen für Täter, die gegen Kommunalpolitiker hetzen. (Imago / Photothek / Thomas Trutschel) Die SPD-Innenminister der Länder fordern stärkere Konsequenzen für Täter, die gegen Kommunalpolitiker hetzen. Es müssten die Voraussetzungen … Weiterlesen →

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Gute Nachrichten für Gutmenschen – schlechte Nachrichten für den Steuerzahler

Publiziert am 27. Januar 2019 von staseve

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 27.01.2019  

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