Schlagwort-Archive: Bündnis 90/Die Grünen

Hurra, wir haben keine Regierung! – Warum das Scheitern des Jamaika-Projekts Anlass zur Freude ist

22.11.2017 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Regierung? Welche Regierung? Hauptsache gute Laune!   Mit etwas Glück gehen wir ohne #Regierung besseren Zeiten entgegen. Ohne eine #Bundesregierung als Exekutiv-Organ der #Großbourgeoisie im Dienst der #Banken und #Großkonzerne kann die … Weiterlesen

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Deutschland – Jamaika-Koalition gescheitert: FDP bricht Sondierungen ab

  20.11.2017 • 00:04 Uhr Quelle: Reuters Kommen jetzt Neuwahlen? Die Verhandlungen von #CDU, #CSU, #FDP und #Grünen über ein Jamaika-Bündnis sind nach FDP-Darstellung gescheitert. #Fraktionssprecher Nils Droste teilte in Berlin mit, die Liberalen zögen sich aus den Gesprächen zurück. … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen – Özdemir verlangt von Union und FDP mehr Bewegung

12. November 2017 #Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von #Bündnis 90/Die Grünen (picture alliance/dpa – Paul Zinken) Der Grünen-Vorsitzende #Özdemir hat in den #Jamaika-Sondierungen größere Anstrengungen von #CDU,#CSU und #FDP gefordert. Die bisherigen Ergebnisse genügten bei weitem nicht, sagte Özdemir der „Bild … Weiterlesen

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Jamaika-Gespräche: Grüne zu Kompromissen bereit

Deutschland 07.11.2017 • 08:25 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © imago stock&people/Ralph Peters Die #Umwelt- und #Klimapolitik gilt als ein zentraler Streitpunkt bei den Jamaika-Gesprächen. Viel erreicht haben die Unterhändler bisher noch nicht. Doch nun gehen die #Grünen einen ersten großen Schritt auf … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierung – Grüne verlangen umfassende Veränderung bei Mobilität

03. November 2017 #Cem Özdemir von #Bündnis 90/Die Grünen (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld) Die Grünen wollen in einer möglichen #Jamaika-Koalition umfassende Veränderungen bei der Mobilität durchsetzen. Dabei gehe es nicht nur ums Auto, sagte Parteichef #Özdemir der … Weiterlesen

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Türkei: Özdemir kritisiert deutsche Reaktion auf Celiks Twitter-Angriff

24. August 2017 Cem #Özdemir, Bundesvorsitzender von #Bündnis 90/Die Grünen (picture alliance/dpa – Paul Zinken) Grünen-Chef Özdemir hat die deutsche Reaktion auf Verbal-Attacken des türkischen Europaministers #Celik als zu schwach kritisiert. Die bloße Erklärung, dass sich so etwas nicht wiederholen … Weiterlesen

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Deutschland – Offene Haftbefehle: Starker Anstieg politisch motivierter Kriminalität mit religiösem Bezug

  03.07.2017 • 06:43 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Global Look Press Festnahme im Rahmen der Proteste gegen die Räumung eines linken Szeneladens am Donnerstag in Berlin. Am selben Tag gab die Bundesregierung die neuesten Zahlen zu offenen Haftbefehlen mit politischem Hintergrund … Weiterlesen

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Deutschland – „Frauen, die ohne Anlass lächeln“: Berlin will sexistische Werbung verbieten

  21.06.2017 • 08:15 Uhr © Screenshot/YouTube Diese Werbung für ein Einkaufszentrum mit Schlachter hätte in Berlin keine Chance mehr.   Schon 2014 untersagte der #Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg so genannte sexistische Werbung auf 28 vermieteten Reklameflächen. Nun schließen sich andere … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Einigung auf Jamaika-Koalition

14. Juni 2017 Koalitionsgespräche in #Schleswig-Holstein: Die Verhandlungsführer #Heiner Garg (#FDP, l-r), #Daniel Günther (#CDU) und #Monika Heinold (#Bündnis 90/Die Grünen) (dpa / picture alliance / Carsten Rehder) In Schleswig-Holstein haben sich CDU, #Grüne und FDP auf die Bildung einer … Weiterlesen

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Tickende Zeitbombe? Dutzende neue Risse in belgischem Atomreaktor entdeckt

11.06.2017 • 10:10 Uhr Quelle: Reuters © Francois Lenoir Für das #Kernkraftwerk Tihange-1 war die Abschaltung schon am 1. Oktober 2015 vorgesehen. Doch die belgische Regierung beschloss 2012 eine Verlängerung der Laufzeit, da Engpässe in der #Stromversorgung befürchtet wurden.   … Weiterlesen

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Wohnungen – Deutscher Mieterbund warnt vor weiter steigenden Wohnkosten

29. Mai 2017 Der Mieterbund hält die sogenannte Mietpreisbremse für wirkungslos. – Archivbild. (picture alliance / Wolfram Steinberg) Die sogenannte Mietpreisbremse zur Begrenzung steigender Wohnkosten ist nach Ansicht des Deutschen Mieterbundes gescheitert. Ein Großteil der Eigentümer halte sich nicht an … Weiterlesen

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AfD-Politiker: Verschwörung der Politik – Protestierende sind „kriminelle Elemente“

© Sputnik/ Ilona Pfeffer 17:27 22.04.2017 (aktualisiert 17:36 22.04.2017)   Die Proteste gegen den Parteitag der Alternative für Deutschland in Köln sind Ausdruck einer „gezielten Aktion der System-Parteien, um die AfD zu schwächen“. So sieht es Armin-Paul Hampel, Landesvorsitzender der Partei … Weiterlesen

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Meuthen: „Deutschlandabschaffer“ steuern Bundesrepublik in den Untergang

© Sputnik/ Alexander Boos 16:38 22.04.2017 (aktualisiert 16:49 22.04.2017) Die etablierten Parteien sind für den Co-Vorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD) Jörg Meuthen „Deutschlandabschaffer“. So hat er sie auf dem AfD-Parteitag in Köln am Samstag bezeichnet. CDU, SPD und Bündnis 90/Die … Weiterlesen

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Grünen-Politiker: Imame sollen mit Polizei kooperieren

Der Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu, Bündnis 90/Die Grünen (picture alliance / dpa/ Sophia Kembowski) Der Grünen-Politiker Mutlu fordert Imame auf, stärker mit den Sicherheitsbehörden und der Polizei zu kooperieren. Auffällige Vorkommnisse und Personen müssten in jedem Fall gemeldet werden, sagte der … Weiterlesen

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Deutschland – Völkerrechtswidrige Drohnenmorde: Hans-Christian Ströbele stellt Strafanzeige wegen Ramstein

  19.12.2016 • 06:36 Uhr Quelle: Reuters Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) im Bundestag.   Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat Strafanzeige gegen die Nutzung der US-amerikanischen Militärbasis in Ramstein für den weltweiten Drohnenkrieg gestellt. Zuvor gaben Washington und Berlin … Weiterlesen

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Identitäre besetzen Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin

  Am Nachmittag gegen 15 Uhr haben Aktivisten der Identitären Bewegung die Balkone der Partei „Die Grünen“ in Berlin besetzt. Mit einem Banner unter dem Leitspruch „Ihr habt unsere Frauen längst vergessen“ wiesen die Aktivisten auf den Widerspruch der grünen Multikultis … Weiterlesen

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33. Deutscher Naturschutztag: Starker Rückgang der Artenvielfalt

Intensive Landnutzung sei die wichtigste Ursache für den Verlust der Artenvielfalt. Es gehe aber nicht nur darum, den Blick auf den Schutz einzelner bedrohter Tier- oder Pflanzenarten zu richten, sondern um ein integriertes Schutzkonzept, so eine der Hauptforderungen auf dem … Weiterlesen

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Deutschland – Ergebnis der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: SPD siegt, AfD stark, Grüne nicht mehr im Landtag

  05.09.2016 • 00:30 Uhr Quelle: Reuters Bleibt wohl Ministerpräsident: Erwin Sellerings SPD erreicht am Ende 30,55 Prozent. Am Ende holte die SPD bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern 30,55 Prozent. Den Grünen gelang der Wiedereinzug in den Schweriner Landtag nicht. … Weiterlesen

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Merkel und Gabriel knicken vor Erdogan ein und fallen damit Bundestag in den Rücken – Bundesregierung nimmt Abstand von eigener Armenien-Resolution

Wie’s Erdogan wollte: Die Bundesregierung will sich von der Armenien-Resolution distanzieren, wie Spiegel-Online berichtet. Grund dafür sei das türkische Besuchsverbot für deutsche Politiker auf dem Militärstützpunkt Incirlik. Das Auswärtige Amt und das Kanzleramt haben sich Spiegel-Angaben zufolge darauf geeinigt, dass … Weiterlesen

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“Deutschland verrecke” – “Nie wieder Deutschland!”

Posted by Maria Lourdes – 01/02/2016 Kein Volk neigt dazu wie das deutsche, sich vor sich selbst zu schämen. Komplexbeladen und mental verbogen im Zeichen der so genannten “Political Correctness” erleben wir eine Gesellschaft, die sich selbst erniedrigt, um allen … Weiterlesen

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Die Grünen – Wenn Schizophrenie auf Politik trifft….

(Foto: Mit Genehmigung der AfD) Verhöhnung ist sicherlich das Letzte – was die betroffenen Frauen jetzt brauchen… Erik Marquardt ist Mitglied des Parteirats von Bündnis 90/Die Grünen und vertritt in der Öffentlichkeit folgende Aussage : “ Was hat uns eigentlich … Weiterlesen

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Keine Gleichstellung mit den Kirchen – Ändern Grüne ihre Islampolitik?

21.11.2015 Redaktion Die vier großen muslimischen Dachorganisationen in Deutschland können nicht den Kirchen gleichgestellt werden. Sie seien keine Religionsgemeinschaften, sondern »national, politisch oder sprachlich, nicht aber bekenntnisförmig geprägt«. Diese Ansicht vertreten führende Repräsentanten von Bündnis 90/Die Grünen. In einem Positionspapier … Weiterlesen

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Gute Nacht, Deutschland! Oder: Es geht immer noch schlimmer …

03.10.2015 Thomas Mehner Ein Kommentar zur Flüchtlingsinvasion. »Das ist die Seuche unserer Zeit. Verrückte führen Blinde.« (aus William Shapespeares König Lear) Im Weltnetz läuft gerade eine Petition, die die Absetzung der deutschen Bundeskanzlerin fordert. Offenbar wachen die (ersten) Deutschen langsam … Weiterlesen

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Linke Gewalt stoppt Dügida

19. September 2015 Düsseldorf: Rund 1.200 linke Gegendemonstranten sorgten am Freitagabend mit Sitzblockaden und dem Durchbrechen von Absperrungen dafür, dass die Dügida-Kundgebung nur kurz nach ihrem Start am Hauptbahnhof wieder umkehren musste. Auch Polizisten wurden von den linken Gewalttätern angegriffen.Bereits … Weiterlesen

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Rot-grüne Schulpolitik: Desaster im Ländle, Volksaufstand in Niedersachsen

29.08.2015 Heinz-Wilhelm Bertram Nach dem Willen der schulpolitischen Bastelgruppe von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Kultusministerium sollte es die Vorzeigeschule im Ländle werden: die »Gemeinschaftsschule« in Baden-Württemberg. Drei Jahre nach dem Start sickerten nun interne Ergebnisse einer Begleitforschung an … Weiterlesen

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