Schlagwort-Archive: Bündnis 90/Die Grünen

Deutschland – Ließ die CDU die AfD absichtlich groß werden?

  28.11.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Sind sich nicht grün: #Merz und #Kramp-Karrenbauer neben ihrem Konkurrenten Jens #Spahn Friedrich Merz behauptet, die #CDU habe den Aufstieg der #AfD achselzuckend hingenommen. Annegret Kramp-Karrenbauer hält diese Ausage für einen Schlag ins … Weiterlesen

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NetzDG-Klage: Beverfoerde stellt sich gegen Verfassungsrichterin Susanne Baer

  16. November 2018 Richterin des Ersten Senats -Prof. Dr. Susanne Baer (Bild: Mathias Schindler; CC BY-SA 3.0; siehe Link)  Sechs Wochen nach Einreichung einer Verfassungsbeschwerde gegen das von Heiko Maas initiierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) haben Hedwig v. Beverfoerde – Mitorganisatorin der Familienschutzorganisation „Demo … Weiterlesen

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Deutschland – UN-Migrationspakt: Grüne fordern Umsetzung in deutsches Recht – und bestätigen damit die Kritiker

16.11.2018 • 11:06 Uhr © Screenshot: Twitter / Filiz Polat Filiz Polat (links) mit anderen Grünen auf der „Unteilbar“-Demonstration in Berlin   Die #Grüne Filiz #Polat hat in einem Interview die schnelle Umsetzung des UN-#Migrationspaktes in deutsches Recht gefordert. Obwohl … Weiterlesen

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Deutschland Umfrage: Nach Bayern müssen Union und SPD auch in Hessen mit starken Verlusten rechnen

25.10.2018 • 13:51 Uhr Quelle: Reuters © Reuters Bundeskanzlerin Angela Merkel während einer Wahlkampfveranstaltung in Hessen. Für die Wahlen in Hessen zeichnen sich laut aktueller Umfrage herbe Verluste für Union und SPD ab. Prognosen zufolge verzeichnen die Grünen Gewinne, wie auch … Weiterlesen

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Deutschland – Koalitionsverhandlungen in Bayern: Freie Wähler stehen bereit, aber was will die CSU?

  18.10.2018 • 08:16 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger (l.) und Markus Söder (CSU) nach den ersten Sondierungsgesprächen zwischen CSU und Freien Wählern nach den Landtagswahlen in Bayern   Am liebsten würde sie Bayern allein regieren, aber sie … Weiterlesen

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Deutschland – Große Koalition erreicht in Umfrage neuen Tiefpunkt – schon wieder

  02.10.2018 • 13:32 Uhr © Europe Elects Nach wochenlangen Querelen in der „großen“ Koalition und dem Deutschlandbesuch des türkischen Präsidenten Erdoğan gibt es erneut Bewegung in den Umfragen. Für die Koalition geht es weiter nach unten. Die Union erreicht … Weiterlesen

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Traunstein: 300 Demonstranten der Altparteien folgten Bündnisaufruf gegen AfD

TRAUNSTEIN 07.10.2018 11:30 CEST    #Traunstein – »Hass ist krass – Liebe ist krasser« – unter diesem Motto hat am Samstagnachmittag ein breites Bündnis aus verschiedenen Parteien ein Zeichen gegen die geplante, aber dann kurzfristig abgesagte #AfD-Kundgebung auf dem Traunsteiner Stadtplatz … Weiterlesen

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Deutschland – Nach Chemnitz: Neue Umfrage sieht AfD als stärkste Partei im Osten

Screenshot – Umfrage infratest-dimap   07.09.2018 • 13:56 Uhr Eine neue Umfrage sieht die AfD als stärkste Partei im Osten. Mit 27 Prozent liegt sie deutlich vor der CDU mit 23 Prozent. Offenbar profitiert sie hier von den Ereignissen in … Weiterlesen

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Angriff auf Syrien: Merkel befürwortet Militärschlag, AfD, Grüne und Linke kritisieren

14.04.2018 • 15:43 Uhr Quelle: Reuters Während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Militärschlag als „erforderlich und angemessen“ bezeichnete, wurde er von AfD, Grünen und der Linkspartei scharf kritisiert. Nach Ansicht der AfD-Spitze war er voreilig, da es keine Beweise für … Weiterlesen

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Parteitag: Baerbock und Habeck neue Vorsitzende der Grünen

27. Januar 2018 Annalena Baerbock und Robert Habeck nach der Wahl in Hannover. (dpa) #Bündnis 90/Die Grünen haben eine neue Parteispitze. Auf dem #Bundesparteitag in #Hannover wählten die Delegierten den schleswig-holsteinischen Umweltminister #Habeck mit 81,3 Prozent zu ihrem Vorsitzenden. Ko-Chefin … Weiterlesen

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Grüne: Kandidatin Piel will Partei breiter aufstellen

09. Januar 2018#Anja Piel, Politikerin von #Bündnis 90/Die Grünen (dpa-Bildfunk / Hauke-Christian Dittrich) Die Kandidatin für den Bundes-Vorsitz der Grünen, #Piel, spricht sich für eine breitere thematische Aufstellung ihrer Partei aus. Die Grünen könnten mehr, als sich um das #Klima, … Weiterlesen

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Simone Peter gibt Grünen-Vorsitz auf: Keine Kandidatur

8. January 2018 Aktualisiert: 8. Januar 2018 8:25 Die Grünen-Bundesvorsitzende #Simone Peter will sich nicht erneut um dieses Amt bewerben. „Hiermit möchte ich euch darüber informieren, dass ich von einer erneuten Bewerbung für das Amt als Bundesvorsitzende von #Bündnis 90/Die Grünen … Weiterlesen

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Gericht bestätigt: AfD-Mitglieder jetzt offiziell „alle“ Nazis!

23. Dezember 2017 Überall Nazis, oder was?(Foto: Collage)   Das aktuelle Urteil der 3. Strafkammer des Landgerichts Offenburg sagt viel zum juristischen Zustand dieser Republik aus, in der die #Linksradikalen mittlerweile sämtliche Bereiche von #Politik, #Kultur und #Gesellschaft gekapert haben (Marsch … Weiterlesen

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Grüne: Zwei Bewerber für Özdemir-Nachfolge

10. Dezember 2017 Umweltminister #Robert Habeck (#Bündnis 90/Die Grünen) (Deutschlandradio / Ellen Wilke) Für die Nachfolge des scheidenden Grünenvorsitzenden Özdemir wird es voraussichtlich zwei Bewerber geben. Schleswig-Holsteins Umweltminister Habeck kündigte an, auf der Bundesdelegiertenkonferenz im Januar zu kandidieren. Auch die … Weiterlesen

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Hurra, wir haben keine Regierung! – Warum das Scheitern des Jamaika-Projekts Anlass zur Freude ist

22.11.2017 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Regierung? Welche Regierung? Hauptsache gute Laune!   Mit etwas Glück gehen wir ohne #Regierung besseren Zeiten entgegen. Ohne eine #Bundesregierung als Exekutiv-Organ der #Großbourgeoisie im Dienst der #Banken und #Großkonzerne kann die … Weiterlesen

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Deutschland – Jamaika-Koalition gescheitert: FDP bricht Sondierungen ab

  20.11.2017 • 00:04 Uhr Quelle: Reuters Kommen jetzt Neuwahlen? Die Verhandlungen von #CDU, #CSU, #FDP und #Grünen über ein Jamaika-Bündnis sind nach FDP-Darstellung gescheitert. #Fraktionssprecher Nils Droste teilte in Berlin mit, die Liberalen zögen sich aus den Gesprächen zurück. … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen – Özdemir verlangt von Union und FDP mehr Bewegung

12. November 2017 #Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von #Bündnis 90/Die Grünen (picture alliance/dpa – Paul Zinken) Der Grünen-Vorsitzende #Özdemir hat in den #Jamaika-Sondierungen größere Anstrengungen von #CDU,#CSU und #FDP gefordert. Die bisherigen Ergebnisse genügten bei weitem nicht, sagte Özdemir der „Bild … Weiterlesen

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Jamaika-Gespräche: Grüne zu Kompromissen bereit

Deutschland 07.11.2017 • 08:25 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © imago stock&people/Ralph Peters Die #Umwelt- und #Klimapolitik gilt als ein zentraler Streitpunkt bei den Jamaika-Gesprächen. Viel erreicht haben die Unterhändler bisher noch nicht. Doch nun gehen die #Grünen einen ersten großen Schritt auf … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierung – Grüne verlangen umfassende Veränderung bei Mobilität

03. November 2017 #Cem Özdemir von #Bündnis 90/Die Grünen (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld) Die Grünen wollen in einer möglichen #Jamaika-Koalition umfassende Veränderungen bei der Mobilität durchsetzen. Dabei gehe es nicht nur ums Auto, sagte Parteichef #Özdemir der … Weiterlesen

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Türkei: Özdemir kritisiert deutsche Reaktion auf Celiks Twitter-Angriff

24. August 2017 Cem #Özdemir, Bundesvorsitzender von #Bündnis 90/Die Grünen (picture alliance/dpa – Paul Zinken) Grünen-Chef Özdemir hat die deutsche Reaktion auf Verbal-Attacken des türkischen Europaministers #Celik als zu schwach kritisiert. Die bloße Erklärung, dass sich so etwas nicht wiederholen … Weiterlesen

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Deutschland – Offene Haftbefehle: Starker Anstieg politisch motivierter Kriminalität mit religiösem Bezug

  03.07.2017 • 06:43 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Global Look Press Festnahme im Rahmen der Proteste gegen die Räumung eines linken Szeneladens am Donnerstag in Berlin. Am selben Tag gab die Bundesregierung die neuesten Zahlen zu offenen Haftbefehlen mit politischem Hintergrund … Weiterlesen

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Deutschland – „Frauen, die ohne Anlass lächeln“: Berlin will sexistische Werbung verbieten

  21.06.2017 • 08:15 Uhr © Screenshot/YouTube Diese Werbung für ein Einkaufszentrum mit Schlachter hätte in Berlin keine Chance mehr.   Schon 2014 untersagte der #Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg so genannte sexistische Werbung auf 28 vermieteten Reklameflächen. Nun schließen sich andere … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Einigung auf Jamaika-Koalition

14. Juni 2017 Koalitionsgespräche in #Schleswig-Holstein: Die Verhandlungsführer #Heiner Garg (#FDP, l-r), #Daniel Günther (#CDU) und #Monika Heinold (#Bündnis 90/Die Grünen) (dpa / picture alliance / Carsten Rehder) In Schleswig-Holstein haben sich CDU, #Grüne und FDP auf die Bildung einer … Weiterlesen

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Tickende Zeitbombe? Dutzende neue Risse in belgischem Atomreaktor entdeckt

11.06.2017 • 10:10 Uhr Quelle: Reuters © Francois Lenoir Für das #Kernkraftwerk Tihange-1 war die Abschaltung schon am 1. Oktober 2015 vorgesehen. Doch die belgische Regierung beschloss 2012 eine Verlängerung der Laufzeit, da Engpässe in der #Stromversorgung befürchtet wurden.   … Weiterlesen

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Wohnungen – Deutscher Mieterbund warnt vor weiter steigenden Wohnkosten

29. Mai 2017 Der Mieterbund hält die sogenannte Mietpreisbremse für wirkungslos. – Archivbild. (picture alliance / Wolfram Steinberg) Die sogenannte Mietpreisbremse zur Begrenzung steigender Wohnkosten ist nach Ansicht des Deutschen Mieterbundes gescheitert. Ein Großteil der Eigentümer halte sich nicht an … Weiterlesen

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AfD-Politiker: Verschwörung der Politik – Protestierende sind „kriminelle Elemente“

© Sputnik/ Ilona Pfeffer 17:27 22.04.2017 (aktualisiert 17:36 22.04.2017)   Die Proteste gegen den Parteitag der Alternative für Deutschland in Köln sind Ausdruck einer „gezielten Aktion der System-Parteien, um die AfD zu schwächen“. So sieht es Armin-Paul Hampel, Landesvorsitzender der Partei … Weiterlesen

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Meuthen: „Deutschlandabschaffer“ steuern Bundesrepublik in den Untergang

© Sputnik/ Alexander Boos 16:38 22.04.2017 (aktualisiert 16:49 22.04.2017) Die etablierten Parteien sind für den Co-Vorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD) Jörg Meuthen „Deutschlandabschaffer“. So hat er sie auf dem AfD-Parteitag in Köln am Samstag bezeichnet. CDU, SPD und Bündnis 90/Die … Weiterlesen

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Grünen-Politiker: Imame sollen mit Polizei kooperieren

Der Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu, Bündnis 90/Die Grünen (picture alliance / dpa/ Sophia Kembowski) Der Grünen-Politiker Mutlu fordert Imame auf, stärker mit den Sicherheitsbehörden und der Polizei zu kooperieren. Auffällige Vorkommnisse und Personen müssten in jedem Fall gemeldet werden, sagte der … Weiterlesen

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Deutschland – Völkerrechtswidrige Drohnenmorde: Hans-Christian Ströbele stellt Strafanzeige wegen Ramstein

  19.12.2016 • 06:36 Uhr Quelle: Reuters Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) im Bundestag.   Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat Strafanzeige gegen die Nutzung der US-amerikanischen Militärbasis in Ramstein für den weltweiten Drohnenkrieg gestellt. Zuvor gaben Washington und Berlin … Weiterlesen

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Identitäre besetzen Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin

  Am Nachmittag gegen 15 Uhr haben Aktivisten der Identitären Bewegung die Balkone der Partei „Die Grünen“ in Berlin besetzt. Mit einem Banner unter dem Leitspruch „Ihr habt unsere Frauen längst vergessen“ wiesen die Aktivisten auf den Widerspruch der grünen Multikultis … Weiterlesen

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