Schlagwort-Archive: Bündnis 90/Die Grünen

Deutschland – Grüner Ministerpräsident Kretschmann zu Merkels Autopolitik: „Es ist nur schwer erträglich“

Publiziert am 26. Juni 2019 von staseve

  25.06.2019 • 22:30 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Findet, dass sich die Bundesregierung an die eigene Nase fassen sollte: Winfried Kretschmann   Zaudern, zögern, verschleppen – der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat offenbar die Faxen dicke: Nach … Weiterlesen →

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Deutschland: Clan-Immobilien beschlagnahmt – noch keine Anklage in Sicht

Publiziert am 14. Juni 2019 von staseve

14.06.2019 • 07:28 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Symbolbild: Polizisten bei der Durchsuchung der As-Sahaba Moschee in Berlin, Deutschland, 18. Dezember 2018. Im Juli 2018 wurden Immobilien im Wert von neun Millionen eines Clans mit arabischstämmigen Mitgliedern beschlagnahmt. Seit 2016 … Weiterlesen →

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Deutschland – Wenn jetzt Neuwahlen wären: Rot-rot-grünes Bündnis bei Deutschen am beliebtesten

Publiziert am 7. Juni 2019 von staseve

  07.06.2019 • 06:15 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Schlechte Nachrichten für Annegret Kramp-Karrenbauer und die CDU: Gäbe es jetzt Neuwahlen, wäre die CDU nicht unbedingt ein Wunschkandidat in der Regierung. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov will eine Mehrheit … Weiterlesen →

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Bremen: Grünen-Vorstand für Rot-Grün-Rot

Publiziert am 6. Juni 2019 von staseve

  06. Juni 2019 Die grüne Spitzenkandidatin Maike Schaefer und der Landesvorsitzende Hermann Kuhn beim Treffen des Landesvorstandes (dpa) Der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen in Bremen spricht sich dafür aus, mit der SPD und der Linkspartei über eine mögliche … Weiterlesen →

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Deutschland Nach Nahles-Rücktritt: Umfragen sehen GroKo im freien Fall, Grüne im Höhenflug

Publiziert am 5. Juni 2019 von staseve

04.06.2019 • 12:10 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Schlechte Zahlen: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und ihre Vorgängerin und Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der CDU-Klausur am Sonntag   Nach dem Rückzug von Parteichefin Andrea Nahles verliert die SPD in Umfragen noch … Weiterlesen →

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Deutschland: Kramp-Karrenbauer beklagt „Meinungsmache im Netz“

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

  28.05.2019 • 08:22 Uhr Quelle: AFP © Odd Andersen Kramp-Karrenbauer während der Pressekonferenz am Montag Die CDU-Chefin fordert eine Debatte über und Regeln für „politische Meinungsmache“ im Netz. Was ihr als Versuch der Beschränkung der Meinungsfreiheit ausgelegt wird, ist nur … Weiterlesen →

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Magdeburg: Polizeibekannter Eritreer kommt frei und sticht auf Passanten ein

Publiziert am 6. Mai 2019 von staseve

 KULTURSENSIBLE BEAMTEN FUHREN INTENSIVTÄTER NOCH „NACH HAUSE“ 05. Mai 2019 Arglistige Mittäter der Polizeibehörde Magdeburg: Ein polizeibekannter Afrikaner attackiert zweimal Passanten, weil die Beamten ihn nach der ersten Attacke laufen ließen. Die Polizei nahm ihn bereits im Februar und März … Weiterlesen →

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Gesellschaft – Grünen-Bürgermeister Palmer vergleicht Erziehung von Zuwanderer-Eltern mit jener der Nazis

Publiziert am 10. April 2019 von staseve

09.04.2019 • 22:30 Uhr © Screenshot/Facebook/Boris Palmer In Tübingen ist die Welt noch in Ordnung. Außer auf den Spielplätzen.   Der Tübinger Bürgermeister Boris Palmer hat mal wieder für Aufsehen gesorgt. Der Grünen-Politiker legte sich zunächst mit einer Zuwanderer-Familie an. … Weiterlesen →

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Luxuriöse Ruhebezüge von Bundespräsidenten – es bleibt, wie es ist

Publiziert am 21. März 2019 von staseve

21. März 2019 Geldsegen (Bild: shutterstock.com/Von s-ts)   Der Innenausschuss hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Neuregelung der Ruhebezüge des Bundespräsidenten mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt. Die CDU erhob den Salär von 220.000 Euro pro Jahr … Weiterlesen →

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Deutschland – Zwölf Prozent: SPD sinkt in Berlin auf historisches Umfragetief

Publiziert am 6. Februar 2019 von staseve

  06.02.2019 • 07:56 Uhr Quelle: AFP © Tobias Schwarz Wenn Willy das wüsste … SPD-Chefin Andrea Nahles im Oktober 2018 Tiefer und tiefer und tiefer: Laut einer neuen Umfrage würde die SPD bei einer Bundestagswahl in Berlin nur nöch zwölf … Weiterlesen →

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Deutschland – Aufwärtstrend bei der Union: Umfrage sieht CDU bei 30 Prozent

Publiziert am 11. Januar 2019 von staseve

09.01.2019 • 10:49 Uhr Quelle: Reuters © Andreas Gebert Gut gelaunt: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bei der CSU-Klausur in Seeon am Sonntag Eine neue #Umfrage sieht die Union mit 30 Prozent aktuell weiter im Aufwind. Dagegen setzt sich … Weiterlesen →

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Deutschland – Göring-Eckardt: „Bundesbehörden nur noch in Ostdeutschland ansiedeln!“

Publiziert am 1. Januar 2019 von staseve

  01.01.2019 • 12:51 Uhr Quelle: AFP © Tobias Schwarz Göring-Eckardt mit ihrer Parteifreundin Claudia Roth, Verteidigungsministerin Ursuala von der Leyen und Kanzlerin Angela Merkel im Bundestag, März 2018 Der Osten solle nicht weiter benachteiligt werden, sagt die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt … Weiterlesen →

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Deutschland – Ließ die CDU die AfD absichtlich groß werden?

Publiziert am 28. November 2018 von staseve

  28.11.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Sind sich nicht grün: #Merz und #Kramp-Karrenbauer neben ihrem Konkurrenten Jens #Spahn Friedrich Merz behauptet, die #CDU habe den Aufstieg der #AfD achselzuckend hingenommen. Annegret Kramp-Karrenbauer hält diese Ausage für einen Schlag ins … Weiterlesen →

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NetzDG-Klage: Beverfoerde stellt sich gegen Verfassungsrichterin Susanne Baer

Publiziert am 19. November 2018 von staseve

  16. November 2018 Richterin des Ersten Senats -Prof. Dr. Susanne Baer (Bild: Mathias Schindler; CC BY-SA 3.0; siehe Link)  Sechs Wochen nach Einreichung einer Verfassungsbeschwerde gegen das von Heiko Maas initiierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) haben Hedwig v. Beverfoerde – Mitorganisatorin der Familienschutzorganisation „Demo … Weiterlesen →

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Deutschland – UN-Migrationspakt: Grüne fordern Umsetzung in deutsches Recht – und bestätigen damit die Kritiker

Publiziert am 17. November 2018 von staseve

16.11.2018 • 11:06 Uhr © Screenshot: Twitter / Filiz Polat Filiz Polat (links) mit anderen Grünen auf der „Unteilbar“-Demonstration in Berlin   Die #Grüne Filiz #Polat hat in einem Interview die schnelle Umsetzung des UN-#Migrationspaktes in deutsches Recht gefordert. Obwohl … Weiterlesen →

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Deutschland Umfrage: Nach Bayern müssen Union und SPD auch in Hessen mit starken Verlusten rechnen

Publiziert am 26. Oktober 2018 von staseve

25.10.2018 • 13:51 Uhr Quelle: Reuters © Reuters Bundeskanzlerin Angela Merkel während einer Wahlkampfveranstaltung in Hessen. Für die Wahlen in Hessen zeichnen sich laut aktueller Umfrage herbe Verluste für Union und SPD ab. Prognosen zufolge verzeichnen die Grünen Gewinne, wie auch … Weiterlesen →

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Deutschland – Koalitionsverhandlungen in Bayern: Freie Wähler stehen bereit, aber was will die CSU?

Publiziert am 18. Oktober 2018 von staseve

  18.10.2018 • 08:16 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger (l.) und Markus Söder (CSU) nach den ersten Sondierungsgesprächen zwischen CSU und Freien Wählern nach den Landtagswahlen in Bayern   Am liebsten würde sie Bayern allein regieren, aber sie … Weiterlesen →

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Deutschland – Große Koalition erreicht in Umfrage neuen Tiefpunkt – schon wieder

Publiziert am 8. Oktober 2018 von staseve

  02.10.2018 • 13:32 Uhr © Europe Elects Nach wochenlangen Querelen in der „großen“ Koalition und dem Deutschlandbesuch des türkischen Präsidenten Erdoğan gibt es erneut Bewegung in den Umfragen. Für die Koalition geht es weiter nach unten. Die Union erreicht … Weiterlesen →

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Traunstein: 300 Demonstranten der Altparteien folgten Bündnisaufruf gegen AfD

Publiziert am 8. Oktober 2018 von staseve

TRAUNSTEIN 07.10.2018 11:30 CEST    #Traunstein – »Hass ist krass – Liebe ist krasser« – unter diesem Motto hat am Samstagnachmittag ein breites Bündnis aus verschiedenen Parteien ein Zeichen gegen die geplante, aber dann kurzfristig abgesagte #AfD-Kundgebung auf dem Traunsteiner Stadtplatz … Weiterlesen →

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Deutschland – Nach Chemnitz: Neue Umfrage sieht AfD als stärkste Partei im Osten

Publiziert am 7. September 2018 von staseve

Screenshot – Umfrage infratest-dimap   07.09.2018 • 13:56 Uhr Eine neue Umfrage sieht die AfD als stärkste Partei im Osten. Mit 27 Prozent liegt sie deutlich vor der CDU mit 23 Prozent. Offenbar profitiert sie hier von den Ereignissen in … Weiterlesen →

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Angriff auf Syrien: Merkel befürwortet Militärschlag, AfD, Grüne und Linke kritisieren

Publiziert am 14. April 2018 von staseve

14.04.2018 • 15:43 Uhr Quelle: Reuters Während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Militärschlag als „erforderlich und angemessen“ bezeichnete, wurde er von AfD, Grünen und der Linkspartei scharf kritisiert. Nach Ansicht der AfD-Spitze war er voreilig, da es keine Beweise für … Weiterlesen →

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Parteitag: Baerbock und Habeck neue Vorsitzende der Grünen

Publiziert am 27. Januar 2018 von staseve

27. Januar 2018 Annalena Baerbock und Robert Habeck nach der Wahl in Hannover. (dpa) #Bündnis 90/Die Grünen haben eine neue Parteispitze. Auf dem #Bundesparteitag in #Hannover wählten die Delegierten den schleswig-holsteinischen Umweltminister #Habeck mit 81,3 Prozent zu ihrem Vorsitzenden. Ko-Chefin … Weiterlesen →

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Grüne: Kandidatin Piel will Partei breiter aufstellen

Publiziert am 9. Januar 2018 von staseve

09. Januar 2018#Anja Piel, Politikerin von #Bündnis 90/Die Grünen (dpa-Bildfunk / Hauke-Christian Dittrich) Die Kandidatin für den Bundes-Vorsitz der Grünen, #Piel, spricht sich für eine breitere thematische Aufstellung ihrer Partei aus. Die Grünen könnten mehr, als sich um das #Klima, … Weiterlesen →

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Simone Peter gibt Grünen-Vorsitz auf: Keine Kandidatur

Publiziert am 8. Januar 2018 von staseve

8. January 2018 Aktualisiert: 8. Januar 2018 8:25 Die Grünen-Bundesvorsitzende #Simone Peter will sich nicht erneut um dieses Amt bewerben. „Hiermit möchte ich euch darüber informieren, dass ich von einer erneuten Bewerbung für das Amt als Bundesvorsitzende von #Bündnis 90/Die Grünen … Weiterlesen →

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Gericht bestätigt: AfD-Mitglieder jetzt offiziell „alle“ Nazis!

Publiziert am 23. Dezember 2017 von staseve

23. Dezember 2017 Überall Nazis, oder was?(Foto: Collage)   Das aktuelle Urteil der 3. Strafkammer des Landgerichts Offenburg sagt viel zum juristischen Zustand dieser Republik aus, in der die #Linksradikalen mittlerweile sämtliche Bereiche von #Politik, #Kultur und #Gesellschaft gekapert haben (Marsch … Weiterlesen →

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Grüne: Zwei Bewerber für Özdemir-Nachfolge

Publiziert am 11. Dezember 2017 von staseve

10. Dezember 2017 Umweltminister #Robert Habeck (#Bündnis 90/Die Grünen) (Deutschlandradio / Ellen Wilke) Für die Nachfolge des scheidenden Grünenvorsitzenden Özdemir wird es voraussichtlich zwei Bewerber geben. Schleswig-Holsteins Umweltminister Habeck kündigte an, auf der Bundesdelegiertenkonferenz im Januar zu kandidieren. Auch die … Weiterlesen →

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Hurra, wir haben keine Regierung! – Warum das Scheitern des Jamaika-Projekts Anlass zur Freude ist

Publiziert am 22. November 2017 von staseve

22.11.2017 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Regierung? Welche Regierung? Hauptsache gute Laune!   Mit etwas Glück gehen wir ohne #Regierung besseren Zeiten entgegen. Ohne eine #Bundesregierung als Exekutiv-Organ der #Großbourgeoisie im Dienst der #Banken und #Großkonzerne kann die … Weiterlesen →

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Deutschland – Jamaika-Koalition gescheitert: FDP bricht Sondierungen ab

Publiziert am 20. November 2017 von staseve

  20.11.2017 • 00:04 Uhr Quelle: Reuters Kommen jetzt Neuwahlen? Die Verhandlungen von #CDU, #CSU, #FDP und #Grünen über ein Jamaika-Bündnis sind nach FDP-Darstellung gescheitert. #Fraktionssprecher Nils Droste teilte in Berlin mit, die Liberalen zögen sich aus den Gesprächen zurück. … Weiterlesen →

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Jamaika-Sondierungen – Özdemir verlangt von Union und FDP mehr Bewegung

Publiziert am 12. November 2017 von staseve

12. November 2017 #Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von #Bündnis 90/Die Grünen (picture alliance/dpa – Paul Zinken) Der Grünen-Vorsitzende #Özdemir hat in den #Jamaika-Sondierungen größere Anstrengungen von #CDU,#CSU und #FDP gefordert. Die bisherigen Ergebnisse genügten bei weitem nicht, sagte Özdemir der „Bild … Weiterlesen →

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Jamaika-Gespräche: Grüne zu Kompromissen bereit

Publiziert am 7. November 2017 von staseve

Deutschland 07.11.2017 • 08:25 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © imago stock&people/Ralph Peters Die #Umwelt- und #Klimapolitik gilt als ein zentraler Streitpunkt bei den Jamaika-Gesprächen. Viel erreicht haben die Unterhändler bisher noch nicht. Doch nun gehen die #Grünen einen ersten großen Schritt auf … Weiterlesen →

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