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Schlagwort-Archive: Bewegungsfreiheit
NGO kritisiert: 61 Prozent der Corona-Maßnahmen weltweit sind undemokratisch
11. Dezember 2020 INTERNATIONAL Stockholm. Das verwundert nicht: ein Großteil der in der Corona-Krise ergriffenen Zwangsmaßnahmen der Regierungen sind unter demokratiepolitischen Aspekten problematisch oder schlicht illegal. Zu diesem Ergebnis kommt jetzt eine Studie der Nichtregierungsorganisation Idea (International Institute for Democracy and … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bewegungsfreiheit, Corona-Maßnahmen, Coronakrise, Coronavirus, idea, International Institute for Democracy and Electoral Assistance, Kevin Casas-Zamora, Meinungsfreiheit, NGO, Nichtregierungsorganisation, Nichtregierungsorganisation Idea, Pressefreiheit
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Kanada macht den Anfang! Keine Freiheit mehr für Bürger die sich nicht impfen lassen
geschrieben am 06/12/2020 von uncut-news.chDer Chief Medical Officer von Ontario hat erklärt, dass Menschen, die den Corona-Impfstoff ablehnen, keine Bewegungsfreiheit haben und weiterhin Gesichtsmasken tragen müssen. Dr. David Williams wurde gefragt, ob er die Impfung zur Pflicht machen würde. Er räumte ein, dass … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Bewegungsfreiheit, Bürger, Corona-Diktatur, Corona-Maßnahmen, Corona-Virus, Dr. David Williams, Freiheit, Impfstoff, Impfung, Kanada
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Trotz Corona: Freie Reise für zuwandernde Ausländer
17. Oktober 2020 Immigration (Foto: Von Tang Yan Song/Shutterstock) Corona hat zwar die Bewegungsfreiheit der Bürger im eigenen Land eingeschränkt, die Einwanderung von illegale zuwandernde Ausländer ( Migranten) hinderte das jedoch nur kurzfristig. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom April … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abschiebungen, Asylbewerber, Bewegungsfreiheit, Bundespolizei, Bundesverwaltungsgericht, Bürger, Corona, Corona-Maßnahmen, Deutschland, Dublin-III-Verordnung, Flüchtlingslager Moria, Freie Reise, Griechenland, Lockdown, Maskenpflicht, Masseneinwanderung, Migranten, Sozialsystem
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Coronakrise – Politiker am Rande des Größenwahnsinns
03. Mai 2020 Foto: Collage Diese Coronakrise zeigt in aller Deutlichkeit, was die Regierung von ihren Untertanen hält – nämlich so gut wie gar nichts. Die Begriffe „Eigenverantwortung“, „Souverän“ und „Demokratie“ werden als „Unworte des Jahres 2020 in die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angela Merkel, Bewegungsfreiheit, Bundesregierung, Bürger, CDU, Corona, Corona-Immunitätsausweis, Coronakrise, Coronavirus, CSU, Demokratie, Deutschland, Eigenverantwortung, Frank-Walter Steinmeier, Gerichte, Gesellschaft, Gesundheitsgesetz, Gleichheitsgrundsatz, Größenwahnsinn, Grundgesetz, Helge Braun, Horst Seehofer, Immunitätsausweis, Markus Söder, Merkel-Regime, Österreich, Politiker, Souverän, Unworte
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Covid-19: Weitreichende Ausgangssperre in Frankreich angeordnet
17. März 2020 (imago/Alexis Sciard) In Frankreich werden strenge Auflagen zur Bewegungsfreiheit in Kraft gesetzt. Ab Mittag dürften die Menschen nur in dringenden Fällen – etwa beim Arztbesuch oder dem Weg zur Arbeit – das Haus verlassen, sagte Präsident Macron … Weiterlesen
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Coronavirus: Tschechien schränkt Bewegungsfreiheit ein, Serbien schließt Grenzen
16. März 2020 Andrej Babis (picture alliance / CTK / Sterba Martin) Tschechien schränkt die Bewegungsfreiheit der Menschen im Kampf gegen das Coronavirus drastisch ein. Ministerpräsident Babis forderte die Bürgerinnen und Bürger gestern am späten Abend auf, sich an ihrem … Weiterlesen
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Österreich schränkt Bewegungsfreiheit massiv ein – Österreich verbietet Treffen mit mehr als 5 Menschen
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigt ein Versammlungsverbot im Land an. An keinem Ort sollen sich mehr als fünf Menschen auf einmal treffen dürfen. Basis für die Maßnahmen wird ein Sondergesetz, das das Parlament noch am Sonntag beschließen soll. Per Twitter … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bewegungsfreiheit, Coronavirus, COVID-19, Covid-19-Pandemie, Großbritannien, Lebensmittelversorgung, Lieferservice, Niederlande, Österreich, Österreich verbietet Treffen mit mehr als 5 Menschen, Russland, Sebastian Kurz, Sondergesetz, Supermärkte, Ukraine, Versammlungsverbot
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Coronavirus – „Virus aushungern“: Österreich verbietet Versammlungen und schränkt Bewegungsfreiheit ein
Österreich setzt weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie in Kraft. Das teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz mit. Demnach werden unter anderem sämtliche Versammlungen verboten, Spiel und Sportplätze geschlossen, Restaurants dichtgemacht. Sebastian Kurz ✔@sebastiankurz Wir haben bereits angekündigt, dass #Österreich auf Notbetrieb herunterfahren … Weiterlesen
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Coronavirus in Italien: Einschränkungen nun landesweit
10. März 2020 Der fast leere Platz vor dem Mailänder Dom (LaPresse via ZUMA Press) Die italienische Regierung weitet die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit wegen des Coronavirus vom Norden auf das ganze Land aus. Premierminister Conte sagte, alle müssten für das … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bewegungsfreiheit, Coronavirus, Deutschland, Einschränkungen, Einschränkungen nun landesweit, Italien, Krankheit, Premierminister Conte
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Europa – „Geht nicht allein raus“: Schwedische Polizei warnt Frauen nach Serie von Sexverbrechen
12.08.2019 • 22:05 Uhr Quelle: Reuters Symbolbild Die Polizei im schwedischen Uppsala sieht sich einer Serie von Sexualstraftaten gegenüber. Innerhalb von nur vier Tagen gab es zwei „vollzogene“ und eine versuchte Vergewaltigung sowie einen sexuellen Übergriff. Die Polizei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit "Geht nicht allein raus", Bewegungsfreiheit, Einzelfälle, Europa, Frauen, Frauenrechte, International, Polizei, Schweden, Schwedische Polizei, Serie, Sexverbrechen, Uppsala, Vergewaltigung
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Terrorbekämpfung: FPÖ-Chef Strache verteidigt May-Forderung nach Einschränkung von Menschenrechten
10. Juni 2017 NATIONAL Wien. Im Kampf gegen den Terror hat der österreichische #FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache jetzt eine Forderung der britischen Premierministerin May aufgegriffen und erklärt, er wäre bereit, die #Menschenrechte einzuschränken. #May hatte sich erst kürzlich dafür ausgesprochen, die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Asylbewerber, Asylwerber, Bewegungsfreiheit, Einschränkung, FPÖ, FPÖ-Chef Strache, Heinz-Christian Strache, Integrationsverweigerer, Islamisten, May-Forderung, Menschenrechte, Menschenrechtskonvention, Österreich, Terror, Terrorbekämpfung, UN-Charta, Völkerwanderung
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BÜRGERRECHTE – Überwachung: Österreich gründet Inlands-Geheimdienst
Gert R. Polli | Veröffentlicht: 23.01.16 01:34 Uhr Zur Terror-Bekämpfung gründet Österreich einen neuen Inlands-Geheimdienst. Er kann bereits auf Verdacht ermitteln. Dies soll, wie in Frankreich beim Ausnahmezustand, ohne richterliche Genehmigung erfolgen. Die Bewegungsfreiheit der Bevölkerung wird drastisch eingeschränkt. Der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Bevölkerung, Bewegungsfreiheit, Bewegungsfreiheit der Bevölkerung, Bürgerrechte, Dr. Gert R. Polli, Einschränkungen des elektronischen Schriftverkehrs, Frankreich, Geheimdienste, Nachrichtendienste, Österreich, Österreich gründet Inlands-Geheimdienst, Österreichische Rechtsanwaltskammer, Sperre von Webseiten, Staatsschutz, Staatsschutzgesetz, Terror, Überwachung, Überwachungsstaat
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