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Schlagwort-Archive: Bewegungsfreiheit
Trotz Corona: Freie Reise für zuwandernde Ausländer
17. Oktober 2020 Immigration (Foto: Von Tang Yan Song/Shutterstock) Corona hat zwar die Bewegungsfreiheit der Bürger im eigenen Land eingeschränkt, die Einwanderung von illegale zuwandernde Ausländer ( Migranten) hinderte das jedoch nur kurzfristig. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom April … Weiterlesen
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Coronakrise – Politiker am Rande des Größenwahnsinns
03. Mai 2020 Foto: Collage Diese Coronakrise zeigt in aller Deutlichkeit, was die Regierung von ihren Untertanen hält – nämlich so gut wie gar nichts. Die Begriffe „Eigenverantwortung“, „Souverän“ und „Demokratie“ werden als „Unworte des Jahres 2020 in die … Weiterlesen
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Covid-19: Weitreichende Ausgangssperre in Frankreich angeordnet
17. März 2020 (imago/Alexis Sciard) In Frankreich werden strenge Auflagen zur Bewegungsfreiheit in Kraft gesetzt. Ab Mittag dürften die Menschen nur in dringenden Fällen – etwa beim Arztbesuch oder dem Weg zur Arbeit – das Haus verlassen, sagte Präsident Macron … Weiterlesen
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Coronavirus: Tschechien schränkt Bewegungsfreiheit ein, Serbien schließt Grenzen
16. März 2020 Andrej Babis (picture alliance / CTK / Sterba Martin) Tschechien schränkt die Bewegungsfreiheit der Menschen im Kampf gegen das Coronavirus drastisch ein. Ministerpräsident Babis forderte die Bürgerinnen und Bürger gestern am späten Abend auf, sich an ihrem … Weiterlesen
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Österreich schränkt Bewegungsfreiheit massiv ein – Österreich verbietet Treffen mit mehr als 5 Menschen
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigt ein Versammlungsverbot im Land an. An keinem Ort sollen sich mehr als fünf Menschen auf einmal treffen dürfen. Basis für die Maßnahmen wird ein Sondergesetz, das das Parlament noch am Sonntag beschließen soll. Per Twitter … Weiterlesen
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Coronavirus – „Virus aushungern“: Österreich verbietet Versammlungen und schränkt Bewegungsfreiheit ein
Österreich setzt weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie in Kraft. Das teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz mit. Demnach werden unter anderem sämtliche Versammlungen verboten, Spiel und Sportplätze geschlossen, Restaurants dichtgemacht. Sebastian Kurz ✔@sebastiankurz Wir haben bereits angekündigt, dass #Österreich auf Notbetrieb herunterfahren … Weiterlesen
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Coronavirus in Italien: Einschränkungen nun landesweit
10. März 2020 Der fast leere Platz vor dem Mailänder Dom (LaPresse via ZUMA Press) Die italienische Regierung weitet die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit wegen des Coronavirus vom Norden auf das ganze Land aus. Premierminister Conte sagte, alle müssten für das … Weiterlesen
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Europa – „Geht nicht allein raus“: Schwedische Polizei warnt Frauen nach Serie von Sexverbrechen
12.08.2019 • 22:05 Uhr Quelle: Reuters Symbolbild Die Polizei im schwedischen Uppsala sieht sich einer Serie von Sexualstraftaten gegenüber. Innerhalb von nur vier Tagen gab es zwei „vollzogene“ und eine versuchte Vergewaltigung sowie einen sexuellen Übergriff. Die Polizei … Weiterlesen
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Terrorbekämpfung: FPÖ-Chef Strache verteidigt May-Forderung nach Einschränkung von Menschenrechten
10. Juni 2017 NATIONAL Wien. Im Kampf gegen den Terror hat der österreichische #FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache jetzt eine Forderung der britischen Premierministerin May aufgegriffen und erklärt, er wäre bereit, die #Menschenrechte einzuschränken. #May hatte sich erst kürzlich dafür ausgesprochen, die … Weiterlesen
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BÜRGERRECHTE – Überwachung: Österreich gründet Inlands-Geheimdienst
Gert R. Polli | Veröffentlicht: 23.01.16 01:34 Uhr Zur Terror-Bekämpfung gründet Österreich einen neuen Inlands-Geheimdienst. Er kann bereits auf Verdacht ermitteln. Dies soll, wie in Frankreich beim Ausnahmezustand, ohne richterliche Genehmigung erfolgen. Die Bewegungsfreiheit der Bevölkerung wird drastisch eingeschränkt. Der … Weiterlesen
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