Schlagwort-Archive: Antwort der Bundesregierung

Grüner Filz: Ehefrau von Özdemir erhielt Geld von der Regierung

Publiziert am 4. Juni 2023 von staseve

03. Juni 2023 Pia Castro, die Ehefrau von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir, nahm Gelder von der Regierung an. Verantwortlich für die Zahlungen war das Ministerium der Parteifreundin und Kollegin ihres Mannes, Annalena Baerbock. Wie viel Geld sie erhielt, wird verschleiert, die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Bankrott des Asylstrafrechts: Nur 17 von 317 islamistischen Gefährdern abgeschoben

Publiziert am 19. November 2022 von staseve

18. November 2022 NATIONAL Berlin. Wo das Asylrecht zur Farce wird: in den ersten neun Monaten des Jahres 2022 wurden ganze 17 Islamisten, darunter fünf als „Gefährder“ eingestufte Personen, aus Deutschland abgeschoben. Insgesamt hielten sich laut Bundesregierung Ende September 317 dem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Krank, arm‚ und arbeitsunfähig: Schwarzfahrer und Co. kosten täglich 450.000 Euro

Publiziert am 15. Mai 2022 von staseve

15. Mai 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Justiz-Wahnsinn auf deutsch: die deutschen Justizbehörden geben laut Bundesregierung täglich (!) 450.000 Euro für die Inhaftierung von Menschen aus, die ihre Geldstrafe nicht bezahlen können. Insgesamt geht es dabei um etwa 50.000 Gefangene. Das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Deutschland – Neuansiedlung: Regierung läßt Tausende Flüchtlinge einfliegen

Publiziert am 8. November 2019 von staseve

Deutschland 07. November 2019 BERLIN. Die Bilder sorgten in den sozialen Medien für Aufregung: zahlreiche afrikanische Flüchtlinge, die per Flugzeug nach Deutschland gebracht worden waren, bei ihrer Ankunft am Flughafen Kassel. Es handelte sich dabei um 154 Somalis, die zuvor … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Über 28.000 abgelehnte Asylbewerber wieder zurück in Deutschland

Publiziert am 8. November 2019 von staseve

  07. November 2019 Aktualisiert: 07. November 2019 16:37 Abgeschoben, ausgereist und trotzdem wieder zurück. So verfahren nicht wenige Asylbewerber, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD ergab. Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle Foto: über dts Nachrichtenagentur Abgeschobene oder freiwillig … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Haßkommentare wollen bessere Denunziationsmöglichkeiten

Publiziert am 9. August 2019 von staseve

  08. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Seit den einschlägigen Gesetzesverschärfungen ist das Internet kein Ort der freien Meinungsäußerung mehr – aber Linken gehen die Bestrafungen und Denunziationsmöglichkeiten noch nicht weit genug. Jetzt geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

SYSTEM MERKEL Chemnitz: Antifa hat die Kanzlerin am Nasenring durch die Weltmanege geführt

Publiziert am 8. Juni 2019 von staseve

Von PP-Redaktion  – 07. Juni 2019 Nun haben wir von der Bundesregierung schwarz auf weiß bestätigt bekommen, was allen unabhängigen Analysten von Anfang an klar war: Hetzjagden hat es in Chemnitz im letzten August nicht gegeben. Es ist also eine Fake-News, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

AfD -Anfrage: Erfassung von Diebstählen in Kirchen – laut Bundesregierung keine nach Religionen oder Konfessionen differenzierte Erfassung von Diebstählen und Einbrüchen in christliche Kirchen und Kapellen sowie Kirchenschändungen

Publiziert am 15. Januar 2019 von staseve

Inneres und Heimat/Antwort Berlin: (hib/STO) In der Polizeilichen Kriminalstatistik des Bundes (PKS) erfolgt laut Bundesregierung keine nach Religionen oder Konfessionen differenzierte Erfassung von Diebstählen und Einbrüchen in christliche Kirchen und Kapellen sowie Kirchenschändungen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/6720) … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Finanzierungsbedarf des Flughafens BER – Antwort der Bundesregierung auf AfD-Anfrage

Publiziert am 8. November 2018 von staseve

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Berlin: (hib/HAU) Der zusätzliche – externe – Finanzierungsbedarf nach der Inbetriebnahme des Hauptstadtflughafens BER wird im Business Plan 2018 der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) nach Abzug von Eigenmitteln mit etwa 500 Millionen ausgewiesen. Das geht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

Antwort der Bundesregierung – US-Truppen kommen Steuerzahler teuer zu stehen

Publiziert am 12. Februar 2016 von staseve

US-Soldaten in Deutschland: Hohe Kosten für den Bundeshaushalt Foto: dpa BERLIN. Die in Deutschland stationierten amerikanischen Soldaten haben den Bundeshaushalt seit 2006 mit fast einer Milliarde Euro belastet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare