Schlagwort-Archive: Antwort

Deutschland – Neuansiedlung: Regierung läßt Tausende Flüchtlinge einfliegen

Deutschland 07. November 2019 BERLIN. Die Bilder sorgten in den sozialen Medien für Aufregung: zahlreiche afrikanische Flüchtlinge, die per Flugzeug nach Deutschland gebracht worden waren, bei ihrer Ankunft am Flughafen Kassel. Es handelte sich dabei um 154 Somalis, die zuvor … Weiterlesen

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Haßkommentare wollen bessere Denunziationsmöglichkeiten

  08. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Seit den einschlägigen Gesetzesverschärfungen ist das Internet kein Ort der freien Meinungsäußerung mehr – aber Linken gehen die Bestrafungen und Denunziationsmöglichkeiten noch nicht weit genug. Jetzt geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf … Weiterlesen

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Antwort der Bundesregierung – Zahl der geduldeten Ausländer auf Höchststand

  Zahl der Geduldeten auf Höchststand Foto: picture alliance/Ulrich Baumgarten BERLIN. Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer, die durch eine Duldung vor Abschiebung geschützt sind, hat einen neuen Höchststand erreicht. Von den 241.932 Personen, die zum Stichtag 31. März ausreisepflichtig waren, verfügten … Weiterlesen

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Verfassungsschutz manipuliert Zahlen zu Linksextremismus

  01. Mai 2019 Linksextremisten, Antifa und Chaoten (Symbolfoto: Shutterstock.com/Von Gorb Andr)  Eine Kleinstadt an Linksextremisten lassen die Verfassungsschutzbehörden der Länder verschwinden, wenn sie ihre Jahresberichte der Öffentlichkeit vorstellen. Der Bund ist auch nicht besser. Der führte – wie die … Weiterlesen

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Bericht: Transsexuelle „missbrauchen“ Gesetzeslücke

27. April 2019 Foto: Durch golubovystock/Shutterstock   Berlin – Das Gesetz zum sogenannten dritten Geschlecht wird laut eines Medienberichts gegen die Absicht des Gesetzgebers von transsexuellen Personen „missbraucht“, um ihre Geschlechtsangabe zu ändern. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf … Weiterlesen

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Regierungsantwort wirft Fragen auf: „Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für deutsche Staatsangehörigkeit“

14. August 2018 Aktualisiert: 15. August 2018 0:21 Die Landesregierung Baden-Württembergs erklärte in einem Schreiben, dass nur der #Staatsangehörigkeitsausweis die deutsche Staatsangehörigkeit verbindlich nachweist. Was bedeutet dies dann für den Großteil der Menschen in diesem Land, die nicht einen solchen Ausweis … Weiterlesen

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Antwort auf „Putins Superwaffe“? – USA entwickeln Hyperschallrakete

© Foto : Public Domain 22:53 19.04.2018 (aktualisiert 22:56 19.04.2018) Die US-Luftstreitkräfte und das Unternehmen Lockheed Martin haben einen Vertrag über die Entwicklung eines hyperschallschnellen Marschflugkörpers zum Preis von 928 Millionen US-Dollar abgeschlossen. Dies berichtet das US-Fachmagazin „Defense News“ am Donnerstag. … Weiterlesen

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Kleine Anfrage AfD: Erwerb von Schußwaffen in Thüringen – Antwort Bundesregierung

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 19.12.2017

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