Schlagwort-Archive: NetzDG

Verschärfung des NetzDG: Facebook, Twitter & Co. als verlängerter Arm der Staatsanwaltschaft

Publiziert am 4. Juni 2020 von staseve

03. Juni 2020 In den Fängen der linken Meinungsunterdrücker (Foto: Lightspring/Shutterstock)   Einschränkung der freien Meinungsäußerung zum Wohle der freien Meinungsäußerung? Diese Groko-Dialektik verwundert nicht wirklich in Zeiten von Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) und staatlich organisierter Treibjagden „gegen Rechts“: Dass SPD-Bundesjustizministerin Christine … Weiterlesen →

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„Corona-Kretschmer“: Wer andere Meinungen vertritt, soll noch härter bestraft werden?

Publiziert am 21. Mai 2020 von staseve

21. Mai 2020 Foto: Michael Kretschmer (über dts Nachrichtenagentur)   Für die „unverantwortlichen“ Politiker wird es immer schwieriger, ihre offiziell genehmigten Verschwörungstheorien zum Thema „Corona“ an den Mann zu bringen. Immer mehr Bürger informieren sich abseits der Staatspropaganda und bilden … Weiterlesen →

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BRD-Regime immer totalitärer: Merkel will EU-Kritiker in den Knast stecken

Publiziert am 27. Januar 2020 von staseve

  Kennt keine Gnade: Die eiserne Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Der fortschreitende Totalitarismus im BRD-Regime kennt keine Grenzen. Nun will Merkel auf Teufel komm raus alle EU-Kritiker mundtot machen. Es drohen empfindliche Haftstrafen für diejenigen, die ihre Meinung frei zu … Weiterlesen →

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Zeitungsbericht: NetzDG soll nachgebessert werden

Publiziert am 16. Januar 2020 von staseve

16. Januar 2020 Hatespeech in sozialen Medien (Imago / Photothek / Thomas Trutschel) Das Bundesjustizministerium plant offenbar, das sogenannte Netzwerk-Durchsetzungsgesetz nachzubessern. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ will Justizministerin Lambrecht mit den Änderungen am NetzDG erreichen, dass Nutzer leichter gegen Entscheidungen … Weiterlesen →

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LINKE GEWALT „Schupelius wohnt dort im Erdgeschoss mit seinen Kindern“: „Antifa“ legt Feuer vor dem Haus des Journalisten

Publiziert am 3. Januar 2020 von staseve

Symbolfoto (c) Youtube Von David Berger  – 02. Januar 2020   (David Berger) Stolz verkündet das noch immer online zu Gewalt und Hass aufrufende Internetportal „Indymedia“: „Wir haben heute seinen SUV abgefackelt. Der BMW-SUV parkte vor seiner Wohnung in der … Weiterlesen →

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Deutschland – Clan-Kriminalität und IS-Terror irrelevant: Horst Seehofer ruft totalen Krieg gegen Rechts aus

Publiziert am 2. Dezember 2019 von staseve

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will den totalen Krieg gegen Rechts Das von Horst Seehofer geführte Bundesinnenministerium und seine nachgeordnete Behörde, das Bundeskriminalamt, haben auf der zweitägigen BKA-Herbsttagung alle Masken fallen gelassen. Während die Innere Sicherheit in Deutschland jeden Tag weiter … Weiterlesen →

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Deutschlands Eingriffe in die Freiheit des Internets inspirieren die Diktatoren der Welt

Publiziert am 16. November 2019 von staseve

Joelle Fiss & Jacob Mchangama Ein in Berlin geschriebenes Gesetz gegen Hassrede wurde von autoritären Regimen von Caracas bis Moskau kopiert. Angesichts einer Welle rechtsextremer Gewalt hat die deutsche Bundesregierung zugesagt, weitere harte Maßnahmen gegen Online-Hassrede zu ergreifen. Damit würden … Weiterlesen →

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VERLEGER DROHEN LESERN: Wenn der Staat nicht hilft, ist Schluss mit Zeitungszustellung

Publiziert am 9. November 2019 von staseve

08. November 2019 Dietmar Wolff, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger: „Niemand kann Verlage dazu zwingen, auch solche Zustellungen fortzuführen, die sich betriebswirtschaftlich nicht mehr vertretbar abbilden lassen“. Von LUPO | Der Offenbarungseid der deutschen Presse war seit längerem abzusehen, aber … Weiterlesen →

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Erneut Video von Claudia Zimmermann zensiert – Thema: Greta hat Asperger, wer noch?

Publiziert am 13. Oktober 2019 von staseve

Dublin (ADN) – Die freie Journalistin und Youtuberin, Claudia Zimmermann, wurde erneut von Google zensiert. Weil sie sich intensiver mit Greta Thunberg beschäftigte, wurde das Video zensiert. Man will nicht, dass jemand an dem Klimamythos Greta Thunberg rüttelt. Freie Meinung war … Weiterlesen →

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ZENSUR: Die 1984-Affäre – Facebook zensiert Berichterstattung zur Sperrung unserer Website durch die Bundesanwaltschaft und das BKA

Publiziert am 13. Oktober 2019 von staseve

Nicht nur unsere Website wollten die Behörden offensichtlich abschalten lassen, auch Facebook löscht automatisiert unsere Berichterstattung zum Amoklauf von Stephan Balliet in Halle. Die 1984-Affäre weitet sich aus. Von Alexander Geilhaupt Ob auch Facebook ein Fax vom Bundeskriminalamt (BKA) erhielt … Weiterlesen →

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Youtube löscht Video über Zeitungstatsachenbericht wegen angeblichem Hass

Publiziert am 12. Oktober 2019 von staseve

Leipzig/Dublin (ADN) – Am 19.03.2018 hat der youtube-Kanal Parteienallianz 2, der Informationskanal von staseve.eu ein Video hochgeladen mit dem Titel „Bad Nauheim – Schwarzer schlägt 59jährige Frau nieder und vergewaltigt sie“. Dieses Video wurde von youtube heute gelöscht, wegen angeblicher … Weiterlesen →

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UNGLAUBLICH: Facebook sperrt Grünen wg. Hetze gegen die AfD!

Publiziert am 7. Oktober 2019 von staseve

DIE GRÜNEN | ZENSUR Bei uns wäre ihm das auch passiert Lokalpolitiker Michael Schmelich (65, GRÜNE) wurde von Facebook gesperrt, weil er ein Hassposting über die AfD verfasste, die Parteimitglieder als Nazis diffamierte. Obwohl er vor Gericht überraschend Recht erhielt, sperrte ihn … Weiterlesen →

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Bundesregierung bereitet massive Kriminalisierung von Migrationskritikern vor

Publiziert am 24. August 2019 von staseve

(c) Chris Grabert, flickr – CC BY-NC-SA 2.0 MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von PP-Redaktion – 24. August 2019   Die Bundesregierung baut deutsche Sicherheitsbehörden zur Schutzbehörde der Einheitsparteien um. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Linie gebracht wurde, wird jetzt das Bundeskriminalamt … Weiterlesen →

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Neverforgetniki: „Ich werde mich definitiv nicht mundtot machen lassen!“

Publiziert am 23. August 2019 von staseve

(c) privat/Instagram MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger – 21. August 2019   (David Berger) Wie von PP berichtet, wurde gestern der YouTube von Niklas alias Neverforegtniki wegen angeblicher Hassrede (NetzDG) komplett gelöscht. Der bekannte Youtuber hat nun Stellung zu der … Weiterlesen →

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Haßkommentare wollen bessere Denunziationsmöglichkeiten

Publiziert am 9. August 2019 von staseve

  08. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Seit den einschlägigen Gesetzesverschärfungen ist das Internet kein Ort der freien Meinungsäußerung mehr – aber Linken gehen die Bestrafungen und Denunziationsmöglichkeiten noch nicht weit genug. Jetzt geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf … Weiterlesen →

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Hasskommentare im Netz: 31 Bußgeldverfahren eingeleitet

Publiziert am 8. August 2019 von staseve

  07. August 2019 Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock)   Berlin – Bei Linksextremisten und Islamisten muss das großen Zittern herrschen (Ironie off): Wegen Verstößen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) mit Bezug auf Hasskommentare im Netz hat das Bundesamt … Weiterlesen →

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Fake News Schmiede Correctiv: Ende der Demokratie und Tod der Meinungsfreiheit

Publiziert am 16. Juli 2019 von staseve

  EIN GASTBEITRAG VON ELIANE BEZAR 14. Juli 2019 David SCHRAVEN, correctiv, – Foto: Imago Die staatlichen Meinungseinpeitscher dominieren Facebook. Zunächst einmal klingt es ja gut: „Correctiv – Recherchen für die Gesellschaft.“ Was gut klingt, muß aber deswegen noch nicht … Weiterlesen →

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Sensation: Will Ex-CDU-Generalsekretär Tauber seine bürgerlichen Grundrechte einkassieren lassen?

Publiziert am 20. Juni 2019 von staseve

  MAX ERDINGER 19. Juni 2019 Peter Tauber, CDU – Foto: Imago  Es war so klar wie Kloßbrühe, daß das politisch-mediale Establishment aus dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke politischen Honig zu saugen versuchen würde. Wessen Saugrüssel wäre dafür besser … Weiterlesen →

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Politbarometer & Zoologie: Wer macht die Politik im grünen Affenstall?

Publiziert am 4. Juni 2019 von staseve

  MAX ERDINGER 02. Juni 2019Hier sehen Sie einen typischen grünen Politiker, nachdem er erfahren hat, dass ihne jemand für käuflich hält. (Symbolfoto: Von TheVisualsYouNeed/Shutterstock)   Das ist ein Ding. Es gibt krass unterschiedliche „Informationen“ dazu, wo die Grünen stehen. … Weiterlesen →

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Richterbund hält NetzDG für unzureichend

Publiziert am 25. Mai 2019 von staseve

  25. Mai 2019 Hassen ist menschlich (Foto: Pixabay)  Berlin – Twitter, Facebook und andere soziale Netzwerke kooperieren dem Deutschen Richterbund (DRB) zufolge weiterhin wenig mit den Ermittlungsbehörden im Kampf gegen Hass im Internet. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen … Weiterlesen →

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ARD kritisiert jouwatch: Restle, Will & Reschke vor – wir brauchen noch ein Eigentor!

Publiziert am 11. Mai 2019 von staseve

  MAX ERDINGER 09. Mai 2019 Foto: Collage  Bevor ich zur Kommentierung dieser Meldung bei Tagesschau.de komme, möchte ich mich höflicherweise bei den Machern der minderbesuchten ARD-Seite für die göttliche Steilvorlage bedanken. Es ist sehr sozial gedacht, daß man uns dort aufgrund … Weiterlesen →

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Rassisten der Amadeu-Antonio-Stiftung in der Defensive

Publiziert am 3. Dezember 2018 von staseve

  01. Dezember 2018 Kleine Nazischlampe? (Symbolfoto: Von VK Studio/Shutterstock  Vor Monaten bereits erregte eine Broschüre der #Antonio-Amadeu-Stiftung breiten Unwillen, die eine „Handreichung“ darstellen sollte für Kita-ErzieherInnen, Kinder aus „rechten Familien“ zu identifizieren. Geflochtene Zöpfe bei Mädchen, besonders bei den … Weiterlesen →

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NetzDG-Klage: Beverfoerde stellt sich gegen Verfassungsrichterin Susanne Baer

Publiziert am 19. November 2018 von staseve

  16. November 2018 Richterin des Ersten Senats -Prof. Dr. Susanne Baer (Bild: Mathias Schindler; CC BY-SA 3.0; siehe Link)  Sechs Wochen nach Einreichung einer Verfassungsbeschwerde gegen das von Heiko Maas initiierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) haben Hedwig v. Beverfoerde – Mitorganisatorin der Familienschutzorganisation „Demo … Weiterlesen →

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AFD-MELDEPLATTFORMEN – Die Stasi fürchtet Überwachung

Publiziert am 16. Oktober 2018 von staseve

16. Oktober 2018 Wikipedia, einmal die deutsche und einmal die englische Version. Man beachte, wie rasch aus einer Stasi-IM eine ‚Menschenrechtsaktivistin‘ wird. Von ARENT | 29 Jahre nach der friedlichen Revolution schießen die Ostdeutschen zurück: Die #AfD hat in mehreren Bundesländern Meldestellen … Weiterlesen →

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Maschinelle Entscheidungen im Datenschutz gefährden Demokratie

Publiziert am 26. April 2018 von staseve

Veröffentlicht am 25. April 2018 von cotta77 Leipzig (ADN). Durch maschinelle Entscheidungen in Sachen Datenschutz entsteht eine Gefahr für die Demokratie. Das erklärte der Chef des Portals netzpolitik.org, Markus Beckedahl, am Mittwoch in Leipzig bei den 20. Medientagen Mitteldeutschland in Leipzig bei einer … Weiterlesen →

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WEGEN UMSTRITTENEM NETZDG: FDP-Vize Kubicki: »Justizminister Maas nicht mehr tragbar

Publiziert am 11. Februar 2018 von staseve

Wolfgang Kubicki findet, Justizminister Maas habe versagt, weil er das NetzDG mitverantwortet hatFoto: Frank Molter / dpa, TOBIAS SCHWARZ / AFP veröffentlicht am 09.01.2018 – 04:40 Uhr Berlin – Explosive Kritik an Heiko #Maas (51, SPD)! FDP-Vize Wolfgang #Kubicki (65) geht den … Weiterlesen →

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Twitter-Sperren: Deutschland überholt Türkei

Publiziert am 8. Februar 2018 von staseve

06. Februar 2018 #NetzDG wirkt: #Deutschland ist mittlerweile das Land, in dem die meisten #Twitter-Accounts „ausgeblendet“ wurden. #Twitter handelt offenbar nach politischen Vorgaben, Hintergründe wurden nicht genannt. Buzzzfeed News berichtet: Das Land mit den meisten ausgeblendeten Accounts in unserem Datensatz ist … Weiterlesen →

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Das war in Deutschland mal selbstverständlich – Heute wird man in sozialen Netzwerken dafür gesperrt

Publiziert am 5. Februar 2018 von staseve

Facebook hat wieder zugeschlagen. Die Userin und Informantin Helga Arndt wurde auf Facebook gesperrt. Sie schrieb kennt Ihr dieses Lied noch? Daraufhin wurde sie auf #Facebook gesperrt. Über andere #soziale #Netzwerke verbreitete sich dies sehr schnell. #Politische Korrektheit, frühere deutsche … Weiterlesen →

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EU will keine eigene Regelung gegen „Haß“ im Netz: Soziale Netzwerke löschen bereits 70 Prozent beanstandeter Inhalte

Publiziert am 28. Januar 2018 von staseve

27. Januar 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Brüssel/Sofia. Das überrascht Beobachter – die #EU wird keine eigenen Gesetze gegen „#Haß“ und angebliche „#Hetze“ im #Internet erlassen. Die zuständige #EU-Justizkommissarin Vera Jourova erklärte dazu jetzt in Sofia, es gebe von den Mitgliedstaaten keine … Weiterlesen →

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Denunzianten im Rausch: 10.000 weitere „Löschblätter“ für Facebook geplant!

Publiziert am 24. Januar 2018 von staseve

24. Januar 2018 Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock) Das #NetzDG scheint ein lukratives Geschäftsmodell zu sein und es wird sicherlich jede Menge „Stasi-Fans“ geben, die noch einen Job brauchen. „Meedia“ vermeldet: #Facebook verspricht weitere Anstrengungen gegen #Hass und … Weiterlesen →

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