Schlagwort-Archive: NetzDG

AFD-MELDEPLATTFORMEN – Die Stasi fürchtet Überwachung

16. Oktober 2018 Wikipedia, einmal die deutsche und einmal die englische Version. Man beachte, wie rasch aus einer Stasi-IM eine ‚Menschenrechtsaktivistin‘ wird. Von ARENT | 29 Jahre nach der friedlichen Revolution schießen die Ostdeutschen zurück: Die #AfD hat in mehreren Bundesländern Meldestellen … Weiterlesen

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Maschinelle Entscheidungen im Datenschutz gefährden Demokratie

Veröffentlicht am 25. April 2018 von cotta77 Leipzig (ADN). Durch maschinelle Entscheidungen in Sachen Datenschutz entsteht eine Gefahr für die Demokratie. Das erklärte der Chef des Portals netzpolitik.org, Markus Beckedahl, am Mittwoch in Leipzig bei den 20. Medientagen Mitteldeutschland in Leipzig bei einer … Weiterlesen

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WEGEN UMSTRITTENEM NETZDG: FDP-Vize Kubicki: »Justizminister Maas nicht mehr tragbar

Wolfgang Kubicki findet, Justizminister Maas habe versagt, weil er das NetzDG mitverantwortet hatFoto: Frank Molter / dpa, TOBIAS SCHWARZ / AFP veröffentlicht am 09.01.2018 – 04:40 Uhr Berlin – Explosive Kritik an Heiko #Maas (51, SPD)! FDP-Vize Wolfgang #Kubicki (65) geht den … Weiterlesen

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Twitter-Sperren: Deutschland überholt Türkei

06. Februar 2018 #NetzDG wirkt: #Deutschland ist mittlerweile das Land, in dem die meisten #Twitter-Accounts „ausgeblendet“ wurden. #Twitter handelt offenbar nach politischen Vorgaben, Hintergründe wurden nicht genannt. Buzzzfeed News berichtet: Das Land mit den meisten ausgeblendeten Accounts in unserem Datensatz ist … Weiterlesen

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Das war in Deutschland mal selbstverständlich – Heute wird man in sozialen Netzwerken dafür gesperrt

Facebook hat wieder zugeschlagen. Die Userin und Informantin Helga Arndt wurde auf Facebook gesperrt. Sie schrieb kennt Ihr dieses Lied noch? Daraufhin wurde sie auf #Facebook gesperrt. Über andere #soziale #Netzwerke verbreitete sich dies sehr schnell. #Politische Korrektheit, frühere deutsche … Weiterlesen

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EU will keine eigene Regelung gegen „Haß“ im Netz: Soziale Netzwerke löschen bereits 70 Prozent beanstandeter Inhalte

27. Januar 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Brüssel/Sofia. Das überrascht Beobachter – die #EU wird keine eigenen Gesetze gegen „#Haß“ und angebliche „#Hetze“ im #Internet erlassen. Die zuständige #EU-Justizkommissarin Vera Jourova erklärte dazu jetzt in Sofia, es gebe von den Mitgliedstaaten keine … Weiterlesen

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Denunzianten im Rausch: 10.000 weitere „Löschblätter“ für Facebook geplant!

24. Januar 2018 Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock) Das #NetzDG scheint ein lukratives Geschäftsmodell zu sein und es wird sicherlich jede Menge „Stasi-Fans“ geben, die noch einen Job brauchen. „Meedia“ vermeldet: #Facebook verspricht weitere Anstrengungen gegen #Hass und … Weiterlesen

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AfD übernimmt Vorsitz im mächtigen Haushaltsausschuss

23. Januar 2018 Deutscher Bundestag (Bild: Achim Melde) Die #AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag übernimmt den Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestags. Weiter wird die #AfD ebenfalls den Vorsitz im Ausschuss Recht und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss Tourismus übernehmen. Der Parlamentarische Geschäftsführer … Weiterlesen

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„Freedom in the World Report 2018“: Meinungszensur führt zur Abstufung der Bundesrepublik Deutschland

22. Januar 2018 NATIONAL Berlin. Im jährlich erscheinenden „#Freedom in the World Report 2018“  hat sich #Deutschland in den Bereichen #Freiheit und #Demokratie verschlechtert. Der Bericht wird von der Nicht-Regierungsorganisation Freedom House veröffentlicht, Deutschland rutschte von Platz 18 auf Platz 20 … Weiterlesen

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Deutschland – Sperrung von RT-Artikel auf Basis von NetzDG: Justizministerium erklärt sich für nicht zuständig

  19.01.2018 • 06:30 Uhr Die Pressesprecherin des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Josephine Steffen Am Neujahrstag hatte RT Deutsch einen Artikel unter dem Titel „USA: Ab heute dürfen Transgender der Armee beitreten“ veröffentlicht. Kurz danach wurde der Artikel … Weiterlesen

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Trotz vernichtender Kritik auch aus den eigenen Reihen – Maas verteidigt vehement sein Zensurgesetz

Bundesjustizminister Heiko #Maas (SPD) hat endgültig in den Selbstverteidigungsmodus umgeschaltet und verteidigt vehement sein #Zensurgesetz gegen die vernichtende Kritik, die aus allen Richtungen auf ihn einprasselt. Das #NetzDG sei schließlich transparent, so sein Hauptargument. Quelle: pi-news.net Veröffentlicht: 12.01.2018 – 09:56 … Weiterlesen

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Hass im Internet: Flisek räumt Probleme mit NetzDG ein

09. Januar 2018Der SPD-Politiker und ehemalige Bundestagsabgeordnete Christian Flisek im Juni 2017. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Der SPD-Politiker #Flisek hat #Probleme mit dem #Gesetz gegen #Hass im #Internet eingeräumt. Die Regelung sei notwendig geworden, weil die Unternehmen … Weiterlesen

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NETZDG: Justizminister Maas wird offenbar Opfer seines Netz-Gesetzes

  08.01.2018 – 08:36 Uhr Darum ist das #Hate-Speech-Gesetz so umstritten   #NetzDG: Das neue „#Löschgesetz“ ist umstritten. Wir realistisch ist es, dass das NetzDG die Hetzer und Hater bei #Facebook, #Twitter und Co. wirklich stoppen kann? Ein Überblick. BERLIN  Seit … Weiterlesen

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Das Zensurgesetz frisst seine Kinder

Karim Dabbouz / 06.01.2018 / 17:42 Es fällt mir schwer, meine Schadenfreude zu unterdrücken, aber ich tue es trotzdem, denn das #NetzDG ist Mist, da gibt es für mich keinen Zweifel. Was es anrichtet, können wir dieser Tage bei #Facebook und … Weiterlesen

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Wer hat euch Liberale verraten? Die freiheitlichen Demokraten!

12. November 2017 Nichts außer heiße Luft – die FDP verarscht mal wieder ihre Wähler (Bild: JouWatch)   Wer klipp und klar sagt, was er vor hat, demjenigen kann man sich entgegen stellen, so man nicht seiner Meinung ist. Wenn … Weiterlesen

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Justizministerium konkretisiert Geldbußen

17. Oktober 2017 Facebook is watching you (Bild: JouWatch)   Berlin – Die #Diktatur bittet zur Kasse, die Hinterlassenschaft von #Heiko Maas, wird vielen das Genick brechen: Das Bundesjustizministerium hat die Geldbußen bei Verstößen gegen das #Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) konkretisiert. Das geht … Weiterlesen

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Zensurfilter sollen über Europa kommen

  03. Oktober 2017  Markus Kompa EU-Papier: #NetzDG soll europäisch werden, #Provider sollen sogar #Vorabzensur einführen Das am 1. Oktober inkraftgetretene #Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Online-Plattformen auf Zuruf verpflichtet, „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Sunden und lediglich „rechtswidrige“ innerhalb von sieben Tagen … Weiterlesen

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DDR 2.0: Facebook belegt Philosophia Perennis-Links mit Shadowban

philosophia perennis (David Berger) Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: Kamen früher von Facebook jeden Tag etwa 20-60.000 Klicks zu #Philosophia Perennis (PP), sind es seit etwa drei Wochen nur noch ca. 1.000 pro Tag. Diese Zahlen sind so eindeutig, … Weiterlesen

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Ab heute ist der „Hass“ verboten – NetzDG tritt in Kraft

01. Oktober 2017 NetzDG ab 1. Oktober in Kraft (Symbolbild: JouWatch)   Das #Netzwerkdurchsetzungsgesetz und somit #Heiko Maas „letzter Wille“ als Justizminister in der großen Koalition tritt in Kraft. Ab dem 1. Oktober müssen Facebook und Co sogenannte  „#Hassbotschaften“ und … Weiterlesen

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Gegen Haßpostings im Internet -Bundestag beschließt NetzDG

  #Bundesjustizminister Heiko Maas (#SPD) im Bundestag Foto: picture alliance/dpa   BERLIN. Der #Bundestag hat das #Gesetz gegen Haßpostings in sozialen Netzwerken beschlossen. Das sogenannte #Netzwerkdurchsetzungsgesetz (#NetzDG) von Justizminister Heiko Maas (SPD) wurde am Freitag mit den Stimmen von Union … Weiterlesen

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MEINUNGSFREIHEIT UND ZENSUR – Bundestag: Bekämpfung von News, die der Regierung schaden könnten, soll hohe Priorität bekommen

  Bestsellerautor und #Justizminister Heiko Maas: Online-Stasi als Herzensangelegenheit (c) Screenshot youtube Datum: 29. Juni 2017 Autor: davidbergerweb24  (David Berger) Jetzt soll es vor der Wahl ganz schnell gehen. Die zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und #SPD eingebrachten … Weiterlesen

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Deutschland – Gegenwind für Maas: Breite Allianz für Meinungsfreiheit kritisiert Gesetz gegen Hassrede

  12.04.2017 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Stefanie Loos Sieht sich zunehmender Kritik ausgesetzt: Bundesjustizminister Heike Maas (SPD).   Hassrede und Fake News sind angeblich ein wachsendes Problem im Netz. Ein neues Gesetz soll Abhilfe schaffen. Das jedoch könnte … Weiterlesen

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