Schlagwort-Archive: Antwort der Bundesregierung

Deutschland – Neuansiedlung: Regierung läßt Tausende Flüchtlinge einfliegen

Deutschland 07. November 2019 BERLIN. Die Bilder sorgten in den sozialen Medien für Aufregung: zahlreiche afrikanische Flüchtlinge, die per Flugzeug nach Deutschland gebracht worden waren, bei ihrer Ankunft am Flughafen Kassel. Es handelte sich dabei um 154 Somalis, die zuvor … Weiterlesen

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Über 28.000 abgelehnte Asylbewerber wieder zurück in Deutschland

  07. November 2019 Aktualisiert: 07. November 2019 16:37 Abgeschoben, ausgereist und trotzdem wieder zurück. So verfahren nicht wenige Asylbewerber, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD ergab. Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle Foto: über dts Nachrichtenagentur Abgeschobene oder freiwillig … Weiterlesen

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Haßkommentare wollen bessere Denunziationsmöglichkeiten

  08. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Seit den einschlägigen Gesetzesverschärfungen ist das Internet kein Ort der freien Meinungsäußerung mehr – aber Linken gehen die Bestrafungen und Denunziationsmöglichkeiten noch nicht weit genug. Jetzt geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf … Weiterlesen

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SYSTEM MERKEL Chemnitz: Antifa hat die Kanzlerin am Nasenring durch die Weltmanege geführt

Von PP-Redaktion  – 07. Juni 2019 Nun haben wir von der Bundesregierung schwarz auf weiß bestätigt bekommen, was allen unabhängigen Analysten von Anfang an klar war: Hetzjagden hat es in Chemnitz im letzten August nicht gegeben. Es ist also eine Fake-News, … Weiterlesen

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AfD -Anfrage: Erfassung von Diebstählen in Kirchen – laut Bundesregierung keine nach Religionen oder Konfessionen differenzierte Erfassung von Diebstählen und Einbrüchen in christliche Kirchen und Kapellen sowie Kirchenschändungen

Inneres und Heimat/Antwort Berlin: (hib/STO) In der Polizeilichen Kriminalstatistik des Bundes (PKS) erfolgt laut Bundesregierung keine nach Religionen oder Konfessionen differenzierte Erfassung von Diebstählen und Einbrüchen in christliche Kirchen und Kapellen sowie Kirchenschändungen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/6720) … Weiterlesen

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Finanzierungsbedarf des Flughafens BER – Antwort der Bundesregierung auf AfD-Anfrage

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Berlin: (hib/HAU) Der zusätzliche – externe – Finanzierungsbedarf nach der Inbetriebnahme des Hauptstadtflughafens BER wird im Business Plan 2018 der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) nach Abzug von Eigenmitteln mit etwa 500 Millionen ausgewiesen. Das geht … Weiterlesen

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Antwort der Bundesregierung – US-Truppen kommen Steuerzahler teuer zu stehen

US-Soldaten in Deutschland: Hohe Kosten für den Bundeshaushalt Foto: dpa BERLIN. Die in Deutschland stationierten amerikanischen Soldaten haben den Bundeshaushalt seit 2006 mit fast einer Milliarde Euro belastet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei … Weiterlesen

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