Schlagwort-Archive: Föderationsrat

Oberhauschefin – Dieses Ziel verfolgten USA mit Ausstritt aus Iran-Deal

© Sputnik / Michael Klimentyev 11:11 16.05.2018 (aktualisiert 11:22 16.05.2018) Die Vorsitzende des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), #Valentina Matwijenko, hat den Ausstieg der #USA aus dem #Iran-Deal als einen weiteren Versuch Washingtons bezeichnet, sich die #EU-Wirtschaft unterzuordnen. „Viele Experten denken und nicht … Weiterlesen

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US-angeführte Koalition greift Proregierungskräfte in Syrien an – zahlreiche Tote

© AFP 2018/ DELIL SOULEIMAN 06:50 08.02.2018 (aktualisiert 07:50 08.02.2018) Die bewaffneten Proregierungstruppen in #Syrien haben nach Angaben der von den #USA angeführten #Anti-IS-Koalition einen Stab der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) attackiert, in dem sich auch amerikanische Berater befunden haben sollen. … Weiterlesen

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Warum wagen die USA keine Sanktionen gegen Chinesen? Moskau erklärt

© AFP 2018/ Karen Bleier 07:33 04.02.2018 (aktualisiert 07:53 04.02.2018) #Washington verhängt #Sanktionen nur, wenn dadurch für die #USA keine Kosten entstehen. Diese Meinung vertritt #Alexej Puschkow, Chef des Ausschusses für Informationspolitik beim #Föderationsrat (russisches Oberhaus). „Die USA sind eine opportunistische … Weiterlesen

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Reaktion auf US-Schikane: Russisches Gesetz macht ausländische Medien zu „Agenten“

23. November 2017 INTERNATIONAL Moskau. Das #russische Oberhaus hat ein sogenanntes „#Agentengesetz“ für eine stärkere Kontrolle ausländischer Medien angenommen. Das Gesetz sieht vor, daß #Rußland #Medien mit Finanzierung aus dem Ausland zwingen kann, sich als „ausländische Agenten” zu kennzeichnen. Kritiker mutmaßen, … Weiterlesen

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Medien nennen neuen russischen Botschafter in Deutschland

© Sputnik/ Igor Zarembo 07:33 02.08.2017 (aktualisiert 07:35 02.08.2017) Der Direktor des dritten europäischen Ausschusses des russischen Außenministeriums, #Sergej Netschajew, kann im November das Amt des russischen Botschafters in Deutschland, #Wladimir Grinin, übernehmen, wie die Zeitung „Iswestija“ unter Berufung auf Quellen … Weiterlesen

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„Wunsch nach Absetzung Assads“: Moskau kommentiert US-Luftschlag in Syrien

 Sputnik/ Valeri Melnikov 22:53 06.06.2017 (aktualisiert 22:55 06.06.2017) Der Luftangriff der US-geführten Koalition auf regierungstreue Kräfte am Dienstag in #Syrien war durch nichts gerechtfertigt, sagte der Chef des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), #Viktor Oserow. Das eigentliche Ziel ist … Weiterlesen

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Kreml kommentiert Meldungen über „Putin-Nachfolger“

© Sputnik/ Mikhail Metzel 16:01 21.04.2017 (aktualisiert 21:28 21.04.2017) Der Kreml sieht laut seinem Sprecher Dmitri Peskow keinerlei Anlass dazu, die Meldung zu überprüfen, wonach das Mitglied des Föderationsrats (Parlamentsoberhaus) Franz Klinzewitsch angeblich von einer „getroffenen“ Entscheidung bezüglich des Staatsduma-Vorsitzenden Wjatscheslaw … Weiterlesen

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Amerikanischer Ex-Botschafter: USA zu Regimeänderung in Syrien nicht fähig

© AP Photo/ Hassan Ammar 19:35 10.04.2017 (aktualisiert 19:36 10.04.2017) Laut Robert Ford, US-Botschafter in Syrien von 2011 bis 2014, sind Russland und der Iran derart tief in den Syrien-Konflikt verwickelt, dass ein Regimewechsel dort durch die USA nicht möglich ist. … Weiterlesen

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EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini – Mogherini zweifelt an Bereitschaft der USA zur Aufrechterhaltung der Sanktionen

  EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ist sich der Beständigkeit der Sanktionspolitik der USA gegen Russland nicht sicher. Trotzdem hat sie in den USA vereinbart, die Sanktionen bis zur Umsetzung der Minsker Abkommen aufrecht zu erhalten. In den USA traf sie sich … Weiterlesen

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Putin ratifiziert Abkommen über Gaspipeline Turkish Stream

© Foto: TurkStream 17:00 07.02.2017 (aktualisiert 17:12 07.02.2017) Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag ein Gesetz über die Ratifizierung eines Abkommens zum Bau der Gaspipeline Turkish Stream unterzeichnet. Das Dokument wurde am gleichen Tag in Moskau veröffentlicht. Das Abkommen war … Weiterlesen

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Moskau kommentiert Nachricht über türkische Schüsse auf syrische Flüchtlinge

© AFP 2016/ Bulent Kilic Es gibt ausreichend Gründe, die Informationen der britischen Zeitung The Times über die Erschießungen syrischer Flüchtlinge durch türkische Grenzsoldaten als wahrheitsgemäß einzustufen, wie der Vizechef des Verteidigungsausschusses beim Föderationsrat (Russlands Oberhaus), Franz Klinzewitsch, erklärte. Die … Weiterlesen

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Nahost – Blamage für die Nato: Putin will nun auch im Irak eingreifen

Veröffentlicht: 06.10.15 13:13 Uhr  Russland überlegt, seine Luftschläge gegen den IS auf den Irak auszudehnen. Sollte man von Bagdad um Hilfe ersucht werden, werde man eingreifen. Besonders gefährlich könnte dies für das Nato-Mitglied Türkei werden, das im Nordirak seinen Privatkrieg … Weiterlesen

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Russische Oberhauschefin wirbt für Einstieg ins Anti-IS-Zentrum in Bagdad

© Sputnik/ Alexei Nikolsky 20:52 05.10.2015 (aktualisiert 21:42 05.10.2015)  Die Vorsitzende des Föderationsrates Russlands, Valentina Matwijenko, hat die Aufforderung Russlands an alle interessierten Staaten bekräftigt, in das in Bagdad eingerichtete internationale Informations- und Koordinierungszentrum zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat … Weiterlesen

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Russische Oberhauschefin schließt Bodeneinsatz Russlands in Syrien aus

© Sputnik/ Dmitry Vinogradov 21:36 05.10.2015 (aktualisiert 21:46 05.10.2015)  Russland wird an Bodenoperationen gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien nicht teilnehmen. Wie die Vorsitzende des Föderationsrates Russlands, Valentina Matwijenko, bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden des Senats des jordanischen … Weiterlesen

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Putin: Konflikt in Syrien wegen rücksichtsloser Einmischung von außen zugespitzt

© Sputnik/ Sergei Guneev 16:40 30.09.2015 Infolge verschiedener Ursachen, wozu auch verschiedene Widersprüche gehören, ist es zu dem Konflikt in Syrien gekommen. Wobei sich diese Widersprüche wegen der rücksichtslosen Einmischung von außen zugespitzt haben, wie der russische Präsident Wladimir Putin … Weiterlesen

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Eilmeldung: Russlands Oberhaus billigt Militäreinsatz im Ausland

© AFP 2015/ Louai Beshara 09:46 30.09.2015 (aktualisiert 10:07 30.09.2015)  Das Föderationsrat (russisches Oberhaus) hat am Mittwoch den von Russlands Präsident Wladimir Putin beantragten Militäreinsatz im Ausland einstimmig gebilligt, wie der Chef der Kremladministration Sergej Iwanow mitteilte. 09.58 Russlands Streitkräfte … Weiterlesen

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Putin beantragt beim Oberhaus Zustimmung für Militäreinsatz im Ausland

© Sputnik/ Alexei Druzhinin 09:52 30.09.2015 (aktualisiert 10:02 30.09.2015)  Russlands Präsident Wladimir Putin hat beim Föderationsrat (Oberhaus) eine Zustimmung für den Einsatz eines russischen Truppenkontingents im Ausland beantragt, wie der Kreml-Pressedienst mitteilt. „Gemäß dem Paragraphen ‚g‘ des Teils 1 des … Weiterlesen

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