Schlagwort-Archive: Grosse-Brömer

Lobbyismus-Vorwürfe: Amthor verlässt Amri-Untersuchungsauschuss

17. Juni 2020 Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (r.) am 17.05.2018 im Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Neben ihm: Klaus-Dieter Gröhler (CDU). (imago/Christian Ditsch) Der CDU-Bundestagsabgeordnete Amthor zieht sich aus dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz … Weiterlesen

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AfD-Politiker Brandner: Abgeordnete wollen Vorsitzenden des Rechtsausschusses abwählen

05. November 2019 Der Vorsitzende des Rechtsausschusses der AfD, Stephan Brandner (picture alliance / dpa / Gregor Fischer) Abgeordnete des Bundestages suchen nach einer Möglichkeit, den AfD-Politiker Brandner als Vorsitzenden des Rechtsausschusses abzuwählen. Der Geschäftsordnungsausschuss des Parlaments werde dazu um … Weiterlesen

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SPD-Vorsitz: Schwan würde es machen

  25. Juni 2019 Gesine Schwan (Archivbild) (imago) Die ehemalige Hochschulpräsidentin Schwan kann sich vorstellen, SPD-Vorsitzende zu werden, auch in einer Doppelspitze mit Juso-Chef Kühnert. Dies sagte Schwan im Deutschlandfunk. Es habe sie sehr beunruhigt, dass viele Spitzenpolitiker der SPD … Weiterlesen

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Bundestag: Grosse-Brömer will AfD-Fraktion „in Verantwortung“ nehmen

04. April 2019 Der CDU-Politiker Grosse-Brömer möchte die AfD-Fraktion in Verantwortung nehmen. (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld) Der CDU-Politiker Grosse-Brömer hält es für geboten, die AfD-Fraktion im Bundestag in die Verantwortung zu nehmen. Hintergrund ist die heutige dritte Abstimmung über die … Weiterlesen

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Verhandlungen: Koalition soll heute stehen

04. Februar 2018 Die Parteichefs Martin #Schulz (#SPD), Horst #Seehofer (#CSU) und Angela #Merkel (#CDU) (dpa / Bernd von Jutrczenka) Die Unionsparteien und die SPD wollen heute ihre #Koalitionsverhandlungen abschließen. Die Parteien haben aber für alle Fälle zwei Reservetage eingeplant. … Weiterlesen

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Koalitionsverhandlungen: Keine Einigung zur Migration

29. Januar 2018 Das Konrad-Adenauer-Haus, die CDU-Parteizentrale in Berlin. (dpa/Kay Nietfeld) Ohne eine Einigung beim Thema #Migration ist in der Nacht die erste Runde der #Koalitionsverhandlungen zu Ende gegangen. Wie Korrespondenten unter Berufung auf Parteikreise übereinstimmend berichten, konnten sich die … Weiterlesen

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Union/SPD: Letzter Tag der Sondierungen

11. Januar 2018 Martin Schulz (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka) #Union und #SPD wollen heute ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer #Bundesregierung abschließen. Am späten Abend oder in der Nacht zum Freitag soll feststehen, ob #CDU, #CSU und Sozialdemokraten genügend Gemeinsamkeiten … Weiterlesen

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Sicherheitsdebatte: Stegner (SPD) fordert mehr Überwachung von „Gefährdern“

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner (picture alliance / dpa /Markus Scholz) Nach dem Anschlag in Berlin hat SPD-Vize Stegner Änderungen beim Umgang mit sogenannten Gefährdern verlangt. Zum Einen müsse es bei den Sicherheitsbehörden mehr Personal geben, um die Überwachung zu … Weiterlesen

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Nach Anschlag in Berlin Zunehmende Diskussion über Sicherheits- und Asylpolitik

Der CDU-Politiker Thomas Strobl (dpa / picture-alliance / Bernd Weißbrod) Nach dem Anschlag in Berlin nimmt die Debatte über die politischen Konsequenzen an Intensität zu. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Strobl forderte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe eine konsequente Ausweisung von Asylbewerbern, … Weiterlesen

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